VorschauMobilfunk-Newsletter vom 28.05.2004
Mobilfunkmasten gehen Menschen auf den Sender
Neue Technik bedarf neuer Gesetze?
In Oldenburg gibt es fünf neue Initiativen gegen Mobilfunkmasten. In Holtrop nahe Aurich hatte eine Initiative Erfolg: Die Antennenanlage wurde versetzt. In Delmenhorst wurden innerhalb von vierzehn Tagen 2500 Unterschriften gesammelt. Seitdem wurden dort zwei weitere Initiativen gegründet. Die Initiative in Flachsmeer macht weiter, ersten Misserfolgen zum Trotz. In Wardenburg will die Kirche Geld verdienen. In Ostfriesland bleibt "der Finger Gottes strahlenfrei" (Rhauderfehner Generalanzeiger). In Frankfurt wird der Streitwert des Prozesses so hoch gesetzt, dass die Initiative aus Kostengründen aufgeben muss. Was ist nur los mit dieser Republik?
Warum werden solche Fragen nicht vorher geklärt?
Der Vorsorgegedanke ist nicht neu - im Baugesetz ist er verankert. Vorsorge bedeutet, mögliche Gefahren vor ihrer Entstehung zu verhindern. Doch bei den allermeisten stationären Mobilfunkanlagen ist das Baugesetz unbedeutend - denn Einrichtungen unterhalb einer Bauhöhe von 10 m werden von diesem Gesetz nicht erfasst. Ungläubiges Staunen machte deshalb die Runde, als in der jüngsten Umweltausschusssitzung von der Stadtverwaltung die Zahl der ihr bekannten Sendeanlagen von 92 (schriftliche Vorlage zur Sitzung) noch auf 99 erhöht wurde. Es gibt lediglich für fünf davon einen Bauantrag - die restlichen sind "genehmigungsfrei", da unter 10 m Bauhöhe. (Es ist unbedeutend, ob sich unter einer solchen "genehmigungsfreien" Anlage ein hohes Gebäude befindet.)
Die EntscheidungsträgerInnen haben keine Ahnung, worüber sie entscheiden
Runder Tisch
Immerhin kam der Ausschuss zu der einhelligen Auffassung, dass es nicht - wie ursprünglich geplant - lediglich zu einer Runde von Politik, Betreibern und Verwaltung kommen soll. An dem Treffen, das für den 26.6. angesetzt ist, sollen auch Mitglieder der einzelnen BürgerInnen-Initiativen teilnehmen. Außerdem soll ein Kataster, also eine geographische Auflistung der Funkanlagen, für die Stadt Oldenburg erstellt werden. Denn selbst die 99 genannten Anlagen werden mit Sicherheit noch nicht alle sein, da die Meldepflicht für (aus bautechnischer Sicht) kleine Anlage seitens der Regulierungsbehörde an die Kommunen erst seit 1997 besteht.
Die Situation ist nicht neu:
Generelles Vorsorgeprinzip notwendig oder: Bitte erst die Landebahn bauen
Das vergangene Jahrhundert ist gefüllt mit Erfahrungen von Einführungen neuer Stoffe, die zunächst geradezu vergöttert wurden und sich später als Fluch herausstellten. Als Beispiel sei Asbest genannt. Deshalb ist nicht ein einzelnes Gesetz zu verbessern, weil hier aufgrund der besonderen Form der ausgesendeten Strahlung beim Mobilfunk ein ungeahntes Gefahrenpotential sichtbar wird. Generell ist für die gesamte technische Entwicklung eine Umkehr im Denken erforderlich. Bevor Dinge massenhaft auf den Markt geworfen werden, muss die Unbedenklichkeit sichergestellt sein. Selbst wenn es möglich sein sollte, das gesundheitliche Problem der Mobiltelefonie zu lösen, werden wir sonst bald erneut vor dem Problem stehen, das bei der Atomenergie noch nicht gelöst ist. Denn weltweit gibt es derzeit kein sicheres Endlager für den Rotz, der da auf Jahrtausende bleibt. Der frühere Landesvater von NRW - Kühn - benannte diesen Umgang mit der Welt und dem Leben: "Wir haben ein Flugzeug gestartet, doch wir haben keine Landebahn."
