World-News

With more than 6 million people unemployed for the first time, Spain s jobless rate shot up to a record 27.2% in the first quarter, the National Statistics Institute said Thursday, in another grim picture of the recession-wracked country.

http://is.gd/M8EExA



French jobless claims hit all-time high in March

The number of jobless people in France hit an all-time high in March, piling more gloom on cash-strapped households and fresh doubt on the government s pledge to reverse the unemployment trend by year-end.

http://is.gd/PTzoqn



UK food bank users triple in a year as economic problems continue:

The largest food bank provider in the UK, warned the dramatic increase in the number of food bank users is to continue in the coming months due to the government s welfare reforms, including the 1 percent benefit cap, the bedroom tax, and the 10 percent cut in council tax support.

http://is.gd/ml7ru0


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Spain
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=French
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=recession
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=jobless
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=food+bank
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Defizitsünder sollen mit noch mehr Zeit belohnt werden, in Brüssel rückt man von der absurden Sparpolitik ab.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154159



EU-Austeritätspolitik mit allen Mitteln auch ohne gesellschaftlichen Konsens durchsetzen?

Eine Wortmeldung von EU-Kommissar Barroso sorgt für Diskussionen.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154179



''Austeritätspolitik ist unwissenschaftlich und gefährlich''

Wissenschaftler aus Griechenland und den USA zeigen in einer Studie die nachteiligen Folgen der Sparmaßnahmen im Gesundheitssektor in Griechenland auf.

http://www.heise.de/tp/artikel/38/38976/1.html



EZB verdiente Milliarden an Griechenland

Nach dem Ökonomen Yanis Varoufakis war die EZB vom Schuldenschnitt ausgenommen und kann nun eine stattliche Rendite einstecken.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154305



Spanien: Belohnung trotz Rekord-Defizit

Brüssel fordert neben Reformen weiter einen Sparkurs, obwohl Spanien auf diesem Kurs seine Ziele eklatant verfehlt hat.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154344

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Die Austeritätspolitik gefährdet den europäischen Zusammenhalt und die Demokratie

''Was von vielen kritischen Beobachtern seit langem vermutet wurde, lässt sich jetzt belegen: Die Eurokrise hat das Vertrauen vieler Menschen in die Europäische Union zerstört. Der britische ''Guardian'' veröffentlichte in der letzten Woche Daten der EU-Meinungsumfrage ''Eurobarometer'', die von der unabhängigen Stiftung European Council on Foreign Relations (ECFR) ausgewertet wurden. Das Ergebnis: Ein massiver Vertrauensverlust in die EU in Ländern wie Spanien, Deutschland und Italien, die traditionell eigentlich pro-europäisch eingestellt sind?'' Ein Gastartikel von Günther Grunert vom 2. Mai 2013 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=17107


Aus: LabourNet, 3. Mai 2013

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Ausländerhass in Griechenland: Geprügelt wie ein Hund

''Griechenland hat nicht nur mit seinen Staatsschulden zu kämpfen. In dem Land wächst die Fremdenfeindlichkeit, doch gewaltsame Übergriffe werden kaum registriert oder bestraft. Das darf Europa nicht ignorieren, auch Deutschland nicht?'' Ein Gastbeitrag von Hugh Williamson in Süddeutsche online vom 13. Mai 2013 http://www.sueddeutsche.de/politik/auslaenderhass-in-griechenland-gepruegelt-wie-ein-hund-1.1670977


Aus: LabourNet, 15. Mai 2013

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EU in Panik: Angst vor sozialen Unruhen, Sparkurs abgebrochen

''Die Europäische Kommission zieht in Panik die Reißleine und hat allen Schuldenstaaten erlaubt, noch mehr Schulden zu machen. Die EU warnt die Länder zugleich, dass sich die wirtschaftliche Lage immer schneller verschlechtert. Die EU will mit dem Ende des Sparkurses verhindern, dass es zu sozialen und politischen Unruhen kommt?'' Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten online vom 29.05.13 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/29/eu-in-panik-angst-vor-sozialen-und-politischen-unruhen/


Aus: LabourNet, 31. Mai 2013

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Karlsruhe: Verfassungsrichter bemängelt Demokratiedefizit der EZB

