World-News: 03 Februar 2011

Barry Eisler, American Constitution Society Blog: "Here's what I thought when I heard the Conservative Political Action Conference has decided to honor former Secretary of Defense Donald Rumsfeld with something CPAC calls the 'Defender of the Constitution Award.' As I imagine CPAC is aware, Rumsfeld is the man who signed the very first memo authorizing the torture techniques that later became infamous with the revelations of photos from Abu Ghraib prison."

http://www.truth-out.org/donald-rumsfeld-defender-constitution-really67419

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rumsfeld
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Abu+Ghraib
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=torture
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Barry+Eisler
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Starmail - 3. Feb, 23:19

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What other dictators does the U.S. support?

This is a good moment to take a look at where else in the world American taxpayer dollars are helping to prop up dictatorships with poor human rights records.

http://www.salon.com/news/politics/war_room/2011/02/02/american_allies_dictators/index.html

From Information Clearing House

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=dictatorship
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=human+rights
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=taxpayer
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Starmail - 3. Feb, 22:59

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We're all Indians now

http://www.brasschecktv.com/page/1027.html
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Starmail - 3. Feb, 17:51

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Next-up News Nr 1586

- ERDF Compteur Mouchard Linky: Campagne nationale de sensibilisation
- Miniature, Flyers et HD 2800 X 3500 pour la réalisation de posters.

http://www.next-up.org/France/Linky.php#1

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"Exportüberschuss und ein politischer Streik für Deutschland - dringend erforderlich". Vorbemerkung zum politischen Streik und dem deutschen Modell des Exportüberschusses auf der Basis von Lohndumping

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 22.11.2010 http://www.labournet.de/diskussion/gewerkschaft/erfahrung/polstreik_bahl.html

Kurswechsel nach der Krise. Merkel plant Euro-Regierung

?Zum Schutz vor neuen Euro-Krisen treibt Bundeskanzlerin Merkel die Vereinheitlichung von Steuern, Löhnen und Renten in der Euro-Zone voran. Erste Details einer engeren Regierungszusammenarbeit im Euro-Raum konzipierte das Kanzleramt in einem Strategiepapier für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit"?? Artikel von Claudia Kade Berlin und Peter Ehrlich in der FTD vom 31.01.2011 http://www.ftd.de/politik/deutschland/:kurswechsel-nach-der-krise-merkel-plant-euro-regierung/60005304.html#utm_source=rss2&utm_medium=rss_feed&utm_campaign=/

Pakt der sozialen Kälte und der ökonomischen Unvernunft

?Zur aktuellen Debatte um eine Wirtschaftsregierung in der EU erklärte Michael Sommer, DGB-Vorsitzender, am Donnerstag in Madrid: ?Mit ihrem ?Pakt für Wettbewerbsfähigkeit? startet die deutsche Bundesregierung einen ideologischen Frontalangriff auf die Arbeitnehmerrechte in Europa. Dieser ?Pakt? ist kein Pakt der ökonomischen Vernunft - ein Pakt der sozialen Verantwortung für Europa ist er schon gar nicht. Vielmehr gefährdet dieser Vorschlag den europäischen Zusammenhalt und ginge wieder einmal zu Lasten der Menschen und Beschäftigten in Europa. Dies werden die deutschen und europäischen Gewerkschaften nicht stillschweigend hinnehmen. Deutschland darf seine Politik der sozialen Kälte nicht den anderen europäischen Ländern überstülpen?? DGB-Pressemitteilung vom 03.02.2011 http://www.dgb.de/presse/++co++54065a1a-2f75-11e0-5ba7-00188b4dc422

Eurokrise: Währung hat mit Ausgleich zu tun

?Die Spekulation mit Zinsdifferenzen ist zur dominierenden Macht an den Devisenmärkten geworden, schreibt Ökonom Heiner Flassbeck. Insofern ist die Einführung des Euro eine richtige Entscheidung gewesen?? Artikel von Heiner Flassbeck in der WOZ vom 27. Januar 2011 http://www.woz.ch/artikel/2011/nr04/wirtschaft/20301.html