Das Problem der regelmäßigen Pulsung
Wer nicht hinsieht, wird bei der Betrachtung nichts erkennen. Wenn ausschließlich Techniker bei der Einführung einer neuen Technik zu entscheiden haben, werden biologische Belange zu kurz kommen. Wenn zusätzlich ein großes Geschäft zu wittern ist, sehen einige gern weg. Dieses Wegsehen ist so fatal wie sinnlos. Als Beispiel seien die Stroboskopeffekte genannt, die in Diskotheken verwendet werden.
Es kam immer wieder zu epileptischen Anfällen von DiskothekenbesucherInnen. Zyniker meinten, naja, die paar Leute, die das betrifft ... und wollten alles beim Alten lassen. Dabei lag die Lösung so nahe. Niemand braucht auf die Flackerei zu verzichten, die allerdings oft nicht als angenehm empfunden wird. Der Trick bestand darin, das Licht nicht regelmäßig flackern zu lassen. Unregelmäßig flackerndes Licht löst keine Anfälle aus.
Es geht nicht ohne Mobilfunk?
Das Gerücht von der bedingungslosen Notwendigkeit des Mobilfunks hören die Betreiber solcher Einrichtungen gerne. Doch das ändert am Problem nichts. Wie hat die Menschheit es nur bis in die Neuzeit geschafft ohne Mobilfunk? Die Behauptung, die KritikerInnen wollten in die Steinzeit zurück, ist so dumm, wie sie falsch ist: Sinnbildlich lebten wir ja gestern noch ohne Mobilfunk. War da die Steinzeit? Fakt ist, wer heutige Handys nutzt oder anruft, nimmt eine derzeit schwer abzuschätzende, jedoch große gesundheitliche Gefahr für sich und alles, was da lebt, in Kauf.
Liebe MitweltschützerInnen: Bitte nicht mobilfunken!
Das Flugzeug hat noch nicht abgehoben
Noch ist die derzeitige Mobilfunktechnik nicht so etabliert, als dass das soziale Leben nicht auch ohne funktionieren würde. Jetzt ist die Zeit der Entscheidungen für oder gegen eine lebensbedrohliche Technologie. Und die Chancen stehen nicht schlecht, dass anhand dieses Beispiels endlich eine Umkehr des Verfahrens der Etablierung von Neuerungen eingeführt wird. Möglicherweise liegt die Lösung ja so nahe wie bei den Diskoflackerlichtern. Denn es ist verfehlt, den KritikerInnen Maschinenstürmerei vorzuwerfen angesichts sich immer mehr offenbarender Gefahren. Es muss erst Langzeitstudien im begrenzten Rahmen geben, bevor etwas flächendeckend eingeführt wird.
Aber Vorsicht mit zu großer Hoffnung in einer Welt, in der es möglich ist, dass Material zur Füllung von Zahnschäden - sogenanntes Amalgam - mit erheblichen Anteilen von hochgiftigem Quecksilber als Heilmittel von den Krankenkassen bezahlt wird. Auf der anderen Seite muss die zahnheilkundige Person alles, was beim Füllen des Zahnes daneben fällt, mit äußerster Vorsicht in den Sondermüll tun. Vermutlich kommt von einigen jetzt der Vorwurf, das hat doch mit Elektrosmog nichts zu tun.
