Sozialabbau als deutscher Exportschlager
4. Februar 2011
"Die Kanzlerin will jetzt Hartz IV und die Rente erst ab 67 nach Europa exportieren", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch zum heutigen EU-Gipfeltreffen. Gesine Lötzsch weiter:
Die Kanzlerin will mit einer Wirtschaftsregierung den deutschen Sozialabbau nach Europa exportieren. Nachdem SPD und Grüne mit der Agenda 2010 den Arbeitsmarkt zerstört sowie den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen und die CDU/CSU-SPD-Regierung die Rente erst ab 67 Jahren eingeführt hat, sieht sich jetzt die Kanzlerin in der Pflicht, alle anderen europäischen Länder mit ihrer unsozialen Politik ? am Europaparlament vorbei - zu beglücken. Damit wird sie Schiffbruch erleiden. Das kann man schon heute prognostizieren. Wir sehen bereits in Griechenland, wie die Politik der Kanzlerin wirkt. Das Land wurde mit Hilfe der EU und IWF in die schwerste Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. DIE LINKE fordert eine abgestimmte Wirtschaftspolitik, die eine Mindestbesteuerung von Unternehmen einführt, eine Regulierung des Bankensektors und der Finanzmärkte endlich beschließt und soziale Mindeststandards in der EU durchsetzt. Gegen eine Angleichung der Sozialstandards auf niedrigstem Niveau werden wir kämpfen. Eine Wirtschaftsregierung, die das demokratisch gewählte Europaparlament ausschaltet und nur den Empfehlungen der Banken- und Hedgefonds-Manager folgt, werden wir nie akzeptieren. Eine Wirtschaftsregierung muss dem sozialen Ausgleich verpflichtet sein.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/sozialabbau-als-deutscher-exportschlager/
--------
Spanien fühlt sich von Merkel brüskiert
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel warb die Bundeskanzlerin in Spanien für Lohndumping.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/149204
Reallöhne sind im letzten Jahrzehnt gesunken
Vor allem die Einkommen aus Vermögen konnten im vergangenen Jahr zulegen.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/149202
--------
Eine Teufelsspirale der sozialen Kälte: "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit". Lohndumping aus Deutschland - und Frankreich? (und eine neue Studie) - Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 07.2.2011 http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl2.html
Merkels Vorstoß: Nicht alle wollen wettbewerbsfähig werden
?Zahlreiche EU-Staaten haben Einwände gegen Merkels ?Pakt für Wettbewerbsfähigkeit? erhoben. Die Kanzlerin bemüht sich derweil um Schadensbegrenzung. Über Inhalte sei noch nicht gesprochen worden?? Artikel von Hendrik Kafsack in der FAZ online vom 06. Februar 2011 http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~EF5E2B39862D94CD2A6A0EAC1091E42B9~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Aus dem Text: ??Mit dem ?Pakt für Wettbewerbsfähigkeit? will sie nun wohl zwei Dinge erreichen: Den Eindruck erwecken, sie präge die Debatte, und auch verhindern, dass die Franzosen ihre viel weitgehende Idee einer ?Wirtschaftsregierung? vorantreiben. Abgestimmt werden sollen nach dem 6-Punkte-Programm des Pakts etwa die Renten-, Lohn-, Steuer- und Bildungspolitik, jedoch ohne sich in diesen Feldern auf konkrete Ziele zu einigen?.?
Aus: LabourNet, 7. Februar 2011
--------
Euro-Regierung des Euro?
Über 50.000 demonstrieren in Budapest: Buntenbach: 'Euro-Plus-Pakt' gefährdet Zukunft Europas
'Über 50.000 Menschen waren heute auf den Straßen Budapests und demonstrierten gegen den so genannten Euro-Plus-Pakt.' Auf eine europäische Finanztransaktionssteuer warten wir noch immer", sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach auf der Kundgebung. Den Staats- und Regierungschefs fehlen Mut und Wille, mehr Europa zu wagen! Ihr Euro-Plus-Pakt ist ein Minus-Pakt für die ArbeitnehmerInnen. Aufgerufen hatten der EGB und ungarische Gewerkschaften?? DGB-Bericht vom 09.04.2011 http://www.dgb.de/themen/++co++3488ffe2-61f4-11e0-4d9c-00188b4dc422
Mehr Einsatz für den Euro
'Deutschland gewinnt, die Südstaaten verlieren. Die Wachstumsprognosen belegen den tiefen Riss in der Währungsunion. Mit dem gerade beschlossenen Pakt für den Euro wird dieser Spalt nicht zu überbrücken sein?' Kommentar zum Euro-Pakt von Werner Balsen in der FR vom 7.4.2011 http://www.fr-online.de/politik/meinung/mehr-einsatz-fuer-den-euro/-/1472602/8321426/-/index.html
Finanzsystem gerettet, Arbeitsmarkt demoliert
'Staaten, die Hilfen von EU und IWF in Anspruch nehmen, kämpfen mit massiven wirtschaftlichen Problemen?' Artikel von András Szigetvari in Der Standard vom 07. April 2011 http://mobil.derstandard.at/1301874123318/Schuldenkrise-Finanzsystem-gerettet-Arbeitsmarkt-demoliert
Spaltung der EU
'Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben Maßnahmen zur Ausgestaltung des Euro-Raumes im Interesse des Finanzkapitals der europäischen Kernländer beschlossen?' Analyse von Andreas Wehr aus junge Welt vom 4. April 2011 beim Friedensratschlag http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Europa/spaltung.html
Sozialdumping als Rezept
