Geht bald die ganze Welt pleite?

Die Mobilisierung am 15. Oktober in Paris

Auch wenn man es ungern ausspricht: In diesem Herbst blieb die Mobilisierung in Paris, anlässlich des weltweiten Demonstrationstages vom 15. Oktober 2011, hinter jenen in manchen deutschen Städten zurück. Von den Mobilisierungserfolgen in Spanien und Italien gar nicht erst zu reden? Sicherlich gibt es Erklärungsfaktoren für die aktuell (noch?) relativ schwache Mobilisierung in diesem Zusammenhang, was die französische Hauptstadt betrifft. Diese ist zeitlich 'eingekeilt' zwischen die schwere Niederlage der Sozialprotestbewegung im Kampf um die 'Rentenreform' von Anfang November 2010 - die etablierten Gewerkschaftsführungen halben dabei kräftig beim Einfahren einer Niederlage - und dem anstehenden 'Superwahljahr': Am 22. April und 06. Mai 2012 wird der nächste französische Präsident (es dürfte sich um einen männlichen Bewerber handeln, François Hollande oder Nicolas Sarkozy) gewählt, und am 10. sowie 17. Juni ?12 das nächste französische Parlament. Weite Teile der etablierten Linken, aber auch der parteiförmigen radikalen Linken arbeiten bereits jetzt in hohem Grade vorrangig den nächsten Wahlkämpfen zu?' Artikel von Bernard Schmid vom 18.10.2011 http://www.labournet.de/internationales/fr/15oktober2011.html


Aktionen am 22. Oktober: Proteste gegen den Bankenrettungsgipfel der EU

'Der globale Aktionstag am 15. Oktober war ein großartiger Erfolg. In mehr als 900 Städten haben Menschen ihre Wut auf die Straßen getragen. Jetzt geht es darum, den Druck aufrecht zu erhalten. Die Bereitschaft vieler Menschen, still hinzunehmen, dass sie erneut die Kosten der Krise tragen sollen, nimmt ab. Der Protest wird weitergehen. Attac ruft zu weiteren Aktivitäten am kommenden Samstag, den 22. Oktober auf! Anlass ist der EU-Gipfel in Brüssel am Tag darauf, bei dem ein neues Bankenrettungspaket geschnürt werden soll?? Die Aktionsseite von Attac zum 22.10.2011 http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/aktionstag-2210/?L=2

Siehe dazu:

Dezentraler Aktionstag, Samstag, 22.10.11: Finanzmärkte entwaffnen!

Der Gemeinsame Aufruf von Attac und Campact http://www.campact.de/finanzkrise/aufruf2210


Banken in die Schranken

Occupy Together ? weltweit entsteht eine Bewegung gegen die Macht der Banken. Jetzt müssen politische Schritte folgen: Durch eine strenge Regulierung müssen die Finanzmärkte entwaffnet werden. Unterzeichnen Sie den Appell an Merkel auf der Aktionsseite vom Campact http://www.campact.de/finanzkrise/sn2/signer


Übersicht

Eine umfangreiche Übersicht über die Meldungen unserer Presselandschaft bezüglich der Demonstrationen vom 15.10.2011 gibt?s bei 'Echte Demokratie Jetzt!' Dabei Berichte aus den einzelnen Städten und viele Videos. Siehe die Sonderseite bei Echte Demokratie Jetzt! http://www.echte-demokratie-jetzt.de/doku-15O/


Kommentare und Analysen

Einige Kommentare und Analysen haben wir in einer Übersicht zusammengestellt, die auch schnell weiter ergänzt werden kann. Die Reihenfolge der Beiträge ist keine Wertung, sondern datumsabhängig. http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2011/uebersicht15102011.html


Aufgeblähter Finanzsektor - Wie man die Banken rettet und einige dieses Mal vielleicht loswird

Artikel von Lucas Zeise in der jungen Welt vom 18.10.2011 http://www.jungewelt.de/2011/10-18/005.php

Aus dem Text: ?(?) Der Bankenrettung zweiter Teil stellt sich demnach als wahrhaft komplexes Stützungsgerüst dar. Es kann und wird nicht funktionieren. Dies aus dem einfachen Grund, weil es im Europa der Währungsunion absurd ist, die Rettung der Banken den jeweils nationalen Regierungen zu überlassen. Der Bankenrettungsplan wird außerdem nichts daran ändern können, daß der Schuldenschnitt eines Landes als Präzedenzfall für den anderer gilt. Dahinter versteckt sich nicht nur gemeine Ansteckungsgefahr oder Herdentrieb der Märkte, sondern rationales Kalkül der Anleger. Im Moment ist es die emsig Staatsanleihen kaufende Zentralbank, die den Schein aufrechterhält, daß Italien- und Spanien-Bonds noch vermarktet werden können. Tatsächlich können sich Spanien und Italien schon seit den letzten Euro-Gipfelbeschlüssen vom 21. Juli ohne Stützung durch die EZB nicht mehr am Finanzmarkt zu akzeptablen Konditionen finanzieren. Das hat sehr wenig mit der Politik der in den letzten Zügen liegenden Regierungen Zapatero und Berlusconi zu tun, sondern damit, daß die Euro-Regierungen offen gezeigt haben, daß sie nicht mehr willens und in der Lage sind, einen Schuldenschnitt für ein Mitgliedsland zu vermeiden. Seitdem warten die Märkte auf die Entscheidungen der Euro-Länder und ihrer inoffiziellen Anführerin, Kanzlerin Merkel, wie die große Operation ablaufen wird. Seitdem ist auch die Krise der europäischen Banken in ein neues akutes Stadium getreten. Klar ist jedenfalls, daß sich die Schuldenkrise auch bei einem auf den griechischen Staat begrenzten Schuldenschnitt auf die anderen Euro-Südländer und womöglich sogar Frankreich ausweiten wird?.?


