World-News: Cuts in Social Welfare

Cuts in Social Welfare - Sozialabbau

''In Deutschland ist die Lage von Erwerbslosen im EU-Vergleich außerordentlich schlecht. Die Folge prekärer Beschäftigung: Wer arbeitslos wird, bekommt oft nur geringe Leistungen. In Deutschland sind arbeitslose Menschen viel öfter von Armut bedroht als in anderen Ländern Europas. Zuletzt waren hierzulande 70 Prozent der Erwerbslosen armutsgefährdet, das ist ein Spitzenwert. In keinem anderen EU-Staat war die Quote auch nur annähernd so hoch. Im EU-Durchschnitt waren zuletzt lediglich 45 Prozent der Arbeitslosen armutsgefährdet. Das geht aus Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat hervor? Artikel von Eva Roth in Berliner Zeitung vom 09.01.2012 http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/erwerbslosigkeit-armutsrisiko-ist-in-deutschland-besonders-hoch,10808230,11412280.html

Neukölln: Ein-Euro-Jobber sollen Schulen bewachen

''Nachdem Schüler zwei Drogenabhängig auf einer Toilette entdeckt haben, soll es an Neuköllner Schulen wieder einen Wachschutz geben. Ein-Euro-Jobber sollen die Schüler schützen?'' Artikel in der Berliner Morgenpost vom 6. Januar 2012 http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1874043/Ein-Euro-Jobber-sollen-Schulen-bewachen.html

Siehe dazu:

GEW BERLIN: ''Schulstreifen'' können keinen Wachschutz ersetzen

''Die GEW BERLIN kritisiert den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern als de facto Wachschutz an den Schulen in Neukölln. Diese ''Schulstreifen'' sollen den Sicherheitsdienst ersetzen, den der Bezirk zum Ende 2011 kündigte. Für Berlin und Brandenburg gibt es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zur Bezahlung der Beschäftigte im Wach- und Sicherheitsdienst. Mit der Übertragung dieser Aufgabe an nicht dafür ausgebildete Ein-Euro-Jobber öffnet das Land Berlin wiederholt den Arbeitsmarkt für eine Form des Lohndumping. Hier muss schnell eine vernünftige Regelung gefunden werden?'' Pressemitteilung vom 10. Januar 2012 http://www.gew-berlin.de/23186.htm

Neukölln: Ein-Euro-Jobber dürfen Schulen nicht schützen

Ein-Euro-Jobber werden künftig nicht mehr die Zugänge vor Neuköllner Schulen vor schulfremden Störern schützen. Meldung in der Morgenpost vom 11. Januar 2012 http://www.morgenpost.de/printarchiv/titelseite/article1877449/Ein-Euro-Jobber-duerfen-Schulen-nicht-schuetzen.html

Hamburg: Informationsverweigerung, Leistungsverzicht, Taschenspielertricks

''Das größte Jobcenter in der Bundesrepublik Deutschland, das Jobcenter Hamburg (alias ''team.arbeit.hamburg''), weigert sich, das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm für das Jahr 2011 zu veröffentlichen. (Informationsverweigerung) Das Jobcenter Hamburg hat in diesem inzwischen beendeten Haushaltsjahr 2011, nach eigenen, vorläufigen Angaben, über 19 Millionen Euro der dem Jobcenter vom Bund zugewiesenen Eingliederungsmittel nicht für ''Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II'' ausgegeben. (Leistungsverzicht) Diese Mittel fließen an den Bund zurück. Und: In Zusammenhang mit dem ''Leistungsverzicht'' läßt der Vorsitzende der Geschäftsführung eines der beiden Träger des Jobcenters Hamburg, Sönke Fock (Arbeitsagentur Hamburg), von der Welt (Online) eine gefälschte Erfolgsbilanz über die Entwicklung der beim Jobcenter Hamburg registrierten Arbeitslosen verbreiten. (Taschenspielertricks)?'' BIAJ-Kurzmitteilung vom 9. Januar 2012 (pdf) http://biaj.de/images/stories/2012-01-09_jc-hh-informationsverweigerung-leistungsverzicht-tasc.pdf

»Es reicht nicht mehr für alle«

''Eine Studie zum Arbeitsbewusstsein weist auf schleichende Entsolidarisierung hin. Kritik am Finanzmarktkapitalismus geht mit schleichender Entsolidarisierung einher. Vor allem westdeutsche Arbeiter finden: Es reicht nicht mehr für alle und nicht jeder, zum Beispiel Leiharbeiter, könne noch mitgenommen werden?'' Artikel von Rudolf Stumberger im ND vom 06.01.2012 http://www.neues-deutschland.de/artikel/214888.es-reicht-nicht-mehr-fuer-alle.html

Aus: LabourNet, 12. Januar 2012

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Werkverträge statt "equal pay" (Thorsten Stegemann)

Nachdem der Missbrauch der Leiharbeit durch den Gesetzgeber endlich begrenzt wurde, suchen deutsche Unternehmen nach neuen Formen des Lohndumpings - mit Unterstützung der Wissenschaft.