'Der Euro-Plus-Pakt hilft nur der Finanzindustrie, nicht der Währung der Gemeinschaft. Die Steuerzahler müssen die Ausfallbürgen geben. Seit Jahren erfolgt eine Umverteilung zugunsten der Unternehmensgewinne. Europa soll nun am Modell Deutschland genesen?Finanz Kommentar von Ursula Engelen-Kefer in der TAZ vom 5.4.2011 http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/sozialdumping-als-rezept/
Aus: LabourNet, 12. April 2011
--------
'Es sind die deutschen Banken, Depp'
Der Ausspruch, mit dem Bill Clinton Wahlkampfgeschichte machte lautet 'It s the economy, stupid'. In 'It s the (German) Banks, Stupid!' analysiert der Athener Wirtschaftsprofessor Yanis Varoufakis am 17. April 2011 beim MRZine die Rolle der deutschen Banken - und dementsprechend der deutschen Regierung - bei der abermalig anstehenden Kürzungsrunde in Griechenland ebenso wie in der gesamten Eurokrise - ziemlich anders, als hierzulande in den Kommerzmedien und ihren Stammtischen: http://mrzine.monthlyreview.org/2011/varoufakis170411.html
Siehe dazu auch: 'Tyranny of the Central Bankers' von Dean Baker am 18. April 2011 beim ISN Zürich - wo anhand des Beispiels Zentralbanken insgesamt das Thema behandelt wird, wie die gesamte Wirtschafts- und Sozialpolitik von unkontrollierten, ungewählten und unbekannten Gruppierungen bestimmt wird: http://www.isn.ethz.ch/isn/Current-Affairs/ISN-Insights/Detail?lng=en&id=128515&contextid734=128515&contextid735=128413&tabid=128413
Aus: LabourNet, 29. April 2011
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wirtschaftskrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanzkrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanztransaktion
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IWF
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Niedriglohn
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lohndumping
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rente+mit+67
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Griechenland
http://freepage.twoday.net/search?q=Hedgefond
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Dean+Baker
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Annelie+Buntenbach
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----
"Die Kanzlerin will jetzt Hartz IV und die Rente erst ab 67 nach Europa exportieren", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch zum heutigen EU-Gipfeltreffen. Gesine Lötzsch weiter:
Die Kanzlerin will mit einer Wirtschaftsregierung den deutschen Sozialabbau nach Europa exportieren. Nachdem SPD und Grüne mit der Agenda 2010 den Arbeitsmarkt zerstört sowie den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen und die CDU/CSU-SPD-Regierung die Rente erst ab 67 Jahren eingeführt hat, sieht sich jetzt die Kanzlerin in der Pflicht, alle anderen europäischen Länder mit ihrer unsozialen Politik ? am Europaparlament vorbei - zu beglücken. Damit wird sie Schiffbruch erleiden. Das kann man schon heute prognostizieren. Wir sehen bereits in Griechenland, wie die Politik der Kanzlerin wirkt. Das Land wurde mit Hilfe der EU und IWF in die schwerste Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. DIE LINKE fordert eine abgestimmte Wirtschaftspolitik, die eine Mindestbesteuerung von Unternehmen einführt, eine Regulierung des Bankensektors und der Finanzmärkte endlich beschließt und soziale Mindeststandards in der EU durchsetzt. Gegen eine Angleichung der Sozialstandards auf niedrigstem Niveau werden wir kämpfen. Eine Wirtschaftsregierung, die das demokratisch gewählte Europaparlament ausschaltet und nur den Empfehlungen der Banken- und Hedgefonds-Manager folgt, werden wir nie akzeptieren. Eine Wirtschaftsregierung muss dem sozialen Ausgleich verpflichtet sein.
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/sozialabbau-als-deutscher-exportschlager/
--------
Spanien fühlt sich von Merkel brüskiert
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel warb die Bundeskanzlerin in Spanien für Lohndumping.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/149204
Reallöhne sind im letzten Jahrzehnt gesunken
Vor allem die Einkommen aus Vermögen konnten im vergangenen Jahr zulegen.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/149202
--------
Eine Teufelsspirale der sozialen Kälte: "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit". Lohndumping aus Deutschland - und Frankreich? (und eine neue Studie) - Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 07.2.2011 http://www.labournet.de/diskussion/eu/wipo/krise_bahl2.html
Merkels Vorstoß: Nicht alle wollen wettbewerbsfähig werden
?Zahlreiche EU-Staaten haben Einwände gegen Merkels ?Pakt für Wettbewerbsfähigkeit? erhoben. Die Kanzlerin bemüht sich derweil um Schadensbegrenzung. Über Inhalte sei noch nicht gesprochen worden?? Artikel von Hendrik Kafsack in der FAZ online vom 06. Februar 2011 http://www.faz.net/s/Rub3ADB8A210E754E748F42960CC7349BDF/Doc~EF5E2B39862D94CD2A6A0EAC1091E42B9~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Aus dem Text: ??Mit dem ?Pakt für Wettbewerbsfähigkeit? will sie nun wohl zwei Dinge erreichen: Den Eindruck erwecken, sie präge die Debatte, und auch verhindern, dass die Franzosen ihre viel weitgehende Idee einer ?Wirtschaftsregierung? vorantreiben. Abgestimmt werden sollen nach dem 6-Punkte-Programm des Pakts etwa die Renten-, Lohn-, Steuer- und Bildungspolitik, jedoch ohne sich in diesen Feldern auf konkrete Ziele zu einigen?.?
