World-News: Scandal - Skandale

Scandal - Skandale - Lobby

Laut einem geleakten Papier wirft das Verkehrsministerum der Bahn Unzuverlässigkeit und Wirklichkeitsferne bei der Berechnung der Kosten des Projekts vor und drängt auf Neueinschätzung der Wirtschaftlichkeit und alternativer Möglichkeiten.

http://www.heise.de/tp/artikel/38/38507/1.html

S 21: Weiterbauen, schnell Fakten schaffen

Trotz massiver Zweifel wird das Projekt 21 von der Bahn weitergeführt.
http://www.heise.de/tp/artikel/38/38700/1.html

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Bund geht auf Distanz zu Stuttgart 21

Die Bundesregierung lehnt weitere Milliardenausgaben für Stuttgart 21 ab und dringt im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) auf eine Prüfung von Alternativen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817501ms357

Vom Elend der Großprojekte

Franz Alts Rede in Stuttgart gegen ''Stuttgart 21'' am 23. Februar 2013: Wir alle sind Zeugen des langsamen Sterbens von Großprojekten in Deutschland. Das war so beim Dahinsiechen des Transrapid und das ist so bei Stuttgart 21 und beim neuen Flughafen in Berlin. Warum ist die Bewegung gegen Stuttgart 21 noch immer so machtvoll, dass die Mächtigen Angst vor uns haben? Weil sich hier viele tausend Menschen nachhaltig informiert und zusammengefunden haben. Und weil wir ein Gespür dafür haben, was menschlichem Maß entspricht und was in menschlichen Größenwahn ausartet.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817646ms359.html

Der Stuttgart 21 Skandal: Monitor deckt den Merkel-Betrug auf!

Stuttgart21:Das Versagen von Aufsichtsrat und Bundesregierung.
http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817658ms359.html

Ende von Stuttgart 21?

Vize-Aufsichtsratschef der Bahn, Alexander Kirchner: ''Das Projekt Stuttgart 21 ist für mich nicht alternativlos.'' Es könnte der Anfang vom Ende sein. Der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bahn , der Gewerkschaftler Alexander Kirchner, hat erstmals öffentlich über Alternativen zum umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 nachgedacht und sich skeptisch zum bisher geplanten Projekt geäußert. Franz Alt

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817766ms360.html

Subventionsbetrug bei ''Stuttgart 21''?

Sind bei ''Stuttgart 21'' möglicherweise mehr Subventionen aus Brüssel geflossen als zulässig?

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817804ms360.html

''Stuttgart 21 ist finanzpolitisch, verkehrspolitisch und demokratiepolitisch fatal''

Der Verkehrsexperte Professor Heiner Monheim widerspricht Wolfgang Schäubles These, wonach Stuttgart 21 aus staatspolitischen Gründen gebaut werden müsse.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817811ms360.html

Mit Volldampf ins S21-Debakel

Peter Ramsauer will den ''schwarzen Peter'' für Stuttgart 21 an Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart weiterreichen.

http://sonnenseite.kjm4.de/r/d87416817846ms361.html

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Sofort das Milliardengrab Stuttgart 21 stoppen!

''Das Bündnis ''Bahn für Alle'', in dem u. a. verschiedene bundesweit engagierte Umweltverbände und Gewerkschaften organisiert sind, hat sich erneut für einen sofortigen Baustopp beim Bahnprojekt Stuttgart
21 ausgesprochen. Das Bündnis betont, dass die enormen Kosten von Stuttgart 21 absehbar waren. Gleichzeitig kritisiert das Bündnis, dass mit der aktuellen Kostendiskussion von zentralen Mängeln des Projektes abgelenkt wird?'' Pressemitteilung des Bündnisses''Bahn für Alle'' vom 09.02.2013 http://www.bahn-fuer-alle.de/pages/pressemitteilungen/2013/sofort-das-milliardengrab-stuttgart-21-stoppen.php

Aus: LabourNet, 11. Februar 2013

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Stuttgarter Ordnungsamt mit Demonstrations- und Aufenthaltsverboten gegen S21-Protest: Grundrechte in Gefahr!

''Das Stuttgarter Ordnungsamt stellt erneut sein gebrochenes Verhältnis zu den Grundrechten und deren Ausübung unter Beweis: Nachdem das Amt regelmäßig antifaschistische Demonstrationen, die Montagsdemo gegen Hartz IV und andere mit rechtswidrigen, schikanösen und unsinnigen Auflagen in der Ausübung der Versammlungsfreiheit behinderte, verschärft es jetzt die Repression gegen S21-Gegner. Gegen eine symbolische Aktion der Parkschützer (angemeldete Teilnehmerzahl: 30!) im Hauptbahnhof sprach das Ordnungsamt ein Versammlungsverbot aus?'' Gemeinsame Pressemitteilung vom 15.2.2013 von Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit und der Blockadegruppe gegen Stuttgart 21 (pdf) http://www.versammlungsrecht.info/neu/files/bdsfvfpm15022013.pdf

Aus: LabourNet, 18. Februar 2013

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Stuttgart 21 stoppen
https://www.campact.de/stuttgart21/appell/

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stuttgart+21
http://freepage.twoday.net/search?q=Montagsdemo
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundrecht
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Versammlungsfreiheit
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Parkschützer
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Subvention
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundesregierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schäuble
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CSU
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Starmail - 6. Feb, 06:13

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Dienstag, 5. Februar 2013

Schavan verliert Doktortitel, Ministerin will klagen

Starmail - 5. Feb, 21:56

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Samstag, 2. Februar 2013

Hartz IV Betroffenen absichtlich für tot erklärt?

