Dienstag, 11. Oktober 2011

Next-up News Nr 1827

- Linky, Justice et Réalité sur le terrain: 'Ne pas se laisser faire'
- Linky: 'Un extrait du registre des arnaques d'ERDF' (Le Parisien)

http://www.next-up.org/France/Linky.php
-----

Vereinigt für einen weltweiten Wandel

Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011

'Hausverbot' wegen Verteilen von 'Überlebenshandbüchern' der KEAs. Aktion im Jobcenter Köln-Kalk

'Am Dienstag, den 4.10, versammelten sich rund dreißig Menschen aus verschiedenen Kölner Erwerbslosengruppen, ?initiativen und unabhängigen Beratungsgruppen, in der Wartezone des Jobcenters Köln-Kalk. Anlass des Besuchs war, dass zwei Wochen vorher einem Erwerbslosen, der dort in der üblichen Wartezeit einige so genannte 'Überlebenshandbücher' der Kölner Erwerbslosen in Aktion (KEAs) verteilt hatte, ein 'Hausverbot' erteilt worden war?? Artikel von Manfred Müller in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 322 vom 05.10.2011 http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17014


15. Oktober - Vereinigt für einen weltweiten Wandel / #United we will re-invent the world. People of the world, rise up on October 15th!

'Am 15. Oktober werden Menschen aus der ganzen Welt auf die Straßen und Plätze gehen. Von Amerika bis Asien, von Afrika nach Europa protestieren die Menschen, um ihre Rechte zu fordern und eine wahre Demokratie zu verlangen. Nun ist es Zeit uns alle einem globalen gewaltfreien Protest anzuschließen. Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Wenigen und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit sowie die humanen und Umweltkosten, die wir alle zahlen müssen. Diese unerträgliche Situation muss ein Ende haben. Vereinigt in einer Stimme werden wir die Politiker, und die Finanzeliten, denen sie dienen, sagen, dass es an uns, den Bürgern, ist, über unsere Zukunft zu entscheiden. Wir sind keine Waren in den Händen der Politiker und Banker, die uns nicht vertreten. Am 15. Oktober werden wir uns auf der Straße treffen, um den weltweiten Wandel den wir wollen zu beginnen. Wir werden friedlich demonstrieren, reden und organisieren bis wir es geschafft haben. Es ist Zeit uns zu vereinen. Es ist Zeit dass sie uns zuhören! Menschen der Welt, mobilisiert euch am 15. Oktober!' Die Internationale Homepage zum 15.10.2011 http://15october.net/de/

Siehe dazu auch:

Occupy Frankfurt: Protestmarsch am 15. Oktober

'Am 15. Oktober sollen weltweit in zahlreichen Städten Solidaritätsdemos zu 'Occupy Wall Street', einer Protestbewegung gegen Korruption, Lobbyismus und die derzeitige Handhabung der Finanzkrise, stattfinden. Auch in Deutschland wird es mit 'Occupy:Frankfurt' in Frankfurt am Main eine derartige Aktion geben?' Weitere Informationen auf gulli.com http://www.gulli.com/news/17276-occupyfrankfurt-protestmarsch-am-15-oktober-2011-10-06

Siehe dazu:

Occupy:Frankfurt! Die Homepage http://www.occupyfrankfurt.de/doku.php?id=startseite

Aufruf der Plätze Puerta del Sol (Madrid) und Syntagma (Athen) http://sandimgetriebe.attac.at/9698.html

Heraus zum 15. Oktober!

Der Aufruf zum 15. Oktober von Attac http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/aufruf/

Termine in Deutschland auf der Aktionsseite echte-demokratie-jetzt http://www.echte-demokratie-jetzt.de/15-10-termine/

und weltweit http://map.15october.net/

marsch nach brüssel ? marcha bruselas

Informationen auf der Aktionsseite echte-demokratie-jetzt http://www.echte-demokratie-jetzt.de/marsch-nach-bruessel/

Siehe dazu auch:

Europa vom Empörten-Virus infiziert. Die spanischen Indignados haben ihr Ziel erreicht und ganz Europa mit ihrem Protest infiziert

'Am Samstag wird es in 45 Ländern und in mehr als 300 Städten zu Protesten kommen. Aufgerufen hat zu den 'internationalen Protesten' die spanische Plattform Wahre Demokratie Jetzt" (DRY) (deutsche Website). Ausgedrückt werden soll die 'Empörung über den Verlust unserer Rechte', denn diese Rechte würden den Menschen von einem 'Bündnis der großen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen'?? Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 10.10.2011 http://www.heise.de/tp/artikel/35/35654/1.html

Eine globale Bewegung entsteht. Die Proteste gegen die Krise des Kapitalismus gewinnen in den gesamten USA an Dynamik und schwappen auf andere Länder über

'Mit der Geschwindigkeit eines Internet-Phänomens breitet sich die in New York von der Occupy-Wall-Street-Bewegung initiierte Protestwelle in den gesamten Vereinigten Staaten aus. Inzwischen finden in Hunderten von US-Städten Demonstrationen oder langfristige Besetzungsaktionen gegen zunehmende Verarmung, soziale Ungerechtigkeit und den schleichenden Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten statt. Die Website Occupytogether, die sich um eine landesweite Koordinierung dieser Bewegung bemüht, zählte am 8. Oktober 865 Städte, in denen entsprechende Aktionen stattfanden. Inzwischen sind es schon mehr 1.350 Ortschaften, in denen sich Protest-Communities gebildet haben - weltweit?' Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 11.10.2011 http://www.heise.de/tp/artikel/35/35663/1.html

Aus dem Text: '? Das Spektrum der von den Demonstranten angemahnten Veränderungen des bestehenden Systems ist so disparat wie die Zusammensetzung der Bewegung, es reicht von gemäßigten Reformvorschlägen bis zu Forderungen nach einem grundlegenden, radikalen Systemwechsel, nach 'kollektiver Befreiung'. Viele Demonstranten begreifen diese Protestwelle als eine Art des 'massenhaften Erwachens', währenddessen die Menschen die Illusion verlieren, bei der gegebenen Gesellschaft handele es ich um eine 'natürliche' und letztendlich unabänderliche Konstante menschlicher Existenz? Vielleicht ist somit nicht entscheidend, wogegen die Demonstranten sind (deren gemeinsamer Nenner die Forderung nach Change, nach Wechsel ist), sondern welche Alternativen sie selber während ihrer Proteste konkret hervorbringen und auch vorleben??


Bürger gegen Finanzindustrie. Steht endlich auf und empört euch!

'Auch in Deutschland ist es höchste Zeit für die Bürger, auf die Straßen zu gehen. Der massive Aufruhr in den USA zeigt: Im vierten Jahr der Finanzkrise geht es erneut darum, die Banken zu retten - zu Lasten des Steuerzahlers. Wer hierzulande gegen diese Umverteilung des Finanzkapitalismus protestieren will, ist bei deutschen Parteien schlecht aufgehoben. Doch es wird höchste Zeit, dass sich die Bürger gegen den Irrsinn erheben?' Ein Kommentar von Alexander Hagelüken in Süddeutsche Zeitung online vom 10.10.2011 http://www.sueddeutsche.de/geld/buerger-gegen-finanzindustrie-steht-endlich-auf-und-empoert-euch-1.1158036


Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen?

Wie man eine Revolution startet (1): Das Camp

'Das Protest-Camp hat sich als ein zentraler Teil der Revolution in Ägypten herausgestellt. Es ist unmöglich zu sagen, was aus den Bewegungen um die Lager von Spanien und Griechenland werden wird, die zum Teil inzwischen geschlossen sind, aber es ist völlig klar, dass ihre Methoden imstande sind, das Bewusstsein zu transformieren (vor allem bei der jüngeren Generation), Entschlossenheit zu fördern und eine bessere Zukunft nicht nur möglich, sondern plausibel erscheinen zu lassen. Camps sind inzwischen auf der ganzen Welt entstanden, und haben Protestbewegungen und Community-Aktivismus zu neuer Stärke verholfen, wo immer sie erschienen sind. Diese folgenden Ratschläge basieren auf persönlichen Erfahrungen aus den Lagern in Barcelona und New York City, Gespräche mit Campern aus Madrid und Madison und Recherche in anderen Lagern, rund um die Welt?'

Beitrag von 'Indignado' vom 10.10.2011 bei indymedia http://de.indymedia.org/2011/10/317880.shtml


Aus: LabourNet, 11. Oktober 2011



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanzkrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erwerbslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jobcenter
http://freepage.twoday.net/search?q=Finanzelite
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanzindustrie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kapitalismus
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Korruption
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lobbyismus

-----

Hungry for Change: Food Insecurity in an Age of Austerity

http://www.commondreams.org/headline/2011/10/10-5



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=austerity
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=food+insecurity
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=what+change
-----

Next-up News Nr 1826

- Linky (and Smart Meters): Ce que va voir ERDF et que vous ne verrez pas.
- Voir pour comprendre: Le Compteur Mouchard Linky viole l'intimité de la vie des personnes

http://www.next-up.org/France/Linky.php
-----

The class warfare the rich do not understand

The Masters of the Universe evaded responsibility and defiantly demanded more sacrifice from their victims.

http://english.aljazeera.net/indepth/opinion/2011/10/2011106141230738325.html



The US today: economic stagnation, political paralysis

Given mass unemployment and stimulus spending blocked in Washington, no wonder people are taking to the streets.

http://bit.ly/nLLFJo



Thousands expected at Chicago financial conferences protests

A coalition called 'Stand Up Chicago' is planning a protest against economic inequality on Monday at meeting of the Futures Industry Association and the American Mortgage Bankers Association.

http://reut.rs/naxq1q



'Occupy Wall Street' should also take aim at health insurance companies

The lobbyists for U.S. health insurers surely have to be feeling a little uneasy knowing that thousands of Occupy Wall Street demonstrators who have been marching and protesting in Washington as well as New York and other cities might target them in the days ahead.

http://bit.ly/n1Ryno


From Information Clearing House

--------

The Warning Occupy Wall Street Has for President Obama
http://www.commondreams.org/view/2011/10/10-2

