Samstag, 8. Dezember 2012

2012 Was the Year of the Drone in Afghanistan

Revised U.S. military statistics show a much, much larger drone war in Afghanistan than anyone suspected.

http://www.wired.com/dangerroom/2012/12/2012-drones-afghanistan/


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Afghanistan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Spencer+Ackerman
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Perception and Reality of Public Diplomacy

US Special Operations Command Leads Propaganda Fight

By Tom Vanden Brook

The report, examines the military s growing role in shaping perceptions about the United States around the world.

http://www.informationclearinghouse.info/article33256.htm



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=public+diplomacy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=perception
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=propaganda
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=special+operations
http://freepage.twoday.net/search?q=Tom+Vanden+Brook
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Großes Bündnis fordert höhere Hartz-IV-Sätze

Sozialverbände, Erwerbslosengruppen, Flüchtlingsinitiativen und Umweltverbände haben in einer neuerlichen Erklärung eine Neuberechnung des Existenzminimums gefordert. ''Die Höhe der Hartz IV Regelsätze http://www.gegen-hartz.de/hartzivregelleistung.php können kein menschenwürdiges Leben der Betroffenen gewährleisteten'', heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Initiatoren.Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neuberechnung-des-existenzminimum-gefordert-9001234.php

Siehe dazu die Aktionsseite des Bündnisses mit Hintergrundinfos, Positionspapieren und Flyer http://www.menschenwuerdiges-existenzminimum.de/


Hartz-IV-Bescheide für 2013 ''ausnahmslos rechtswidrig''?

Der Sozialrechtsexperte Ludwig Zimmermann empfiehlt ALG-II-Empfängern das durchgängige Einlegen von Widersprüchen. Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 11.12.2012 http://www.heise.de/tp/artikel/38/38176/1.html


Aus: LabourNet, 11. Dezember 2012

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Neue Hartz IV Regelsätze verfassungskonform?

Im Juli letzten Jahres hatte das Bundessozialgericht in Kassel die neuerlicher Festlegung der Hartz IV Regelsätze als ''verfassungsgemäß'' beurteilt und eine entsprechende Klage abgewiesen. Nach Meinung der Richter sei die Höhe des Regelbedarfs für Alleinstehende nach dem SGB II für die Zeit ab 1. Januar 2011 nicht verfassungswidrig zu niedrig bemessen worden (AZ: B 14 AS 153/11 R). Gegen dieses skandalöse Urteil des Bundessozialgerichts wurde weitestgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit eine Verfassungsbeschwerde eingereicht... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neue-hartz-iv-regelsaetze-verfassungskonform-9001328.php



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erwerbslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ALG+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=SGB+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Regels
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Existenzminimum
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialverb
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialgericht
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Verfassungsbeschwerde
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Schrittzähler für Hartz IV Bezieher

Der Chef des Jobcenters Brandenburg an der Havel, Christian Gärtner, ist für seine ''harte Gangart'' bekannt. So sagte dieser noch vor einigen Wochen gegenüber der Presse medienwirksam: ''Notfalls werden wir bei qualifizierungsunwilligen Leuten aber sanktionieren, bis sie raus sind aus dem Leistungsbezug'' (Märkische Allgemeine). Die Zeitung titelte entsprechend: ''Jobcenter fährt harte Linie gegen Verweigerer''. Eben jener hat sich nun etwas neues ausgedacht. 18 Erwerbslose haben einen Schrittzähler angeheftet bekommen, um zu messen, ob diese sich ''zu wenig bewegen''. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/schrittzaehler-fuer-hartz-iv-bezieher-9001230.php

Dazu passend:

Erst Schrittzähler jetzt auch noch Bauchtanz:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-erst-schrittzaehler-jetzt-bauchtanz-9001233.php