Doch, es hat! Abgesehen von dem hoffentlich nachvollziehbaren Gedanken zur Technikfolgenabschätzung ist bekannt, dass die metallenen Füllungen unter dem Einfluss von Elektrosmog das giftige Quecksilber in stärkerem Maße in den Organismus abgeben. Das Wissen darum betrifft niederfrequente Felder. Ist dieser Ansatz hinsichtlich Hochfrequenz - also Handy und Mikrowelle - schon beforscht worden? Oder heißt es wieder: Augen zu und durch. Es trifft ja nur die Armen, die sich keine teuren Füllungen leisten können. Doch das könnte sich als Irrtum erweisen. Denn hinsichtlich Senden und Empfangen funktioniert Gold prima. Viel Spaß also beim Funken! Wem die rechte Freude nicht kommen mag, ist bei einer Bürgerinitiative gern gesehen. Denn soviel materiell geleitete Dummheit und Ignoranz ist einfach nicht länger hinnehmbar. Nötigenfalls kann Mensch die auch selbst gründen.
Gerold Korbus
Oldenburger STACHEL
Kontakte:
Umwelthaus Oldenburg, 04 41,1 36 60
Oldenburger Energierat, 04 41,5 23 33
Arbeitskreis Elektrosmog, 0 44 07,4 24
Quelle: http://www.stachel.de/01.06/6esmog.html
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Gutachter räumen Fehler ein
Pressemitteilung zur Informationsveranstaltung der BI Waidesgrund, Petersberg am 24.05.04 im Propsteihaus Petersberg und zur Bürgerversammlung der Gemeinde Petersberg am 25.05.04:
Weil Bürgermeister Schwiddessen abgelehnt hatte auf der Bürgerversammlung der Gemeinde Petersberg zum Thema Mobilfunk auch einen Referenten der Bürgerinitiative Waidesgrund (BI) vortragen zu lassen, fand am 24.5.04 im Propsteihaus Petersberg eine Informationsveranstaltung der BI statt. Als Referent sprach Herr Siegfried Zwerenz, Vorsitzender der Bürgerwelle Deutschland e.V. zum Thema Mobilfunk und Gesundheit. Mit der von etwa 250 interessierten Bürgern gut besuchten Informationsveranstaltung wollte die BI nochmals auf die gesundheitlichen Risiken hinweisen, die von Mobilfunkmasten, aber auch von der Benutzung von Handys und schnurlosen Telefonen in Wohnräumen ausgehen.
Der Referent führte u.a. zahlreiche Zitate aus wissenschaftlichen Studien als Beleg dafür auf, dass die gesetzlichen Grenzwerte in Deutschland dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand nicht Rechnung tragen. Weiterhin machte er u.a. Ausführungen zu den fragwürdigen persönlichen und wirtschaftlichen ! Verbindungen der für die Festsetzung von Grenzwerten maßgeblichen Kommissionen.
In der Bürgerversammlung am Tag darauf (25.05.04) referierte Dr. Hartmut Voigt vom Ecolog -Institut aus Hannover vor etwa 120 Bürgern. Er hatte das von der Gemeinde eingeholte Standortgutachten erstellt.
Überraschenderweise wies auch er darauf hin, dass sein Institut von Ernst zu nehmenden Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Hochfrequenzbelastung ausgehe. Deshalb halte er Vorsorgewerte von 10 mW/m² im Außenbereich und 1 mW/m² in Wohnräumen für erforderlich, also Werte, die deutlich unterhalb der deutschen Grenzwerte liegen.
Dr. Voigt musste mehrere Fehler im Standortgutachten einräumen. Er sei bei seiner Begutachtung, wie sonst auch üblich, nicht vor Ort gewesen und habe daher die tatsächliche Situation nicht gekannt. Aus nicht mehr nachvollziehbaren Gründen sei er davon ausgegangen, dass es sich um ebenes Gelände handele, die Lage in der Senke sei nicht berücksichtigt worden. Auch die bereits vorhandenen Emissionen durch mögliche nahe Sendeanlagen seien nicht berücksichtigt.
Diese falschen Grundlagen des Gutachtens waren bereits seit einiger Zeit durch die BI kritisiert worden.