Messages from Occupy Wall Street
http://www.commondreams.org/video/2011/10/10-0

--------

Occupy Wall Street is on its way to being co-opted
http://www.brasschecktv.com/videos/spin/occupy-wall-street-is-on-its-way-to-being-co-opted.html

--------

A Delicate Moment for the Occupy Wall Street Movement

William Rivers Pitt, Truthout: 'Anyone who still thinks the 'Occupy Wall Street' protests are some kind of fluke, an exercise in ego inflation by spoiled college kids and aging hippies, needs to go back to bed. This thing is very much for real, is very large, and is growing exponentially. Similar protests have sprung up in dozens of cities all across the country, and with an 'Occupy the London Stock Exchange' action set to take place on Saturday, the movement is poised to become an international affair.'

http://www.truth-out.org/delicate-moment-occupy-wall-street-movement/1318336894



From Madrid to Madison - the 99 Percent Speak Out Against Pro-Corporate Policies

Naomi Klein, The Nation: 'If there is one thing I know, it is that the 1 percent loves a crisis. When people are panicked and desperate and no one seems to know what to do, that is the ideal time to push through their wish list of pro-corporate policies: privatizing education and social security, slashing public services, getting rid of the last constraints on corporate power. Amidst the economic crisis, this is happening the world over.'

http://www.truth-out.org/occupy-wall-street-most-important-thing-world-now/1318340232



The Occupy Wall Street Movement and the Coming Demise of Crony Capitalism

Ravi Batra, Truthout: 'In 1978, to the laughter of many and the derision of a few, I wrote a book called, 'The Downfall of Capitalism and Communism,' which predicted that Soviet communism would vanish around the end of the century, whereas crony or monopoly capitalism would create the worst-ever concentration of wealth in its history, so much so that a social revolution would start its demise around 2010. My forecasts derived from the law of social cycles, which was pioneered by my late teacher and mentor, P. R. Sarkar. Lo and behold, Soviet communism disappeared right before your eyes during the 1990s, and now, just a year after 2010, middle-class America, spearheaded by a movement increasingly known as 'Occupy Wall Street (OWS),' is beginning to revolt against Wall Street greed and crony capitalism. Will the revolt succeed? It surely will, because the pre-conditions for its success are all there.'

http://www.truth-out.org/occupy-wall-street-movement-and-coming-demise-crony-capitalism/1318341474



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=economic+crisis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=corporat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Masters+of+the+Universe
http://freepage.twoday.net/search?q=Masters+of+the+Universe
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=crony+capitalism
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=inequal
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=class+warfare
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=middle+class
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=wealthy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=greed
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=lobbyists
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=health+insurance
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=stimulus
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=unemploy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tom+Engelhardt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=William+Rivers+Pitt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Naomi+Klein
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ravi+Batra
-----

Big Oil: $135 Million, School Children: 0

Led by Valero Energy Corp., at least 16 huge refiners are trying to poke a lucrative loophole into Texas tax laws.

http://www.otherwords.org/articles/big_oil_135_million_-_school_children_0


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Big+Oil
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jim+Hightower
-----

Iraq: Maliki says U.S. military trainers might stay

Iraqi Prime Minister Nuri al-Maliki said U.S. troops might still be able to stay in Iraq as trainers beyond a 2011 withdrawal date, even though the country s political blocs have rejected giving immunity to any American soldiers.

http://reut.rs/qkOrY7



Iraq agrees to keep 5,000 US trainers after deadline

Iraqi politicians have agreed to keep 5,000 US soldiers in the country after 2011 as trainers - without granting them immunity - Iraqi President Jalal Talabani was quoted in press remarks published on Tuesday.

http://bit.ly/oRGqQN



Iraq s Sadr condemns U.S. 'occupiers'

The presence of U.S. military trainers in Iraq beyond the Dec. 31 deadline is an organized occupation, Shiite cleric Moqtada Sadr said.

http://bit.ly/nb7aBw


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Iraq
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Maliki
http://freepage.twoday.net/search?q=Jalal+Talabani
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Moqtada
-----

Taming the Arab Spring: What is the strategy?

Simple: Postpone everything for as long as you can. Postpone elections; postpone the drafting of the new constitution. ... Meanwhile, make sure that the US and other Western states remain of the traditional opinion that the army, not the people, is vital to their interests.

http://www.todayszaman.com/columnist-259307-what-will-the-egyptian-army-do.html


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Egypt
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arab+Spring
-----

Suicide bombers in U.S., UK and France ready to strike if Syria attacked: Grand mufti

Syria s Grand Mufti Shiekh Ahmad Badreddin Hassoun in a video posted on YouTube, said suicide bombers were present in the United States, France and Britain and ready to strike if Western powers launch a military strike on his country.

http://www.alarabiya.net/articles/2011/10/10/171134.html


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Syria
-----

A Dangerous Precedent

http://lewrockwell.com/paul/paul773.html

--------

Murder Inc.

Future of Freedom Foundation
by Jacob G. Hornberger

10/10/11

Lyndon Johnson once remarked, 'We had been operating a damned Murder Inc. in the Caribbean.' What Johnson was referring to was the CIA s assassination program during the 1960s in which the agency targeted Latin American leaders for assassination. Johnson s statement is a reminder that the CIA, which recently assassinated American citizen Anwar al-Awlaki, has been in the assassination business for a long time...

http://www.fff.org/blog/jghblog2011-10-10.asp



You are either with us or against us

Future of Freedom Foundation
by Jacob G. Hornberger

10/11/11

Yesterday, I described one of the principal dangers of a ruler having the omnipotent, non-reviewable power to assassinate his own citizens (and, for that matter, foreigners as well). All too often rulers, along with their armies and intelligence forces, come to place citizens who oppose their policies through speech in the same category as those who are opposing it with force...

http://www.fff.org/blog/jghblog2011-10-11.asp



Is this any way to run a republic?

Future of Freedom Foundation
by Sheldon Richman

10/06/11

The assassination by drone of American-born Muslim cleric Anwar al-Awlaki in Yemen raises questions that should disturb anyone who holds the rule of law as essential to protecting individual rights and limiting the arbitrary power of government. The Obama administration alleges that al-Awlaki committed a variety of bad acts, but the key word is 'alleges.' We are taught that no one may be jailed, much less executed, on the basis of mere allegations...

http://www.fff.org/comment/com1110f.asp



Goodbye republic, hello empire

Garry Reed Libertarian News Examiner
by Garry Reed

10/10/11

On September 30, 2011, Caesar Obama I, current Executioner of the Empire of the United Corporatist Militarist Statists of America, unilaterally assassinated two American citizens via missile attack without benefit of trial and other guarantees as prescribed by the Constitution...

http://exm.nr/o0PbOb


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ron+Paul
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Constitution
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=empire
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=dictatorship
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=militarist
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=corporat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Yemen
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Awlaki
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Central+Intelligence+Agency
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=assassin
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=execution
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/paul
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jacob+G.+Hornberger
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sheldon+Richman
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Garry+Reed
-----

The Religion Card Is Turned Face Up

http://lewrockwell.com/buchanan/buchanan188.html

In-State Tuition and a Banquet of Red Herring
http://lewrockwell.com/akers/akers167.html

The Evangelical Menace
http://lewrockwell.com/anderson/anderson325.html

Evangelicals and the Troops
http://lewrockwell.com/vance/vance264.html

The Coming Church-State Wars
http://lewrockwell.com/buchanan/buchanan193.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Republican
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=evangelic
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=support+troops
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mitt+Romney
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rick+Perry
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/buchanan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/akers
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/anderson
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/vance
-----

US Got Secret Order to Snoop on WikiLeaks

By staff and news service reports

Feds can clandestinely obtain information from people s email and cellphones without a search warrant.

http://www.informationclearinghouse.info/article29356.htm



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wikileaks
-----

Drones, Civilian Deaths and The New York Times

By Charles Davis

Do civilians die in war? Not according to U.S. officials. http://www.informationclearinghouse.info/article29346.htm



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=civilian+deaths
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Charles+Davis

-----

Who is Behind the Wall Street Protests?

By Danny Schechter

As the COP Blames Obama For Wall Street 'Mobs' The Occupy Movement Spreads Nationwide And Is No Friend of The President.

http://www.informationclearinghouse.info/article29348.htm



Panic of the Plutocrats

By Paul Krugman

The protests have already elicited a remarkably hysterical reaction from Wall Street, the super-rich in general, and politicians and pundits who reliably serve the interests of the wealthiest hundredth of a percent.

http://www.informationclearinghouse.info/article29349.htm



The Occupation of Freedom Plaza

We Danced Waiting for the Police Who Never Came

By Kevin Zeese

Freedom Park was paid for by our tax dollars; the Constitution says 'Congress shall make no law abridging' our right to freedom of speech and right to assemble to redress grievances against the government. We had grievances, so we were staying.

http://www.informationclearinghouse.info/article29347.htm



Fox News Pundit: We Need More Hunger in America!

Video
http://www.informationclearinghouse.info/article29357.htm



Some Clear Message for Occupy Wall Street

By Rand Clifford

Power concedes nothing without a fight, never has, never will. We are in the fight of our lives, for our lives. If we turn back now...game over, despite our fantastic advantage in numbers.

http://www.informationclearinghouse.info/article29352.htm



Journalists Funded By 'Vulture Capitalist'

Paul Singer Campaign To Smear Wall Street Protests

By Lee Fang

The campaign to marginalize and destroy the growing 99 Percent Movement is in full swing, with many in the media attempting to smear the people participating in the 'occupation' protests across the country.

http://www.informationclearinghouse.info/article29354.htm



The Old-Time Insults They Are A-Failin'!

