Rüstungskonzerne boomen trotz Finanzkrise

Nach einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri konzentriert sich das Waffengeschäft weiterhin auf die USA und Europa.

http://www.heise.de/tp/artikel/36/36481/1.html



Aktion gegen ''Panzerfamilie'': die Grenzen der Kunstfreiheit

Während die Familie, die zu den Eigentümern von Krauss-Maffei gehört, juristisch auf die Aktion ''25000 Euro'' reagiert, wächst auch andernorts der Widerstand gegen deutsche Rüstungsexporte.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152408



Deutschlands Waffenexporte boomen

Wo ist die Friedensbewegung?
http://www.heise.de/tp/blogs/8/152508

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Aufschrei gegen Waffenhandel: Diskussionsbeitrag zum Zusammenhang von Kapitalismus und Rüstungsexporten

?Im Mai 2011 startete die bundesweite Kampagne ''Aktion Aufschrei, Stoppt den Waffenhandel: Den Opfern Stimme, den Tätern Name und Gesicht''. Hauptmotiv der ?Neuauflage? der Rüstungsexportkampagne aus den 1980er Jahren sind die in den letzten Jahren massiv gestiegenen Ausfuhren von Rüstungsgütern: Deutschland stieg dadurch auf Rang drei der weltweiten Rüstungsexporteure auf. Auch das Ökumenische Netz Rhein-Mosel-Saar hat sich dieser zunächst bis 2013 begrenzten Kampagne angeschlossen. Es wird dabei versuchen, die eigene kapitalismuskritische Orientierung in die Kampagne einzubringen, denn auch die Problematik der Rüstungsexporte sollte im Kontext der Krise des Kapitalismus gesehen werden?'' Artikel von Dominic Kloos (pdf) http://labournet.de/branchen/sonstige/ruestung/kloos_aufschrei.pdf


Aus: LabourNet, 14. Mai 2012

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Exportoffensive: Merkels Rüstungs-Doktrin

Mit Genehmigungen der Regierung weiten deutsche Waffenhersteller ihre Geschäfte immer weiter aus. Alte Tabus der deutschen Rüstungsexportpolitik gelten nicht mehr. Artikel von Hauke Friederichs auf Cicero vom 31. Juli
2012 http://www.cicero.de/weltbuehne/waffen-ruestungsexporte-merkels-ruestungs-doktrin/51405


Rüstungsexporte: Diese Länder kaufen deutsche Waffen

Infografik: Deutschland liefert Kriegswaffen an seine Partner in der EU und der Nato, aber auch an zahlreiche Drittländer. FTD.de zeigt, wer die größten Rüstungsabnehmer sind. Beitrag von Matthias Janson und Lisa Bucher in der FTD vom 31.07.2012 http://www.ftd.de/politik/international/:ruestungsexporte-diese-laender-kaufen-deutsche-waffen/70070477.html


Rüstungsindustrie: Deutsche Panzer nach Katar

Deutsche Panzer für die neue Interventionsmacht Katar?

''Bis zum Schluss habe sich Deutschland für ein globales Waffenexportabkommen ''mit höchsten Standards'' eingesetzt, so äußerte Außenminister Westerwelle sein Bedauern über die gescheiterte erste Runde der Verhandlungen, die den ersten weltweiten Waffenhandelskontrollvertrag zum Ziel haben. Es geht um Regelungen für den Handel mit konventionellen Rüstungsgegenständen, von Kriegsschiffen, Flugzeugen, Panzern, bis zu Kleinwaffen und, ein wichtiger Streitpunkt, Munition?'' Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 30.07.2012 http://www.heise.de/tp/artikel/37/37362/1.html


Friedensbewegung empört über Krauss-Maffei Wegmann. Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum geplanten Panzerdeal mit Katar Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. Juli 2012

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/export/panzer-katar.html


FDP für Leopard-Deal

Wirtschaftspolitiker Lindner befürwortet Panzerexport nach Katar. In München protestieren Kriegsgegner heute vor der Rüstungsschmiede Krauss-Maffei Wegmann. Artikel von Rüdiger Göbel in der jungen Welt vom 01.08.2012 http://www.jungewelt.de/2012/08-01/038.php


Umstrittene Forschung: Bundesregierung spendiert Rüstungskonzernen Millionen

Mit Hunderten Millionen Euro unterstützt Forschungsministerin Schavan die Sicherheitsforschung. Sie fördert die Entwicklung von Drohnen, Sprengstoffsensoren und biometrischer Gesichtserkennung auch große Rüstungsunternehmen profitieren davon. Artikel von Sven Becker und Marvin Oppong auf Spiegel-Online vom 01.08.2012 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestung-regierung-unterstuetzt-konzerne-mit-zivilen-forschungsmitteln-a-847407.html


Aus: LabourNet, 1. August 2012

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Stoppt den Waffenhandel!

