Mobilfunk-Newsletter vom 08.12.2005

Nach zwei Jahren Prozess ein Vergleich

Arbeitskreis "Elektrosmog" will Veröffentlichung der Strahlenwerte von Mobilfunkanlagen/Klage beim Verwaltungsgericht

Vom 08.12.2005

Von Yasmin Hameed

Vor zwei Jahren hat Friedrich Spiegel beim Verwaltungsgericht Köln gegen die Bundesregierung geklagt. Er forderte Einsicht in die Standortbescheinigungen, aus denen die Strahlenwerte der Mobilfunk-Sendeanlagen hervorgehen.

Nächste Woche wird der Prozess mit einem Vergleich beigelegt werden: Spiegel, Vorsitzender des Wormser Arbeitskreises "Elektrosmog" und des rheinland-pfälzischen Landesverbandes "Mobilfunk-Initiative", erhält die Daten zu weiteren zehn Sendeanlagen - von 20 Stationen im Raum Worms hat er bereits die Strahlungswerte. Als notwendig erachtet der Arbeitskreis "Elektrosmog" die freie Verfügbarkeit solcher Daten, da die abgegebene Strahlung zu hoch und für den Menschen gefährlich sei. Zwar wurden in allen europäischen Ländern Grenzwerte festgesetzt, diese seien jedoch zu hoch angesetzt, der Einfluss auf Menschen bliebe dabei unberücksichtigt.

Auch die Zunahme von Krebs bei jüngeren Menschen führen die Gegner der Mobilfunktechnik auf diese Strahlen zurück, da insbesondere beim Telefonieren mit Handy eine höhere Strahlung frei werde. Bei seiner Klage berief sich Spiegel auf das Umweltinformationsgesetz, nach dem umweltrelevante Daten öffentlich zugänglich sein müssen.

Bis vor wenigen Jahren sei es noch möglich gewesen, die Datenblätter zur Standortbescheinigung einzusehen. Heute sind im Internet allein die Standorte einsehbar. Begründet wird dies mit dem Wettbewerb unter den Firmen, für Paul Müller vom AK "Elektrosmog" ist diese Rechtsprechung nicht verbraucherfreundlich. Dass Friedrich Spiegel noch einmal vor Gericht zieht, ist nicht ausgeschlossen: Kritisch beobachtet er die Entwicklung der UMTS-Technik, die, sollte sie sich durchsetzten, zusätzliche Antennen erfordern würde.

http://www.wormser-zeitung.de/region/objekt.php3?artikel_id=2169549

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mobilfunk - Informationsveranstaltung in der Grieshaberhalle zog rund 100 Eninger an. Vergleichsstudie vorgelegt

»Der Standort wäre verheerend«

VON THOMAS BARAL

ENINGEN.

Der Referent als Schattenriss: Dietrich Ruoff erläuterte seine Ergebnisse in der Grieshaberhalle. GEA-FOTO: BARAL 

Gut eine dreiviertel Stunde lang erläuterte er seine Simulationsergebnisse den rund 100 erschienenen Eningern. Und die waren danach ziemlich geschockt. Die Folien auf der Leinwand machten nämlich klar, wie stark heute schon die vier Mobilfunkbetreiber die Achalmgemeinde bestrahlen und was geschehen würde, wenn auch noch der umstrittene, weitere Standort des Mobilfunkbetreibers »O2« in der Metzinger Straße dazu käme. Eine Zuschauerin war vor allem darüber entsetzt, »dass es heute schon zwölf solcher Anlagen gibt« und sie von deren Aufstellung »gar nichts mitbekommen« habe.

Deutliche Zahlen

Auch Bürgermeisterin Margarete Krug zeigte sich in ihrem Resümee der Veranstaltung beeindruckt: »Es war also absolut richtig, initiativ zu werden in dieser Sache«, meinte sie in Richtung der Bürgerinitiative um Susanne Holz. Diese Gruppe hatte sich in diesem Jahr formiert und auf das Problem aufmerksam gemacht. Denn die Zahlen, so Krug, zeigten nun deutlich, »ein Standort in der Metzinger Straße wäre verheerend«.

Nur noch zehn Prozent

Eine Bestrahlung des Ortes vom Alternativstandort aus würde für die Mobilfunkbetreiber eine ebenso akzeptable Versorgung des anvisierten Gebiets bringen. Für die Eninger aber würde es einen Strahlenwert von nur noch zehn Prozent des sonst anfallenden Werts in der Metzinger Straße bedeuten. Die Bürgermeisterin versicherte, wenn dieser Standort dann im Gemeinderat akzeptiert werde, habe der Mobilfunkbetreiber zugesagt, diese Entscheidung akzeptieren zu wollen. Diese Sitzung soll am 15. Dezember stattfinden. Mit einer ganzen Reihe von Fragen versuchten die besorgten Eninger die Ergebnisse der Studie zu verstehen; vor allem Bewohner der Hochhäuser im Tommental zeigten sich verunsichert. Wie der Referent in seiner Studie zeigte, werden beim Standort Geißberg zwar insgesamt alle weniger Belastung haben, aber die höher gelegenen Wohnungen in den Hochhäusern werden im Vergleich zu den unten liegenden etwas höhere Werte ertragen müssen.