By Brian J. Foley

Today I dusted off my 1960s Establishment Playbook and hurled some classic insults at protesters.

http://www.informationclearinghouse.info/article29351.htm



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=plutocrat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=capitalist
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=wealthy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Danny+Schechter
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kevin+Zeese
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Paul+Krugman
http://freepage.twoday.net/search?q=Rand+Clifford
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lee+Fang
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Brian+J.+Foley
-----

Montag, 10. Oktober 2011

Secret US Memo Made Legal Case to Kill a Citizen

Charlie Savage, The New York Times News Service: 'The Obama administration s secret legal memorandum that opened the door to the killing of Anwar al-Awlaki, the American-born radical Muslim cleric hiding in Yemen, found that it would be lawful only if it were not feasible to take him alive, according to people who have read the document.'

http://www.truth-out.org/wall-street-occupiers-and-democratic-party/1318253616



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Awlaki
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=assassin
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://freepage.twoday.net/search?q=Charlie+Savage
-----

Why the Elites Are in Trouble

Chris Hedges, Truthdig: 'Ketchup, a petite 22-year-old from Chicago with wavy red hair and glasses with bright red frames, arrived in Zuccotti Park in New York on Sept. 17. She had a tent, a rolling suitcase, 40 dollars' worth of food, the graphic version of Howard Zinn s 'A People s History of the United States' and a sleeping bag. She had no return ticket, no idea what she was undertaking, and no acquaintances among the stragglers who joined her that afternoon to begin the Wall Street occupation. She decided to go to New York after reading the Canadian magazine Adbusters, which called for the occupation, although she noted that when she got to the park Adbusters had no discernable presence.'

http://www.truth-out.org/why-elites-are-trouble/1318252392



When Being Rich Makes Us Poor, People Should Occupy Wall Street

Dean Baker, Truthout: "The Very Serious People in Washington are busy trying to find creative ways to cut Social Security and Medicare and take other benefits from middle-class and moderate-income families. The refrain here is that we just can't afford this level of generosity any more.'

http://www.truth-out.org/when-being-rich-makes-us-poor-people-should-occupy-wall-street/1318255427



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=elite
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=poor
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Chris+Hedges
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Dean+Baker
-----

Protestbewegung in den USA: Pfefferspray im Raumfahrtmuseum

Selbst in kleineren US-Städten schließen sich Menschen der landesweiten Protestbewegung an. In Washington geht die Polizei gegen eine Anti-Kriegs-Demo vor. Artikel von Dorothea Hahn in der TAZ vom 09.10.2011 http://www.taz.de/Protestbewegung-in-den-USA/!79569/


Das Wichtigste in der Welt jetzt: Naomi Klein bei Occupy Wall Street

Naomi Klein, die kanadische Journalistin und Autorin der Bücher 'No Logo' und 'Die Schock Strategie' hat am 6. Oktober 2011 bei Occupy Wall Street in New York eine Rede gehalten, die in der Zeitschrift ?The Nation? abgedruckt wurde. Hier in deutscher Übersetzung von Tom Stelling auf Echte Demokratie Jetzt! Vom 09.10.2011 http://www.echte-demokratie-jetzt.de/2011/10/das-wichtigste-was-es-gibt/


Aus: LabourNet, 10. Oktober 2011



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pfefferspray
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Naomi+Klein
-----

Homeland Security moves forward with 'pre-crime' detection

CNet News

10/07/11

An internal U.S. Department of Homeland Security document indicates that a controversial program designed to predict whether a person will commit a crime is already being tested on some members of the public voluntarily, CNET has learned...

http://cnet.co/nJkoN9


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Homeland+Security
-----

South Korea: US soldiers accused of raping teens

MSNBC

10/08/11

Two U.S. soldiers have been accused of raping teenage girls in South Korea in separate incidents, prompting U.S. military officials to apologize Saturday as they tried to ease growing public anger. Army Brig. Gen. David Conboy, who supervises the U.S. garrison in Seoul, issued a statement apologizing for 'pain' caused by allegations that a U.S. soldier raped a girl in her rented room in Seoul on Sept. 17...

http://tinyurl.com/624yc2s


Informant: Thomas L. Knapp
-----

US protests spread to 1,000 cities

As of Friday morning, the website 'Occupy Together,' a hub for nationwide events in solidarity with 'Occupy Wall Street' reported gatherings in 1,000 cities.

http://www.presstv.ir/detail/203434.html



OccupyTogether On Facebook:
http://www.facebook.com/OccupyTogether



How many protesters were pepper-sprayed at the Smithsonian?

While the 'official' story of events reported by the mainstream media repeat the museum spokesperson's claim that one officer used pepper spray, a video has emerged that supports the claim that the use of the spray was more widespread.

http://bit.ly/qQWfNu



Change-mongering U.S. needs change too

The irony is that the United States, is suddenly confronted by its people defending their own rights from the greedy Wall Street and demanding to change the status quo.

http://news.xinhuanet.com/english2010/world/2011-10/09/c_131181587.htm



We Are The 99 Per Cent

By Mark Ruffalo

Occupy Wall Street is a peaceful stand against the big American rip-off. Support it and regain your dignity.

http://www.informationclearinghouse.info/article29340.htm



The Ultimate Revolution

By Aldous Huxley

We are in the process of developing a whole series of techniques which will enable the controlling oligarch who have always existed and presumably always will always exist to get people to love their servitude.

http://www.informationclearinghouse.info/article24712.htm


From Information Clearing House

--------

Rise up and support the real revolution

Activist Post
by Josh Vick

10/08/11

The biggest myth that they ever created is that 'freedom isn t free.' It is free, take it. Participate. Occupy. Denounce support for politics and corruption once and for all...

http://bit.ly/r8qaaj


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=oligarch
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=corruption
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=greed
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=mainstream+media
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=pepper+spray
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=what+change
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Huxley
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mark+Ruffalo
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Josh+Vick
-----

One Step Closer: Lieberman Calls for No-Fly Zone Over Syria

Sen. Joseph Lieberman, the lame duck 'Independent Democrat' from Connecticut closely allied to neoconservative advocacy groups, has reportedly become the first U.S. senator to call publicly for military intervention in Syria.

http://bit.ly/q9fHX7



Imagine Armed Chinese Troops in Texas

By Ron Paul

Imagine for a moment that somewhere in the middle of Texas there was a large foreign military base, say Chinese or Russian. Imagine that thousands of armed foreign troops were constantly patrolling American streets in military vehicles.

http://www.informationclearinghouse.info/article29374.htm



The Myth of American Exceptionalism

By Stephen M. Walt

The idea that the United States is uniquely virtuous may be comforting to Americans. Too bad it s not true.

http://www.informationclearinghouse.info/article29383.htm


From Information Clearing House

--------

Why oppose interventionism?

Antiwar.com
by Justin Raimondo

10/10/11

I often hear a variant of the following from conservatives (and some liberals) when confronted with the foreign policy views of libertarians: 'Sure, I m all for a more peaceful foreign policy, but you guys take it too far - isolationism won t work in our increasingly interconnected world. Besides, we have real enemies we have to deal with.' There are several problems with this response. First, there is no such thing as 'isolationism' and no such creature as an 'isolationist.'...

http://bit.ly/nvjmXq


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Syria
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=no-fly+zone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Lieberman
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ron+Paul
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=conservativ
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=neocons
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=exceptional
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=foreign+policy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=interven
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=isolation
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=raimondo
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stephen+M.+Walt
-----

Why The Drone Wars Threaten Us All

By Conn Hallinan

If civilians (CIA) in the U.S. are killing combatants in another country, then those civilians lose their protection under the Conventions. Worse, it means all U.S. civilians become potential targets.

http://www.informationclearinghouse.info/article29345.htm



Stop The Machine Occupies Washington

By Stephen Lendman

Years ago it was lost. Nonetheless, it continues without end. The business of America is war, permanent wars, multiple ones. One nation after another is plundered for wealth and power while homeland needs go begging.

http://www.informationclearinghouse.info/article29337.htm



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=permanent+war
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Central+Intelligence+Agency
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Conn+Hallinan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stephen+Lendman

-----

Pakistan is the Real Victim of Bush Great 9/11 Folly

By Peter Preston

It might have been a buoyant nation today, joining India and China at world economic forums. Instead it is a failing state.

http://www.informationclearinghouse.info/article29344.htm



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bush+legacy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pakistan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=9/11
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Peter+Preston
-----

Afghanistan: Ten Years of Aimless War

By Eric Margolis

After ten years of war costing at least $450 billion, 1,600 dead and 15,000 seriously wounded soldiers, the US has achieved none of its strategic or political goals.

http://www.informationclearinghouse.info/article29339.htm



NATO Bombs Kill 29 People In Afghanistan

Twenty-nine 'militants' were killed in an operation conducted by foreign forces in eastern Paktika province on Saturday morning, the provincial governor's media office said in a statement.

http://bit.ly/q56u6O


From Information Clearing House

--------

Afghanistan, 10 years on

CounterPunch
by Ramzy Baroud

10/13/11

The war remains repulsive ten years after the US began attacking the poorest country on earth. This latest crime against humanity in Afghanistan is a continuation of a trend that has spanned decades. Unfortunate Afghanistan was designated a pawn in a Great Game between powerful contenders vying for strategic control and easy access to natural resources. Throughout history, Afghanistan has been brutalized simply because of its geographical location...

http://www.counterpunch.org/2011/10/13/afghanistan-10-years-on/



Why did the United States invade Afghanistan?

Future of Freedom Foundation
by Tim Kelly

10/12/11

The tenth anniversary of the U.S. led war in Afghanistan came and went with very little attention from the mainstream media. U.S. policymakers are nevertheless confronted with many questions regarding that conflict, such as its affordability, the effectiveness of various strategies, and even whether U.S. forces should remain in that country at all...

http://www.fff.org/comment/com1110l.asp


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Afghanistan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=bombing
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=mainstream+media
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=margolis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ramzy+Baroud
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tim+Kelly

-----

Super Weeds: Coming soon to a GMO field near you?

http://emfacts.us2.list-manage.com/track/click?u=fde0125885d9f7d82a3668e7d&id=b2f620b70c&e=50655bac52
-----

Next-up News Nr 1825

-Linky d'ERDF Bug X10
http://www.next-up.org/France/Linky.php
-----

Die Ausplünderung der Weltmeere

Spaniens Fischindustrie wird auch mit hohen Subventionen geschmiert, wenn sie massiv gegen EU-Normen verstößt.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35628/1.html

-----

CCC entlarvt Bundestrojaner und Sicherheitspolitik

Trotz des Urteils des Verfassungsgerichts ist der Bundestrojaner genau das Monstrum des Überwachungsstaates geworden, wie Kritiker dies prophezeit haben.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35648/1.html



DigiTask lieferte seine umstrittene Überwachungssoftware auch in die Alpenrepublik

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150615



Schweizerische Piratenpartei fordert Aufklärung über möglicherweise illegalen Staatstrojanereinsatz

Die Firma DigiTask lieferte nach eigenen Angaben auch in die Eidgenossenschaft.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/150620



Schaust du mal über unsere Software drüber, Bub?

