Scandal - Skandale - Lobby

Mittwoch, 17. Juli 2013

Das Märchen von der segensreichen Wirkung der Privatisierung

http://www.heise.de/tp/blogs/6/154647



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Privatisierung

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Dienstag, 16. Juli 2013

Minister Friedrichs Rechtfertigung des Prism-Programms

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154641



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=National+Security+Agency
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Prism
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hans-Peter+Friedrich
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CSU
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Dienstag, 9. Juli 2013

Keine Lust auf energieeffiziente Häuser

Deutschland blockiert weiter, keine Umsetzung von EU-Recht, keine neue Energieeinsparverordnung, keine Offenlegung der Verbrauchswerte eines Hauses.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/154601



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=energieeffizient
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energieeinspar
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Sonntag, 7. Juli 2013

EU-Haushalt ist ein ökologisches Armutszeugnis

Bundesregierung verhinderte notwendige Reform der Subventionen.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818853ms378.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ökologisch
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Subvention
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung
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Samstag, 6. Juli 2013

So trickst die Bundesregierung bei Hartz IV

Die Bundesregierung hat bei der Berechnung des Hartz IV-Regelsatzes offensichtlich kräftig manipuliert, um die staatliche Grundsicherung möglichst klein zu halten. Darauf weist Katja Kipping von der Linkspartei hin. Die Berücksichtigung zu niedriger Einkommen bei den Konsumausgaben und die Verkleinerung der Referenzgruppe sowie die bewusste Ausblendung bestimmter Ausgaben bei der Berechnung des Regelsatzes, hätten dazu geführt, dass das Arbeitslosengeld II (ALG II) zu niedrig bemessen worden sei... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/so-trickst-die-bundesregierung-bei-hartz-iv-9001502.php



Bundesregierung drückt sich vor Neuberechnung von Hartz IV-Regelsatz
https://groups.google.com/forum/?hl=de#!topic/omeganews/wYtPyoBDuqk



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ALG+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regelsatz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundsicherung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung

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Sonntag, 30. Juni 2013

Die Energiewende ist ein finanzieller Gewinn und die hohen Strompreise ein Versagen der Politik

Der Strommarkt in Deutschland wurde 1998 liberalisiert. Damit war die Hoffnung auf einen größeren Wettbewerb und damit günstigen Preisen verbunden. Dennoch hat Deutschland mit die höchsten Strompreise in Europa. Aus der Perspektive der ''alten Energiewirtschaft'', die ihr Geschäftsmodell verteidigen wollen, ist die Energiewende Schuld an der Teuerung.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818771ms377.html



Stimmungsmache gegen Energiewende

Umweltorganisationen werfen General-Electric-Chef grobe Falschaussagen vor.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818789ms377.html



SCHLUSS MIT LUSTIG

David gegen Goliath am Strommarkt war gestern. Heute stehen einander zwei kräftige Bullen gegenüber, der fossil-atomare auf der einen, der im weitesten Sinn solare (Wasser, Wind, Sonne und Biomasse) auf der anderen Seite. Und es ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass sie aufeinander losgehen werden. Auch der Zeitpunkt steht schon fest: Nach den Wahlen. Kommentar von Hans Kronberger

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818817ms378.html



Stromkonzerne müssen endlich die Strompreise senken

Im Juni ist der durchschnittliche Börsenstrompreis auf unter drei Cent pro Kilowattstunde gesunken.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818858ms378.html



Baden-Württembergs Umweltminister eröffnet Bioenergiedorf Büsingen

Kombination aus Solarthermie und Biomasse macht Büsingen unabhängig von steigenden Energiepreisen.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818999ms383.html



Biomasse ist das Rückgrat der Energiewende

Während man auf EU-Ebene direkte Förderungen für Atomkraft plant, Kohle subventioniert und der Verbund in einem Jahr 659 Millionen Euro für seine Gaskraftwerke abschreibt, kritisiert die fossile Lobby die Förderungen für Biomassekraftwerke.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416819027ms384.html

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12. Juli 2013

Run auf Industrierabatte treibt Strompreis in die Höhe

''Die Bundesregierung muss die uferlose Vergabe von Stromgeschenken an die Großindustrie beenden und die Energiewende endlich sozial gerecht gestalten'', erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl 2013, Caren Lay, zu den heute veröffentlichten Pressemeldungen, dass immer mehr Unternehmen eine Befreiung der EEG-Umlage beantragt haben.