''Kleiner Erfolg für die EZB-Kritiker: Verfassungsrichter Voßkuhle hat kritisiert, dass Bürger kaum Einfluss auf Entscheidungen der Zentralbank in der Euro-Krise haben. Das Bundesverfassungsgericht hat angedeutet, dass es die Bürger bei der EU-Rettungspolitik für nicht ausreichend beteiligt hält. Bei nationalen Entscheidungen gebe es für Wähler immer die Ankoppelung an ihre Abgeordneten, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle in der mündlichen Verhandlung über den Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Euro-Krise. ''Das haben sie nicht bei Entscheidungen, wie sie bei der EZB gerade getroffen werden'', erklärte er. Die Frage sei, wie man dieses Defizit mit den Möglichkeiten der Verfassung auffangen könne?'' Agenturmeldung bei Zeit online vom 11.06.2013 http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-06/ezb-verfassungsgericht-demokratie


Aus: LabourNet, 13. Juni 2013



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Eurokrise
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Europäische+Kommission
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Barroso
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Europäische+Zentralbank
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Verfassung
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Gut 1,3 Millionen Beschäftigte stocken ihren Lohn mit Hartz-IV-Leistungen auf. Ein Interview mit dem Sozialwissenschaftler Gerhard Bäcker.

http://www.heise.de/tp/artikel/38/38966/1.html

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Mehr Niedriglöhne als die Nachbarn

''Der deutsche Niedriglohnsektor ist einer der größten in der EU. Ein substanzieller Mindestlohn und die Stabilisierung des Tarifsystems könnten das ändern. 22,2 Prozent der Beschäftigten in Deutschland mussten nach der aktuellsten Europäischen Lohnstrukturerhebung im Jahr 2010 mit einem Niedriglohn auskommen. Sie verdienten weniger als zwei Drittel des mittleren Stundenlohnes. Damit hat die Bundesrepublik den siebtgrößten Niedriglohnsektor in der EU, erläutert WSI-Tarifexperte Thorsten Schulten?'' Beitrag in Böckler Impuls Ausgabe 10/2013 http://www.boeckler.de/43185_43193.htm


Niedriglöhne und hohe Mieten. Vollzeiteinkommen unter Hartz-IV Niveau

Beitrag von Prof. Dr. Gerhard Bäcker (Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen) vom 03.06.2013 bei sozialpolitik-aktuell (pdf) http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Sozialstaat/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIII41a.pdf


Aus: LabourNet, 10. Juni 2013



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Niedrigl
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mindestlohn
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2010 lag Deutschland EU-weit mit dem größten Anteil von Arbeitslosen, die armutsgefährdet waren, an der Spitze.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154123



OECD: Einkommensunterschiede sind während der Krise mehr gewachsen als zuvor

Daten aus den Jahren von 2007 bis 2010 zeigen, dass Jugendliche und Kinder Risiken der Verarmung besonders ausgesetzt sind.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154276

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5 Jahre Krise in Europa: 10 Millionen Arbeitslose mehr

Europa im fünften Jahr der Wirtschaftskrise. Die ''Arbeitslosigkeit'', insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit, ist dramatisch angestiegen. In der EU sind 26 Millionen Menschen ohne Arbeit, zehn Millionen mehr als vor der Krise. Die UN-Organisation ILO warnt vor sozialen Unruhen. Eine Untersuchung von isw-Mitarbeiter Fred Schmid vom 15. April 2013 (pdf) http://www.isw-muenchen.de/download/eu-alo-fs-20130415.pdf


Aus: LabourNet, 24. April 2013

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Arbeitslosigkeit als Urlaubsparadies

''Man kann den Kampf um das Bewusstsein der Menschen nicht gewinnen, wenn man permanent den Kampf um deren Unterbewusstsein verliert.'' Ständig werden wir aber von ''eingebetteten'' Medien mit sinnverdrehenden Formulierungen bombadiert: ''Sozial ist, was Arbeit schafft'', ''Fördern und Fordern'', ''Friedenserzwingende Maßnahmen''. Holdger Platta nimmt diesmal den Slogan ''soziale Hängematte'' ins Visier. Artikel von Holdger Platta vom 30. April 2013 im Blog "Hinter den Schlagzeilen - Konstantin Weckers Webmagazin" http://hinter-den-schlagzeilen.de/2013/04/30/arbeitslosigkeit-als-urlaubsparadies/