Vor dem Kollaps. Ökonomie. Warum die europäische Währungsunion scheitert

Artikel von Lucas Zeise (erschienen in junge Welt vom 26.1.2011, dokumentiert bei Indymedia-Lëtzebuerg) http://www.indymedia-letzebuerg.net/index.php?option=com_content&task=view&id=66271&Itemid=27

Wechselwirkungen haushaltspolitischer bzw. haushaltbezogener Entscheidungen auf der Ebene der EU und auf der Ebene der Bundesrepublik

?Über zwei Grundpositionen besteht in den Debatten um haushaltspolitische Maßnahmen Einigkeit zwischen allen Beteiligten: Die Staatsverschuldung soll reduziert und das Wirtschaftswachstum angekurbelt werden. Ausgehend von dieser grundlegenden Gemeinsamkeit wird über Wege diskutiert, wie das am besten bewirkt werden kann?? Studie dokumentiert bei den Nachdenkseiten (pdf) http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/110201_rls_studie_dokumentation_der_haushaltspolitik.pdf

Die neue Jagd nach Ressourcen: Wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung bedroht

?Die Europäische Union geht neue Wege, um ihren Unternehmen und Investoren den Zugang zu Rohstoffen in Entwicklungsländern zu erleichtern. Dazu zählt auch eine neue Strategie, die in Brüssel vorangetrieben wird ? die Rohstoffinitiative. Der vorliegende Bericht zeigt, dass sich bereits die gegenwärtige Politik der EU äußerst negativ auf Entwicklungsländer auswirkt. Sollten die neuen Vorschläge der EU Erfolg haben, könnte sich die Situation noch verschärfen. Denn die vorgeschlagenen Maßnahmen würden Entwicklungsländern wichtige politische Instrumente nehmen, mit denen sie bisher ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung wirksam lenken können. Darüber hinaus ist zu befürchten, dass Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen zunehmen werden.

Schlimmstenfalls führt die EU-Strategie zu einem Ressourcenraub, der Teil eines neuen Kampfes um Afrika und andere Regionen ist und der Entwicklungsländer in eine neue Spirale der Armut treiben wird?? Oxfam-Meldung zum Bericht http://www.oxfam.de/rohstoff-bericht

Siehe dazu auch:

der Rohstoffbericht von Mark Curtis vom November 2010 (pdf) http://www.oxfam.de/sites/www.oxfam.de/files/20101217_rohstoffbericht.pdf

Neue EU-Rohstoffstrategie. attac und medico international kritisieren einseitige Ausrichtung auf wirtschaftliche Interessen

?Die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und das globalisierungskritische Netzwerk attac kritisieren die neue Rohstoffstrategie der Europäischen Union (EU) zur Sicherung des Zugangs vor allem zu seltenen Rohstoffen, die am 26.1.2011 vorgestellt wird. In der einseitig auf wirtschaftliche Interessen ausgerichteten Strategie finden ökologische, soziale, politische sowie entwicklungspolitische Belange keine ausreichende Berücksichtigung?? Pressemitteilung vom 25.01.2011 http://www.medico.de/presse/pressemitteilungen/eu-rohstoffstrategie-attac-und-medico-international-kritisieren-einseitige-ausrichtung-auf-wirtschaftliche-interessen/3949/

Kritik an EU-Agrarpolitik: ?Exportschlager Hunger?

?Subventionen der europäischen Agrarpolitik ruinieren in Entwicklungsländern und in Deutschland Bauern. Der Profit liege allein bei industriellen Betrieben, die auf Niedrigstpreise getrimmt sind, geißelt der Kritische Agrarbericht 2010 die EU?? Artikel von Stephan Börnecke in der FR vom 19.1.2011 http://www.fr-online.de/wirtschaft/-exportschlager-hunger-/-/1472780/6417706/-/index.html

Aus: LabourNet, 3. Februar 2011

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Die ?Grenzen des Wachstums? ? war da nicht schon mal was?

