'Die UN gehen in ihrem neuesten Staatenbericht hart mit der sozialen Lage in Deutschland ins Gericht. Vier Jahre nach dem Vorgängerbericht seien viele der früheren Empfehlungen nicht umgesetzt worden?' Artikel von Matthias Meisner im Tagesspiegel vom 05.07.2011
http://www.tagesspiegel.de/politik/vereinte-nationen-ruegen-deutsche-sozialpolitik/4361232.html
Siehe dazu auch:
Vereinte Nationen 'tief besorgt' über Sozialpolitik - 'Deutschland versagt im Kampf gegen Armut'
'Armut, Millionen benachteiligte Frauen, diskriminierte Einwanderer, unzumutbare Verhältnisse in Asylbewerberheimen - ein UN-Ausschuss übt massive Kritik an Deutschland. Besonders kritisch sehen die Vereinten Nationen die Situation für Kinder und Senioren...' Artikel von Markus C. Schulte von Drach in Süddeutsche Zeitung vom 06.07.2011
http://www.sueddeutsche.de/politik/vereinte-nationen-tief-besorgt-ueber-sozialpolitik-deutschland-tut-zu-wenig-im-kampf-gegen-armut-und-diskriminierung-1.1116726
Vereinte Nationen fordern konsequenten Menschenrechtsansatz für deutsche Sozialpolitik
'Deutliche Kritik, verpackt in diplomatische Worte, hat der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN-Sozialausschuss) kürzlich in seinem am 20. Mai veröffentlichten Bericht an der deutschen Sozialpolitik formuliert. Mit seinen Anmerkungen hat der Ausschuss die Bewertung des bereits 2008 von der Bundesregierung vorgelegten 5. Staatenberichts abgeschlossen. Berechnungsgrundlagen für Arbeitslosengeld II noch immer zweifelhaft?? FIAN-Pressemitteilung vom 6.7.2011
http://www.fian.de/online/index.php?option=com_content&view=article&id=372:vereinte-nationen-fordern-konsequenten-menschenrechtsansatz-fuer-deutsche-sozialpolitik&catid=56:pressemitteilungen&Itemid=59
UN-Kritik an Deutschland trifft ins Schwarze
Armut ist Folge der ausschließlichen Orientierung auf die Wettbewerbsfähigkeit. Auch international verursacht diese Politik Armut und Krisen. Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 6. Juli 2011
http://www.attac.de/startseite/detailansicht/datum/2011/07/06/un-kritik-an-deutschland-trifft-ins-schwarze-1/?no_cache=1&cHash=aecbab685cd25fed884330d197ae17e1
UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände
'Das Erwerbslosen Forum Deutschland teilt die Kritik des neuesten Staatenberichts der Vereinten Nationen am deutschen Sozialsystem. Demnach fehle es an einem wirksamen Armutsbekämpfungsprogramm und kaum eine der Empfehlungen des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sei bisher umgesetzt worden. Die Grundsicherung von Hartz-IV-Beziehern gewähre keinen angemessenen Lebensstandard. Trotz der massiven Kritik von den Vereinten Nationen betrachtet die Bundesregierung den Bericht jedoch als vorläufig und will sich erst später dazu äußern?' Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 06.07.2011
http://www.elo-forum.net/topstory/2011070630004.html
Aufruf zur 4. Internationalen Woche des Grundeinkommens 'Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa' (19.-25.9.2011)
Die 4. ?Internationale Woche des Grundeinkommens? findet vom 19.- 25.9. 2011 mit dem inhaltlichen Fokus auf 'Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa' statt. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen in Deutschland, Österreich, Luxemburg und weiteren Ländern wird das Thema 'Bedingungsloses Grundeinkommen' in die Öffentlichkeit gebracht werden. Siehe den Aufruf auf der Aktionsseite
http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/
Eine Stadt mit Grundeinkommen
Am 14. ? 16. September 2012 wird in Ottobrunn bei München der Kongress des Basic Income Earth Network - BIEN - stattfinden. In einem umfassenden Rahmenprogramm werden Initaitiven versuchen deutlich zu machen, wie eine Stadt mit Grundeinkommen aussehen könnte. Zur Vorbereitung findet ein Arbeitstreffen am 17. und 18. September 2011 in Frankfurt und ein bundesweites/deutschsprachiges Aktionstreffen am 22. Oktober in München statt - siehe Informationen bei der attac-AG Genug für Alle
http://www.grundeinkommen-attac.de/grundeinkommen/?L=2
Siehe dazu auch die Einladung zum Aktionstreffen für Aktionstage anlässlich BIEN-Kongress 2012 beim Netzwerk Grundeinkommen
http://www.grundeinkommen.de/18/06/2011/einladung-zum-aktionstreffen-fuer-aktionstage-anlaesslich-bien-kongress-2012.html#more-2010
Die Menschenwürde ist unantastbar: Brandbrief eines entschiedenen Bürgers
Text (und Aufruf) von Ralph Boes vom Juni 2011 bei der Bürgerinitiative Grundeinkommen
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA.htm
Aus dem Text: '?Menschen mit Arbeit zu beschäftigen, die sinnlos ist, setzt die Menschenwürde außer Kraft - und sie zu bedrohen mit Hunger und mit Obdachlosigkeit, wenn sie dem Zwang zum Unsinn nicht Folge leisten, erst recht. Scharf formuliert, haben wir in Hartz IV das erste Sklavenheer der Weltgeschichte, welches gezwungen ist, sinnlose Arbeit zu leisten. Und in den Sanktionierungen mit Hunger und Obdachlosigkeit haben wir ein Zuchtmittel, welches jede noch so berechtigt erscheinende Hilfsmaßnahme des Staates zum existenzbedrohenden Zwangsmittel macht. (..) Ab heute widerstehe ich offen jeder staatlichen Zumutung, ein mir unsinnig erscheinendes Arbeitsangebot anzunehmen oder unsinnige, vom Amt mir auferlegte Regeln zu befolgen. Auch die durch die Wirklichkeit längst als illusorisch erwiesene Fixierung auf 'Erwerbsarbeit' lehne ich in jeder Weise ab. Ich beanspruche ein unbedingtes Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben, welches ich einer von mir selbst gewählten, mir selbst sinnvoll erscheinenden und mir nicht von außen vorgeschriebenen Tätigkeit widmen darf, auch wenn ich durch die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse gezwungen bin, dafür HartzIV in Anspruch zu nehmen?'
Aus: LabourNet, 7. Juli 2011
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sozialpolitik
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=ALG+II
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Hartz+IV
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundsicherung
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Grundeinkommen
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Armut
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Asyl
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sanktion
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Sklave
http://www.sharenews-blog.com:8090/helma/twoday/sharenews/search?q=Schwarz-Gelb
-----