Aus: LabourNet, 2. Mai 2013

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Deutschland: Hochsteuerland für Armutslöhner! Ab 5,42 Euro brutto/Std. verlangt der Staat Lohnsteuer

''Alle reden von Steuerskandalen, von Steueroasen, in die Uli Hoeneß, Gunter Sachs und andere Millionäre Gelder verschoben haben. Wir reden von Frank Müller. Frank ist Lagerfacharbeiter. Als Leiharbeiter in der Automobilindustrie bekommt er 10 Euro/Std. (bei 38,5 Std./Woche 1.670 ? im Monat). 10 Euro sind ein Armutslohn. An diesem Armutslohn bedient sich das Finanzamt monatlich mit 142,00 ?. (?) Senkung des Körperschaftsteuersatzes zurücknehmen! Spitzensteuersatz der Einkommensteuer kräftig anheben!'' Flugblatt Steueroasen vom Juli 2013 bei Klartext (pdf), unterschrieben von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), attac Aschaffenburg-Miltenberg, Erwerbslosen Forum Deutschland, Klartext.e.V., Labournet Germany und Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) http://www.klartext-info.de/flugblaetter/steueroasen_2013.pdf


Aus: LabourNet, 17. Juli 2013



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wirtschaftskrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=OECD
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialabbau
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitslos
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
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Jobcenter will kranke Hartz IV-Empfänger schärfer kontrollieren

''Hartz-IV-Empfänger, die häufiger krank sind, müssen sich einem Zeitungsbericht zufolge auf schärfere Kontrollen der Jobcenter gefasst machen. Künftig kann das Jobcenter wohl Atteste fordern und Leistungen kürzen, wenn es glaubt, dass eine Krankheit nur vorgeschoben ist?.'' Artikel in der Berliner Zeitung online vom 08.04.2013 http://www.berliner-zeitung.de/arbeit---soziales/hartz-iv-jobcenter-will-kranke-hartz-iv-empfaenger-schaerfer-kontrollieren,10808232,22310262.html


Zum Hintergrund siehe den Thomé-Newsletter vom 03.04.2013: Neue Weisungen der BA zum SGB II/Perfektionierung der Sonder-AU für Hartz-IV-Empfänger

''Die BA hat eine Reihe neuer Weisungen zum SGB II rausgegeben, so zu §§23, 26. § 31/31a/31b, 42a und 56 SGB II. Dabei ist insbesondere die Weisung zu § 56 SGB II hervorzuheben. Hier werden konsequent die Empfehlungen des gemeinsamen Bundesausschuß (AU) zur ''Sonder-AU für Hartz-IV-Empfänger'' umgesetzt. Die gibt es hier: http://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/327/ Die spezielle Weisung zu § 56 SGB II gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/sgb-ii-hinweise/FH-56---20.03.2013.pdf Kommentar: hier wird die Schikane und Drangsalierung von Hartz IV?ern perfektioniert."

Siehe auch unsere Rubrik ''Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke'' http://www.labournet.de/category/politik/alltag/gesundheit/jagd_auf_kranke/


Firma bittet Ärzte, Mitarbeiter nur teilweise krank zu schreiben

''Als Reaktion auf eine Grippe- und Erkältungswelle hat eine Firma aus Lippstadt Ärzte aufgefordert, ihre Arbeitnehmer nur teilweise krank zu schreiben. Im Bangen um die Produktion wolle man erkrankten Mitarbeitern ''Schonarbeitsplätze'' anbieten. Die Brief-Aktion sorgt jetzt für reichlich Ärger?'' Artikel von Rudi Pistilli in DerWesten online vom 05.04.2013 http://www.derwesten.de/region/sauer-und-siegerland/firma-bittet-aerzte-mitarbeiter-nur-teilweise-krank-zu-schreiben-id7801137.html


Aus: LabourNet, 8. April 2013

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Das Märchen vom faulen Hartz-IV-Empfänger

Jeder dritte Deutsche glaubt, dass sich Bezieher von Hartz IV vor der Arbeit drücken. Doch eine wissenschaftliche Untersuchung kommt zu Ergebnissen, die viele überraschen dürften. Artikel von Stefan von Borstel in der Welt online vom 14.04.13 http://www.welt.de/wirtschaft/article115274008/Das-Maerchen-vom-faulen-Hartz-IV-Empfaenger.html