?Mitte Januar hat sie ihre Arbeit aufgenommen: Die Enquete-Kommission ?Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität? des Deutschen Bundestags soll über die Grenzen des Wachstums und die Perspektiven unserer Marktwirtschaft diskutieren. 17 Mitglieder des Parlaments, streng nach Fraktionsproporz ausgewählt, und 17 Sachverständige, parteinah, treffen sich einmal im Monat und das gleich für Jahre. Wieder einmal wurden die Benennungen nach den alten, undurchschaubaren innerparteilichen Proporzgesichtspunkten vergeben. Dem Außenstehenden erschließen sich diese nicht, und mit fachlicher Qualifikation haben sie nicht viel zu tun?? Gastbeitrag von Jörg Sommer für den GLOCALIST, veröffentlicht bei der Deutschen Umweltstiftung vom 15.02.2011 (pdf) http://www.deutscheumweltstiftung.de/attachments/article/161/Sommer_Glocalist_2_2011.pdf

Aus: LabourNet, 18. Februar 2011

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Macht Wirtschaftswachstum glücklich?

Wirtschaftsgläubigkeit und das Bild vom Menschen.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34197/1.html

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Staatsverschuldung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lohndumping
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wirtschaftswachstum
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Michael+Sommer
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz+Gelb

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We're all Indians now

http://www.brasschecktv.com/page/1027.html
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Starmail - 3. Feb, 16:53

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Egypt: Lessons in Democracy

http://www.commondreams.org/view/2011/02/02-3

Noam Chomsky: ?This Is The Most Remarkable Regional Uprising That I Can Remember?
http://www.commondreams.org/video/2011/02/02-1

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Watch Live: Revolution in Egypt
http://www.truth-out.org/aljazeeralive67405

"The Arab World Is on Fire"

Noam Chomsky: "'The Arab world is on fire,' al-Jazeera reported on Jan. 27, while throughout the region, Western allies 'are quickly losing their influence.' The shock wave was set in motion by the dramatic uprising in Tunisia that drove out a Western-backed dictator, with reverberations especially in Egypt, where demonstrators overwhelmed a dictator's brutal police. Observers compared the events to the toppling of Russian domains in 1989, but there are important differences."

http://www.truth-out.org/the-arab-world-is-fire67410

The Egyptian Tinderbox: How Banks and Investors Are Starving the Third World

Ellen Brown, Truthout: "Underlying the sudden, volatile uprising in Egypt and Tunisia is a growing global crisis sparked by soaring food prices and unemployment. The Associated Press reports that roughly 40 percent of Egyptians struggle along at the World Bank-set poverty level of under $2 per day. Analysts estimate that food price inflation in Egypt is currently at an unsustainable 17 percent yearly. In poorer countries, as much as 60 to 80 percent of people's incomes go for food, compared to just 10 to 20 percent in industrial countries. An increase of a dollar or so in the cost of a gallon of milk or a loaf of bread for Americans can mean starvation for people in Egypt and other poor countries."

http://www.truth-out.org/the-egyptian-tinderbox-how-banks-and-investors-are-starving-third-world67424

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Egypt and US foreign policy

Campaign For Liberty Campaign For Liberty
by Laurence M. Vance

02/02/11

Until very recently, the only things many Americans knew about Egypt were its pyramids they read about in their school history texts, its mummies they saw on display at U.S. museum exhibits or on the screen in Hollywood movies, and the Nile River they marveled at in TV documentaries...

http://www.campaignforliberty.com/article.php?view=1315

?Losing? Egypt

Foundation for Economic Education Foundation for Economic Education
by William L. Anderson

02/02/11

Egyptians have taken to the streets to demand the ouster of President Hosni Mubarak, the U.S.-backed leader who came to power after the assassination of Anwar Sadat nearly 30 years ago. We can be sure that sooner or later someone will condemn Barack Obama as the president who 'lost Egypt.' Such mutterings, in my view, would border on delusion. The world is not a chessboard on which the U.S. government can move the world?s people around, expecting them to obey. And yet the illusion continues...

http://tinyurl.com/4dyh8aj

American foreign policy promotes ?our interests??
C4SS Center for a Stateless Society
by Kevin Carson