Da das LKA Bayern die Software für den umstrittenen Trojaner nicht durch das CERT oder das BSI überprüfen lassen konnte, griff es zu flexiblen Testern. Was oberflächlich betrachtet noch lustig klingt, ist eine groteske Entwicklung.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35683/1.html



Digitale Überwachungstechnologie: Auch ein deutscher Exportschlager

Etliche deutsche Firmen verkaufen Trojanerprogramme und andere Schnüffelwerkzeuge ins Ausland. Das EU-Parlament hat nun strengere Ausfuhrkontrollen beschlossen.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35689/1.html



Mögen die Herren Richter sich bitte erheben?

Der Richtervorbehalt wird im Zuge der Trojaneraffäre wieder ein Thema. Die Richter gerieren sich dabei als Opfer des Systems und fügen sich nahtlos in dieses ein. In Zeiten von mangelnder Zivilcourage ein deprimierendes Zeichen.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/150633



'Wir brauchen die Nachladefunktionen'

Trojaner: Innenminister Friedrich verharmlost die rechtlichen Grenzen der Überwachung und will verschärfen.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35698/1.html



Bayerische Piratenpartei zeigt Innenminister Herrmann an

Nach dem Einsatz des Staatstrojaners hegt auch die Humanistische Union einen Verdacht auf die Verletzung von Straftatbeständen wie Datenveränderung und Computersabotage.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150648



Trojaner und das BKA: Ab jetzt übernehmen wir

Das BKA will auf den Ankauf fremder Staatstrojaner verzichten und diesen lieber selbst 'codieren'. Warum erst jetzt? Und warum wissen selbst 'Offizielle' nichts über dieses Fachwissen?

http://www.heise.de/tp/blogs/5/150643



Landeskriminalamt Bayern schnüffelt mit DigiTask für Schweizer Polizei

In einem Verfahren gegen linke Aktivistinnen holte sich die Schweizer Polizei Amtshilfe bei deutschen Behörden. Wer den Einsatz von DigiTask-Software bewilligte, bleibt nebulös.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35712/1.html



Joachim Herrmann: Sie sind nicht Ludwig XIV! Wir schreiben das Jahr 2011!
http://www.heise.de/tp/artikel/35/35719/1.html



Es ist gar nicht schlimm, wenn die Staatstrojaner-Software Funktionen aufweist, die dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes oder anderer Gerichte zuwiderlaufen - schließlich will doch niemand diese Funktionen nutzen...

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35794/1.html



Internationaler Trojaner-Stammtisch

Staatssekretär Ole Schröder bestätigt den regelmäßigen internationalem 'Informationsaustausch' zur polizeilichen Nutzung von Trojaner-Programmen. Die Gruppe trifft sich informell.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35805/1.html



NRW-Grüne Löhrmann verteidigt Schultrojaner

Die Software soll der Ministerin für Schule und Weiterbildung nach das 'Urheberrecht der Verlage' [sic] schützen.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150813

--------

Chaos Computer Club analysiert Staatstrojaner

'Der Chaos Computer Club (CCC) hat eine eingehende Analyse staatlicher Spionagesoftware vorgenommen. Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware. Aufgrund von groben Design- und Implementierungsfehlern entstehen außerdem eklatante Sicherheitslücken in den infiltrierten Rechnern, die auch Dritte ausnutzen können?' Pressemitteilung vom 8.20.2011 http://www.ccc.de/de/updates/2011/staatstrojaner

Siehe dazu:

Analyse einer Regierungs-Malware

Bericht über die Analyse des Staatstrojaners des CCC vom 8.10.2011 (pdf)

http://www.ccc.de/system/uploads/76/original/staatstrojaner-report23.pdf


Diese Wanze muss gestoppt werden!

'Humanistische Union kündigt Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel und Musterklagen gegen Online-Trojaner an. Zugleich fordert die Bürgerrechtsorganisation Betroffene auf, sich bei ihr zu melden?' Pressemitteilung der HU vom 9.10.11 http://www.humanistische-union.de/aktuelles/aktuelles_detail/back/aktuelles/article/diese-wanze-muss-gestoppt-werden/


Spionagesoftware: Die Privaten hinter dem Bundestrojaner

'Die Enthüllungen des Chaos Computer Clubs über den offenbar ungesetzlichen Einsatz von Spionagesoftware durch Ermittlungsbehörden beunruhigen Datenschützer und Politik. Dokumente aus dem Bayerischen Justizministerium belegen, in welchem Ausmaß schon vor Jahren mit der Überwachung begonnen worden ist?' Artikel von Matthias Thieme in Frankfurter Rundschau online vom 10.10.2011 http://www.fr-online.de/politik/spionagesoftware-die-privaten-hinter-dem-bundestrojaner,1472596,10985154.html


Aus: LabourNet, 10. Oktober 2011

--------

Trojaner-Hersteller beliefert etliche Behörden und Bundesländer

Artikel von Konrad Lischka, Ole Reißmann und Christian Stöcker in Spiegel online vom 11.10.2011 http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,791112,00.html#spRedirectedFrom=www


Schluß mit der staatlichen Daten-Schnüffelei. Verteidigen wir das Grundrecht auf Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme

Die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär im Aktion Freiheit statt Angst e.V. verurteilt die Verwendung des 'Staatstrojaners' durch die Polizei- und Zollbehörden. Pressemitteilung vom 13.10.2011 http://www.aktion-freiheitstattangst.org/presse/pressemitteilungen/2420-schluss-mit-der-staatlichen-daten-schnueffelei


Staatliche Daten-Spionage Trojaner fressen Grundrecht auf

'Spähen, lauschen, infiltrieren: Staatstrojaner verwandeln den privaten PC in eine staatliche Spionageanlage. Eine solche Computerwanze ist ein Hohn auf alles, was das Bundesverfassungsgericht zum Schutz der Privatheit geschrieben hat. Aber selbst das höchste Gericht ist an den Auswüchsen der staatlichen Schnüffelei nicht ganz unschuldig?' Ein Kommentar von Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung vom 11.10.2011 http://www.sueddeutsche.de/digital/staatliche-daten-spionage-trojaner-fressen-grundrecht-auf-1.1158728


Aus: LabourNet, 13. Oktober 2011

--------

Anti-Terror-Gesetz: Warnung vor neuer Geheimpolizei

'Der Berliner Verfassungsrechtler Martin Kutscha hat große Zweifel daran, dass der Regierungsentwurf zur Verlängerung von Befugnissen aus dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz (TBEG) mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Vor allem die geplante Auskunftspflicht, wonach privaten Stellen wie Banken, Telekommunikationsunternehmen, Anbieter von Telediensten oder Fluggesellschaften künftig Informationen über Verdächtige unverzüglich, vollständig, richtig und in geeignetem Datenformat an den Verfassungsschutz und andere Geheimdienste herausgeben müssten, kollidiere mit dem sogenannten Trennungsgebot, warnte der Jurist bei einer Anhörung (PDF-Datei) im Innenausschuss des Bundestags am Montag. Dieses besage, dass Nachrichtendienste keine polizeilichen Befugnisse haben dürften?' Artikel von Stefan Krempl im Heise-Newsticker vom 18.10.2011 http://heise-online.mobi/newsticker/meldung/Anti-Terror-Gesetz-Warnung-vor-neuer-Geheimpolizei-1362639.html?mrw_channel=ho;mrw_channel=ho;from-classic=1


Rechtsfreier Raum Polizei? Wie Standardfloskeln ad absurdum geführt werden

'(?) Wird dagegen ein Fall von Polizeigewalt bekannt (Polizeigewalt = Gewalt durch Polizisten, nicht Gewalt gegen Polizisten), so wird eben diese Argumentation nicht angewandt, vielmehr wird vor Pauschalverurteilungen gewarnt und auf Einzelfälle verwiesen. Dabei sind derlei Vorfälle nicht nur sporadisch auftauchende, exotische Meldungen, sondern häufen sich in den letzten Jahren. Würde man die Argumentation der (Schein)sicherhetisapologeten konsequent anwenden, so müsste schon der erste Fall von Polizeigewalt zu Rufen nach mehr interner Kontrolle, konsequenter Überwachung von Polizeieinsätzen sowie der Speicherung der entsprechenden Daten auf Vorrat führen. 'Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten' lautet die oft genug wiederholte Standardargumentation, wann immer es gilt, Kritiker von Überwachung und Datensammlung ins Abseits zu rücken. Diese bereits hinreichend analysierte Phrase spielt jedoch bei der Auseinandersetzung um Polizeigewalt sowie deren Aufklärung keine Rolle. Gerade auch, wenn es um die Identifikationsmöglichkeiten geht, wird, völlig konträr zu den sonstigen Argumentationslinien, die Privatsphäre und die Gefahr, die mit dem Verlust der informationellen Selbstbestimmung einhergeht, hochgehalten?' Artikel von Twister (Bettina Hammer) auf Telepolis vom 16.10.2011 http://www.heise.de/tp/artikel/35/35598/1.html


Aus: LabourNet, 20. Oktober 2011

--------

Stoppen Sie den Spion aus dem Computer
https://secure.avaaz.org/de/trojanerschutz_jetzt/?aMKidab



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Überwachung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=trojaner
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=CCC
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Verfassungsschutz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Nachrichtendienst
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bundeskriminalamt
http://freepage.twoday.net/search?q=Geheimpolizei
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hans-Peter+Friedrich
http://freepage.twoday.net/search?q=Joachim+Herrmann
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----

Sonntag, 9. Oktober 2011

Rainforest Logging is Disaster Capitalism

No Such Thing as 'Ethical Primary Forest Timbers'

http://www.rainforestportal.org/shared/alerts/send.aspx?id=ran_ancient_forest_logging



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=rainforest
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=disaster+capitalism
-----

'Amerika führt die freie Welt'