Hartz IV-Sanktionen: Statistischer Unfug im ZDF

''Er hob hervor, dass die mehr als eine Million Sanktionen nur gegen 3,2 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger oder 146.000 Menschen verhängt worden seien.'' Selbst wenn es zutreffen sollte, dass der ''BA-Sprecher'' (ZDF) dies tatsächlich hervor hob, stellt sich die Frage: Müssen Journalisten oder Journalistinnen solch einen offensichtlichen Unfug verbreiten ohne eine solche Meldung kritisch zu hinterfragen? Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sanktionen-statistischer-unfug-im-zdf-9001238.php



Wohlfahrtsverbände: Hartz-IV-Totalsanktionen sind verfassungswidrig

Es sind längst nicht mehr ''nur'' die Linkspartei oder Erwerbslosen-Gruppen, die Sanktionen bei Hartz IV als das entlarven, was sie sind: Verfassungswidrig. Zwei Spitzenverbände der Wohlfahrtspflege haben gegenüber dem ARD-Politikmagazin ''Report Mainz'' scharfe Kritik an den sogenannten ''Totalsanktionen'' geübt. Diese wurden im vergangenen Jahr laut offiziellen Angaben gegen mindestens 10.405 Bezieher von Hartz IV-Leistungen ausgesprochen. Totalentzug bedeutet, dass keinerlei Leistungen an den Leistungsberechtigten gezahlt werden. Bereits ab drei Verstößen können Jobcenter eine gänzliche Streichung der Regelleistungen für drei Monate aussprechen. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verbaende-gegen-hartz-iv-totalsanktionen-9001250.php



Intimer Fragebogen bei Hartz IV Maßnahme

Hartz IV Betroffene, die durch das Jobcenter Rhein-Sieg in Sankt Augustin zum ''Verein für Europäische Sozialarbeit, Bildung und Erziehung'' (VESBE) vermittelt werden, müssen gleich zu Beginn der Maßnahme einen skandalösen Fragebogen ausfüllen. Neben eher harmlosen Fragen werden die Teilnehmer beispielsweise aber auch gefragt: ''Haben Sie häufig Verstopfung?'', ''Haben Sie manchmal Gedanken, für die Sie sich schämen?''... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/intimer-fragebogen-bei-hartz-iv-massnahme-9001261.php



Hartz IV: Jobcenter schottet sich ab

So manches Jobcenter meint seine eigenen Gesetze schaffen zu müssen. Wie die Erwerbslosen-Initiative Gegenwind e.V. berichtet, werden regelmäßig Hilfesuchende an der Informationstheke des Jobcenters Zwickau-Glauchau abgewimmelt. Wer dennoch versucht, einen Behördenmitarbeiter aufgrund einer dringlichen Angelegenheit zu sprechen, hat böse Konsequenzen zu fürchten.... Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-schottet-sich-ab-9001251.php



Bundesagentur für Arbeit überhäuft Jobcenter mit Weisungen

Mit einer wahren Papierflut überschüttet die Bundesagentur für Arbeit (BA) Jobcenter und Arbeitsagenturen in den Kreisen und Städten. In diesem Jahr sollen es allein 921 Seiten plus 8105 Seiten Anlagen gewesen sein. Einige Jobcenter-Mitarbeiter behaupten, die Flut der Anweisungen verhindere zunehmend eine sinnvolle Arbeit mit Hartz-IV-Betroffenen... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-weisungsflut-der-bundesarbeitsagentur-9001267.php



Skandal-Verordnungen bleiben bestehen

Die Verordnungen zum Sozialgesetzbuch II (SGB 2) sollen nach Angaben der schwarz-gelben Bundesregierung bis zur kommenden Bundestagswahl nicht mehr verändert werden. Das ergab eine Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion ''Die Linke'' an die Koalition. Mindestens zwei Hartz IV-Verordnungen besitzen allerdings einen dringenden Veränderungsbedarf... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-skandal-verordnungen-bleiben-bestehen-9001260.php



Jobcenter muss Mieterhöhung zahlen

Nach einer Modernisierung der Wohnung und gleichzeitiger Mieterhöhung muss das Jobcenter die angemessenen Mietkosten für Hartz IV-Bezieher tragen.. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-jobcenter-muss-mieterhoehung-zahlen-18937.html