Aus: LabourNet, 7. Februar 2011
--------
Euro-Regierung des Euro?
Über 50.000 demonstrieren in Budapest: Buntenbach: 'Euro-Plus-Pakt' gefährdet Zukunft Europas
'Über 50.000 Menschen waren heute auf den Straßen Budapests und demonstrierten gegen den so genannten Euro-Plus-Pakt.' Auf eine europäische Finanztransaktionssteuer warten wir noch immer", sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach auf der Kundgebung. Den Staats- und Regierungschefs fehlen Mut und Wille, mehr Europa zu wagen! Ihr Euro-Plus-Pakt ist ein Minus-Pakt für die ArbeitnehmerInnen. Aufgerufen hatten der EGB und ungarische Gewerkschaften?? DGB-Bericht vom 09.04.2011 http://www.dgb.de/themen/++co++3488ffe2-61f4-11e0-4d9c-00188b4dc422
Mehr Einsatz für den Euro
'Deutschland gewinnt, die Südstaaten verlieren. Die Wachstumsprognosen belegen den tiefen Riss in der Währungsunion. Mit dem gerade beschlossenen Pakt für den Euro wird dieser Spalt nicht zu überbrücken sein?' Kommentar zum Euro-Pakt von Werner Balsen in der FR vom 7.4.2011 http://www.fr-online.de/politik/meinung/mehr-einsatz-fuer-den-euro/-/1472602/8321426/-/index.html
Finanzsystem gerettet, Arbeitsmarkt demoliert
'Staaten, die Hilfen von EU und IWF in Anspruch nehmen, kämpfen mit massiven wirtschaftlichen Problemen?' Artikel von András Szigetvari in Der Standard vom 07. April 2011 http://mobil.derstandard.at/1301874123318/Schuldenkrise-Finanzsystem-gerettet-Arbeitsmarkt-demoliert
Spaltung der EU
'Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben Maßnahmen zur Ausgestaltung des Euro-Raumes im Interesse des Finanzkapitals der europäischen Kernländer beschlossen?' Analyse von Andreas Wehr aus junge Welt vom 4. April 2011 beim Friedensratschlag http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Europa/spaltung.html
Sozialdumping als Rezept
'Der Euro-Plus-Pakt hilft nur der Finanzindustrie, nicht der Währung der Gemeinschaft. Die Steuerzahler müssen die Ausfallbürgen geben. Seit Jahren erfolgt eine Umverteilung zugunsten der Unternehmensgewinne. Europa soll nun am Modell Deutschland genesen?Finanz Kommentar von Ursula Engelen-Kefer in der TAZ vom 5.4.2011 http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/sozialdumping-als-rezept/
Aus: LabourNet, 12. April 2011
--------
'Es sind die deutschen Banken, Depp'
Der Ausspruch, mit dem Bill Clinton Wahlkampfgeschichte machte lautet 'It s the economy, stupid'. In 'It s the (German) Banks, Stupid!' analysiert der Athener Wirtschaftsprofessor Yanis Varoufakis am 17. April 2011 beim MRZine die Rolle der deutschen Banken - und dementsprechend der deutschen Regierung - bei der abermalig anstehenden Kürzungsrunde in Griechenland ebenso wie in der gesamten Eurokrise - ziemlich anders, als hierzulande in den Kommerzmedien und ihren Stammtischen: http://mrzine.monthlyreview.org/2011/varoufakis170411.html
Siehe dazu auch: 'Tyranny of the Central Bankers' von Dean Baker am 18. April 2011 beim ISN Zürich - wo anhand des Beispiels Zentralbanken insgesamt das Thema behandelt wird, wie die gesamte Wirtschafts- und Sozialpolitik von unkontrollierten, ungewählten und unbekannten Gruppierungen bestimmt wird: http://www.isn.ethz.ch/isn/Current-Affairs/ISN-Insights/Detail?lng=en&id=128515&contextid734=128515&contextid735=128413&tabid=128413
Aus: LabourNet, 29. April 2011
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wirtschaftskrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanzkrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanztransaktion
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IWF
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Niedriglohn
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lohndumping
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rente+mit+67
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Griechenland
http://freepage.twoday.net/search?q=Hedgefond
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Dean+Baker
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Annelie+Buntenbach
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----
Starmail - 4. Feb, 16:31