Krankheit als Schikanegrund: die moralische Verkommenheit einer kranken Gesellschaft

''Seit Jahren ist es kein Geheimnis mehr, dass die Bundesregierungen den Armen im Lande den Krieg erklärt haben. Dies zeigt sich sehr deutlich in den Schikanen, denen diese ob im Umgang mit Jobcentern
(früher ARGEs) und Sozialämtern ausgeliefert sind. Folge einer verbrecherischen Gesetzgebung, die alles einem Verwertungswahn unterwirft, auch den Menschen einschließlich seiner Gesundheit. Wert ist nur noch der Leistungsträger?'' Artikel von Thomas M. Müller vom 10.04.2013 bei den Hartz-IV-News http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-krankheit-als-schikanegrund-9001378.php


Aus: LabourNet, 17. April 2013

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Studie räumt mit Vorurteil auf: Hartz IV Bezieher wollen arbeiten!

Viele Bundesbürger sind der Auffassung, Hartz IV-Bezieher wollen nicht arbeiten und würden aus Überzeugung ''in der sozialen Hängematte liegen''. Laut einer Umfrage des Allenbach-Instituts glaubt das etwa jeder Dritte in Deutschland. Doch das Bild, dass zum Teil von der Boulevardpresse und neoliberalen Politik erzeugt wird, stimmt nicht mit den Realitäten überein. Eine aktuelle Studie untersuchte das Vorurteil mit den Tatsächlichkeiten und kam zu dem Ergebnis, dass die Jobsuche nicht an der fehlenden Motivation scheitert... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/studie-hartz-iv-bezieher-sind-nicht-faul-9001387.php



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=SGB+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jobcenter
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schikane
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=überflüssig
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Fehlzeit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
http://freepage.twoday.net/search?q=Boulevardpresse
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=neoliberalen
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung
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Die Armutsgefährdung liegt knapp unter dem EU-Durchschnitt.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154008



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut

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Was viele Nicht-Betroffene nicht wissen: Hartz IV Leistungsberechtigte müssen die Stromkosten vom kargen Regelsatz http://www.gegen-hartz.de/hartzivregelleistung.html selbst bezahlen. Knapp 32 Euro steht einem Single-Haushalt im Rahmen der Regelleistungen für Stromkosten zur Verfügung. Doch mit diesem geringen Betrag kommen nur die Wenigsten aus, da die Energielieferanten jedes Jahr aufs neue die Kosten für Strom erhöhen. Sozialverbände sprechen daher in diesem Zusammenhang von ''einer massiven Unterdeckung durch stetig steigende Strompreise''. Weil sich viele schlichtweg die Strompreise nicht mehr leisten können, droht die Abschaltung. Ein Stromanbieterwechsel scheidet oftmals aus, weil viele Anbieter einen Verdienstnachweis oder Vorkasse verlangen... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/studie-hartz-iv-reicht-nicht-fuer-stromkosten-9001350.php



Hartz IV Regelsätze verstoßen angeblich nicht gegen die Verfassung

Erneut vertritt das Bundessozialgericht in Kassel die Auffassung, dass die Höhe der Hartz IV Regelbedarfe nicht gegen gegen den Artikel 1 der Grundgesetz (Menschenwürde) in Verbindung mit Artikel 20 des Grundgesetzes (Sozialstaatsprinzip) verstoßen und damit zu niedrig bemessen sind. Auch in der Revisionsinstanz hatten die Kläger bereits keinen Erfolg. Der Anwalt der Familie prüft eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-regelsatz-nicht-verfassungswidrig-9001361.php



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regelsatz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stromkosten
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialver
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundessozialgericht
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundgesetz

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Fast 20.000 Haushalten in Berlin wurde 2012 der Strom abgestellt.
http://www.heise.de/tp/blogs/2/153959



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
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Das Berliner Sozialgericht erklärt die Verwendung eines zweieinhalb Jahre alten Mietspiegels zur Berechnung von Kostenobergrenzen für Hartz-IV-Empfänger für unzulässig.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/153915

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Landessozialgericht: Mietobergrenzen in Offenbach zu niedrig

