World-News: Scandal - Skandale

Scandal - Skandale - Lobby

Neue Fördermöglichkeiten für Atomenergie unverantwortlich.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416819018ms383.html

Bioenergie-Regionen: Vorbilder für die Energiewende

Ihre Kenntnisse und Fähigkeiten geben die Bioenergie-Regionen an interessierte Akteure und Regionen weiter.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416819036ms384.html

Bereits über 130 kommunale Klimaschutzkonzepte im Südwesten

Mit strategischem Vorgehen die Energiewende meistern.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416819065ms384.html

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Klimaschutz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomenergie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomwaffen
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bioenergie
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Starmail - 28. Jul, 05:27

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Freitag, 26. Juli 2013

AKWs werden von allen Energieträgern nach wie vor am höchsten gefördert

Am meisten ist immer noch nicht genug
http://www.heise.de/tp/blogs/2/154687

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energieträger
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=AKW
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Starmail - 26. Jul, 05:23

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Mittwoch, 24. Juli 2013

Hartz-IV-Haushalte bleiben auf Unterkunftskosten sitzen

''Im vergangenen Kalenderjahr zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 Millionen Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Während die tatsächlichen Aufwendungen rund 15,5 Milliarden Euro betrugen, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist?'' Beitrag von Johannes Steffen vom 22. Juli 2013 im Portal Sozialpolitik http://www.portal-sozialpolitik.de/home/hartz-iv-kosten-der-unterkunft

Aus: LabourNet, 24. Juli 2013

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Antrag abgelehnt: Mutter mit Baby friert ohne Heizung

Eine 21-jährige Frau aus Goch in Nordrhein-Westfalen sitzt derzeit mit ihrem vier Monate alten Baby und dem Vater des Kindes im Kalten. Obwohl die Frau rechtzeitig einen Antrag auf Hartz IV gestellt hat, zahlt das Jobcenter nicht. Die Folge: kein Geld für Heizung und Warmwasser. Die Zeitung ?WAZ? sprach mit der jungen Frau über die unzumutbare Situation... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-mutter-friert-mit-baby-ohne-heizung-90015828.php

Regelbedarfunterdeckung durch steigende Strompreise

Die steigenden Stromkosten bedeuten für einkommensschwache Haushalte wie Geringverdiener, Sozialhilfe- und Hartz IV-Bezieher eine große finanzielle Belastung. Viele sind nicht mehr in der Lage, ihre Stromrechnung zu bezahlen, da diese nicht meist deutlich über dem Betrag liegt, der im Regelsatz für Energiekosten enthalten ist. Wohlfahrtsverbände weisen bereits seit einiger Zeit daraufhin, dass die Leistungen zur Grundsicherung angepasst werden müssen, zumal das Bundesverfassungsgericht dies vom Gesetzgeber eindeutig fordert. Dennoch passierte bislang nichts. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/strompreise-hoeher-als-hartz-iv-regelbedarf-900159034.php

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=SGB+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialhilfe
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundsicherung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regelbedarf
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lebensunterhalt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Unterkunft
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Strompreis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stromkosten
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wohlfahrt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesverfassungsgericht

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Starmail - 24. Jul, 16:51

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Bertelsmann-Studie: In 60 der 100 größten Städte in Deutschland haben einkommensschwache Familien nach Abzug der Miete im Schnitt weniger Geld zur Verfügung als den Hartz-IV-Regelsatz.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154680

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Zwischen Himmel und Hölle: Wenn das Wohnen die einen arm und einige andere sehr reich macht

''Das Thema Wohnen ist derzeit mal wieder auf dem Weg an die Spitze der für die Menschen besonders wichtigen Themen, dies allerdings aus völlig unterschiedlichen, teilweise absolut gegenläufigen Gründen: Die einen sehen in Immobilien die einzige noch verbliebene Kapitalanlage, infolgedessen fließen große Summen in den Wohnungsmarkt. Sie wollen ihr Geld in Sachwerte investieren und natürlich auch gerne eine Rendite erzielen, die oberhalb der wertfressenden Inflationsrate. Andere hingegen kämpfen in den Regionen, vor allem in den Städten, wo sie arbeiten (müssen), mit massiv steigenden Mieten, was das verfügbare Haushaltsbudget erheblich mindert?'' Artikel von Prof. Dr. Stefan Sell vom 22. Juli 2013 http://www.aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de/2013/07/22.html