Keine Bankenrettung ohne Gegenleistung

'Wiederholt sich die Geschichte? Nun geht die Bankenrettung in die nächste Runde. Vor gerade einmal drei Jahren retteten Regierungen in fast allen Industriestaaten 'notleidende? Finanzinstitute mit milliardenschweren Kapitalspritzen. Wörter wie 'alternativlos' und 'systemrelevant' machten die Runde. Den geschröpften Steuerzahlern wurde dafür eine grundlegende Reform des Finanzsystems versprochen: Doch Fehlanzeige?' Beitrag aus klartext 33/2011 des DGB vom 17.10.2011 http://www.dgb.de/themen/++co++4d301b2e-f89a-11e0-502f-00188b4dc422


Ist die ganze Welt bald pleite?

Staatsverschuldung: Was sie ist und wie sie funktioniert. Bildungsbroschüre der Reihe «luxemburg argumente» Die Broschüre von Stephan Kaufmann und Ingo Stützle bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Download (pdf) http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/luxemburg_argumente_1.pdf

Aus der Ankündigung: 'Die Angst vor dem Bankrott geht um ? vor dem Staatsbankrott. ?Geht bald die ganze Welt pleite??, fragt die BILD-Zeitung (13.7.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL (32/2011) titelt ?Geht die Welt bankrott?? In einer Umfrage des Magazins Stern von Anfang August 2011 steht die Staatsverschuldung an Nummer Eins der Sorgen der Deutschen. Der Grund: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind es nicht die so genannten Entwicklungsländer, die eine Schuldenkrise erleben, sondern die etablierten Industriestaaten. In Europa stehen einige Staaten vor der Zahlungsunfähigkeit, die Euro-Zone droht zu zerbrechen, Milliarden werden in ihre Rettung investiert. Auch in den USA wachsen die Staatsschulden in Höhen, die sonst nur nach Kriegen erreicht werden. Die Ratingagentur Standard & Poor?s hat daher die Kreditwürdigkeit der US Regierung heruntergestuft - erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg. Nun haben sich alle Regierungen der Industrieländer vorgenommen, härter zu sparen. Dies trifft vor allem die Armen in Form von Sozialkürzungen - in allen Ländern. Warum ist das eigentlich so? Wo kommen überhaupt die ganzen Schulden her? Warum machen alle Staaten Schulden - obwohl sie allgemein als Übel gelten? Und warum streicht man die Schulden nicht, wenn schon die ganze Welt unter ihnen leidet? Dies sind einige Fragen, die diese Broschüre beantworten will. Sie will erklären, was das Ziel der staatlichen Verschuldung ist, wie sie funktioniert - und wer von ihr profitiert. Denn am Ende sind Schuldenfragen immer Verteilungsfragen: Einige müssen zahlen, andere dürfen verdienen.' Siehe die Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom 13,10.2011. Eine Druckausgabe kann über presse@rosalux.de bestellt werden http://www.rosalux.de/news/37900/ist-die-ganze-welt-bald-pleite.html


Europäischer Autoritarismus

Im Oktober 2010 erschien im Kölner PapyRossa Verlag Andreas Wehrs »Griechenland, die Krise und der Euro«. Der Autor skizzierte die wesentlichen Züge des damaligen Krisenverlaufs und arbeitete die politischen Konsequenzen der ökonomischen und finanzpolitischen Verwerfungen im Euro-Raum heraus. Nun, ein Jahr später, liegt eine aktualisierte und erweiterte zweite Auflage des Buches vor. jW veröffentlicht eine gekürzte Fassung des Schlußkapitels vorab. Vorabdruck 'Auf die Euro-Krise folgt der Demokratieabbau' von Andreas Wehr in der jungen Welt vom 17.10.2011 http://www.jungewelt.de/2011/10-17/006.php

Aus dem Text: ?(?) Noch ist nicht ausgemacht, ob es auch in Deutschland auf der Rechten eine euroskeptische Kraft geben wird wie die »Wahren Finnen« in Finnland, die FPÖ in Österreich, die Front National in Frankreich, Vlaams Belang in Belgien oder die niederländische Partij voor de Vrijheid. Überall dort findet sich eine krude Mischung aus völkerpsychologischen Vorurteilen, kleinbürgerlicher Kritik an »raffgierigen« Banken, einer Absage an den Sozialstaat sowie aus einem naiven liberalen Glauben an eine Ordnung der Wirtschaft ohne Finanzkapitalismus. Eingewoben in diese Ideologien ist aber zugleich eine Ahnung davon, daß es sich bei der EU um eine Enteignungsökonomie handelt, bei der fortlaufend Ressourcen von den Arbeitenden, vom Mittelstand und von peripheren Ökonomien an das Finanzkapital transferiert werden. Der wachsenden Euro-Skepsis steht eine imperialistische Strategie des Großkapitals gegenüber, die auf den Erhalt der Euro-Zone in ihrer gegenwärtigen Gestalt pocht und unverrückbar an der Vertiefung der europäischen Integration festhält?'


Aus: LabourNet, 20. Oktober 2011

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Aufbruch in das Jahrhundert der Ressourcenerschöpfung

Ohne grundlegende Wende im Denken und Handeln, die auch schmerzhafte Einschnitte und Verzicht einschließt, kann es keine Zukunft geben.

http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=d87416816031ms334



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