Seit langer Zeit schon hatte die Initiative ''SGB2Dialog'' das ''Schlüssige Konzept'' der Stadt Offenbach, das die Angemessenheitsgrenzen bei Mieten für BezieherInnen von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II zu deren Nachteil festlegt, als fehlerhaft und der Rechtsprechung zuwiderlaufend gebranntmarkt. Mit seiner Entscheidung vom 15 Febr. 2013 hat der 7. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in einem Präzedenzurteil (Az.: L 7 SO 43/10) das ''schlüssige Konzept'' der Stadt Offenbach in mehrfacher Hinsicht verworfen... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-mehr-miete-offenbach-9001339.php



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ALG+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialhilfe
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mietspiegel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mietobergrenze
http://freepage.twoday.net/search?q=Kostenobergrenze
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Angemessenheit

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''Die Schuldenkrise verschärft die Armut in Europa dramatisch. Noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs hat das Rote Kreuz in so vielen Ländern des Kontinents Lebensmittel verteilt. Allein in Spanien versorgt die Hilfsorganisation drei Millionen Bürger mit dem Nötigsten. Diese Nachricht zeigt die Auswirkungen der tiefen Krise in Europa so drastisch wie kaum eine offizielle Statistik: Wegen der zunehmenden Armut verteilen mittlerweile zwei Drittel der nationalen Rot-Kreuz-Gesellschaften in der EU Lebensmittelhilfen. Das habe es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht gegeben, sagte der Generaldirektor des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK), Yves Daccord, an diesem Montag bei einem Besuch in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi?'' Agenturmeldung vom 11. März 2013 bei SPON http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/rotes-kreuz-versorgt-millionen-europaeer-mit-lebensmittel-hilfe-a-888114.html


Die Krise wird zur Stunde der Finanzbranche

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.3.2013 http://www.labournet.de/politik/wipo/finanzmaerkte/krise08/banken-krise08/die-krise-wird-zur-stunde-der-finanzbranche/


Profit der Banken in der Krise: Die Blutspur des Geldes

''Von Irland bis Spanien, von Großbritannien bis Zypern: Die Banken nehmen mit ihren Problemen ganz Europa in Geiselhaft. Die Steuerzahler blechen dafür mit 1600.000.000.000 Euro. Die Politik muss sich von dieser modernen Pest befreien?'' Ein Essay von Alexander Hagelüken in Süddeutsche Zeitung online vom 10. März 2013 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/profit-der-banken-in-der-krise-die-blutspur-des-geldes-1.1620207


Wenn Kapitalismus und Demokratie sich trennen müssen

Der Soziologe Wolfgang Streeck beschreibt, wie sich das Finanzkapital seit den 70er-Jahren zum mächtigen Gegenspieler der demokratischen Staaten etabliert hat. Noch könnten sich aber die Bürger gegen die neue Übermacht wehren. Wolfgang Streeck: ''Gekaufte Zeit. Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus'', Suhrkamp 2012, besprochen von Liane von Billerbeck im Deutschlandradio vom 04.03.2013 http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kritik/2027596/


Aus: LabourNet, 13. März 2013

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EU-Gipfel: Weniger Jobs, mehr Armut. Attac kritisiert weitere Kürzungspolitik und Pläne für 'Pakt für Wettbewerbsfähigkeit'

''Weniger Arbeitsplätze, mehr Armut'', dies ist aus der Perspektive des globalisierungskritischen Netzwerks Attac das Fazit des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel, erklärte Alexis Passadakis, Mitglied im Rat von Attac. ''Die Beschlüsse der Regierungschefs zum Thema Beschäftigung beinhalten kaum Neues. Die finanziellen Mittel des Pakts für 'Wachstum und Beschäftigung' vom vergangenen Juni waren bereits alter Wein in neuen Schläuchen. Dass diese Initiative nun schon zum zweiten Mal aufgewärmt wird, zeigt, dass sie vor allem der Ablenkung dient. Währenddessen wird die europäische Kürzungspolitik weiter vorangetrieben, unter anderem mittels des 'Europäischen Semesters' und mit dem 'Pakt für Wettbewerbsfähigkeit''...'' Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 15. März 2013 http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2013/03/15/eu-gipfel-weniger-jobs-mehr-armut/?cHash=0bd328901f7e0a44bce19e056598a011

Siehe dazu auch: Nein zum Pakt für Wettbewerbsfähigkeit ? Stellungnahme des Europäischen Attac-Netzwerks

''In einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kritisiert das Europäische Attac-Netzwerk die autoritären Tendenzen und den Abbau sozialer Standards in der EU?''