Hausverbot für den Medizinischen Dienst

Die Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz sieht in der Anweisung der Bundesagentur für Arbeit (BA), Hartz IV Leistungsempfänger bei mehrfachen Krankmeldungen durch den medizinischen Dienst in der eigenen Wohnung Zwangsuntersuchen zu lassen einen erneuten Schritt weg vom Rechtsstaat in Richtung eines totalitären Überwachungsstaat. Aus dem Grundgesetz selbst, § 20, ergibt sich die Pflicht und das Recht hier Widerstand zu leisten...Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hausverbot-fuer-den-medizinischen-dienst-9001383.php

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Neue Sanktionsdienstanweisung der Bundesagentur für Arbeit

''Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue ''Sanktionsarbeitshilfe'' herausgegeben. Nachdem dieses Jahr schon die Schallmauer ''Eine Millionen'' Sanktionen durchbrochen wurde, wollen sie das Fördern und Fordern offensichtlich weiter perfektionieren und insbesondere auf die Zielgruppe der U-25?er ausweiten. Vergessen wird von der BA dabei nur, dass das Fördern im SGB II über das ständige Streichen von Eingliederungsmitteln kaum noch oder auf einem Niveau stattfindet, welches man kaum noch fördern nennen kann.'' Soweit der Kommentar von Harald Thomé, siehe dazu die ''Sanktionsarbeitshilfe'' vom 20.11.2012: http://www.arbeitsagentur.de/nn_165870/zentraler-Content/HEGA-Internet/A04-Vermittlung/Dokument/HEGA-11-2012-VA-Uebertragung-der-Ausbildungsvermittlung.html


Aus: LabourNet, 11. Dezember 2012



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erwerbslos
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Omega-News Collection 8. December 2012

4 Trillion Tons of Ice Melt Raising Seas at Alarming Rate
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Arctic Sea Ice Will Reach 'Final Collapse' Within Four Years
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/stories/10886/

Human Activity Causing Climate Change
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Predicted 6ºC Rise by 2100 Should End ''Business as Usual''
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/stories/11283/

USA
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http://sharenews.twoday.net/topics/USA/
http://freepage.twoday.net/topics/USA/
http://omega.twoday.net/topics/Vote+USA+2004/

Iraq War
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/topics/Iraq+-+Irak+/
http://sharenews.twoday.net/topics/Iraq+-+Irak+/
http://freepage.twoday.net/topics/Iraq+War+-+Irak+Krieg/
http://omega.twoday.net/topics/Irak-Krieg/

Is Iran next?
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/topics/Iran/
http://sharenews.twoday.net/topics/Iran/
http://freepage.twoday.net/topics/Is+Iran+next/
http://omega.twoday.net/topics/Is+Iran+next/

RFID
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/topics/RFID/
http://freepage.twoday.net/topics/RFID/
http://omega.twoday.net/topics/RFID/

EMF-Omega-News 8. December 2012
http://www.buergerwelle.de:8080/helma/twoday/bwnews/stories/4474/
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Obama s World of Social Justice

http://www.lewrockwell.com/orig9/wortham2.1.1.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=social+justice
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=serfdom
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=/wortham
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Koch Carbon Kings a Driving Force Behind the U.N. Deadlock in Doha

http://www.prwatch.org/news/2012/12/11894/koch-carbon-kings-driving-force-behind-un-deadlock-doha


Informant: Werner Loell

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Doha Climate Talks Produce More Hot Air

By Eric J. Lyman

The latest round of UN climate change talks will probably be remembered as the final resting place of the Kyoto protocol on climate change, done in by longstanding financial woes and a lack of engagement by the United States.

http://www.informationclearinghouse.info/article33263.htm

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Are the Billionaire Koch Brothers Economic Imbeciles?
http://lewrockwell.com/north/north1235.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=climate+change
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kyoto
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=carbon
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Doha
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Koch+brothers
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=billionaire
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Eric+J.+Lyman
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