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36377/1.html

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitsmarkt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=arbeitslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erwerbslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=SGB+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Eingliederung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jobcenter
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lohndumping
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Leiharbeit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ein-Euro-Job
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=prekär
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Entsolidarisierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=kapitalismus

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Sonntag, 8. Januar 2012

Das Land Berlin will Ein-Euro-Jobber als Wachschützer an Problemschulen einsetzen

Nach dem Willen des Berliner rot-schwarzen Senates sollen künftig Hartz IV Bezieher als sogenannte Wachschützer in ''Problemschulen'' eingesetzt werden. Hierzu sollen nach Angaben der Senatsverwaltung erwerbsfähige Arbeitslosengeld II Bezieher ausgebildet werden, die im Anschluss allerdings keinen regulären sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz erhalten, sondern als Ein-Euro-Jobber (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) zum Dumpingpreis entlohnt werden. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-als-wachschuetzer-90084.php

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ALG+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ein-Euro-Job
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Starmail - 8. Jan, 17:34

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Donnerstag, 5. Januar 2012

Rekord im Jahr 2010: Jeder Zweite geht in Frührente

'Immer mehr Beschäftigte in Deutschland gehen vorzeitig in den Ruhestand und nehmen dafür Einbußen bei den Altersbezügen in Kauf. 2010 war dies bereits fast jeder zweite. Gewerkschaften und Sozialverbände befürchten, dass sich das Problem im kommenden Jahr noch verschlimmern wird und warnen eindringlich vor Altersarmut?' Ein Kommentar von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung online vom 28.12.2011 http://www.sueddeutsche.de/geld/rekord-im-jahr-jeder-zweite-geht-in-fruehrente-1.1244982

Siehe dazu: Der Mythos von der frühen Rente: In Wahrheit arbeiten die Deutschen länger.

'Dass jeder Zweite in Frührente geht, diese Aussage sorgte kürzlich für Wirbel. Sie beruht allerdings auf einer verzerrten Statistik. Tatsächlich beziehen die Deutschen ihre Rente immer später?' Artikel von Karl Doemens in der FR online vom 29.12.2011 http://www.fr-online.de/wirtschaft/analyse-der-mythos-von-der-fruehen-rente-,1472780,11365292.html

Proteste gegen Rente mit 67

Niederlage eingestehen

'Studien belegen, die Rente mit 67 ist unrealistisch. Die Rente mit 67 fördert die Altersarmut. Jüngere kommen schwerer in Lohn und Arbeit, wenn die Älteren bis 67 arbeiten müssen. Das sind alles gute Argumente gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters. Es sind Argumente der IG Metal. Auch DGB-Schwestergewerkschaften sprachen sich immer wieder deutlich gegen die Rente mit 67 aus.Am Donnerstagmorgen nun äußerten sich IG-Metall-Vorsitzender Berthold Huber und Gesamtmetallchef Martin Kannegießer im gemeinsamen Interview und warben für flexiblere Übergänge in den späteren Ruhestand. Zwar bezeichnete Huber die Rente mit 67 als »verhängnisvollen Irrweg«, deutliche Worte zur generellen Abschaffung des umstrittenen Instruments konnte man in dem Interview nicht lesen. Hat sich da die Position geändert?..' Artikel von Von Jörg Meyer in ND vom 23.12.2011 http://www.neues-deutschland.de/artikel/213970.niederlage-eingestehen.html

Aus: LabourNet, 5. Januar 2012

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialvers
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rente+mit+67
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=armut

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Das Jobwunder ist nicht gerecht: die Lüge von der Arbeit

Es ist übertrieben, dafür zu 'danken', dass das Arbeitsvolumen geschrumpft ist

'Dieses Plakat hängt an allen großen Bahnhöfen: 'Danke, Deutschland', heißt es darauf in großen Lettern. Wer da dankt, steht gleich darüber: 'So viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor'. Dann folgt noch die Alliteration: 'Wirtschaft. Wachstum. Wohlstand.' Die Botschaft soll also nach Hause gehämmert werden?? Kommentar von Ulrike Herrmann in der taz vom 03.01.2012 http://www.taz.de/Debatte-Jobwunder/!84856/