02/01/11

When I hear a reference to 'our interests,' or what ?we? are doing in Iraq or Afghanistan, my automatic response is 'Are you carrying a friend in your pocket?' The clear assumption is that there is some commonality of interest between the American people and the state that claims to represent them. But in reality, we?ve got about as many interests in common with 'our' government as the Egyptian people have in common with Hosni Mubarak...

http://c4ss.org/content/6003

Informant: Thomas L. Knapp

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Obama Administration Has Been Gutless and Cowardly in Dealing with the Mubarak Regime

Robert Fisk - Democracy Now! Video Interview From Cairo

"One of the blights of history will now involve a U.S. president who held out his hand to the Islamic world and then clenched his fist when it fought a dictatorship and demanded democracy."

http://www.informationclearinghouse.info/article27407.htm

The New Face of Revolution: After Tunisia and Egypt, the World

By Ted Rall

Coverage by U.S. state-controlled media of the revolutions in Tunisia and Egypt is too dim by half: they say it's an Arab thing. So it is. But not for long.

http://www.informationclearinghouse.info/article27401.htm

IMF raises spectre of civil wars as global inequalities worsen

The International Monetary Fund (IMF) has warned that "dangerous" imbalances have emerged that threaten to derail global recovery and stoke tensions that may ultimately set off civil wars in deeply unequal countries.

http://bit.ly/gpqTpM

From Information Clearing House

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IMF
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Egypt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tunisia
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=foreign+policy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=recovery
http://freepage.twoday.net/search?q=inequalities
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=unemploy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=food+prices
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=poverty
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stephen+Zunes
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Chomsky
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=/vance
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=William+L.+Anderson
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kevin+Carson
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Robert+Fisk
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ellen+Brown
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Starmail - 3. Feb, 06:10

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We Are in the Midst of the Worst Housing Collapse in U.S. History

http://www.lewrockwell.com/rep2/housing-armageddon.html

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Stocks Up, Houses Down and What This Means for Most Americans

Robert Reich, Robert Reich's Blog: "Put your ear to the ground and you can almost hear the bulls stampeding. The Dow closed above 12,000 Tuesday for the first time since June 2008. The Dow is up 4 percent this year after increasing 11 percent in 2010. The Standard & Poor 500 is also up 4 percent this year, and the Nasdaq index, up 3.7 percent. 'The U.S. economy is back!' says a prominent Wall Streeter. Ummm. Not quite."

http://www.truth-out.org/robert-reich-stocks-up-houses-down-and-what-this-means-most-americans67380

Recession Takes Severe Toll on Low-Income Renters

Tony Pugh, McClatchy Newspapers: "Rising rents, stagnant wages and high unemployment led more than 7 million U.S. households either to live in substandard dwellings or pay more than half their monthly incomes for rent in 2009, according to a federal report delivered to Congress on Tuesday. During the height of the Great Recession, the number of low-income households with 'worst-case housing needs' increased by nearly 1.2 million, or 20 percent, from 2007 to 2009. That's the largest two-year increase since the Department of Housing and Urban Development began tracking the data in 1985."

http://www.truth-out.org/recession-takes-severe-toll-low-income-renters67395

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The fear created by fractional reserve

Fr33 Agents
by Szandor Blestman

01/31/11

You?ve been a good person all your life. You?ve worked hard. You?ve played by the rules. Yet this feeling in the pit of your stomach grows. The uncertainty metastasizes. You find yourself worrying about what the future will bring. You may realize that maybe you?re not so invulnerable after all. This has happened, in my opinion, by design. The fractional reserve system that is in place in the modern world is one designed to funnel wealth to a very few privileged and extremely wealthy elite masters...

http://tinyurl.com/4j5gny4

Informant: Thomas L. Knapp

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=recession
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=fractional+reserve
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=wealthy+elite
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=housing
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=unemploy
http://freepage.twoday.net/search?q=Department+of+Housing+and+Urban+Development
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Robert+Reich+Blog
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tony+Pugh
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Szandor+Blestman
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Starmail - 3. Feb, 06:03

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