Mobilfunk-Newsletter vom 30.06.2005

Pressearbeit kurz vor und während der heißen Phase des Volksbegehrens "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk"

http://omega.twoday.net/stories/804419/

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Bürgerantrag zum Thema Mobilfunk gem. Art. 18 b Gemeindeordnung

http://omega.twoday.net/stories/804408/

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Ammersbek: Funkturm wird nicht gebaut

Hartnäckig: Forderung nach totalem Haftungsausschluss vertreibt den Investor.

Von Alexander Sulanke

Ammersbek

Die Anwohner in dem Ammersbeker Ortsteil können also aufatmen. Aus Angst vor ihrer Ansicht nach gesundheitsschädlichen Strahlen hatten sie gegen den Turmbau protestiert, seit das Thema im Spätsommer vergangenen Jahres spruchreif geworden war.

Doch wie ist in Ammersbek gelungen, was sich die Menschen auch in anderen Kommunen wünschen - oft vergebens? Offenbar hat die Taktik des Bürgermeisters mehr Früchte getragen als er sich jemals selbst erhofft hätte. Die Taktik nämlich, sich auf einen konstruktiven Dialog mit den Turmbauern einzulassen und dabei hartnäckig darauf bedacht zu sein, jeglichen Schaden und jegliches Risiko von der Gemeinde fernzuhalten.

Als Akquisiteure der Hamburger Firma Vivento Technicals GmbH im Auftrag der Deutschen Funkturm am 18. August vergangenen Jahres erstmals in Ammersbek vorstellig werden, ist Bärendorf nicht begeistert, bietet aber seine Hilfe bei der Suche eines Standortes an. Seine damalige Devise: Verhindern kann die Gemeinde einen Funkmast nicht. Also gestaltet sie mit. Denn Antennenträger gelten als privilegierte Bauvorhaben. Das heißt: Liegt eine Standortbescheinigung vor, ein Attest gewissermaßen, dass die Richtwerte der Bundesimmissionsschutzverordnung eingehalten werden, muss einem Bauantrag ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten in der betroffenen Gemeinde zugestimmt werden.

Mit knapper Mehrheit billigt die Gemeindevertretung Bärendorfs Vorschlag, den Fußballplatz als Standort anzubieten. Bei der Ausgestaltung eines Vertrags kann Ammersbek als Partner mitwirken. Dem Bürgermeister ist wichtig, dass die Gemeinde von niemandem haftbar gemacht werden kann. Deshalb fügt er in den Vertragsentwurf Paragraph 7a ein, der da lautet: "Der Pächter stellt den Verpächter von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus dem Bau, dem Betrieb oder dem Rückbau sowie sonst aus der Nutzung der Pachtsache ergeben, frei."

Für die Deutsche Funkturm ist das zuviel. Sie streicht den generellen Haftungsausschluss. In den verklausulierten Vertragstext, der der Ahrensburger Zeitung auszugsweise vorliegt, lässt sie einfügen, dass die Deutsche Funkturm "lediglich im Rahmen und im Umfang ihres Versicherungsschutzes" hafte. Wie hoch der ist, will die Deutsche Funkturm auf Anfrage nicht beantworten. "Vertragsinhalte kommunizieren wir nicht öffentlich", sagt Sprecherin Corinna Kielwein (29).

Außerdem sieht die von der Deutschen Funkturm vorgeschlagene Haftungsklausel vor, dass Ammersbek im Falle eines Schadens vor Gericht ziehen müsste, um Ansprüche gegen den Turmbetreiber geltend zu machen. Nach Auskunft der Deutschen Funkturm sind das standardisierte Vertragsklauseln, auf die sich alle Vertragspartner einließen. Nicht so der Ammersbeker Bürgermeister. Bärendorf: "Ich will in kein Gerichtsverfahren hineingezogen werden, und ich will mich nicht mit Versicherungen herumschlagen müssen. So einfach ist das."

Theoretisch könnte die Deutsche Funkturm nun versuchen, für irgendein Privatgrundstück in der Nähe ihre Vertragsbedingungen durchzusetzen. Doch das Interesse scheint verflogen. Sprecherin Corinna Kielwein: "So, wie es aussieht, wird es keinen Funkturm geben."

erschienen am 29. Juni 2005

Copyright © 2005 Hamburger Abendblatt

http://www.abendblatt.de/daten/2005/06/29/453164.html

 

28.6.2005

Streit um Handymasten

GESUNDHEITS-BEDENKEN / Anrainer fordern: Kein Handymasten am Kirchturm. Pfarrer Wurzer: So ist Strahlenbelastung noch am geringsten.

YBBS

Dort soll eine UMTS-Sendeanlage aufgestellt werden. Die Mobilkom (A1) möchte sich einmieten. Mit UMTS können auch größere Datenmengen über das Handy übertragen werden (notwendig bei Videotelefonie). „Damit man sich über den Kirchturm einen Porno herunterladen kann“, sagt Elisabeth Nawratil „das brauchen wir nicht.“

 

Vorangegangen war der Diskussion in Ybbs die Nachricht von einer geplanten Handy-Masten-Steuer in Niederösterreich. Das Land möchte es den Netzanbieter damit schmackhafter machen, die Anlagen gemeinsam zu nutzen.

http://www.noen.at/redaktion/n-mel/article.asp?Text=176854&cat=318

Omega siehe dazu auch Kirche und Mobilfunk“ unter: http://omega.twoday.net/stories/301883/

 

Kein Funkmast: Schützen geht viel Geld flöten

Menden.