Stellungnahme vom Europäischen Attac-Netzwerk vom 11. März 2013 http://www.attac.de/startseite/detailansicht/datum/2013/03/12/nein-zum-pakt-fuer-wettbewerbsfaehigkeit/?no_cache=1&cHash=caf601fbeb4f11f703261469d6a7b929

Siehe dazu auch im LabourNet-Archiv: ''Pakt für Wettbewerbsfähigkeit'', Euro-Regierung des Euro? http://archiv.labournet.de/diskussion/eu/wipo/pakt.html


15.000 Demonstranten in Brüssel: Juncker fürchtet eine Revolution

''Der ehemalige Eurogruppen-Chef zweifelt an der bisherigen Sparpolitik und spricht von einer möglichen Rebellion. Bereits vor Beginn des EU-Gipfels hatten sich etwa 15.000 Demonstranten in Brüssel versammelt, um zu protestieren?'' Artikel in Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 15.03.13 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/03/15/15-000-demonstranten-in-bruessel-juncker-fuerchtet-eine-revolution/

Aus dem Text: ''? Der ehemalige Eurogruppen-Chef Juncker blickt skeptisch auf die immer lauter werdende Kritik der EU-Bürger. Am Donnerstag sagte er in Brüssel, dass man dringend eine neue ''Schnittstelle zwischen Konsolidierungs- und Wachstumspolitik'' benötige. ''Ich habe große Sorgen hinsichtlich der kommenden wirtschaftlichen Entwicklungen'', so Juncker. ''Ich will nicht ausschließen, dass wir Gefahr laufen, eine soziale Revolution, eine soziale Rebellion zu erleben'', ergänzte er. Junckers Sorge ist nicht ganz unbegründet. Bereits Ende Februar hatte der ehemalige griechische Spitzen-Diplomat Leonidas Chrysanthakopoulos vor einer Explosion sozialer Unruhen in Griechenland gewarnt?''


Aus: LabourNet, 18. März 2013

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Wie der Kapitalismus die Demokratie zerstört

Kommentar zu Wolfgang Streecks ''Adorno-Vorlesungen'' von Volker Bahl vom 19.3.2013 http://www.labournet.de/politik/wipo/wipo-deb/wipo-all/eine-anregung-zur-krisen-wahrnehmung-wie-der-kapitalismus-die-demokratie-zerstort/


Neuer Herrschaftsmodus

Der Kapitalismus präsentiert sich wieder unmaskiert als Klassengesellschaft. Das Verständnis ihrer Machtkonstellationen ist aber unterentwickelt In diesen Tagen erscheint der neue Band »Ausgrenzung und Herrschaft. Prekarisierung als Klassenfrage« des Publizisten und Soziologen Werner Seppmann (Laika Verlag, Hamburg 2013, 260 Seiten, 24,90 Euro). jW dokumentiert die Einleitung des Buches von Werner Seppmann in der Ausgabe vom 13.03.2013 http://www.jungewelt.de/2013/03-13/040.php


Aus: LabourNet, 20. März 2013

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'Weltkrise und Ignoranz: Kapitalismus im Niedergang'

Buch von Robert Kurz, in der Edition TIAMAT von Robert Kurz? Witwe Roswitha Scholz & Claus Peter Ortlieb (langjähriger Weggefährte und Redakteur in den Projekten ?Krisis? und 'Exit')herausgegebener Band (Broschur, 240 Seiten, 16 Euro, ISBN: 978-3-89320-173-0)

Informationen und Bestellung beim Verlag http://www.edition-tiamat.de/Gesamtverzeichnis/critica_diabolis/201-210/kurz_weltkrise_ignoranz.htm


Die Aufhebung der Gerechtigkeit. Realitätsverlust und Krise der demokratischen Ethik

Leseprobe beim Verlag (pdf) http://www.edition-tiamat.de/Textproben/Weltkrise1-18.pdf


Weltkrise und Ignoranz

Kapitel des Buches als exklusive Leseprobe bei LabourNet Germany (pdf) samt Inhaltsverzeichnis des Buches http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2013/08/kurz_tiamat.pdf


Aus: LabourNet, 12. August 2013

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Hartz IV reicht nicht aus für steigende Lebensmittelpreise
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