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, bislang der Favorit, setzt auf Patriotismus und militärische Macht.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150593



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mitt+Romney
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Republican
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=patriotism

-----

China sagt Nein zu Gen-Reis

Diese Entscheidung ist ein extrem wichtiger Meilenstein, um den riskanten großflächigen Anbau von Gen-Reis in China dauerhaft zu verhindern.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813336ms282



http://freepage.twoday.net/search?q=Gen-Reis
-----

So teuer wie möglich: Der letzte Kampf der Atomindustrie

Phoenix | Mi 12.10.2011 | 21:00 - 21:45 Uhr

Das Ende des Atomzeitalters ist beschlossene Sache, jedenfalls für die Bundesregierung. Für die Betreiber der Kraftwerke beginnt eine neue Zeitrechnung. Hubert Seipel dokumentiert die Entscheidungsschlacht um den Atomausstieg in Deutschland.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813299ms282



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomindustrie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Atomausstieg
-----

Solarwirtschaft braucht Planungssicherheit statt Verunsicherung

Die Bundesregierung tut mal wieder das, was sie am liebsten tut: Sie stiftet Verunsicherung. Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten und die Bundeskanzlerin stiftet Verwirrung, indem sie laut über weitere Kürzungen bei der Solarenergie nachdenkt. Zugleich denkt sie ebenso wie der Bundeswirtschaftsminister darüber nach, Solarenergie künftig in Griechenland statt in Deutschland voran zu bringen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813296ms282



Deutschland fehlt eine Energieeffizienzpolitik

In Deutschland verbrauchen Haushalte und Industrie seit einigen Jahren weniger Energie. Von einer Kehrtwende kann aber keine Rede sein. Das geht hervor aus der im Juli vom Umweltbundesamt veröffentlichten Studie Energieeffizienz in Zahlen, die der Berliner Energieexperte Hans-Joachim Ziesing gemeinsam mit Forschern des Öko-Instituts und des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung erstellt hat. Im Interview erklärt der promovierte Volkswirt, wo es Effizienzfortschritte gab und was nötig ist, damit die Bundesregierung ihre Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele erreicht.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813298ms282



Klimawandel wichtiger als Wirtschaftskrise

Der Klimawandel macht den Europäern mehr Sorge als die wirtschaftliche Lage.
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813308ms282



Das Solarzeitalter kommt nur mit gesellschaftlicher Akzeptanz

Der Weg zu einer Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien ist nur mit neuen Formen von Akzeptanz-, Kommunikations- und Beteiligungsprozessen verbunden.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813329ms282



Spielend Strom sparen

Die Bundesregierung hat die beschleunigte Energiewende beschlossen. Doch der Umstieg gelingt nur mithilfe der Verbraucher. Sie sind aufgefordert, Energie aus erneuerbaren Quellen effizienter zu nutzen. Wie dies funktioniert, ist vielen jedoch ein Rätsel. Ein neues Online-Spiel hilft beim Strom sparen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813303ms282



Klimaschutz durch Biomasse in Kohlekraftwerken

Mitverbrennung von Biomasse kann gesicherte Kraftwerksleistung auf Basis regenerativer Energien bereitstellen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813312ms282



Dreifacher Klimanutzen durch Bio-Landwirtschaft

Biologische Bodenbewirtschaftung ist Schlüssel zum Klimaschutz für eine neue Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813337ms282



500 Milliarden für... Fossile

Mit einer halben Billion US-Dollar haben die Staaten weltweit den fossilen Energien im vergangenen Jahr unter die Arme gegriffen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813322ms282



Keine einfachen Lösungen fürs Klima

Helfen Klimamanipulationen gegen die Erderwärmung?
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813323ms282



Deutschland bei Reduzierung von Pkw-Spritverbräuchen EU-weit in der Bremserrolle

Daimler unter großen Herstellern EU-weit auf dem letzten Platz beim Klimagasausstoß von Neuwagen.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416813325ms282



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Klimawandel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Erderwärmung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Klimaschutz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=geoengineering
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=fossile+Energie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kohlekraft
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Energiewende
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=erneuerbare+Energie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Solarenergie
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Biomasse
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Rösler
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----

Samstag, 8. Oktober 2011

'American Autumn' Opens in Beauty

Leslie Thatcher, Truthout: 'October 6, 2011, was a perfect autumn day in our nation s capital: bright and clement. And at Freedom Plaza in Washington, DC, from early this morning, people gathered from across the US and places beyond to 'stop the machine' and demand that human need, not corporate greed, guide the direction of this country. The October 2011 movement - planned six months ago - is separate from, but wholly synergistic with the 'Occupy Washington' movement in nearby McPherson Park.'

http://www.truth-out.org/american-autumn-opens-beauty/1317997035



Eleven Facts You Need to Know About the Nation s Biggest Banks

Pat Garofalo, ThinkProgress: 'The Occupy Wall Street protests that began in New York City more than three weeks ago have now spread across the country. The choice of Wall Street as the focal point for the protests - as even Federal Reserve Chairman Ben Bernanke said - makes sense due to the big bank malfeasance that led to the Great Recession.'

http://www.truth-out.org/11-facts-you-need-know-about-nations-biggest-banks/1318015722



A Citizens' Campaign for a New National Security Policy

Gareth Porter, Truthout: 'The starting point for a citizens' campaign for a new national security strategy should be to call attention to the reality that US wars - supposedly against terrorism - have produced clear winners and losers. The winners are the leaders of the military, the Pentagon, the CIA and their private sector and elected political allies. Aggressive US wars are not merely the result of mistaken policies, but of the national security institutions pursuing their own interests at the expense of the interests of the American people.'

http://www.truth-out.org/citizens-campaign-new-national-security-policy/1318007598



Bank On It: They Are Scared

William Rivers Pitt, Truthout: 'Far be it from me to accuse Gandhi of missing a note, but in the case of the 'Occupy Wall Street' protests, the Mahatma s famous quote appears to be lacking a few essential words. 'First they ignore you,' he said, 'then they ridicule you, then they fight you, then you win.' That s not quite correct.... First they ignore you, then they ridicule you... Then they get scared.'

http://www.truth-out.org/bank-it-theyre-scared/1318020817

--------

Occupy Wall St, The Start of a New Protest Era?
http://www.commondreams.org/headline/2011/10/07-7

Demonstrators Protest Wars, Wall Street in Nation s Capital
http://www.commondreams.org/headline/2011/10/07-1

Tea Party Champion Calls Wall Street Protesters 'Mob'
http://www.commondreams.org/headline/2011/10/07-4

Voices from Occupy Wall Street: 'We are Fighting for Society Where Everybody is Important'
http://www.commondreams.org/video/2011/10/07-0

Unions Unify Occupy Wall Street
http://www.commondreams.org/video/2011/10/07

Bernie Sanders: Rein in Wall Street and Rescue the Middle Class
http://www.commondreams.org/view/2011/10/07-10

We, the 99%, Demand the End of the Wars Now
http://www.commondreams.org/view/2011/10/07-11

The Politics of ?Occupy Wall Street?: Sanders and Progressives Endorse, Ron Paul Sympathetic, Obama Silent
http://www.commondreams.org/view/2011/10/07-5

--------

Anti-war protest occupies Washington DC
http://www.brasschecktv.com/videos/war-is-a-racket/anti-war-protest-occupies-washington-dc-.html

--------

OWS movement grows & gains broad support
http://www.ufppc.org/us-a-world-news-mainmenu-35/10591/

Occupy Wall Street in Phila., NYC, Minneapolis, DC, Boston, Chicago, Seattle, Tacoma
http://www.ufppc.org/us-a-world-news-mainmenu-35/10592/

Cain, Gingrich attack Occupy Wall Street as 'class warfare'
http://www.ufppc.org/us-a-world-news-mainmenu-35/10596/



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bernie+Sanders
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ron+Paul
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Newt+Gingrich
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pentagon
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=national+security
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Central+Intelligence+Agency
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=anti-war
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Big+Banks
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=corporat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=greed
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tea+Party
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=GOP
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=recession
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=class+warfare
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=middle+class
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=unions
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Leslie+Thatcher
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pat+Garofalo
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Ben+Berkowitz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tony+Pugh
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Amanda+Terkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Robert+Naiman
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=John+Nichols
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Gareth+Porter
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=William+Rivers+Pitt
-----

Freedom must not be compromised

'Ghosts of Afghanistan: The Haunted Battleground'

Jonathan Steele, Counterpoint Press: 'This tarnished history of peace talks and cease-fire agreements appears to have imbued U.S. decision makers and the American electorate with a deep prejudice against them.... Since freedom must not be compromised, the notion that a war to safeguard and spread liberty should give way to talks sounds weak and unworthy of a nation that is the world s sole superpower and whose sacred self-appointed mission is to prevail.'

http://www.truth-out.org/ghosts-afghanistan-haunted-battleground/1317932200



The Threat of Warships on an 'Island of World Peace'

Noam Chomsky, Truthout: "Jeju Island is once again threatened by joint U.S.-South Korean militarization and violence: the construction of a naval base on what many consider to be Jeju s most beautiful coastline.... The protest now taking place on Jeju counts as a critical struggle against a potentially devastating war in Asia, and against the deeply rooted institutional structures that are driving the world toward ever more conflict.'

http://www.truth-out.org/threat-warships-island-world-peace/1317996246



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Afghanistan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=superpower
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jonathan+Steele
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Chomsky
-----

'Erschreckend wenig Ahnung'

Afghanistan und Anti-Amerikanismus: Warum es ein fataler Fehler ist, wenn Kritik diffamiert wird.