Bezahlbare Mieten statt Rendite

''Die Mieten in der Bundesrepublik werden immer teurer. In München und in den meisten Großstädten müssen bei Neuvermietungen im Bestand inzwischen 14 bis 15 EUR Nettokaltmiete bezahlt werden. Beim Erstbezug im Neubau kostet die Nettokaltmiete gar 16 EUR und mehr. Dazu kommen noch die Betriebs- oder Nebenkosten, die z.B. in München bei durchschnittlich 1,60 EUR pro qm liegen. Die Miete für eine 80 qm Wohnung kostet so etwa 1200,- bis 1400,- EUR, ohne Heizungs- und Stromkosten. Normalverdienende Familien müssen inzwischen ein Drittel oder die Hälfte ihres Nettoeinkommens für die Miete ausgeben. Zu den höchsten Mietpreissteigerungen in den letzten vier Jahren kam es in Hamburg mit plus 25,9 %, in Berlin (plus 25,4 %), oder auch in Freiburg (plus 21,4 %) oder Weimar (plus 20 %). In einigen Regionen stehen Hunderttausende Wohnungen leer, im ganzen Land rund 3,5 Millionen. Aber die Wohnungen liegen dort, wo keine gebraucht werden, weil die Menschen keine Arbeit finden und deshalb wegziehen. Jetzt ist Wahlkampfzeit und alle Parteien, die die derzeitigen investorenfreundlichen Mietergesetze beschlossen haben, versprechen plötzlich die Einführung von ''Mietpreisbremsen''. Grundlegende Änderungen, die der Wohnungs- und Grundstücksspekulation einen Riegel vorschieben würden, sind von ihnen allerdings nicht zu erwarten. Im folgenden Beitrag geht es nicht um Reparaturmaßnahmen des kapitalistischen Wohnungsmarktes, sondern um die Ursachen der ungebremsten Mietpreisspirale und darum, daraus die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen, die eine soziale Wohnungspolitik ermöglichen würden?'' Beitrag von Claus Schreer vom Juni 2013 beim isw (pdf) Er entwickelt darin drei wesentliche Voraussetzungen für eine soziale Wohnungs- und Mietepolitik: die Begrenzung der Mietpreise; einen echten sozialen Wohnungsbau; und die Überführung von Grund und Boden in öffentliches Eigentum. http://www.isw-muenchen.de/download/mieten-cls-201306.pdf

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an einen nach wie vor aktuellen Beitrag im LabourNet-Archiv:

Wenn Kappung der Mietkosten bei Hartz IV, dann zu Lasten der Vermieter!

Ein nicht unernster Hinweis auf Art. 14 Abs. 2 GG von Lutz Eisel, Rechtsanwalt, Bochum, vom 15.4.2006 http://archiv.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/wohn_eisel.html

Aus: LabourNet, 26. Juli 2013

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Hartz IV reicht nicht für die Miete

Im letzten Jahr mussten Haushalte, die auf Hartz IV-Leistungen angewiesen sind, rund 630 Millionen Euro für die Unterkunftskosten von den Regelleistungen zahlen. An sich sollen die Kosten der Unterkunft (KdU) durch die Kommunen und Städte gezahlt werden. Weil aber die vorgegebenen Sätze nicht ausreichend sind, müssen vielerorts Hartz IV Bezieher zusätzliche Zahlungen leisten...

Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-reicht-nicht-fuer-die-miete-9001530.php

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Zahl der Wohnungslosen auf 284.000 gestiegen

Ursachen: Mietenexplosion und Verarmung / Bundesarbeitsgemeinschaft prognostiziert bis 2016 rund 380.000 Menschen ohne eigene vier Wände. Meldung in Neues Deutschland vom 01.08.2013 http://www.neues-deutschland.de/artikel/829028.zahl-der-wohnungslosen-auf-284-000-gestiegen.html

Siehe dazu: Zahl der Obdachlosen steigt: Miete frisst Einkommen

''Viele Menschen können sich keine Wohnung mehr leisten. Schuld daran sind sozialpolitische Fehlentscheidungen. Doch die Bundespolitik schweigt?'' Kommentar von Timo Reuter in der taz online vom 01. 08. 2013 http://www.taz.de/Zahl-der-Obdachlosen-steigt/!121055/

Aus: LabourNet, 2. August 2013

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regelsatz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=einkommensschwach
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Reichtum
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wohnungsmarkt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Unterkunft
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=wohnungslos
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Starmail - 23. Jul, 05:16

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Montag, 22. Juli 2013

NSA greift mit XKeyscore die Kommunikationsdaten in Deutschland ab

Nach einer Auswertung von Geheimdokumenten, die der Spiegel von Snowden erhalten hat, arbeitet der BND eng mit der NSA zusammen und hat die Bundesregierung dafür gesorgt, dass die NSA leichter Daten von Deutschen abgreifen kann.

