Scandal - Skandale - Lobby

Sonntag, 14. April 2013

''Bundesregierung würgt Investitionen in Energiewende ab''

Energiepolitischer Sprecher des VDMA: ''Politischer Handlungsbedarf überfällig'', Bau von Windparks kommt zum Erliegen.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818170ms366.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiepoliti
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Windpark
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Samstag, 13. April 2013

Tod nach Zwangsräumung

Nach dem Tod einer Berliner Rentnerin, die vor zwei Tagen aus ihrer Wohnung geräumt wurde, ist die Betroffenheit groß. Doch wird sich an der Praxis der Zwangsräumungen etwas ändern?

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154090

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Eine Zwangsräumung mit furchtbarem Ende

Am 11. April 2013 ist Rosemarie Fliess im Alter von 67 Jahren verstorben. Zwei Tage zuvor wurde sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt. Seitdem fand sie vorläufig Unterkunft in einer Wohngemeinschaft und zuletzt in einer Wärmestube. Video von leftvision http://youtu.be/BbsxIDdxQdo

Siehe weitere Berichte und Videos auf der Berliner Aktionsseite gegen Zwangsräumungen http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/


Aus: LabourNet, 15. April 2013

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Erneuter Todesfall nach Zwangsräumung
http://groups.google.com/group/omeganews/t/8ef688ac8ed5accc?hl=de


Neues Gesetz macht Zwangsräumungen leichter

Klammheimlich und kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung ein neues Lobbygesetz umgesetzt. Dieses hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien aus und erleichtert es Immobilienspekulanten verzweifelte Mieter zwangsweise vor die Tür zu setzen...Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neues-gesetz-macht-zwangsraeumungen-leichter-9001423.php

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Tod nach Zwangsräumung. Kundgebung: Mit Solidarität gegen Zwangsräumung!

''Aktivisten von Echte Demokratie Jetzt! Essen planen eine Kundgebung am Freitag, 7. Juni, ab 15 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Unter dem Motto ''Mit Solidarität gegen Zwangsräumung'' soll die Essener City mit unseren Kreideparolen, Mustern ein wenig aufgehübscht werden und das Thema auf die Politische Tagesordnung gebracht werden. Der Hintergrund: Tod nach Zwangsräumung in Essen-Frohnhausen 62-jährige Hartz IV-Bezieherin verstorben...'' Aufruf beim neu gegründeten Bündnis ''Zwangsräumung verhindern NRW'' https://zrvnrw.wordpress.com/2013/05/25/kundgebung-in-essen-mit-solidaritat-gegen-zwangsraumung/


Aus: LabourNet, 7. Juni 2013



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Zwangsräumung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Spekula
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz+Gelb
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Freitag, 12. April 2013

Geht es um bewaffnete Drohnen, so wird von Regierungen Augenwischerei betrieben

''Nicht immer sicher, wen sie töteten''
http://www.heise.de/tp/artikel/38/38916/1.html



Bundesinnenministerium liebäugelt mit Spionagedrohnen über Nord- und Ostsee

EU-Forschungsprojekt unter Beteiligung des deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt absolviert ersten Testflug zur Nutzung von ''Heron''-Drohnen im zivilen Luftraum.

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39038/1.html

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17. April 2013

Drohnen sind Killerwaffen in staatlicher Hand

Der Parteivorstand der LINKEN hat am Wochenende die Unterstützung eines Appells aus Friedens- und Bürgerrechtsbewegung gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung einstimmig beschlossen. Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand:

Die Bundesregierung plant nach wie vor den Kauf, die Produktion und den Einsatz von Kampfdrohnen. Im Moment ist nur die Debatte, welche Variante angeschafft wird, und dass die Befassung des Bundestages nach der Bundestagswahl erfolgen soll. Drohnen sind Killerwaffen in staatlicher Hand. Kampfdrohnen würden die Kriegsführung weiter grundsätzlich verändern. DIE LINKE. hat Kampfdrohnen von Anfang an konsequent abgelehnt und wird alle parlamentarischen und außerparlamentarischen Mittel nutzen, um die Einführung dieser automatisierten Tötungsmaschinen bei der Bundeswehr zu verhindern. DIE LINKE lehnt den Kauf, die Produktion und den Einsatz von Kampfdrohnen grundsätzlich ab.