In seiner Nachberechnung trug Dr. Voigt vor, dass mit den vorgesehenen Hochfrequenzstrahlen gerade knapp die oberen Geschossdecken von zwei Häusern in kritischer Lage erreicht würden.
Der Gutachter räumte weiter ein, dass er im Waidesgrund seine Berechnungen lediglich aufgrund der vom Betreiber Vodafone mitgeteilten geplanten Sendeleistung vorgenommen habe. Sonst sei üblich daneben auch eine Berechnung für die weit höheren genehmigten Sendeleistungen anzufertigen. Dies sei vorliegend unterblieben, weil ihm die genehmigten Werte nicht zur Verfügung gestellt worden seien.
Vodafone habe ihm gegenüber angekündigt, auf die GSM - Antennen, die üblichen Handykanäle, vorerst verzichten zu wollen und hinsichtlich der UMTS-Anlage eine geänderte Standortbescheinigung zu beantragen. Gründe hierfür konnte weder der Gutachter, noch der Bürgermeister benennen.
An Dr. Voigts Vortrag zum Mobilfunk und zum Standortgutachten Waidesgrund schloss sich eine engagierte Diskussion an, in der deutlich wurde, dass die erschienenen Petersberger Bürger in der Zwischenzeit gut informiert sind.
Ein Zuhörer bemerkte, dass durch die falsche Begutachtung die Geschäftsgrundlage des Vertrags mit Vodafon doch hinfällig sei und somit für die Gemeinde die Möglichkeit bestehen müsse, aus dem Vertrag auszusteigen.
Ein weitere Zuhörerin führte aus, dass das Gutachten lediglich ein frommer Wunsch der Gemeinde sei, weil Vodafone sich nicht daran halten müsse. Den Berechnungen des Gutachtens sei dann die Grundlage entzogen. Dr. Voigt bestätigte auf Nachfrage, dass Vodafone tatsächlich mit der doppelten Leistung wie im Gutachten zugrunde gelegt abstrahlen könne.
Der Gutachter musste auf Befragen auch einräumen, dass die Ecolog -Vorsorgewerte vor 4 Jahren festgesetzt worden seien. Aktuelle wissenschaftlichen Studien seien aber weiterhin zu berücksichtigen.
Eine Bürgerin resümierte, dass der Verzicht auf GSM, also auf die Handykanäle, zeige, dass die geplante Sendeanlage überhaupt nicht benötigt würde, da in dem ganzen Gebiet keine UMTS-Anwender vorhanden wären.
Wegen zeitlicher Probleme konnten nicht alle interessierten und betroffenen Bürger ihre Fragen an den Gutachter richten.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Frei, der die Bürgerversammlung leitete, teilte abschließend mit, dass es auch zukünftig bei Bedarf weitere Bürgerversammlungen zum Thema geben würde und forderte eine bessere und frühzeitige Information.
Dr. med. Arnulf Göbel 26-05-04 - BI Waidesgrund Petersberg/Fulda
Quelle: HLV-Nachrichten vom Hessischen Landesverband mobilfunksenderfreie Wohngebiete
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T-Mobile geht schon auf Standortsuche
Von SABINE LUDWIG
07:12 Uhr
LINDLAR
Wohl mehr als 100 Interessierte waren am Mittwochabend zur Sitzung des Bauausschusses gekommen, um die Entscheidung über die Mobilfunkanlagen an den drei Straßen direkt mitanzuhören.
Anordnung des Kreises ignoriert
Und auch wenn der Kreis mittlerweile angeordnet hatte, dass das „gemeindliche Einvernehmen“ für die Rheinstraße und Breslauer Straße zu erteilen sei, blieben die Fraktionen wie bisher fest: Obwohl ihre Entscheidung nicht der Rechtslage entspricht, lehnten sie ihre Zustimmung zu den Anlagen ab. Damit wird der Kreis nun im Rahmen einer so genannten Ersatzvornahme die Entscheidung der Lindlarer Ausschussvertreter aufheben. Das war diesen zwar klar, trotzdem war es für sie durch die Bank nicht nur eine „Entscheidung des Rechts“, wie Jürgen Dreiner-Wirz (SPD) es formulierte, „sondern in diesem Fall vor allem eine des Gewissens“.