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35643/1.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Afghanistan

-----

Spekulation schafft Hunger

Katholisches Hilfswerk fordert Beschränkung der Land- und Nahrungsmittelspekulation.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150589



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Spekulation
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hunger
-----

This may be worse than the Great Depression: Bank of England Governor

The Bank of England caught financial markets by surprise yesterday by announcing that it will inject £75bn into the ailing British economy over the next four months.

http://ind.pn/oSjiHM



Costs of UK s colonial war in Libya spiral

According to the figures compiled by Defense Analysis editor Francis Tulsa, the war has cost around £1.75 billion so far.

http://wsws.org/articles/2011/oct2011/liby-o07.shtml



'It s Going to Get a Lot Worse': ECRI s Achuthan Says New Recession Unavoidable

Weakness in leading economic indicators has become so pervasive the Economic Cycle Research Institute now predicts a new recession is unavoidable.

http://yhoo.it/p9DZtj


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Libya
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=financial+market
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=recession
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Great+Depression

-----

Vetoed UN Security Council resolution on Syria allowed for Libyan scenario: Medvedev


The text of a UN Security Council resolution on Syria, which Russia and China vetoed recently, allowed for the use of military force against that country, says Russian President Dmitry Medvedev.

http://www.interfax.com/newsinf.asp?id=278725



Turkey ready for war with Syria

In case of necessity Turkey is prepared to break out war with Syria, said Ahmet Davutoglu, Turkey s foreign minister, newspaper Timeturk reported.

http://en.trend.az/regions/met/turkey/1941712.html


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Syria
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Libya
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Medvedev
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Security+Council
-----

Haiti: Where is the Money?

By Bill Quigley

Where has the money raised for Haiti gone? What about the Red Cross? What about the US government? What about the money raised in France, Canada and across the world?

http://www.informationclearinghouse.info/article29328.htm

--------

Happy Genocide Day!

Thom Hartmann, Truthout: 'If you fly over the country of Haiti on the island of Hispaniola, the island on which Columbus landed, it looks like somebody took a blowtorch and burned away anything green. Even the ocean around the port capital of Port au Prince is choked for miles with the brown of human sewage and eroded topsoil. From the air, it looks like a lava flow spilling out into the sea. The history of this small island is, in many ways, a microcosm for what s happening in the whole world.'

http://www.truth-out.org/happy-genocide-day/131826326

--------

Haiti: Three Years on from Earthquake Housing Situation Catastrophic
http://www.commondreams.org/newswire/2013/01/11-0



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Haiti
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=genocide
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Amnesty+International
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bill+Quigley
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Thom+Hartmann
-----

Family of Samir Khan 'Appalled' by U.S. Assassination

By Tim Funk

The family cast the 25-year-old Khan as a 'law-abiding' U.S. citizen who was assassinated by an American government that has not 'contacted us with any news about the recovery of our son s remains (or) offered us any condolences.'

http://www.informationclearinghouse.info/article29327.htm



US Government Murders Own Citizen : Contacts Grieving Family To Offer Condolence

By AP

The family s statement said they were 'appalled by the indifference shown to us by our government.' They said they wanted the government to explain why Khan was not afforded due process and to discuss collecting his remains.

http://www.informationclearinghouse.info/article29342.htm



Would You Believe A US Teenager Who Grew Up In Denver Was Executed WITHOUT TRIAL With A Drone Strike.

http://is.gd/zna6Zq


From Information Clearing House

--------

Yemeni Nobel Peace Prize Laureate Tawakkul Karman on Human Rights Abuses Enabled by 'War on Terror'

Tawakkul Karman, Democracy Now!: 'Yemeni Nobel Peace Prize Laureate Tawakkul Karman, one of three recipients who split the award this year, spoke in New York City at the Brecht Forum in September 2010 about state violence, targeted killings, and human rights abuses enabled by the so-called 'War on Terror'.... Karman notes that by cooperating with the Yemeni government s repression of its opponents, the United States 'has transitioned from being the leader of the free world to a watch dog for tyrant regimes.'

http://www.truth-out.org/yemeni-nobel-peace-prize-laureate-tawakkul-karman-human-rights-abuses-enabled-war-terror/1318096029

--------

The al-Awlaki murder and the rule of law

Future of Freedom Foundation
by Tim Kelly

10/06/11

There is no mention in the U.S. Constitution of a presidential power to order the summary execution of any person. In fact, that power is expressly denied to the government by the Fifth Amendment, which states: 'No person shall be ? deprived of life, liberty, or property, without due process of law.' What that means in layman s terms is the government cannot kill you, imprison you, or take your property without first clearing some legal hurdles...

http://www.fff.org/comment/com1110g.asp



The assassination decider

Future of Freedom Foundation
by Jacob G. Hornberger

10/07/11

Statists are continuing to say that President Obama s assassination of American citizen Anwar al-Awlaki (through his CIA and military forces) was justified because Awlaki was supposedly exhorting Muslims to resist U.S. foreign policy with force and that he was also supposedly engaged in operational activities to bring this about. For his part, Obama is remaining mum on the subject, as are the CIA and the Pentagon. The statists are missing the point, however...

http://www.fff.org/blog/jghblog2011-10-07.asp


Informant: Thomas L. Knapp

--------

Does the Bible Justify the Pentagon?
http://lewrockwell.com/vance/vance261.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pentagon
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=foreign+policy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Yemen
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=tyrant+regime
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=presidential+power
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Central+Intelligence+Agency
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Samir+Khan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Awlaki
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=global+war+on+terror
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=the+rule+of+law
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Constitution
http://freepage.twoday.net/search?q=Fifth+Amendment
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=execution
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=targeted+killing
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=assassin
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=human+rights+abuse
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tawakkul+Karman
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tim+Kelly
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jacob+G.+Hornberger
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/vance
-----

Freitag, 7. Oktober 2011

Next-up News Nr 1824

- Action Nationale de Refus du Compteur Linky d'ERDF: Présentation réelle des Outils de l'Action

http://www.next-up.org/France/Linky.php
-----

Afghanistan: Energy War

http://www.commondreams.org/view/2011/10/06-0

--------

Ex-commander: US started Afghan war lacking info
Pasadena Star-News

10/06/11

The U.S. began the war in Afghanistan with a 'frighteningly simplistic' view of the country, and even 10 years later lacks knowledge that could help bring the conflict to a successful end, a former top commander said Thursday. Retired Army Gen. Stanley McChrystal said in remarks at the Council on Foreign Relations that the U.S. and its NATO allies are only 'a little better than' 50 percent of the way to reaching their war goals.'

http://www.pasadenastarnews.com/nation-world/ci_19056894



The ten-year war

Independent Institute
by Anthony Gregory

10/05/11

Ten years ago this Friday, the United States invaded Afghanistan. Why? To destroy the Taliban and bring democracy, we were told. The Taliban is still there. Democracy in a meaningful sense is not. And although al Qaeda is virtually absent, the fighting there rages on...

http://blog.independent.org/2011/10/05/the-ten-year-war/http://blog.independent.org/2011/10/05/the-ten-year-war/


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Afghanistan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=McChrystal
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Taliban
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=al-Qaeda
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Council+on+Foreign+Relations
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Shukria+Dellawar
http://freepage.twoday.net/search?q=Antonia+Juhasz
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Anthony+Gregory
-----

Watching the Empires Fall

http://lewrockwell.com/kwiatkowski/kwiatkowski276.html

The End of 'Pax' Americana
http://lewrockwell.com/buchanan/buchanan187.html

The US Empire: A Tragic Comedy in Three Acts
http://lewrockwell.com/bonner/bonner510.html

The Top 100 Statistics About the Collapse of the Economy That Every American Voter Should Know
http://lewrockwell.com/rep2/100-stats-collapsing-economy.html

Examining the Myth of Good Government and the Coming Fiscal Collapse
http://lewrockwell.com/orig12/bergman-b1.1.1.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=empire
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Pax+Americana
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=collapse
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/kwiatkowski
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/buchanan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/bonner
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=/bergman
-----

'Occupy' Protests Pick Up Steam, Spread to Hundreds of Cities

http://www.commondreams.org/headline/2011/10/06-8

--------

ON THE OCCUPY WALL STREET MOVEMENT
http://www.ufppc.org/ufppc-statements-mainmenu-29/10586/

--------

Occupy Wall Street: The Most Important Thing in the World Now

By Naomi Klein

When people are panicked and desperate and no one seems to know what to do, that is the ideal time to push through their wish list of pro-corporate policies: privatizing education and social security, slashing public services, getting rid of the last constraints on corporate power.

http://www.informationclearinghouse.info/article29332.htm



Why Bother the Bankers?

By John Weeks

Those who garner these financial riches, the 'malefactors of great wealth' (Theodore Roosevelt), demonstrate repeatedly that their institutional mission is the destruction of the wealth of society not its creation.

http://www.informationclearinghouse.info/article29329.htm



False Hope

By Louis Farrakhan

This nation is not about poor people.... This Nation is about rich people.
http://www.informationclearinghouse.info/article29333.htm



Don t Let Him Get Away With It: Occupy Wall St

By Michael Hudson

Here s the deal the Democratic leadership has made with the Republicans.
http://www.informationclearinghouse.info/article29335.htm



Why Tax the Rich to Pay for More War?

By Robert Naiman

If we are going to use the money to kill, imprison, and otherwise oppress people in other countries who have done us no wrong, I would just as soon let Warren Buffett keep his money.

http://www.informationclearinghouse.info/article29334.htm



Live Video from Occupy Wall Street And Freedom Plaza DC

Video Stream - Chat - Twitter

This channel will feature live streams from global non violent revolution spreading across the globe, with broadcasts from Wall Street Occupation in NYC.

http://www.informationclearinghouse.info/article29304.htm



OccupyDC Takes Freedom Plaza

Video

Activists gathered on Freedom Plaza in Washington, DC, on Thursday to fight for economic and social justice.

http://www.youtube.com/watch?v=YsQw6SfNJfw&feature=player_embedded#!