Pflüger rief im Namen des Parteivorstandes der LINKEN alle Sympathisant_innen und Mitglieder der Linken dazu auf, die Kampagne der Friedens- und Bürgerrechtsbewegung auch persönlich zu unterstützen.

Weitere Informationen zur Kampagne finden sich hier http://drohnen-kampagne.de/.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/drohnen-sind-killerwaffen-in-staatlicher-hand/



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=target+killing
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Drohne
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundeswehr
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Überwachung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Spionage
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tobias+Pflüger
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hans-Peter+Friedrich
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CSU
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Dienstag, 9. April 2013

''Das Rechtsstaatsprinzip bröckelt gewaltig''

Jürgen Roth über dubiose Justiz- und Staatspraktiken in Deutschland.
http://www.heise.de/tp/artikel/38/38830/1.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Justiz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rechtsstaat

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Sonntag, 7. April 2013

Hartz IV Regelsatz-Daten ein Staatgeheimnis

http://groups.google.com/group/omeganews/t/8c20baedf94735ca?hl=de



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regelsatz
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Freitag, 5. April 2013

Offshore-Leaks: Dokumente zu 30 Jahren Steuervermeidung enthüllt

Celine-Dion-Songschreiberin bunkerte angeblich 144 Millionen Dollar auf den Cookinseln.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154038



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Steuerbetrug

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Sonntag, 31. März 2013

Bürgerkraftwerke vor dem Aus

Schäuble bremst die Bürger aus, Auflagen machen Engagement unmöglich, Erneuerbare nur noch für die Großen?

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818043ms364.html



Energiegenossenschaften investieren 1,2 Mrd. ?

Genossenschaftliche Bürgerkraftwerke decken jährlich den Strombedarf von 160.000 Haushalten.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416819007ms383.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=erneuerbare+Energie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Strombedarf
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bürgerkraftwerk
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schäuble
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Oettinger kämpft weiter gegen die Energiewende in Deutschland

Mit dem Grünbuch setzt die Kommission unter Führung von Kommissar Günther Oettinger ihren Feldzug gegen den europaweiten Ausbau der Erneuerbaren Energien und die dezentrale Energiewende weiter fort.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818038ms364.html



Sichere Stromversorgung in Deutschland auch bei hohen Anteilen Erneuerbarer Energien

Aktuelle Studie der BET GmbH zeigt Technologien und Möglichkeiten auf.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818040ms364.html



EU-Abgeordnete wollen Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben

Die Europaabgeordneten im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) haben sich für verpflichtende Erneuerbare-Energien-Ziele bis 2030 und für eine Harmonisierung der europäischen Energiepolitik stark gemacht.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818042ms364.html



Friedlich in die Katastrophe

Eine Dokumentation über Atomkraftwerke.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818129ms366.html



Atommüll vor Europas Küsten: Versenkt und vergessen

Jahrzehntelang betrachteten viele Länder das Meer als unerschöpfliches Abfallbecken. TV-Tipp: ARTE: Dienstag, 23. April um 20:15 Uhr

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818130ms366.html

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Portugal deckt 70% des Stroms über erneuerbare Energien

Spanien reduziert die Produktion aus Atomkraftwerken um 20 Prozent, weil Windstrom im Überfluss produziert wird.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/154034



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomkraft
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atommüll
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiepolitik
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=erneuerbare+Energie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Windstrom
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stromversorgung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Oettinger
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Stromversorger erhöhen Gewinnmarge auf Kosten der Kunden

Viele deutsche Stromversorger haben laut einer Studie sinkende Beschaffungskosten nicht an ihre Kunden weitergegeben.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818031ms364.html



Kosten der Energiewende gerecht teilen

Das Bündnis warnt davor, steigende Stromkosten gegen die Energiewende auszuspielen.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818806ms377.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stromversorger
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stromkosten
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Sonntag, 24. März 2013

Energiewende paradox: Kohleschwemme treibt Strompreise für Verbraucher

In Deutschland gehen immer mehr fossile Kraftwerke ans Netz und produzieren Strom.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817986ms363.html



Erneuerbare Energiewende Jetzt!