Kommt eine 'große Erzählung' an ihr Ende?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.1.2012 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/amarkt/bahl_arbeit.html

'Das Jobwunder ist nicht gerecht''. Arbeitsmarktzahlen: Gespräch mit Wissenschaftler Gerhard Bosch

'Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Beschäftigten auf einen Rekordwert gestiegen. Sie lag im Jahresdurchschnitt bei mehr als 41 Millionen Menschen, teilte das Statistische Bundesamt mit. Doch was ist der Preis des sogenannten 'Jobwunders'? Fünf Fragen an Professor Gerhard Bosch, Arbeitssoziologe und Direktor des Instituts Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen.' Interview vom 03.01.2012 bei der IG Metall http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-7BC48875-AD29BFF5/internet/style.xsl/arbeitsmarktzahlen-gespraech-mit-wissenschaftler-gerhard-bosch-9289.htm

Soziale Heldenoper. Hartz ist super, sagt die Obrigkeit

'Nie sei die Beschäftigung in Deutschland derart hoch gewesen wie im vergangenen Jahr, freuen sich zu Jahresbeginn die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) und deren Dienstherren in Berlin. Ein Rekord sei das, die Situation für Jobsuchende exzellent, so der Tenor. Das kommt bekannt vor. Sozial ist, was Arbeit schafft, tönte einst der Lobbyistenverein der BRD-Metallindustrie. Kaum eine andere Formel der Meinungsmache hat sich seitdem hartnäckiger gehalten, wurde unermüdlicher wiederholt als dieses Wortkonstrukt. Weder der aktuell amtierende Bundeswirtschaftsminister noch die Bundesagentur kommen sich zu Beginn des Jahres 2012 blöd vor, wenn sie erneut versuchen, aus der Geschichte um Lohndrückerei, Sozialabbau und Förderung der Kapitalrenditen eine Heldenoper zu stricken ? die Mär von den Wohltaten des Kapitals für die Gesellschaft?' Kommentar von Klaus Fischer in junge Welt vom 04.01.2012 http://www.jungewelt.de/2012/01-04/052.php

Behörden strafen häufiger: Arbeit abgelehnt, Arbeitslosengeld gesperrt

'Wer als Arbeitsloser einen Job ausschlägt, kann schnell ohne Arbeitslosengeld I dastehen. Im vergangenen Jahr nutzten die Behörden diese Sanktion deutlich häufiger als zuvor. Während sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt, machen die Arbeitsagenturen weiter Druck auf Arbeitslose. Nehmen sie Arbeit, die ihnen angeboten wird, nicht an, kann die Agentur ihnen das Arbeitslosengeld I vorübergehend sperren. Das taten sie im Jahr 2011 in fast 27.000 Fällen mit der Begründung: Arbeitsablehnung. Das entspricht einem Anstieg um 2800 Fälle oder fast zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus einer Bilanz der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt?' Meldung in Süddeutsche Zeitung online vom 04.01.2012 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/behoerden-strafen-haeufiger-arbeit-abgelehnt-arbeitslosengeld-gesperrt-1.1250274

Reallohnanstieg in Deutschland?

'Gestern berichtete das Statistische Bundesamt (Destatis) von schwach steigenden Reallöhnen in Deutschland. In Q3 2011 stieg der Reallohnindex nur um +0,6% zum Vorjahresquartal und damit um die niedrigste Rate seit Q4 2009. Selbst diese maue Rate ist noch eine Beschönigung, denn der Reallohnindex basiert auf der vierteljährlichen Verdiensterhebung und diese spiegelt nur die Bruttomonatsverdienste einschließlich der Sonderzahlungen nach Abzug des Anstiegs beim Verbraucherpreisindex (VPI) von Vollzeitbeschäftigten wider. Alle relevanten Problemfelder des Arbeitsmarktes bleiben bei der Verdiensterhebung und damit beim Reallohnindex ausgespart und damit relativiert sich auch die Aussagekraft des Reallohnindex zu einem potemkinschen Dorf?' Kommentar von Querschuss am 23. Dezember2011 http://www.querschuesse.de/reallohnanstieg-in-deutschland/

Die neue Billig-Masche der Arbeitgeber. Erst Leiharbeit, jetzt Werkverträge: die neue Masche der Chefs