Ruoff erinnerte daran, dass diese Werte ja nur außerhalb der Häuser aufträten, innerhalb seien sie durch die Bausubstanz stark gemindert. Hinzu komme, dass man beim Bau der Anlage dann noch einiges »optimieren« könne, um die Belastungen zu reduzieren. Ruoff sah sich auch genötigt, darauf hinzuweisen, ihn keinesfalls als Vertreter der Mobilfunkbetreiber anzusehen, vielmehr stehe er der Technik sehr kritisch gegenüber, fungiere als unabhängiger Gutachter.

Er betonte die Wichtigkeit, den Standort auf Gemeindegrund zu legen, weil nur so eine kontrollierbare Vertragsgestaltung mit dem Mobilfunkbetreiber gewährleistet sei. Wie Krug schließlich versicherte, sei es keine Frage, dass die Gemeinde notfalls auch Grund ankaufe, wenn damit etwas zu verbessern sei.

Eine Art Schlusswort kam aus der Zuhörerschaft selbst: »Wo kein Handy, da kein Sendemast«, zitierte eine Zuhörerin einen Mobilfunkbetreiberchef und appellierte an Eltern und Schulen, dem Nachwuchs das Handy auszureden: Für 60 Prozent der Mobilfunkgespräche sorgten nämlich Kinderhände.

http://www.gea.de/detail/517844

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Einsprachen abgewiesen

Mobilfunk-Betreiberfirmen haben Einsprache gegen den Nachtrag zum Baureglement erhoben

Oberuzwil.

An seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat eine gemeinsame Einsprache der drei Mobilfunk-Betreiberinnen Swisscom Mobile AG, Orange Communications AG und TDC Switzerland AG gegen den II. Nachtrag zum Baureglement abgewiesen. Die Einsprecherinnen kritisierten in ihrer Einsprache unter anderem, dass die Änderung des Baureglementes einzig zum Ziel habe, künftig Mobilfunkantennen zu verhindern.

Höhe und Grenzabstand

Ende August hat der Gemeinderat beschlossen, einige neue Artikel in das Baureglement einzufügen, welche die Höhe für Anlagen im Baugebiet beschränken und den Grenzabstand von Anlagen regeln. Dadurch können Mobilfunkantennen neu nur noch maximal so hoch gebaut werden wie ein Gebäude in der gleichen Zone. Gleichzeitig hat der Gemeinderat für das ganze Gemeindegebiet eine Planungszone erlassen. Diese bewirkt, dass bis zur ordentlichen Anwendung der neuen Bestimmungen keine Antennen in der Bauzone aufgestellt werden dürfen, sofern sie nicht die Höhenbeschränkung der neuen Regelung einhalten.

Antennen verhindern

Während der öffentlichen Auflagefrist des II. Nachtrags zum Baureglement sowie der Planungszone ist eine gemeinsame Einsprache der drei Mobilfunk-Betreiberinnen Swisscom Mobile AG, Orange Communications AG und TDC Switzerland AG (sunrise) eingegangen.

Die Einsprecherinnen kritisieren, dass die Baureglementsänderung zu einem faktischen Verbot von Mobilfunkantennen führen würde und einzig zum Ziel habe, künftig im Bau- und Wohngebiet Antennen zu verhindern. Weiter wurde beanstandet, dass die Gemeinde nicht befugt sei, weitergehende Begrenzungen als die bundesrechtliche Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) anzuordnen. Auch ein öffentliches Interesse für die erlassene Baureglementsänderung sei nicht vorhanden.

Kein faktisches Verbot

Der Gemeinderat hat die Einsprache gegen den II. Nachtrag zum Baureglement und gegen die Planungszone an seiner letzten Sitzung behandelt und abgewiesen. Die Einwände der drei Einsprecherinnen treffen gemäß Gemeinderat nicht zu. «Die Änderung des Nachtragreglements führt nicht zu einem faktischen Verbot von Mobilfunkantennen, denn in der Wohnzone W4 beträgt zum Beispiel die Firsthöhe, die künftig auch als Höhe für Anlagen gelten soll, 16 Meter.

Ob diese Höhe für die Erstellung einer Mobilfunkanlage genügt, hänge in erster Linie vom näheren baulichen Umfeld ab. Zudem gibt es laut Gemeinderat immer noch die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung, wenn die Erstellung der Anlage für eine genügende Mobilfunkversorgung der Gemeinde notwendig wäre und dafür kein anderer oder besserer Standort gewählt werden kann.

