VorschauMobilfunk-Newsletter vom 27.07.2006
HLV INFO 80/AT
26-07-2006
FNP 25-07-06
Eingeschlagen wie eine Bombe
Zu „Klären: Sind Mobilfunkanlagen im Kurgebiet zulässig?“ vom 8. Juli:
Dieser Artikel ist in unserem Wohngebiet in der Röntgenstraße eingeschlagen wie eine Bombe. Ich zum Beispiel bin von Berlin aus, nach dem Verlust meiner Familie, nach Bad Camberg gezogen, um Erholung zu finden, erwäge aber jetzt ernsthaft, wieder wegzuziehen. Denn es ist nicht nur ein Skandal, es ist einfach unglaublich, wie immer wieder kommerzielle Interessen illegal durchgesetzt werden und so den Ruf einer Kurstadt, die ohnehin hart um ihre Gäste kämpfen muss, weil sie den Gästen ja nur ein sehr begrenztes Angebot bietet und einen sehr kleinen Kurpark hat, schädigt. Aber wenn Bad Camberg sich auf die Tradition von Kneipp beruft und ein Gesundheitszentrum sein will, sind umstrittene Mobilfunkanlagen absolut fehl am Platz. Denn eines ist doch klar: Die heutigen Bürger sind viel kritischer und ganz besonders empfindlich gegenüber Augenwischerei. Mutiges politisches Handeln ist hier deshalb gefragt.
Andreas Boldt
Richard Hellmessen
Rosmarie Meinhardt
Bad Camberg
http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=3098147
HNA 25-07-06
Runder Tisch zum Funkturm Ortsbeirat und Bürger diskutierten - Bebauungsplan soll Klarheit bringen
Von Sabine Oschmann
Jungfernkopf.
Energisch wies Dr. Eichler den Vorwurf zurück, das Podium sei ordnungsgemäß per Beschluss der Stadtteilpolitiker besetzt worden.
Diesmal waren zahlreiche Bürger zur Sitzung erschienen, die mit Ortsbeirat und Fachleuten engagiert diskutierten.
Am Ende beschloss das Gremium, dass die Stadt einen Bebauungsplan für Standorte von Mobilfunkanlagen aufstellen soll, bestimmte Bereiche wie Kindergärten, Kliniken und Seniorenheime sollen für Funkmasten tabu sein. Und der Bebauungsplan soll grundsätzlich das Ziel haben, die Zahl der Funkantennen zu verringern.
Außerdem soll ein Runder Tisch gebildet werden, an dem Betreiber der Funkmasten, Bürger und Ortsbeiratsmitglieder zusammenkommen.
Mit einem solchen Bebauungsplan für Antennenstandorte, wie ihn die Stadt Vellmar aufgestellt habe, ließen sich die Einzeldiskussionen über jeden neuen Funkmasten vermeiden, so die Hoffnung des Gremiums.
Der Ortsbeirat solle zwar gehört werden, habe aber doch keine echte Einflussmöglichkeit, kritisierte eine Sitzungsbesucherin. So werde die Mitbestimmung der Bürger ausgehebelt.
Heinz Spangenberg vom Planungsamt erläuterte, dass der Datenschutz die Weitergabe von Informationen über die Betreiber erschwere. Die Bundesbehörde müsse eine Standortbescheinigung ausstellen, und dann gebe es einen Anspruch auf Genehmigung zur Betreibung der Antenne.
Warum die Städtischen Werke als Auftraggeber des Funkmasten nicht an die Bürger herangetreten seien und ob die Werke den Vertrag nicht wieder lösen wollten - diese Fragen beantwortete Vorstandsmitglied Martin Kiok nicht. "Wir sind frei und ungebunden", war seine Reaktion. Von solchen Fragen lasse er sich nicht beeindrucken.
Dr. Markus Schimmelpfennig, stellvertretender Leiter des Gesundheitsamtes, erklärte, seine Behörde sei verantwortlich für die Einhaltung der Grenzwerte. Nicht die Nähe zur Antenne, sondern die Strahlungsdosis sei entscheidend, hieß es dann weiter.
Ein Bürger kritisierte, dass nicht nur die Gesundheit geschädigt, sondern auch der Wert der Grundstücke beeinträchtigt sei. Die Techniker des Betreibers hatten am Ende der Sitzung die Antennenstandorte erläutert.