'Die Masche Leiharbeit funktioniert nicht mehr ganz so billig. IG Metall und Betriebsräte setzen in immer mehr Betrieben bessere Regeln und Bezahlung für Leihbeschäftigte durch. Und seit 2011 gilt ein Mindestlohn. Daher setzen immer mehr Arbeitgeber auf Werkverträge?' Meldung der IG Metall vom 02.01.2012 http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-6BDDD461-6D24AD7D/internet/style.xsl/werkvertraege-die-neue-masche-9261.htm

Siehe dazu: Werkverträge: Feste Beschäftigte, keine ungesicherten Randbelegschaften

'Werkverträge sind auf dem Vormarsch. Damit haben die Unternehmen einen neuen Hebel gefunden, um die Löhne zu drücken. Denn anders als bei der Leiharbeit gilt hier kein Mindestlohn. Zudem sind industrielle Dienstleistungen auf Werkvertragsbasis derzeit noch unreguliert. Aber auch diese Form des Lohndumpings wird die IG Metall nicht hinnehmen?? Meldung der IG Metall vom 02.01.2012 http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-A48B2DB3-1E527926/internet/style.xsl/werkvertraege-9209.htm

Arbeit, die unter die Haut geht

Vom Arbeitskraftverkäufer der Disziplinargesellschaft zum Arbeitskraftunternehmer der Leistungsgesellschaft. Artikel von Wolfgang Ratzel in der Soz Nr. 11/2011 http://www.sozonline.de/2011/11/arbeit-die-unter-die-haut-geht/

Spaltung der Arbeitswelt: Prekarität für alle?

SOFI-Konferenz: Spaltung der Arbeitswelt. Prekarität für alle? Konzepte und Befunde zu neuen Konturen der Arbeitswelt. Titelthema der 'Mitteilungen aus dem SOFI' (S. 1-3) im Gesamtheft bei Soziologisches Forschungsinstitut Göttingen (SOFI)(pdf)
http://www.sofi.uni-goettingen.de/fileadmin/SOFI-Mitteilungen/Mitt14.pdf

Elf Jahre MayDay-Parade in Mailand

'2001 fand die erste MayDay-Para' de in Mailand/Italien statt, die dort inzwischen jährlich über 100.000 Teilnehmende zählt. Im Folgenden eine Zusammenfassung von Gesprächen mit Alessandro, der als Teil des Kollektives Intelligence Precaria die Paraden mitorganisiert und Anfang April im Rahmen des PrekärCafés verschiedene prekären Strategien vorgestellt hat. Diese Gelegenheit hat Lora Lenz genützt, um für MALMOE ein Interview über Geschichte und Zukunft des MayDays, die Erfindung von San Precario, das Prekäre Komplott und den Prekären Streik zu führen?' Interview von Lora Lenz (PrekärCafé) aus der MALMOE (Printausgabe 54) http://www.malmoe.org/artikel/widersprechen/2221

Einladung zum Euromayday 2012 [Ruhr]

'Am Montag den 16. Januar, möchten wir mit dem ersten regulären Vorbereitungstreffen für den Euromayday 2012 ins neue Jahr starten. Das Treffen findet um 19:30 Uhr in Sozialen Zentrum in Bochum statt
(Josephstr. 2 / Ecke Schmechtingstr. / 44791 Bochum). Ihr seid eingeladen euch mit euren Ideen und Themen zu beteiligen. Eine Entscheidung ist allerdings schon gefallen: Nachdem der Euromayday Ruhr in 2010 und 2011 jeweils in Dortmund stattfand, möchten wir ihn in diesem Jahr in Bochum veranstalten. Ein wichtiger Slogan des Euromayday Ruhr im Jahr der Kulturhauptstadt 2010 war: 'Unsere Leben sind keine Geschäftsidee!' Auch in 2012 möchten wir versuchen unterschiedliche Themen, Konflikte und Kämpfe zu bündeln um sie auf der Straße zum tanzen zu bringen. Ein erster Gedanke zum möglichen Motto 2012 lautet: 'Das Gemeinsame aneignen'. Zu dieser zunächst noch recht abstrakt klingenden Idee, soll es beim ersten Treffen einen kurzen Input zur Diskussion geben. Die Fragen dazu könnten lauten: Was bedeutet gesellschaftliche Arbeit? Was sind Gemeingüter? Was bedeute Produktion des Gemeinsamen? Wer eignet sich wie den Reichtum des Gemeinsamen an? Soviel zu unseren ersten Ideen. Aber noch ist alles offen. Also kommt zum Treffen und gestaltet mit uns gemeinsam den Euromayday 2012.' Einladung der Vorbereitungsgruppe / Euromayday Workspace

Aus: LabourNet, 5. Januar 2012

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Werkverträge: Das nächste Lohndumping-Modell der Arbeitgeber