Der Ansturm der Unternehmen auf die Befreiung von der EEG-Umlage schlägt voll auf den Strompreis durch. Privatkunden und kleinere Unternehmen zahlen den Preis für die Privilegien der Industrie, die die Bundesregierung äußerst großzügig gewährt. Einer Studie der LINKEN zufolge würde die Abschaffung ungerechtfertigter Industrierabatte Verbraucherinnen und Verbraucher und kleinere Unternehmen um rund 16 Milliarden Euro im Jahr entlasten. Es ist also dringend an der Zeit, diese Umverteilung von unten nach oben zu stoppen. DIE LINKE fordert seit langem die Streichung aller ungerechtfertigten Industrierabatte und die sofortige Absenkung der Stromsteuer. Wir wollen außerdem die Willkür der Stromversorger bei der Preisbildung beenden und eine effektive Preisaufsicht einführen.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/run-auf-industrierabatte-treibt-strompreis-in-die-hoehe/

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15. August 2013

Niedrigere Strompreise könnten längst Realität sein

'Die SPD meldet sich im Wahlkampf mit einem Knall zur Strompreisexplosion. Das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Rot und Grün genau wie Schwarz-Gelb der Entwicklung am Strommarkt viel zu lange tatenlos zugesehen haben', erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl, zum heutigen Wahlkampfauftritt von Steinbrück und Machnig.

Der Vorschlag der SPD, Stromkonzerne zur Senkung überteuerter Tarife zu zwingen, erscheint wie Hohn, hat sie doch selbst mit der Abschaffung der staatlichen Strompreisaufsicht 2007 das zentrale Instrument dafür aus der Hand gegeben. Seither sind die Strompreise um fast 40 Prozent gestiegen und die Energiekonzerne machten Milliardengewinne. Weitere Milliarden werden den Stromkunden durch teure Stromgeschenke an die Industrie aufgebürdet. Reichlich spät kommt er auch der Vorschlag der SPD, die Stromsteuer zu senken. Erst im März hat die SPD unseren Antrag dazu im Bundestag ablehnt.

DIE LINKE fordert seit langem vehement, dass die Energiewende sozial gestaltet werden muss. Wir haben dazu mehrere Anträge im Bundestag und ein Konzept zur Entlastung der privaten Stromkunden und kleineren Unternehmen bei den Stromkosten vorgelegt. Seit langem fordern wir die Senkung der Stromsteuer und die Streichung der ungerechtfertigten Industrierabatte. Außerdem wollen wir die Willkür der Stromversorger bei der Preisbildung durch eine effektive Strompreisaufsicht beenden. All das hat die SPD im Bundestag mehrfach abgelehnt. Das macht ihr Wahlkampfgetöse jetzt nicht gerade glaubwürdig. Schade, dass man aus dem Wind, den die SPD jetzt produziert, keine Energie gewinnen kann.

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/niedrigere-strompreise-koennten-laengst-realitaet-sein/



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=EEG
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Dienstag, 25. Juni 2013

Aktienboom mit Crashgarantie

Weltweit versuchen die Notenbanken mit historisch niedrigen Zinsen und billigem Geld der Krise entgegenzusteuern, die erst durch niedrige Zinsen und billiges Geld entstanden ist.

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39375/1.html



Süchtig nach regelmäßigen Liquiditätsspritzen

Die Notenbanken sind längst zu Geiseln ihrer expansiven Geldpolitik geworden.
http://www.heise.de/tp/artikel/39/39475/1.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Geldpolitik
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Notenbank

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Mittwoch, 19. Juni 2013

AKW und Braunkohlekraftwerke behindern die Energiewende

Das Angebot von sauberem Strom wächst weiter und die Töne der Kraftwerkslobby werden schriller.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/154467



Börsenstrompreise bei Null

Trotzdem hält die EEG-Umlage die eigentlich nicht mehr benötigten Grundlastkraftwerke am Netz.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/154465



Die Rettung naht

Ratingagentur stuft RWE in die Nähe von Schrottpapieren. aber nun gibt es das neue CDU/CSU-Wahlprogramm: Es setzt auf die ''Kohle-Brückentechnologie'' und Photovoltaik nur noch in ''südlichen Ländern'''.

http://www.heise.de/tp/blogs/2/154515



Buddeln ohne Ende

Die Bundesregierung bricht in Brüssel eine Lanze für Spritschleudern und zuhause treiben Vattenfall und RWE ihren Braunkohleabbau immer weiter voran.