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Warren+Buffett
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Republican
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Big+Banks
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=corporat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=wealthy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=poor
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=social+security
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=social+justice
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Joseph+Neese
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Naomi+Klein
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Louis+Farrakhan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Michael+Hudson
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Robert+Naiman
-----

Got Class Warfare? The Whole World Is Watching

Henry A. Giroux, Truthout: 'Class warfare has once again entered the vocabulary of mainstream national politics, but this time with a strange twist. Right-wing politicians such as Paul Ryan and various high-profile conservative media pundits and corporate-funded think-tank spokespersons have made visible what ruling classes have long tried to bury beneath the discourse of meritocracy and the myth of the classless society - that is, the harsh consequences of class power, hierarchical rule and savage inequality.'

http://www.truth-out.org/got-class-warfare-occupy-wall-street-now/1317760461



On the Ground Report From Day 19: 'The Whole World Is Watching!' Shouts Occupy Wall Street

Paul Mutter, Truthout: 'Wednesday, October 5 constituted the largest mass action so far in support of the Occupy Wall Street activists who have established a base camp in Zuccotti Park in Lower Manhattan. The evening march, which counted as many as 10,000-20,000 participants, included many new supporters and a large number of union workers from National Nurses United, the Transport Workers Union, Services Workers International Union, the Teamsters as well as the city s teachers' and public service employees' unions, among others.'

http://www.truth-out.org/whole-world-watching-shout-enough/1317881594



Dennis Kucinich and Chris Hedges on the 99 Percent

Congressman Dennis Kucinich and Chris Hedges, Truthdig: Rep. Dennis Kucinich and Chris Hedges explain why the 99 percenters are 'the best among us.'

http://www.truth-out.org/dennis-kucinich-and-chris-hedges-99-percent/1317925772



What Role for Labor in the Progressive Uprising? A Conversation With Stephen Lerner

Amy Dean, Truthout: 'No force did more to build the American middle class than organized labor. In recent decades, however, unions have been decimated. Despite concerted efforts to turn the tide, the movement now represents only 7 percent of workers in the private sector. Never have working people in this country been more in need of a collective voice. Yet, we must ask, can labor alone create the change we need? If it can t do it by itself, what role can unions play in supporting a wider progressive uprising?

http://www.truth-out.org/what-role-labor-progressive-uprising-conversation-stephen-lerner/1317916123



Follow the Money: Behind Europe s Debt Crisis Lurks Another Giant Bailout of Wall Street

Robert Reich, Robert Reich's Blog: 'Follow the money: If Greece goes down, investors start fleeing Ireland, Spain, Italy, and Portugal as well. All of this sends big French and German banks reeling. If one of these banks collapses, or show signs of major strain, Wall Street is in big trouble.'

http://www.truth-out.org/follow-money-behind-europes-debt-crisis-lurks-another-giant-bailout-wall-street/1317916625



New Restrictive Voting Rules Could Hurt Five Million Americans

Jorge Rivas, ColorLines: 'A new study from the Brennan Center for Justice at NYU puts forth an ominous prediction: five million voters could be affected by the deluge of restrictive voting laws that have swept the country in recent years. The report finds that the voters are from traditionally Democratic demographics and could be kept away from the polling booths in 2012. Importantly, the sheer number of voters who could be impacted is larger than the margin of victory in two of the last three presidential elections.'

http://www.truth-out.org/report-new-restrictive-voting-rules-could-hurt-five-million-americans/1317914322



Watch Your Health and Your Pocketbook: A Bipartisan Scheme for Regulatory Deform

Gerald Epstein, TripleCrisis: 'Right wing politicians in the U.S. have gotten very good at channeling George Orwell: As the world economy teeters on the brink of another economic catastrophe whose precipitating cause was a twenty year project to de-regulate finance in the U.S. and abroad, they insist that the cause of our woes is 'job killing' regulations. Never mind that, according to the World Bank, the U.S. ranks 5th in the world in terms of ease of doing business in relation to regulations, and that over the past 5 years, doing business in the U.S. overall has become easier, not harder. The same report shows that in the OECD the ease of doing business has stayed the same or improved since 2006. Yet in the OECD countries 50% more people were unemployed in 2010 than in 2007.'

http://www.truth-out.org/watch-your-health-and-your-pocketbook-bi-partisan-scheme-regulatory-deform/1317914007

--------

Attorneys General Settlement: The Next Big Bank Bailout?
http://www.commondreams.org/headline/2011/10/06-10

Occupy Your City
http://www.commondreams.org/video/2011/10/06

How #OccupyWallStreet Is Evolving and Gaining Power
http://www.commondreams.org/view/2011/10/06

Flat-Lining the Middle Class: Economic Numbers to Die For
http://www.commondreams.org/view/2011/10/06-9

Public Citizen: Occupy Wall Street: Americans Are Furious, And They Are Right to Be
http://www.commondreams.org/newswire/2011/10/06-2

--------

State for Sale

A conservative multimillionaire has taken control in North Carolina, one of 2012 s top battlegrounds.

http://nyr.kr/qGYUs4


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Paul+Ryan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kucinich
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Chris+Hedges
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Stephen+Lerner
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Greece
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Big+Banks
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=bank+collapse
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=bailout
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=presidential+election
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=bipartisan
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=conservativ
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=corporat
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=billionaire
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ruling+class
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=follow+the+money
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=inequality
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=class+warfare
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=rightwing
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=middle+class
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=unemploy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=unions
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=workers
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=organized+labor
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=uprising
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Henry+A.+Giroux
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Paul+Mutter
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Jorge+Rivas
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Amy+Dean
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Gerald+Epstein
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Robert+Reich+Blog
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Matt+Taibbi
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mark+Engler
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Andy+Kroll
-----

Iraq NATO deal may let U.S. troops stay on: lawmakers

Iraqi lawmakers on Wednesday said they were discussing a deal to extend a NATO training mission that could allow U.S. troops to stay as trainers beyond the year-end deadline for withdrawal, with the type of legal protections demanded by Washington.

http://www.reuters.com/article/2011/10/05/us-iraq-nato-trainers-idUSTRE7945MC20111005


From Information Clearing House

--------

We didn t do too much harm (in Iraq)
http://www.brasschecktv.com/videos/the-iraq-war/we-didnt-do-too-much-harm-in-iraq.html



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Iraq
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Peter+Van+Buren
-----

IMF Advisor Says We Face a Worldwide Banking Meltdown

Video

Dr. Robert Shapiro who advises the IMF predicts a cascading meltdown of the World s banking system starting with Sovereign debt in the Eurozone.

http://www.informationclearinghouse.info/article29320.htm



We could be living in the worst financial crisis EVER

Says Mervyn King as Bank of England injects £75bn into economy in bid to kick-start recovery.

http://bit.ly/nqGDv8



Noam Chomsky: Join us in Trafalgar Square on 8 October

We will be attending the mass anti-war assembly this Saturday 8 October in Trafalgar Square. We urge you to join us.

http://www.antiwarassembly.org/index.php/who-will-be-there


From Information Clearing House



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=financial+crisis
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=recovery
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=banking+system
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=banking+meltdown
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=IMF
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=anti-war
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Chomsky
-----

Rule of Law in an Age of Terror

By Dennis Edney

'I went to Guantanamo Bay as a lawyer and came out as a broken father. I never thought in my lifetime that I would go to such an evil place, and see such evil being done.'

http://www.informationclearinghouse.info/article29324.htm



Execution By Secret White House Committee

By Glenn Greenwald

A panel operating out of the White House - that meets in total secrecy, with no known law or rules governing what it can do or how it operates - is empowered to place American citizens on a list to be killed by the CIA.

http://www.informationclearinghouse.info/article29316.htm



The 'Getting' of Assange And The Smearing Of A Revolution

By John Pilger

The contrast with the treatment of a genuine pioneer of a revolution in journalism, who dared take on rampant America, providing truth about how great power works, is telling.

http://www.informationclearinghouse.info/article29323.htm



NY Police Beat Wall Street Protesters

Video

A New York police officer bashes away at protesters with a baton using it like a baseball bat and wielding it with both hands, as he swings at the demonstrators.

http://www.informationclearinghouse.info/article29318.htm



US/CIA kills former Glendale resident

He was killed on Sept. 30 in a U.S. predator drone attack in Yemen that was targeting and ultimately killed Anwar al-Awlaki.

http://bit.ly/nL8Zjh



Drones don t kill people, people kill people

A headline in the Wall Street Journal caught my eye Saturday morning: 'Drone Kills Top Al Qaeda Figure.' Something about the ambiguity of this language bothered me - in English, do we more often cite the weapon that kills someone, or the consciousness that directs the weapon?

http://bit.ly/pcrkym


From Information Clearing House

--------

It Is Dangerous to Be Right When the Government Is Wrong
http://lewrockwell.com/napolitano/napolitano25.1.html

Obama s Very Real Death Panell
http://lewrockwell.com/gregory/gregory241.html

--------

Secret Panel Can Put Americans on 'Kill List'
http://www.commondreams.org/headline/2011/10/06-4

--------

Obama s death panel

Antiwar.com
by Justin Raimondo

10/07/11

When the Tea Partiers protested President Obama s healthcare plan, they claimed that, in order to shave medical costs, the healthcare bureaucracy would be setting up 'death panels,' which would decide who gets medical treatment and who didn t. ... The Obama cult exploded in incredulous disdain .... Well, as it turns out, the Obama administration has indeed set up a Death Panel, albeit not in the realm of healthcare...

http://original.antiwar.com/justin/2011/10/06/obamas-death-panel/


Informant: Thomas L. Knapp



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Obama
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Awlaki
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=the+rule+of+law
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Guantanamo
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=execution
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=target+killing
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=assassin
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=drone
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=al-Qaeda
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Central+Intelligence+Agency
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Assange
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Tea+Party
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=healthcare
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Dennis+Edney
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Glenn+Greenwald
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=John+Pilger
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=/napolitano
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=com/gregory
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mark+Hosenball
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=raimondo
-----

Neue Bankenrettung in Europa

Ein erneuter Kurssturz an den Börsen blieb am Mittwoch nach den Merkel-Aussagen zunächst aus.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150577

--------

Treffen in Berlin: Merkel und Sarkozy wollen Europas Banken gemeinsam verteidigen

'Neuer Plan zur Euro-Rettung: Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy verabreden in Berlin ein Hilfspaket, um schädliche Auswirkungen der Griechenland-Pleite auf europäische Geldinstitute zu verhindern. Ihr Rettungspaket wollen sie bis Ende des Monats vorstellen. Bundesfinanzminister Schäuble warnt indes vor einer weiteren Ausbreitung der Krise?' Artikel von Guido Bohsem und Daniel Brössler in Süddeutsche Zeitung online vom 09.10.2011 http://www.sueddeutsche.de/geld/deutsch-franzoesisches-treffen-in-berlin-europas-banken-gemeinsam-verteidigen-1.1158068