''Kaum ist die Leiharbeit durch das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zumindest etwas besser reguliert und damit für Unternehmen weniger lukrativ, da kommen Arbeitsgeber schon mit dem nächsten Billiglohn-Modell um die Ecke: Werkverträge. Sie versprechen Profit, denn teure Stammarbeitsplätze werden überflüssig, stattdessen kommt der Billigarbeiter. Von der Klassengesellschaft unter den Arbeitnehmern ganz zu schweigen. Die ''Vorzüge'' von Werkverträgen werden inzwischen sogar an deutschen Universitäten wissenschaftlich und fundiert propagiert, wie ein Beispiel aus Bayern zeigt?'' Monitor-Beitrag von Georg Wellmann und Ralph Hötte vom 02.02.2012 (Text und Video) http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/0202/werkvertraege.php5

Aus: LabourNet, 9. Februar 2012

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitsmarkt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sanktion
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Billiglohn
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Leiharbeit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mindestlohn
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Reallohn
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Werkvertr
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lohndumping
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jobwunder
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=prekär
http://freepage.twoday.net/search?q=Metallindustrie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesagentur+für+Arbeit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lohndrückerei
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialabbau
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=MayDay

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Montag, 2. Januar 2012

Occupy am Scheideweg

'Nach den Großdemonstrationen in Spanien, Israel und den USA regt sich seit Mitte Oktober auch in Deutschland der Protest. Die hiesige Occupy-Bewegung wendet sich gegen die Unterhöhlung der Demokratie und fordert mehr soziale Gerechtigkeit. So vage sie dabei bisher geblieben ist, hat sie doch einen sichtbaren Kontrapunkt zur scheinbaren Alternativlosigkeit der Krisenbewältigung setzen können. Es ist auch ihr Verdienst, dass Debatten über Gestalt und Zukunft des Kapitalismus zuletzt wieder mehr Gehör gefunden haben. Zuvor war es weder Gewerkschaften und Parteien, noch bestehenden außerparlamentarischen Akteuren gelungen, in einer breiten Öffentlichkeit Diskussionen über den Kurs der Bundesregierung zu entfachen?' Artikel von Steffen Vogel in »Blätter«
1/2012 http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2012/januar/occupy-am-scheideweg

Protestkultur: Endlich ist alles schwindlig

'Der heroische Anführer steht auf der Liste der bedrohten Arten: Proteste organisieren sich heute ohne ihn. Wer sie verstehen will, muss sich an die Sache halten?' Artikel von Nils Minkmar in der FAZ online vom 27.12.2011 http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/protestkultur-endlich-ist-alles-schwindlig-11579783.html

Wir sind empört! Und jetzt?

'Das ausklingende Jahr steht ganz im Zeichen der Empörung. Auf der ganzen Welt setzen sich Menschen kritisch mit den herrschenden Verhältnissen auseinander und entwickeln ein Bewusstsein dafür, dass etwas nicht stimmt. Protestbewegungen, Demonstrationen und andere Aktionen sind das äußere Anzeichen dafür, dass sich in weiten Kreisen der Bevölkerungen wachsender Widerstand regt. Doch was kommt nach der Empörung? Was können wir tun, um einen konkreten Beitrag für eine bessere, gerechtere und demokratischere Gesellschaft zu leisten? ?' Artikel von Jacob Jung vom 26.12.2011 im Freitag-Blog http://www.freitag.de/community/blogs/aredlin/wir-sind-empoert-und-jetzt

Platzverweise. Aktuelle Soziale Bewegungen zwischen Abseits und Zentrum.

Artikel von Jens Kastner aus der Printausgabe 57 von Malmoe. Der Text basiert auf dem Manuskript für einen Vortrag, gehalten beim Symposium ?Krise und reale Utopien. Alternativen zur gegenwärtigen Wirtschaftsordnung am Beispiel Arbeiter/-innenselbstverwaltung und neue soziale Bewegungen. Do, 17.11.2011 / Johannes Kepler Universität Linz.