Ab dem 27.08.2012 gibt es eine Vielzahl von Aktionen gegen Rüstungsexporte. Viele konzentrieren sich auf die Verhinderung des Panzerexports nach Saudi-Arabien und der Waffenlieferungen des Gewehrherstellers Heckler & Koch. Auch bei den Aktivitäten zum Antikriegstag am 1. September wird häufig ein Verbot von Rüstungsexporten gefordert. Informieren Sie sich unter Veranstaltungstermine, wo Sie mitmachen können, oder machen Sie mit anderen eine eigene Aktion. Siehe dazu die Homepage der Aktion http://www.aufschrei-waffenhandel.de/

Siehe dazu:

»Mehrheit will Ausstieg aus dem Waffenhandel«

Heute startet Kampagne gegen deutsche Rüstungsexporte. Vielfältige Aktionen zivilen Ungehorsams. Interview von Peter Wolter mit Peter Grottian, emeritierter Politikprofessor in Berlin und Mitglied des wissenschaftlichen Beirates von ATTAC Deutschland, in der jungen Welt vom 27.08.2012 http://www.jungewelt.de/2012/08-27/033.php

Aus dem Text: ''(?) [Frage:] Wie steht es mit der Unterstützung aus den Gewerkschaften? [Antwort:] Von Frank Bsirske, Vorsitzender der Gewerkschaft ver.di, ist demnächst eine Stellungnahme zu erwarten, die den Merkel-Kurs kritisiert und eine Wende anmahnt. Die IG Metall tut sich etwas schwerer, sie ist noch zu sehr von ihrer Exportoffensive erfüllt. Aber auf dem nächsten Gewerkschaftstag wird es mit ziemlicher Sicherheit eine Diskussion darüber geben, welche Rolle die Rüstungsindustrie spielt. [Frage:] Die meisten Beschäftigten dieser Branche sind ja wohl in der IG Metall organisiert ? [Antwort:] Das ist richtig, aber das Gerede darüber, von Waffenexporten seien Hunderttausende Arbeitsplätze abhängig, ist ein Märchen. Richtig ist, daß nur 0,2 Prozent aller Beschäftigen, 70000 Menschen also, in dieser Branche arbeiten. Auch ohne diese Rüstungsindustrie würde Deutschland also wirtschaftlich nicht untergehen?.''

Aus: LabourNet, 27. August 2012

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Friedensforscher fordern neue Regeln für deutsche Waffenexporte

''Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (Sipri) fordert im Gespräch mit der F.A.Z. eine grundlegende Reform des Genehmigungsverfahrens für deutsche Waffenexporte. Bisher entscheidet die Bundesregierung über brisante Waffengeschäfte in einem geheim tagenden Kabinettsausschuss?'' Artikel von Marcus Theurer, London, in der FAZ vom 17.03.2013 http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ruestungsindustrie-friedensforscher-fordern-neue-regeln-fuer-deutsche-waffenexporte-12118201.html

Aus dem Text: ''(?) Kein anderes europäisches Land exportiert so viele Waffen wie Deutschland. Der Weltmarktanteil deutscher Hersteller betrug laut Sipri in den vergangenen fünf Jahren 7 Prozent. Rund zwei Drittel der Lieferungen gingen an Abnehmerländer außerhalb Europas. Allerdings schrumpften die deutschen Ausfuhren im Vergleich zum vorangegangenen Fünfjahreszeitraum um 8 Prozent, weil frühere Großaufträge ausgelaufen sind. Die schwedischen Rüstungsfachleute verweisen auf die wachsende Bedeutung des Nahen Ostens für die deutsche Rüstungsindustrie. Unter anderem will Saudi-Arabien bis zu 800 Kampfpanzer vom Typ Leopard und mehrere hundert gepanzerte Fahrzeuge der Typen Dingo und Boxer kaufen. Alle drei Modelle werden von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann gebaut?''

Siehe dazu auch: Die Homepage des Stockholm International Peace Research Institute ? SIPRI http://www.sipri.org/


Aus: LabourNet, 20. März 2013



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