HLV INFO 62/AT
22-06-2007


Dipl.-Ing. Otto Einsporn, Maintal 22-06-07

 

LOKALE AGENDA 21 MAINTAL

Arbeitsgruppe Mobilfunk

 

Prof. Dr. Guido Zimmer                                           Dipl.-Ing. Otto Einsporn VDI

Waldstrasse 58                                                         Waldstrasse 48

63477 Maintal-Bischofsheim                                              63477 Maintal-Bischofshem

Tel.: 06109 61572                                                     Tel.: 06109 65260

e-mail: guido_zimmer@yahoo.de                            e-mail: oeinsporn@t-online.de

 

19.06.2007      Seite 1 / 2

 

P R E S S E M I T T E I L U N G

zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunk

in der Lokalen Agenda 21 Maintal

 

In der Sitzung am 12. Juni 2007 stimmte die AG Koordination mehrheitlich der Einrichtung einer Arbeitsgruppe Mobilfunk in der Lokalen Agenda 21 Maintal zu. Sie ist auch dringend erforderlich!

 

Die Mobilfunkbetreiber wollen derzeit ihre Mobilfunknetze verstärkt ausbauen Durch die neuen Dienstleistungsangebote für Handys, insbesondere auch durch den Internetzugang, sind die zu übertragenden Datenmengen enorm angestiegen und können von den bestehenden Mobilfunknetzen nur noch durch entsprechende technische Aufrüstung bewältigt werden.

 

Auch Maintal ist von dieser Aufrüstung betroffen. Die Arbeitsgruppe Mobilfunk will eine Anlaufstelle sein, um nicht nur interessierten oder betroffenen Bürgern, sondern auch den politischen Entscheidungsträgern in den Parteien und in der Kommunalverwaltung Informationen, Beratung und Unterstützung in Sachen Mobilfunk zu bieten.

 

Leitgedanke für die Arbeit der AG Mobilfunk ist dabei das

 

Vorsorgeprinzip

 

In dem vom Bundesumweltamt 2004 in deutscher Sprache herausgegebenen Bericht „Späte Lehren aus frühen Warnungen“ wird an 12 Fallstudien, darunter auch „Strahlung: Frühe Warnungen – späte Folgen“, das typische gesellschaftliche Reaktionsmuster bei der Vorsorgediskussion beschrieben: Ersten Hinweisen auf Probleme und deren mögliche Folgen folgen oft erst jahrzehntelange wissenschaftliche und gesellschaftliche Diskussionen, begleitet von politischer Untätigkeit, Zögerlichkeit, Unentschlossenheit und bereitwilliger Nachgiebigkeit gegenüber Lobbyinteressen. Die Fallstudien zeigen mit bedrückender Deutlichkeit die bei Nichtbeachtung des Vorsorgeprinzips aufgetretenen horrenden volkswirtschaftlichen Schäden, vor allem aber auch die bei Beachtung des Vorsorgeprinzips vermeidbaren unermesslichen Schäden am menschlichen und tierischen Leben und an der Natur.

 

P R E S S E M I T T E I L U N G

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Die Arbeit der AG Mobilfunk orientiert sich auch an den 1986 von der Bundesregierung veröffentlichten

 

Leitlinien Umweltvorsorge.

 

In diesen Leitlinien wird das Vorsorgeprinzip als zentraler Pfeiler der Umwelt- und Gesundheitspolitik herausgestellt. Die Leitlinien betonen die Notwendigkeit der Risiko- und Zukunftsvorsorge, nach der auch solche Schadensmöglichkeiten in Betracht zu ziehen sind, die sich nur deshalb nicht ausschließen lassen, weil nach dem derzeitigen Wissensstand bestimmte Zusammenhänge weder bejaht noch verneint werden können und daher noch keine konkrete Gefahr, sondern nur ein Gefahrenverdacht oder Besorgnispotenzial besteht.

 

Für die praktische Arbeit der AG Mobilfunk geben die Ergebnisse der 52 Forschungsprojekte des Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms DMF gute Hinweise. In dem Zwischenbericht eines der Forschungsprojekte

 

Unterstützung der Kooperation der Mobilfunkakteure

durch die Lokale Agenda 21

 

heißt es dazu: „Im Vordergrund stand die Ausarbeitung wichtiger Elemente, die einen erfolgreichen Dialog ausmachen und eine bessere Kooperation zwischen Mobilfunkbetreibern, Kommunalverwaltung und Bürgern ermöglichen. Gut vorbereitete, kommunikationsstarke Kommunen, die die Rahmenbedingungen gestalten, bieten die besten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Mobilfunkdialog. Dazu gehört die interne Abstimmung in der Kommunalverwaltung, der Aufbau effektiver Arbeits- und Entscheidungsstrukturen sowie die gezielte Information und Kommunikation mit den Bürgern und Bürgerinitiativen.“

 

Auch in diesem Sinne ist die Arbeitsgruppe Mobilfunk in der Lokalen Agenda 21 Maintal die Anlaufstelle, um den politischen Entscheidungsträgern in den Parteien und in der Kommunalverwaltung, vor allem aber auch betroffenen oder interessierten Bürgern Informationen, Beratung und Unterstützung in Sachen Mobilfunk zu bieten.