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39399/1.html

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Innovationen treiben die Energiewende an

Die Energieforschung ist ein wichtiger Baustein für das Gelingen der Energiewende.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818711ms376.html



Vatten-Zer-fall: Konzern zerbricht an Energiewende

Umweltverbände fordern Abschaltung statt Verkauf der Atom- und Kohlekraftwerke.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416818991ms383.html



RWE, E.On und Co. drohen schon lange mit Abschaltungen, endlich machen sie ernst

Während konservative Medien panisch vor dem Blackout warnen, ist die viel wichtigere Frage, wann machen Terium und Teyssen ihre Drohungen endlich wahr.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416819141ms386.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=EEG
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http://freepage.twoday.net/search?q=Kraftwerkslobby
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Sonntag, 16. Juni 2013

Haben Großbanken auch die Devisenkurse manipuliert?

Nach nachgewiesenen Manipulationen bei Referenzzinssätzen und Swap-Raten untersuchen britische Behörden nun, ob Großbanken auch die Referenz-Wechselkurse an den Währungsmärkten zu ihren Gunsten beeinflusst haben.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/154447

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Studie enthüllt: Banken haben Politik bei Euro-Rettung erpresst

''Die Banken haben bei den Rettungs-Aktionen in Griechenland, Spanien und Zypern die Regierungen und die EU offenbar knallhart erpresst. Der Steuerzahler wurde über Gebühr geschröpft, weil die Regierungen zu hohe Kredit-Kosten für weitere Schulden fürchteten. Sehr unangenehm: Der deutsche Steuerzahler ist bis 2018 in keiner Weise vor weiteren Milliarden-Opfern geschützt. Eine von den Grünen Abgeordneten Gerhard Schick und Sven Giegold bei der Finanzberatung Finpolconsult in Auftrag gegebene Studie kommt zu einem bemerkenswerten Ergebnis: Die Banken haben die Regierungen in Europa bei den Banken-Rettungen in Griechenland, Spanien und Zypern offenkundig mit der Drohung erpresst, dass Staatsanleihen und damit Staats-Schulden noch teurer würden, wenn die Banken nicht gerettet würden?'' Artikel vom 18.07.13 bei Deutsche Wirtschafts Nachrichten online http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/18/studie-enthuellt-banken-haben-politik-bei-euro-rettung-erpresst/

Siehe die Studie ''Creditor Participation in Banking Crisis in the Eurozone, A Corner Turned?" (pdf) bei Sven Giegold http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2013/07/Bank-Creditor-Participation-Eurozone-Finpol-6_13.pdf


Aus: LabourNet, 19. Juli 2013

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Finanzkrise: Euro-Zone verschuldet wie nie zuvor

Ob Griechenland oder Portugal-in den Krisenstaaten steigt die Schuldenquote. Das zieht auch den Durchschnitt aller Euro-Länder nach unten. Besonders problematisch ist die Lage in Italien. Artikel in Süddeutsche vom 22. Juli 2013 http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/finanzkrise-euro-zone-verschuldet-wie-nie-zuvor-1.1727767


Aus: LabourNet, 24. Juli 2013

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Merkels Milliardenhypothek: das falsche Spiel mit Griechenlands Schulden

'Angela Merkels Ablehnung eines weiteren Schuldenschnitts für Griechenland wird von Monat zu Monat unhaltbarer. Nun mahnt sogar schon der IWF 'Schuldenerleichterungen' für den griechischen Staat an. Dass es so weit kommen musste, ist eine direkte Folge von Merkels Krisenpolitik. Deutschland wird schon bald die Rechnung für die marktkonforme Politik seiner Kanzlerin serviert bekommen. Denn Angela Merkel hat alles in ihrer Macht stehende getan, um die privaten Gläubiger Griechenlands herauszuboxen und die Risiken dem Steuerzahler aufzuladen. Wen wundert es da, dass die Kanzlerin ihre guten Umfragewerte über die Zeit retten und momentan nichts von einem Schuldenschnitt wissen will?...'Artikel von Jens Berger vom 8. August 2013 bei den Nachdenkseiten http://www.nachdenkseiten.de/?p=18230


Aus: LabourNet, 12. August 2013

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Banken außer Kontrolle. Wie die Politik uns in die Krise führte: Film von Stefan Jäger und Julia Klüssendorf