Bundesrecht nicht verschärft

Öffentliches Interesse

«Höhen- und Grenzabstandsvorschriften sind keine neuen Beschränkungen der Baufreiheit, und seit jeher enthalten Baugesetze und Baureglemente derartige Bestimmungen», schreibt der Gemeinderat weiter. Diese Regelungen galten bis anhin allerdings überwiegend für Bauten. Für den Gemeinderat ist nicht ersichtlich, weshalb das bejahte öffentliche Interesse an einer Regelung nicht auch bei Anlagen bestehen soll. Auch hier verlange der Schutz der Interessen der Nachbarn gewisse Begrenzungen, und ein Interesse der Allgemeinheit an einer Regelung der äußeren Erscheinung kann bejaht werden. Zudem ist die Gemeinde gemäss kantonalem Baugesetz ausdrücklich dazu ermächtigt, sowohl für Bauten als auch für Anlagen die äußere Erscheinungsform – wozu auch die Höhe und der Grenzabstand gehören – zu regeln.

Fakultatives Referendum

http://www.tagblatt.ch/index.jsp?artikel_id=1124035&ressort=regionen/wil

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Klingelts?

Warum die Menschheit ihrem unvermeidlichen Ende entgegensteuert... Eine Mär von Gier und Anspruchsdenken.

*dringgggg* - *bimmel* - *hup* - *schell* - *dang-a-dang-dang-a-dang*

Kommt Ihnen bekannt vor? Solange Sie nicht im afrikanischen Busch oder auf der sprichwörtlichen einsamen Insel wohnen, haben Sie dergleichen unter Garantie schon gehört. Es klingelt allerorts, und kaum ertönt der aktuelle Charthit, greifen zig Leute zu ihren Mobiltelefonen, nur um festzustellen, dass der Nebenmann oder die nette Blonde da drüben dasselbe JAMBA-Sparabo hat. Was für eine Gelegenheit, sie anzusprechen: "Hallo Unbekannte! Auch das Sternchen übersehen?"

Ich sehe nur noch Sterne, wenn ich mir aktuelle Angebote angucke. Nicht, weil die Preise so hoch sind, auch wenn das durchaus ein ebenso guter Grund wäre. Nein, dieser wie Fliegendreck anmutende Fleck neben dem super günstigen Preis heißt, dass er noch interpretiert werden möchte. Glücklicherweise wird eine Interpretationshilfe stets mitgeliefert, in augenfreundlicher 6-Punkte-Schrift, leichtgrau auf Weiß. Wenn Sie die entziffert haben, brauchen Sie nur noch einen befreundeten Juristen zu fragen, wem Sie da Ihre Seele verkaufen. Und das Tolle an der ganzen Sache ist, dass Sie sie gleich mehrfach verkaufen können! Bis die Bank Ihre Konten sperrt.

Es begann mit dem Mobilfunk. Ein geschickter Marketingmensch, der hier ungenannt bleiben soll, erdachte die Strategie „schenken, dann nehmen“. Sie bekommen ein Handy geschenkt, können es aber nicht nutzen, bevor Sie besagte Seele verkauft haben. Genau genommen sind Sie Ihre Seele schon los, wenn Sie das Geschenk annehmen. Man sollte meinen, nach der Geschichte mit dem trojanischen Pferd wären die Menschen klüger geworden.

Ich weiß. Das ist kurzsichtig und idealistisch gedacht. Das trojanische Pferd gibt es immer noch. Es ist von Würmern zerfressen, und die Würmer haben Viren. Geiz ist Geil. Demnächst kostenlos auch auf Ihrem PC*

* Nur in Verbindung mit einem Kashban-Sparabo für 4,99 EUR/Monat für zehn elektronische Kopien dieses Beitrags. Schicke jederzeit "HIERISTMEINGELD" inklusive Kontoverbindung, PIN und TAN an gibmirdeingeld@kashban.de für eine sofortige Kündigung des Abos.

http://www.ngz-online.de/hps/client/ngz/public/pjsub/production_long.hbs?hxmain_object_id=PJSUB:: ARTICLE::32515&hxmain_category=::pjsub::opinio::/musik_multimedia/sonstiges

 

Experten gegen Speicherung von Kommunikationsdaten

http://omega.twoday.net/stories/1243234/

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Ständig unter Spannung

http://omega.twoday.net/stories/1244441/

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Telekommunikativ überfordert?

http://omega.twoday.net/stories/1243205/

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mobilfunk Archiv (Englisch)

http://tinyurl.com/6rsgw

 

News from Mast Sanity

http://tinyurl.com/aotw3

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Was macht synthetische DNA im Blut?

http://omega.twoday.net/stories/1243211/

 

Kein Recht auf gesunde Nahrung? - UNO ignoriert, dass die "grüne Gentechnik" zahlreichen Menschenrechten widerspricht

http://omega.twoday.net/stories/1241393/

 

Opfer könnten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen

http://omega.twoday.net/stories/1240497/

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mobilfunk - Newsletter Online

http://omega.twoday.net/topics/Mobilfunk-Newsletter/