Erneuerbaren-Branche startet bundesweite Initiative ''Erneuerbare Energiewende Jetzt!''

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817993ms363.html



Greenpeace: SPD eng mit Kohleindustrie verzahnt

''Schwarzbuch Kohlepolitik'' zeigt Verbindung von Parteien und Kohlewirtschaft.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818147ms366.html



80 Prozent der Deutschen wollen Kohleausstieg

Auch SPD-Wähler stimmen in Greenpeace-Umfrage gegen Klimakiller.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818141ms366.html



Grünen-MdB Hans-Josef Fell rät zum Ersatz von Steinkohle

Biokohle kann aus heimischer Abfallbiomasse sauber produziert werden.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818161ms366.html



IWF: Fossile Subventionen abschaffen

Der Internationale Währungsfonds plädiert für eine Senkung, wenn nicht gar Abschaffung von Subventionen für fossile Energien.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818163ms366.html



Ausbau der Braunkohleverstromung und neuer Tagebau sind überflüssig und umweltschädlich

Um die Energiewende zu schaffen, braucht Deutschland keinen Ausbau der Braunkohleverstromung.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818265ms368.html



Neuen Boom der Kohlekraft beenden

BUND und DUH fordern Maßnahmen gegen klimaschädliche Kohlekraftwerke.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818447ms371.html

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Der Kohle-Filz

''Die Verknüpfungen zwischen Politik und Kohleindustrie in Deutschland sind vielfältig und zahlreich. Viele deutsche Politiker wechseln offenbar fröhlich zwischen Kohleindustrie und Politik hin und her. Zu diesem Ergebnis kommt die heute von Greenpeace veröffentlichte Studie ''Schwarzbuch Kohlepolitik''?? Artikel von Annika Rieger bei Greenpeace vom 11.04.2013 http://www.greenpeace.de/themen/energie/nachrichten/artikel/der_kohle_filz/

Siehe dazu:

Schwarzbuch Kohle

Die Studie zum Download bei Greenpeace (pdf) http://www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/themen/energie/20130409-Schwarzbuch-Kohle.pdf

Aus dem Text: ''(?) Historisch lässt sich das gut nachvollziehen. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen ist die SPD als langjährige Regierungspartei mit der regional stark verankerten Energiewirtschaft auf das Engste verbunden. Viele Politiker stammen aus Familien mit Bergbauvergangenheit und haben die Affinität zur Kohle in die Wiege gelegt bekommen. Viele aber haben nicht nur eine ideelle Verbindung zum dreckigsten aller Energieträger, sondern sind Teil der Konzernspitzen. Unzählige Sozialdemokraten sitzen in den Aufsichtsräten und Beiräten der Kohlekonzerne. Die Nähe der SPD zu den Gewerkschaften zeigt Wirkung: Arbeitnehmervertreter mit Parteibuch gehen zuhauf für die Kohle auf die Barrikaden?''

Anmerkung der Redaktion: Gebt doch mal in der Suchfunktion des pdf-Readers ''Gewerkschafter'' ein''!


NRW-Abgeordnete haben einen Nebenjob beim Stromkonzern RWE

?Die Umweltschutz-Organisation Greenpeace hat eine Studie veröffentlicht, in der sie 45 Bundes- und Landespolitiker auflistet, die beste Verbindungen zur Kohle- und Kraftwerksbranche haben. Manche NRW-Abgeordnete haben einen Nebenjob beim Essener Energieversorger RWE?'' Artikel von Ulf Meinke auf DerWesten vom 11.04.2013 http://www.derwesten.de/wirtschaft/nrw-abgeordnete-haben-einen-nebenjob-beim-stromkonzern-rwe-id7827598.html


Aus: LabourNet, 12. April 2013

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Kohle: 18.000 Tote in der EU pro Jahr

Zwei neue Studien warnen vor neuem Braunkohle-Tagebau sowie den enormen Kosten und Gesundheitsgefahren der Kohleverstromung.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/154163



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Klimakiller
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IWF
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Status

Online seit 2596 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 14. Jun, 05:34

Credits

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