'Die Finanzkrise kam über Deutschland wie ein Tsunami, von weit her und völlig unvorhersehbar. Verantwortlich sind die USA, die Leidtragenden sind wir. Diese These ist ebenso eingängig wie falsch. Die Autoren Julia Klüssendorf und Stefan Jäger zeigen, wie alle Regierungen in Deutschland seit den 90ern die vorhandenen Alarmsignale ignoriert haben. Die Autoren blicken hinter die Kulissen und zeigen, warum unsere Politiker den Bankern freie Hand ließen?' Infos zum Film bei Phoenix - Die nächsten Sendetermine: Mo. 02.09.13, 13.15 Uhr und Di. 03.09.13, 15.15 Uhr http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/banken_ausser_kontrolle/726885?datum=2013-08-27


Aus: LabourNet, 2. September 2013



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanzkrise
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Euro-Zone
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
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Mittwoch, 12. Juni 2013

Fast die Hälfte der Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner erhielten im Jahr 2012 weniger als 700 Euro monatlich

Unter der durchschnittlichen Grundsicherung
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154421



Kleine Rente, früher Tod

Nach einer Analyse der Daten der deutschen Rentenversicherung leben reiche Rentner durchschnittlich 5 Jahre länger.

http://www.heise.de/tp/artikel/40/40064/1.html

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Wie Schwerstbehinderten die Grundsicherung entzogen wird

Ferdinand Schießl leidet an Kinderlähmung und ist aufgrund seiner schweren Behinderung fast rund um die Uhr auf Hilfe angewiesen. Der 56-Jährige sprach mit der ''Süddeutschen'' über den Kampf gegen die Behörden, den es eigentlich gar nicht geben dürfte. Denn das, wofür Schießl kämpft, ist nichts anderes als das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/amt-verweigert-schwerstbehinderten-grundsicherung-9001475.php

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Gute Ausbeutung und Altersarmut: 42 Prozent werden von ihrer gesetzlichen Rente nicht leben können

"Zu den Ergebnissen einer aktuellen Repräsentativumfrage zum Index Gute Ausbeutung (beim DGB-Index heißt es: ?Gute Arbeit?) 2013: So beurteilen die Beschäftigten die Rentenlage..." Zusammenfassung und Bewertung von Reinhold Schramm vom 14.10.2013 (pdf) http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2013/10/rente_schramm.pdf


Aus: LabourNet, 16. Oktober 2013

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Rente: Immer mehr Alte brauchen Sozialhilfe

"Viele alte Menschen müssen zum Sozialamt, weil ihre Rente nicht reicht. Nach Angaben von Statistikern bekommen so viele Leute Grundsicherung wie noch nie. Ein Skandal, warnen Gewerkschafter?" Artikel in der FR online vom 22. Oktober 2013 http://www.fr-online.de/arbeit---soziales/rente-immer-mehr-alte-brauchen-sozialhilfe,1473632,24744936.html

Siehe dazu die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom
22.10.2013: Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter 2012 um 6,6 % gestiegen https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2013/10/PD13_356_221.html;jsessionid=399A2B9A1512511E47D8AE8284055FC7.cae4


Altersarmut ist jetzt auf YouTube zu sehen. SoVD TV-Reportage zum Internationalen Tag gegen Armut

"?Und dann heißt es immer noch, man soll davon Schuhe kaufen und zum Frisör gehen, das ist dann gar nicht mehr drin?, sagt Christa F., 76 Jahre alt. Sie hat acht Kinder großgezogen, gearbeitet und spürt nun bereits seit Jahren was Armut im Alter bedeutet. Ein Leben mit Witwenrente und Grundsicherung. Das ist für die betroffenen Menschen oft zu wenig zum Leben, und zu viel zum Sterben. Die SoVD TV-Reportage ?Leben in Altersarmut? zeigt was es bedeutet, mit 25 Euro pro Woche auszukommen, um satt zu werden?" Pressemeldung des Sozialverband Deutschland e.V. vom 22. Oktober 2013 im Sozialticker http://www.sozialticker.com/altersarmut-ist-jetzt-auf-youtube-zu-sehen_20131020.html

und die Reportage Leben in Altersarmut bei youtube http://www.youtube.com/watch?v=d2OZIGakNx4&feature=c4-overview&list=UUBgeByFhcr07LddM1hxkayQ


Aus: LabourNet, 23. Oktober 2013



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundsicherung
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