Noch einmal Standorte prüfen
Letztlich wurde die Verwaltung vom Ausschuss beauftragt, einen neutralen Gutachter eine Mobilfunkstandortuntersuchung in dem vom Betreiber genannten Suchkreis nördlich der Gaststätte Kirschbäumchen machen zu lassen - einmal um den funktechnisch besten Standort in dem Gebiet zu ermitteln, andererseits zu prüfen, wie stark am Rathaus und am Krankenhaus dann jeweils die Strahlenbelastung wäre.
Unterdessen hat T-Mobile nach Bürgermeister Heimes die Standort-Untersuchung zwar begrüßt, hat aber angekündigt, parallel dazu jetzt aber am Pinnappel nach einem Standort zu suchen. (KR)
dazu auch:
In der Zwickmühle
07:12 Uhr
Zweieinhalb Stunden widmete sich der Bauausschuss dem Thema Mobilfunk. Zweieinhalb Stunden, in denen die Auffassungen über Gesundheitsbelastung und Rechtslage kontrovers blieben. Laien, und das sind die Mitglieder des Ausschusses, wird es schwer fallen, eine Entscheidung dort zu treffen, wo sich schon Experten nicht einig sind. Dass die Verwaltung, auch wenn die Bürgerinitiative das anzweifelt, die Rechtslage genau kennt, ist zweifellos. Allerdings wird das Vertrauen der Bürger in die Verwaltung nicht größer, wenn Bürgermeister Konrad Heimes allein „die Ängste der Bürger“ als Problem erkennt. Anzuerkennen ist das Bemühen der Fraktionen, sich intensiv mit dem Thema auseinander zu setzen. Zweifelhaft allerdings ist das Ergebnis: Denn der Arbeitskreis Mobilfunk hatte dem Ausschuss empfohlen, der Antenne auf dem Rathaus zuzustimmen. Dass dann plötzlich im Ausschuss des Sinneswandel kam, ist nicht verborgen geblieben. Und mehr als einmal wurde unter den Bürgern geflüstert: „Die entscheiden jetzt nur anders, weil wir hier sind.“
Die Ausschussmitglieder stecken in einer verteufelten Zwickmühle: Einerseits wollen sie es ja den Lindlarer Bürgern recht machen, andererseits werden sie nicht umhin kommen, einige von ihnen vor den Kopf zu stoßen. Denn es ist unwahrscheinlich, dass es so kommt, wie es Guidor Heller gegen Ende der Diskussion leicht verzweifelt vorschlug: „Schaltet Lindlar bitte ab. Wir schließen uns aus vom Mobilfunk und haben alle den Sch . . . vom Hals.“ Dass der Ausschuss bisher die Entscheidung über Sendemasten an den Kreis abgegeben hat (Rheinstraße und Breslauer Straße), ist „aus Gewissensgründen“ akzeptabel. Auch die Standortuntersuchung am Pinnappel muss noch nicht als Verzögerungstaktik gewertet werden.
Aber was machen die Fraktionen eigentlich, wenn das Gutachten da ist? Irgendjemand wird in den sauren Apfel beißen müssen - egal ob es die Bewohner an Borromäus-, Goethe-, Schillerstraße oder Kirschbäumchen sind. Und was ist, wenn alle diese Bürger in die nächste Ausschusssitzung zum Thema Mobilfunk kommen? (KR)
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Gib Power-Line-Communication (PLC) KEINE CHANCE
http://omega.twoday.net/stories/227913/
Russian Academy of Science: International Conference Mobile communication and Health: September 20-23, 2004, Moscow
http://omega.twoday.net/stories/227939/
Seltene Selbstanzeige
http://omega.twoday.net/stories/228252/
www.buergerwelle.de , 27. Mai 2004