Teil I http://www.malmoe.org/artikel/widersprechen/2321

Teil II http://malmoe.org/artikel/widersprechen/2322

Demonstration an Silvester: Polizei nimmt 68 Occupy-Anhänger fest

'Körperverletzung, Ruhestörung, unbefugtes Betreten: In der Silvesternacht hat die New Yorker Polizei 68 Demonstranten der Occupy-Bewegung festgenommen. Nur wenige Stunden zuvor war es bereits zu Zwischenfällen vor den Wahlkampfbüros drei republikanischer US-Politiker gekommen?' Artikel in Spiegel online vom 01.01.2012 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,806613,00.html

Occupy-Bewegung 10 Gebote für die Revolte

'Der Generation Occupy könnte gelingen, was uns damals nicht gelang. Neujahrsrede eines amerikanischen Protestveteranen an die Jungen?' Artikel von Mike Davis in Die Zeit online vom 01.01.2012 http://www.zeit.de/2012/01/Zehn-Gebote

Aus dem Text: ?? Heute erscheint eine ökonomische Grundrechtecharta als völlig utopische Vorstellung. Trotzdem würde sie genau definieren, was so vielen Menschen auf der ganzen Welt existenziell fehlt. Deshalb müssen die neuen Bewegungen um jeden Preis die Grundbedürfnisse einklagen, statt sich mit Realpolitik zu begnügen?. Zunächst müssen wir das Leid der von den Banken übervorteilten »99 Prozent« publik und der Wall Street den Prozess machen. Bringt Harrisburg, Loredo, Riverside, Camden, Flint und Holly Springs in die Geschäftsviertel von New York! Konfrontiert die Raubtiere mit ihren Opfern! Dann müssen wir den öffentlichen Raum auch weiterhin demokratisieren. Der Historiker Mark Naison aus der Bronx hat einen kühnen Plan entwickelt, um die brachliegenden Grundstücke New Yorks in Überlebenszonen für Obdachlose und Arme zu verwandeln. Ohne großen Aufwand könnten dort Gärten, Zeltplätze, Spielplätze entstehen. Gut, dass die Occupy-Protestler im ganzen Land inzwischen wissen, wie es ist, kein Dach über dem Kopf zu haben. Diese Erfahrung könnte ein Grund mehr sein, jene Tore aufzubrechen und jene Zäune niederzureißen, hinter denen ungenutzter Raum liegt, den so viele benötigen. Bei alledem müssen wir aber unser wahres Ziel im Auge behalten. Es geht nicht darum, die Reichen stärker zu besteuern oder die Banken besser zu regulieren. Es geht um eine wirtschaftliche Demokratie, um das Recht der einfachen Leute, selber zu entscheiden über soziale Investitionen, Zinssätze, Kapitalflüsse, Arbeitsplatzbeschaffung, Erderwärmung und dergleichen. Wenn die wirtschaftliche Macht nicht endlich demokratisiert wird, sind die ganzen Debatten überflüssig??

Öffentlichen Raum zurückfordern ? Ein Interview zu Occupy Oakland

'Occupy Oakland ist eine der aktivsten Occupy Bewegungen der USA. Sie gelangte vor allem durch die frühe und gewalttätige Räumung am 25. Oktober in die Medien, bei der unter anderem ein 24-jähriger durch einen Kopfschuss schwer verletzt wurde. Nach der letzten Räumung am 14. November gab es in Oakland wiederholte Besetzungsversuche, die aber meist sofort aufgelöst wurden. Im Interview dazu die Aktivistin Sri Louise.? Interview von Paula Pfoser aus der Printausgabe 57 von Malmoe http://www.malmoe.org/artikel/funktionieren/2336

Verbündete im Zeltlager

'Protestbewegungen wie Occupy Wall Street benennen Ursache sozialer Probleme. Gewerkschaften der USA müssen von deren Unterstützung zur langfristigen Zusammenarbeit übergehen Vor den Mitgliedern des Exekutivkomitees der US-amerikanischen Gewerkschafts-Dachorganisation AFL-CIO sagte der Historiker und Spezialist für die Geschichte der Arbeiterbewegung Nelson Lichtenstein im vergangenen Jahr: »Es genügt nicht, daß die Gewerkschaftsbewegung sich dadurch verbreitert, daß sie neue Mitglieder aufnimmt. Sie muß sich auch der Studenten und anderer Aktivisten annehmen. Gerade aus spontanen Bewegungen und Initiativen wird eine neue Generation (politischer Aktivisten, d. Red.) entstehen. Mit dem Werben um solche Menschen steht die Arbeiterschaft vor Unvorhersehbarem und Regelwidrigem, ? aber wir müssen dieses Risiko tragen, wenn wir eine neue soziale Bewegung werden wollen.«?? Artikel von Kurt Stand in junge Welt vom 31.12.2011 http://www.jungewelt.de/2011/12-31/024.php