Der Hilfesuchende Selbständige Stefan D. staunte nicht schlecht, als er beim Jobcenter Neustadt an der Weinstraße nachfragte warum die bewilligten aufstockenden Hartz IV-Zahlungen an ihn grundlos eingestellt worden waren. Denn der zuständige Sachbearbeiter Herr K. antwortete ihm sinngemäß: ''Das machen wir manchmal um zu sehen ob die Leute noch leben''...Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-betroffenen-absichtlich-fuer-tot-erklaert-9001304.php

Anwaltschaftliche Vertretungen immer schwieriger für Hartz IV-Betroffene

Es wird für Hartz IV-Betroffene immer schwerer, einen spezialisierten und vor allem engagierten Sozialrechtsanwalt zu finden, um sich gegen Willkürhandlungen des Jobcenters zur Wehr zu setzen. Viele meinen, diese Situation sei künstlich so geschaffen. Denn während zum Beispiel Abmahnanwälte mit Hilfe ihrer Mandanten das Internet nach vermeintlichen Rechtsverstößen durchforsten und für oft nur einen Schriftverkehr Tausende von Euros kassieren.. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/wenig-geld-fuer-hartz-iv-anwaelte-9001303.php

Hartz IV Bezieher wurden bei Tombola verlost

Was sich derzeit ältere Erwerbslose bundesweit gefallen lassen müssen, passt unter keine Kuhhaut mehr. Unter dem Label ''Perspektive 50plus'' starten allerorts Jobcenter zweifelhafte Aktionen, um angeblich älteren Hartz IV Beziehern eine (Re-)Integration auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. So werden beispielsweise Erwerbslose in Berlin zu speziellen Bauchtanz-Kursen eingeladen, in Brandenburg mit Schrittzählern ausgestattet oder in Nienburg zu sogenannten Rauchentwöhungskursen verdonnert. Nicht selten werden derlei Einladungen auch gleich mit Androhungen von Sanktionen verschickt... Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-wurden-bei-tombola-verlost-9001301.php

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erwerbslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jobcenter
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Starmail - 2. Feb, 13:11

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Mittwoch, 30. Januar 2013

Brüderle: keine Entschuldigung

http://www.n-tv.de/politik/Bruederle-begegnet-Himmelreich-article10037651.html

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Brüderle
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=FDP
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Starmail - 30. Jan, 13:27

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Altmaiers Putschversuch gegen die Erneuerbaren Energien

Energiewende: Altmaier sät Verunsicherung

Glaubt der Bundesumweltminister tatsächlich, dass er den Vertrauensschutz aushöhlen und die Energiewende ausbremsen kann?

http://www.heise.de/tp/blogs/2/153634

Altmaiers Kurs: Ende oder Wende?
http://www.heise.de/tp/artikel/38/38469/1.html

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Altmaier missachtet Grundgesetz

Die Aufregung ist groß, nachdem Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) angekündigt hat, nicht nur die EEG-Umlage für Neuanlagen einzufrieren, sondern auch Besitzer von Altanlagen mit einem sogenannten Energie-Soli zur Kasse zu bitten. Letzteres würde bedeuten, dass in der Bundesrepublik Deutschland erstmalig versucht würde, den vom Grundgesetz garantierten Vertrauensschutz zu verletzen. Kolumne von Henner Weithöner

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817410ms356

Altmaier versetzt der Erneuerbaren Branche schweren Schlag

Die Vorschläge Altmaiers werden einen weitgehenden Stopp des Ausbaus aller Erneuerbare Energien über das erfolgreiche EEG noch vor Jahresmitte bewirken

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817448ms356

DGS lehnt Altmaier-Vorschlag ab

Darin ist als Ziel eine Stabilisierung der EEG-Umlage genannt, um die Energiekosten für die Bürger nicht weiter zu verteuern.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817427ms356

Altmaiers ''Strompreisbremse'' aus Anlegersicht

Altmaiers Pläne gefährden die Energiewende.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817430ms356

EEG-Pläne Altmaiers: Germanwatch veröffentlicht TNS-Emnid-Umfrage

Deutsche bereit für höhere Strompreise, wenn es der Energiewende dient.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817441ms356

Altmaiers EEG-Vorschläge lösen heftige Kritik aus

Grünen- und Umweltpolitiker lehnen das Konzept zur Strompreis-Sicherung des Bundesumweltministers ab.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817444ms356

Altmaiers Deckel-Pläne behindern die Energiewende und gefährden zehntausende Arbeitsplätze

EUROSOLAR fordert Bundesumweltminister Altmaier auf, seine Pläne, einen sogenannten Deckel in das EEG einzuführen, umgehend zurückzunehmen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817445ms356

Altmaiers Putschversuch gegen die Erneuerbaren Energien

Mit seinen Maßnahmen stoppt der Minister aber weitgehend den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817446ms356

NRW will Altmaiers EEG-Reform im Bundesrat stoppen

Die rot-grün regierte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will die Pläne von Umweltminister Peter Altmaier (CDU) zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes notfalls im Bundesrat stoppen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817437ms356

Privatkrieg zwischen Rösler und Altmaier verhindert Strompreissenkung

Die Linke fordert weiterhin, die Stromsteuer in dem Ausmaß zu senken wie die EEG Umlage steigt.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817438ms356

DIW-Ökonomin Claudia Kemfert erneuert Forderung nach Energieministerium

Außerdem: BUND-Vorsitzender Hubert Weiger übt scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Philipp Rösler.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416817439ms356

http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=erneuerbare+Energie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Altmaier
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CDU
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http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
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Starmail - 30. Jan, 06:10

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