Siehe dazu:

Achtung, Bankenrettung! Aus den Fehlern vom letzten Mal lernen

'Die Schuldenkrise der Euro-Zone dokumentiert mit brutaler Deutlichkeit, dass die Regierungen bei der vielfach versprochenen Reform des Finanzsystems kläglich versagt haben?' Kommentar von Harald Schumann im Tagesspiegel vom 07.10.2011 http://www.tagesspiegel.de/meinung/aus-den-fehlern-vom-letzten-mal-lernen/4707590.html


Kapitalismus als Abwicklungsfall

'Wie kann es sein, dass nach einer Bankenkrise wie der von 2008 der Neoliberalismus überlebt? Und was bleibt für die Kritiker des Kapitalismus, außer im Recht gewesen zu sein? Politikwissenschaftler Claus Leggewie fordert in unserer Serie 'Konjunktur der Kritik' eine starke Zivilgesellschaft?' Artikel von Claus Leggewie in der Frankfurter Rundschau online vom 5.10.2011 http://www.fr-online.de/panorama/konjunktur-der-kritik-kapitalismus-als-abwicklungsfall,1472782,10969072.html


In der Falle der Zahlenkönige: Griechenland in fester Hand einer chaotischen Schuldendiktatur, in der täglich neue Steuern erfunden werden

'Der gestrige Streiktag in Athen stand unter einem schlechten Vorzeichen. Die Diskussion über die dringend notwendige sechste Kredittranche des Troikakredits wurde auf November verschoben. Bisher hieß es, dass der griechische Staat nur bis zum zehnten oder fünfzehnten Oktober Geld hat. Finanzminister Evangelos Venizelos behauptet jedoch, er habe plötzlich vergessene Milliarden gefunden und könne damit bis November durchhalten.

Das wiederum brachte die übrigen Europäer auf den Gedanken, dass die listigen griechischen Zahlenkünstler auch weitere Milliarden vergessen haben könnten. Die noch im Herbst 2010 für ihren Mut zur Wahrheit geehrte Regierung steht nun selbst als Betrüger. Derart brüskiert und gedemütigt ließ der Staat am Mittwoch seine Wut an den eigenen Bürgern aus?' Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis vom 06.10.2011 http://www.heise.de/tp/artikel/35/35630/1.html


Troika fordert Aufhebung der Tarifautonomie

Die Troika ist unzufrieden und stellt neue Forderungen: Die Tarifautonomie soll aufgehoben werden und der Mindestlohn gesenkt. Die griechische Regierung lehnt ab. Artikel von Rainer Hermann und Werner Musslerin der FAZ vom 09.10.2011 http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/griechenland-troika-fordert-aufhebung-der-tarifautonomie-11487749.html

Aus dem Text: '(?) Sinken sollen der monatliche Mindestlohn von 741 Euro und die Mindesttagessatz von 34 Euro. Die Regierung von Ministerpräsident Giorgios Papandreou hat dies abgelehnt. Außerdem fordert die Troika mehr Engagement bei der Privatisierung. Griechenland hat für 2011 Privatisierungserlöse von 5 Milliarden Euro zugesagt. Das ist illusorisch geworden. Der Verkauf der letzten Tranche des Telekomunternehmens OTE erbrachte 400 Millionen Euro. Nun soll die Lottogesellschaft Opap in diesem Jahr noch Lizenzgebühren von 1 Milliarde Euro abführen, von denen sie 600 Millionen Euro aber leihen muss...?

Siehe dazu: Troika-Pläne für Griechenland verletzen EU-Verträge und Grundrechte

'Nach all den harten und unsozialen Sparauflagen, die die Troika den Griechen aufgebürdet hat, geht sie nun an die Tarifautonomie', sagte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, am Freitag in Berlin zu den Plänen der Troika, die griechischen Tarifverträge außer Kraft zu setzen:...' Presseerklärung des DGB vom 07.10.2011 http://www.dgb.de/presse/++co++aba629c4-f0dd-11e0-51a9-00188b4dc422


Die Folgen des Spardiktats

'Mit anhaltendem Protest reagiert die griechische Bevölkerung auf die erneuten exzessiven Spardiktate der EU. Wie es in Medienberichten heißt, gibt sich die sogenannte Troika aus EU, EZB und IWF, die die von Berlin und Brüssel erzwungenen Athener Kürzungsprogramme überprüfen soll, nicht damit zufrieden, dass die griechische Regierung die Entlassung Zehntausender Staatsbediensteter in Aussicht gestellt hat, und fordert von Athen weiterreichende Schritte. Dabei macht das Land bereits jetzt einen sozialen Kahlschlag noch nie dagewesenen Ausmaßes durch: Während die Wirtschaft in den kompletten Ruin treibt, erreicht die Arbeitslosigkeit neue Rekordhöhen; die Renten wurden bislang um rund ein Fünftel, die Einkünfte der im europäischen Vergleich schlecht bezahlten staatlichen Angestellten auf durchschnittlich 60 bis 70 Prozent gekürzt. Neu eingestellte junge Erwachsene müssen mit einem Bruttolohn von rund 600 Euro im Monat auskommen. Dabei wird die deutsche Rolle beim Ausweiden des Staates in Griechenland genau registriert. Jüngster Coup ist der Vorschlag einer Beratungsgesellschaft aus der Bundesrepublik, dem zufolge Griechenland sein Staatsvermögen an die EU verkaufen soll - zwecks Weitergabe an private Interessenten unter Brüsseler Regie...' Artikel von German Foreign Policy vom 05.10.2011 http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58165


Aus: LabourNet, 10. Oktober 2011



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Griechenland
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Neoliberalismus
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Kapitalismus
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Finanzsystem
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schulden
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bankenkrise
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Bankenrettung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Privatisierung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sarkozy
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schäuble
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Merkel
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----

'Die große Wall-Street-Revolution'

Chinesische Intelektuelle begrüßen die Proteste in den USA und sehen oder erhoffen eine weltweite Bewegung zum Sturz der Elitenherrschaft.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150581

--------

Von Maine nach Kalifornien - occupy together!

Die occupy-Bewegung breitet sich weiter aus: Am vergangenen Mittwoch wurden entsprechende Bewegungen und Aktionen in 841 Ortschaften der USA registriert (u.a. bei occupy together, siehe frühere Berichterstattung im LabourNet Germany - von Chicago bis zu dem Städtchen McAllen, Texas). 'Am Mittwoch haben in New York bis zu 12000 Menschen gegen Arbeitslosigkeit, die Macht der Banken und soziale Ungleichheit demonstriert. Mehrere Gewerkschaften schlossen sich den seit Wochen andauernden Protesten der Bewegung »Occupy Wall Street« (Besetzt die Wall Street) an. Zuvor hatte es innerhalb der etablierten Organisationen der US-Arbeiterbewegung tagelange intensive Auseinandersetzungen über die Frage gegeben, wie sie sich zu diesem spontanen, unorganisierten Protest positionieren sollen. Immerhin deckt sich ein großer Teil der Forderungen der jungen Bewegung mit ureigenen Themen der Gewerkschaftsbewegung' - so beginnt '99 Prozent' von Simon Loidl am 07. Oktober 2010 in der jungen welt: http://www.jungewelt.de/2011/10-07/029.php

Siehe dazu auch: 'Occupy Boston: Day One' von Mark Provost am 03. Oktober 2011 im Monthly Review Blog: http://mrzine.monthlyreview.org/2011/provost031011.html

Und: 'Endlich soziale Proteste in den USA?' am 06. Oktober 2011 bei indymedia: http://de.indymedia.org/2011/10/317694.shtml


Aus: LabourNet, 7. Oktober 2011



http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Wall+Street
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=elite
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Arbeitslos
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Mark+Provost
-----

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Suche

 

Aktuelle Beiträge

Call Jan. 6 What It Was:...
https://www.commondreams.o rg/views/2022/06/12/call-j an-6-what-it-was-explicit- attempt-stage-coup?utm_sou rce=daily_newsletter&utm_m edium=Email&utm_campaign=d aily_newsletter_op&utm_sou rce=Newsletter&utm_medium= email&utm_content=TOP+NEWS %3A++People+Over+Pentagon+ +Proposal+Would+Take+%2410 0+Billion+From+Pentagon+to +Fund+Social+Programs&utm_ campaign=TOP+NEWS%3A+Mon++ 6%2F13%2F22
Starmail - 14. Jun, 05:34
GOP Declares Deadly Capitol...
https://www.commondreams.o rg/news/2022/02/04/gop-dec lares-deadly-capitol-attac k-legitimate-political-dis course
Starmail - 5. Feb, 05:41
Afghanistan May Forever...
https://www.commondreams.o rg/views/2021/08/31/afghan istan-may-forever-be-grave yard-empires?utm_term=AO&u tm_campaign=Daily%20Newsle tter&utm_content=email&utm _source=Daily%20Newsletter &utm_medium=Email
Starmail - 1. Sep, 05:15
The Crimes of the West...
https://www.commondreams.o rg/views/2021/08/19/crimes -west-afghanistan-and-suff ering-remains?utm_term=AO& utm_campaign=Daily%20Newsl etter&utm_content=email&ut m_source=Daily%20Newslette r&utm_medium=Email
Starmail - 20. Aug, 05:11
Greed and Consumption:...
https://www.commondreams.o rg/views/2021/08/13/greed- and-consumption-why-world- burning?utm_term=AO&utm_ca mpaign=Daily%20Newsletter& utm_content=email&utm_sour ce=Daily%20Newsletter&utm_ medium=Email
Starmail - 14. Aug, 05:42

Status

Online seit 2834 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 14. Jun, 05:34

Credits

twoday.org

powered by Antville powered by Helma


  • xml version of this page

Afghanistan
Animal Protection - Tierschutz
Australia - Australien
Bahrain
Big Brother - NWO
Britain
Canada - Kanada
Chemtrails
China
Civil Rights - Buergerrechte - Politik
Cuts in Social Welfare - Sozialabbau
Cyber-Mobbing
Death Penalty - Todesstrafe
Disclaimer
Egypt
Environment Protection - Umweltschutz
... weitere
Profil
Abmelden
Weblog abonnieren