Aus dem Text: '? Die Gewerkschaften müssen in diesem Zusammenhang erkennen, daß es notwendig ist, für Rechte innerhalb und außerhalb der Arbeitswelt gleichermaßen zu kämpfen. Es gilt, Forderungen für betriebliche Tarifverhandlungen mit solchen auf Arbeit, bezahlbaren Wohnraum, Bildung, öffentliche Dienstleistungen und nach Frieden zu verknüpfen. Um Reformen und radikale Veränderungen zu erzielen, ist es für die Gewerkschaften tatsächlich unerläßlich, Occupy Wall Street und ähnliche soziale Bewegungen dauerhaft zu unterstützen. Sie müssen sich als unabhängige Kraft organisierend in eine Vielzahl von sozialen Kämpfen einschalten, ganz gleich, ob gerade »Demokraten« oder »Republikaner« die US-Regierung stellen. Das bedeutet nicht, den freien, partizipatorischen Charakter der Bewegungen aufzugeben, wie er derzeit auf der Straße zu sehen ist. Gestaltung und Stärkung der Bindungen zwischen den oft noch diffusen sozialen Bewegungen mit einer umfassenderen sozialen Bewegung, die im Interesse aller arbeitenden Menschen handelt, das ist der Weg, das zu stärken, was sich derzeit entwickelt?'

Das war erst der Anfang.

Arabellion: Was die Situation von Frauen angeht, steht die eigentliche Revolution noch aus. Artikel von Hannah Wettig in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 16.12.2011 http://www.akweb.de/ak_s/ak567/36.htm

Hinter der Barrikade

'Welche Rolle finden arabische Frauen unter islamischen Regierungen? Sie fangen an, sich einzumischen, behaupten zwei Journalistinnen im Gespräch. Ist das zu optimistisch? Ein Jahr nach Beginn des Arabischen Frühlings hat sich das Leben in der Region drastisch gewandelt. Guardian-Autorin Emine Saner hat mit der französisch-algerischen Journalistin Nabila Ramdani und der syrische Autorin und Radiojournalistin Rana Kabbani diskutiert, was die Zukunft den arabischen Frauen bringen mag?' Interview von Emine Saner in Der Freitag online vom 29.12.2011 http://www.freitag.de/alltag/1151-hinter-die-barrikade

Aus: LabourNet, 2. Januar 2012

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Starmail - 2. Jan, 16:40

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Geschönte Arbeitslosenstatistik: Ältere Hartz IV Bezieher werden aus der offiziellen Arbeitslosenstatistik gerechnet

Mit zahlreichen Tricks wird die Arbeitslosenstatistik geschönt, um vermeintlich gute Ergebnisse der Öffentlichkeit zu präsentieren. Neu ist folgende aufgeflogene Trickserei: Wer über 58 Jahre alt ist und länger als zwölf Monate Hartz IV bezieht, wird nicht mehr in der regulären Arbeitslosenstatistik erfasst. Bereits bei der damaligen sogenannten 58-Regelung wurden Erwerbslose aus den offiziellen Arbeitszahlen gestrichen. Das ergeht aus einer kleiner Anfrage der Grünen an die Bundesregierung. Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-trick-geschoente-arbeitslosenstatistik-90051.php

Callcenter zahlte Mitarbeiterin 21 Cent pro Stunde

Wie in jedem Jahr suchte die gewerkschaftsnahe Bürgerinitiative 'Gegen Billiglohn für Gleichbehandlung' Unternehmen, denen die Statue 'Goldene Nase' verliehen werden muss. Dabei werden Firmen gesucht, die weniger Lohn für gleiche Arbeit zahlen, einen rücksichtslosen Umgang mit ihren Mitarbeitern pflegen, die Gesundheit der Beschäftigten gefährden, Gesetze oder Tarifverträge missachten und Billiglöhne zahlen. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/callcenter-zahlte-mitarbeiterin-21-cent-pro-stunde-90053.php

Hartz IV Klagewelle wird weiter anhalten

Auch im kommenden Jahr wird die Anzahl der Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten nicht abebben. Die Klagen werden nach Meinung der Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika Paulat, auf Dauer zu einer hohen Belastung an den Gerichten führen. Daher rechne Paulat damit, die zugleich Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg ist, dass sich die Verfahren auf einem 'hohen Niveau bundesweit einpendeln' werden. Vor allem mehr Menschen, die aufstocken müssen, werden den Klageweg bestreiten. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-klagewelle-wird-weiter-anhalten-7654515.php

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Tricks mit Fördergeldern

Service-Center entstehen häufig dort, wo neue Arbeitsplätze öffentlich gefördert werden. Doch aus den vermeintlich sicheren und fair bezahlten Arbeitsplätzen werden Zug um Zug immer mehr prekäre Beschäftigungen.