Der Hubertus-Bruderschaft schienen die 3500 Euro Mietzins über viele Jahre hinweg sicher. Eine willkommene Einnahme für den Verein, gerade nach der großen Hallenerweiterung. Zahlen sollte der Mobilfunkbetreiber O 2 für eine 120-Quadratmeter-Fläche hinter der Schützenhalle. Auf der sollte ein 44 Meter hoher Funkturm errichtet werden.

"Wir haben nach der Anfrage von O 2 nicht gleich Ja gesagt", sagt Hubertus-Geschäftsführer Bernd Nöcker. "Aber nachdem wir uns intensiv mit dem Thema, auch mit dem Strahlen-Risiko, beschäftigt hatten, war für uns klar: Der Standort ist ideal. Im Wald hätte der Mast keinen gestört, und es hätte Abstand zu den Häusern gegeben."

Doch der Mobilfunkbetreiber hat inzwischen das Interesse an dem Platz hinter der Halle verloren. "Der Standort Hubertushalle ist tot", bestätigte gestern Dietrich Walcher von O 2 in Dortmund. "Wir werden unsere Sendeanlagen auch auf dem neuen Mast der Telekom an der Schubertstraße installieren." Das sei üblich unter Mobilfunkbetreibern, um die Anzahl der Masten gering zu halten. Und die Huckepack-Lösung sei billiger.

Was allerdings für O 2 laut Dietrich Walcher noch wichtiger war: "Die Schubertstraße ist der weitaus bessere Standort. Von dort haben wir eine größere Reichweite." Deshalb habe sich O 2 selbst zunächst für die Fläche interessiert. Als man mit der Stadt aber zu keiner Einigung gekommen sein, habe man den Schützenvereins-Standort gewählt. "Die Telekom hat dann später wohl härter verhandelt."

Jetzt will O 2 mit den Hubertus-Schützen über die Aufhebung des im November 2003 geschlossenen Vertrags verhandeln. Geld können die Schützen dabei nicht erwarten, doch Walcher hat zumindest Mitleid: "Das ist wirklich ärgerlich für den Verein."

Das nutzt den Hubertus-Schützen wenig. Obwohl sie rechtliche Schritte gegen O 2 prüfen werden, richtet sich deren Wut aber noch mehr gegen das Rathaus: "Ich schiebe der Stadt den Schwarzen Peter zu", so Bernd Nöcker. "Warum hat sie den Standort Schubertstraße genehmigt, obwohl klar war, dass in der Stiftstraße ein Funkmast gebaut werden soll?" Denn die Stadt selbst habe O 2 ja an die Hubertusschützen verwiesen.

Mit Hinweis auf den Datenschutz - Interessen der Firmen sind betroffen - wollte die Stadt keine Stellung nehmen. Nur soviel: Die Verwaltung hatte wohl keinen Spielraum, den umstrittenen Standort Schubertstraße zu Gunsten der Stiftstraße zu verhindern. Denn die Mobilfunkfirmen sind zur flächendeckenden Versorgung verpflichtet. Im Gegenzug billigt ihnen der Gesetzgeber aber besondere Rechte zu. Etwa, dass ihnen der errechnete Ideal-Standort baurechtlich kaum zu verweigern ist.

Gleichwohl: Der Fall Hubertushalle dürfte für weiteren Diskussionsstoff bei der Funkmast-Informationsveranstaltung heute Abend um 19 Uhr im Ludwig-Steil-Haus sorgen.

27.06.2005

http://www.westfalenpost.de/wp/wp.menden.volltext.php?kennung=on2wpLOKStaMenden38528&zulief erer=wp&kategorie=LOK&rubrik=Stadt%AEion=Menden&auftritt=WP&dbserver=1  

 

T-Mobile lenkt ein: Funkmast nun doch an der Sachtlebenstraße

Zehlendorf.

 

http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/06/28/bezirke/762956.html

 

Kriminalität - Horror auf dem Handy

http://omega.twoday.net/stories/800076/

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

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Von toten Hasen und dem Paradies

Heftige Diskussion um Mobilfunkantenne von Sunrise an der Gemeindeversammlung von Hauptwil-Gottshaus

Hauptwil.

Annina Flaig

77 Hauptwiler Stimmberechtigte nahmen an der Gemeindeversammlung teil. Zu reden gab vor allem ein Thema, das nicht auf der Traktandenliste stand: die Mobilfunkantenne von Sunrise, geplant auf einer Parzelle der Kiwag AG.

Antenne ohne Hausnummer

Er finde es nicht richtig, dass Gemeindeammann Walter Luginbühl gegenüber Zeitungen gesagt habe, die Gegner hätten Argumente «aus der untersten Schublade» und «unter der Gürtellinie» benutzt, sagte ein Votant.

«Der muss halt nach Bern»

 

Gespräch nicht gesucht?

 

Copyright © St.Galler Tagblatt

http://www.tagblatt.ch/index.jsp?artikel_id=1059811&ressort=regionen/stgallen/gossau

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Widerstand gegen Antenne

http://omega.twoday.net/stories/802100/

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Mobilfunk Archiv (Englisch)

http://tinyurl.com/6rsgw

 

Magenta News - Mobile- Tetra Masts from Mast Network

http://tinyurl.com/4dllx

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Huaorani-Frauen blockieren Ölstraße in Ecuador und bitten um Hilfe

http://omega.twoday.net/stories/802930/