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39555/1.html

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NSA und FBI: Überwacher verlangen Zugang zu verschlüsselten
https-Verbindungen

''Online-Banking, Bücherkauf, E-Mail-Verkehr: US-Behörden könnten demnächst überall mitlesen. Laut der Zeitschrift ''Cnet'' verlangen sie von Unternehmen einen Generalschlüssel für gesicherte
https-Verbindungen, auch Passwörter würden damit ausgehebelt?''
Meldung bei Spiegel online vom 25.07.2013
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/ssl-verschluesselung-ueberwacher-wollen-generalschluessel-fuer-webdienste-a-913004.html

StopWatchingUs Forderungen

''1. Politisches Asyl und Schutz für Whistleblower. Wir rufen die Bundesregierung auf, eine verlässliche Rechtsgrundlage auch auf europäischer Ebene für den Schutz von Whistleblowern wie Edward Snowden zu schaffen.
2. Alle Fakten offenlegen
3. Europäischen Datenschutz stärken
4. Internationales Abkommen zur Freiheit des Internets
5. Software zum Schutz der Privatsphäre fördern
6. Allgemeine Kommunikationsüberwachung verhindern
7. Keine Vorratsdatenspeicherung (VDS)
8. Keine Bestandsdatenauskunft (BDA)
9. Abrüstungsverhandlungen''

Die ausführliche Liste der Forderungen auf der Aktionsseite http://demonstrare.de/stopwatchingus-forderungen

''Stop Watching Us: We are all Edward Snowden'', bundesweiter Aktionstag am 27. Juli 2013

Chaos Computer Club ruft zur Demonstration für die Wiedereinführung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit auf. Aufruf vom 24.7.2013 mit darüber hinausgehenden Forderungen des CCC http://www.ccc.de/de/updates/2013/demonstration-wiedereinfuehrung--rechtsstaatlichkeit

Aus: LabourNet, 26. Juli 2013

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Überwachungssoftware XKeyscore

Neues US-Spähprogramm enthüllt. Gegen XKeyscore ist Prism harmlos

''Überwachung in Echtzeit. Eine weitere und sehr potente Spionagesoftware ist dank Edward Snowden bekannt geworden. Die US-Regierung wiegelt ab?'' Artikel von Antje Passenheim in der taz vom 01. 08. 2013 http://www.taz.de/Neues-US-Spaehprogramm-enthuellt/!121031/

Überwachungssoftware XKeyscore: NSA liest E-Mails, Facebook-Chats und Browserverläufe mit

''Es geht um Milliarden Datensätze, Millionen Menschen und eine Verliererin: die Privatsphäre. Neue Enthüllungen zeigen, wie NSA-Mitarbeiter angeblich auf E-Mails, Facebook-Chats und sogar Browserverläufe zugreifen können, auch in Echtzeit. Es werden so viele Daten gesammelt, dass der Speicherplatz auf den NSA-Servern nicht ansatzweise ausreicht?'' Artikel von Pascal Paukner in Süddeutsche online vom 31. Juli 2013 http://www.sueddeutsche.de/digital/ueberwachungssoftware-xkeyscore-nsa-liest-e-mails-facebook-chats-und-browserverlaeufe-mit-1.1735845

XKeyscore oder die totale Informationshoheit. Die NSA ''sammelt nahezu alles, was ein Nutzer im Internet macht''

''Edward Snowden hatte doch noch etwas im Vorrat, wie dies Guardian-Journalist Glenn Greenwald bereits angekündigt hatte. Die weiteren Enthüllungen zum Lausch- oder Spionageprogramm XKeyscore, die der Guardian nun veröffentlicht, stellen einen Höhepunkt dar und entlarven den amerikanischen Wunsch nach der Dominanz über den ''freien Informationsfluss''. Das Programm übertrifft offenbar Prism oder das britische Tempora bei weitem und macht klar, dass die US-Geheimdienste den nach dem 11.9. gehegten Plan nach einem weltweiten und umfassenden Schnüffelsystem, der Total Information Awareness, nie aufgegeben hatten, obgleich der Kongress dem Ansinnen das Geld entzogen hatte?'' Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 01.08.2013 http://www.heise.de/tp/artikel/39/39623/1.html

US-Spähprogramm XKeyscore: So groß ist der große Bruder

''Für die Netzüberwachung durch die US-Geheimdienste gibt es wohl nur eine Grenze: das Speicherlimit. Fragen und Antworten zu den neuesten Enthüllungen?'' Artikel von Torsten Kleinz in der taz online vom 01. 08. 2013 http://www.taz.de/US-Spaehprogramm-XKeyscore/!121091/

Aus: LabourNet, 2. August 2013

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Internet+freedom
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Geheimdienst
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Starmail - 22. Jul, 05:47

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