Sendung von PlusMinus vom 01.02.2012 http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=9420028

Aus: LabourNet, 6. Februar 2012

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erwerbslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitslos
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=prekär
http://freepage.twoday.net/search?q=Callcenter

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Starmail - 2. Jan, 08:56

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Sonntag, 25. Dezember 2011

Bundessozialgericht kippt Duisburger Mietobergrenze

Das Bundessozialgericht hat in der Verhandlung vom 20. Dezember 11 eine interessante Entscheidung getroffen. Es ging hierbei um das 'schlüssige Konzept' der Stadt Duisburg, welches von Sozialgericht Duisburg und dem Landessozialgericht für rechtens gehalten wurde. Diese Entscheidungen wurden nun aufgehoben. Die Vorsinstanzen hatten bestimmte Baualtersklassen aus dem Mietspiegel nicht einbezogen, obwohl nicht fest stand, dass aus diesen Altersklassen wenige Wohnungen zum unteren Marktsegment gehören... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bsg-kippt-duisburger-mietobergrenze-6513423.php

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mietobergrenze
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Starmail - 25. Dez, 14:01

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Donnerstag, 22. Dezember 2011

Soziale Sicherung in Deutschland

'Dieses Positionspapier ist das Ergebnis einer langjährigen Betrachtung der sozialen Sicherungssysteme durch die vorgenannten Gruppierungen. Es hinterfragt sehr kritisch, warum die gesetzliche Sozialversicherung in der Gesellschaft so abwertend gesehen wird und kritisiert die eklatante Schlechterstellung der gesetzlich Versicherten. Es zeigt ebenfalls auf, dass die betriebliche und private zweite Säule der Altersversorgung durch permanente, teils rückwirkende gesetzliche Eingriffe beeinträchtigt und entwertet wurde?? Positionspapier vom Dezember 2011 von Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. ? ADG, Betriebsrentner e.V. ? BRV, Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V., BRR und das Büro gegen Altersdiskriminierung (pdf) http://www.altersdiskriminierung.de/download/Positionspapier-12-12-2011.pdf

Über das Zwei-Klassenrecht zur Zwei-Klassengesellschaft

Am 5. September referierte Otto Teufel, vom Verdi-Ortsverein-Lübeck kommend, beim Verdi-Ortsverein-Leer vor interessierten Bürgern, über seine fast 30jährige Auseinandersetzung mit der gesetzlichen Deutschen Rentenversicherung. Nun liegt die Dokumentation des Vortrags als Video bei youtube vor:

Teil 1: http://www.youtube.com/watch?v=2Bm2uHKOUb4

Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=wgUkXvM93PY

Teil 3: http://www.youtube.com/watch?v=qr-29ZFfYjo

Teil 4: http://www.youtube.com/watch?v=pkMdnvzL9UY

Teil 5: Grafik- zum Vortrag Altersversorgung in Deutschland http://www.youtube.com/watch?v=Ofz6x3jcnyY

Niedrigzins, Börsencrash, Inflationsangst: Die Zukunft der privaten Altersvorsorge

Wie kann man trotz Niedrigzins und Inflationsangst noch fürs Alter vorsorgen? Die Rendite der Lebensversicherungspolicen fällt 2012 weiter ab, die Einnahmen brechen weg, die Riester-Rente hat ein Imageproblem. manager magazin hat neun Experten zur Zukunft der privaten Altersvorsorge befragt - mit kontroversen und überraschenden Ergebnissen. Artikel von Lutz Reiche im Manager Magazin vom 20.12.2011 http://www.manager-magazin.de/finanzen/versicherungen/0,2828,804784,00.html

Aus dem Text die Position von Werner Rätz: 'Es war und ist offensichtlich, dass kapitalgedeckte Systeme der Daseinsvorsorge ein zentrales Problem der Kapitalmärkte verschärfen: Sie schichten Geld zeitweise aus dem gesellschaftlichen Konsum in den Investitionsfonds um, obwohl es schon bislang eher zu wenige sichere und ausreichend profitable Anlagemöglichkeiten gibt als zuviele. Das führt zu immer riskanteren Anlagestrategien und -produkten. (..) 'Daseinsvorsorge ist öffentliche Aufgabe. ... Die Förderung privater Geldanlage ... aus öffentlichen Mitteln muss sofort eingestellt werden. Stattdessen ist ein öffentliches System notwendig, das umlagefinanziert ist und alle Einkommen vom ersten Cent bis zum letzten Euro erfasst.'

Aus: LabourNet, 22. Dezember 2011

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Starmail - 22. Dez, 17:33

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