25.07.2006
http://www.hna.de/kasselstart/00_20060725150835_Runder_Tisch_zum_Funkturm.html
Betr. HLV INFO 79/AT v. 23.07.2006-07-25 Oberhessische Presse 22-07-06
Ablehnung
Bürger suchen nach Weg, Mobilfunkmast zu verhindern
http://www.op-marburg.de/op/home.news.lokal/article.op.jsp?id=20060721.592910
RA Dietmar Freund 24-07-06
Ich hatte übrigens zu dem Artikel in der Oberhessischen Presse zu den Vorgängen in Marburg (Cyriaxweimar und Haddamshausen) folgendes an die Redaktion geschrieben:
"Der Stadtverordnetenvorsteher Löwer wird u.a. mit den Worten zitiert, die zeitliche Überschneidung der geplanten Errichtung des Sendemastes mit dem Planverfahren des Baugebietes sei "unglücklich". Wenn die Befürchtungen der Anwohner tatsächlich ernst genommen werden, wie weiter angeführt wird, kann die Kommune gerade das sogar schon laufende Planverfahren und den Bauantrag für den geplanten 40 Meter Sendemast zu Anlass nehmen, eine grundsätzliche bauleitplanerische Steuerung von Standorten vorzunehmen. In Niederweimar setzt sich zudem bereits eine Bürgerinitiative gegen ein solches Vorhaben ebenfalls der Fa. E-Plus zur Wehr. Abgesehen von den gesundheitlichen Befürchtungen gäbe dazu allein die inzwischen von Bundesgerichtshof im März bestätigte Wertminderungsgefahr ausreichend Anlass. Eine funktechnisch fundierte Bauleitplanung ist für Kommunen, die an Vorsorge interessiert sind, die erfolgversprechendste und damit gebotene Möglichkeit zur Minimierung von Immissionen. Damit kann überdies eine gleichmäßigere Abdeckung auf minimiertem Niveau erreicht werden. Die jahrelang allein von den konkurrierenden Betreiberfirmen vorgenommene "wilde" Standortplanung führt immer wieder zu "Funklöchern"."
Diese Chance besteht für das geplante Vorhaben allerdings nur noch bis zur bestandkräftigen Genehmigung!
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Freund
Rechtsanwalt
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Handy-Mast nicht in Kindernähe
Keine Antenne im Bereich der Kindergarten-, Schul-, Sport- und Kulturanlagen, fordert der Friolzheimer Gemeinderat
Ein Flutlichtmast am Friolzheimer Ortsrand sollte im Schul-, Sport- und Kulturbereich rund um die Turn- und Festhalle eine Mobilfunkantenne tragen. Der Gemeinderat sagt dazu „Nein“
FRIOLZHEIM.
Die Funker sollen sich einen Standort möglichst weit weg von der Wohnbebauung suchen, zum Beispiel bei der vorhandenen Funkstation im Gemeindewald bei der Trinkwasserfassung Eichbrunnen. Dies beschloss der Gemeinderat am Montagabend einstimmig, mit positivem Echo aus den Reihen der Zuhörer.
Rund um den Ratstisch wurde sofort signalisiert: „Dort oben im Wohngebiet gibt es schon genug Mobilfunk-Antennen“ und zwar, ebenfalls in Autobahnnähe, am oberen Ende der Mönsheimer Straße. „Und auch noch in Nachbarschaft zum Kindergarten“, wurde moniert. Für Vizebürgermeister Helmut Jentner (FWV) kommt ein Mobilfunkmast in der Nähe der neuen Grundschule „nie in Frage“.
Gemeinderat und EDV-Techniker Dietmar Schoch (Sozial-Ökologische Liste) legte sich fest: „Standorte im Gebiet Eiche sind zu nahe an der Wohnbebauung. Schon aus meiner beruflichen Erfahrung heraus kann ich nicht zustimmen.“ Generell dürfe man sich aber dem Thema nicht verschließen und müsse also einen verträglichen Standort vorschlagen.
Alternativen gesucht
Die Friolzheimer Kommunalpolitiker sind davon überzeugt, dass wohl kein Funkmast im Bereich Schul-, Sport- und Kulturbereich aus dem Boden wachsen wird.
Erstellt am: 26.07.2006
http://www.pz-news.de/region/sonstige/82839/
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Forderung nach totalem Haftungsausschluss vertreibt den Investor
Anbei eine Info im Giessener Anzeiger
http://www.buergerwelle.de/pdf/haftungsausschluss_30_06_2005.rtfhttp://www.buergerwelle.de/pdf/bgh_v_zb_17_06.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Maik Will
(Interessengemeinschaft Mobilfunk in Treis)
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EU untersucht Handy-Gefahren für Kinder
http://freepage.twoday.net/stories/2437729/
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Handy-Verbot an Schulen
Da dieses Thema zum Dauerthema geworden ist, finden Sie unter diesem Link die aktuellen Meldungen: http://freepage.twoday.net/stories/1677088/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
News from Mast Sanity
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Konventionelle Energieversorgung: Naturschutzring schlägt wegen Rekordhitze Alarm
http://freepage.twoday.net/stories/2442192/
Käfighühner sollen stark mit Salmonellen belastet sein
http://freepage.twoday.net/stories/2442168/
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Mobilfunk - Newsletter Online
http://freepage.twoday.net/topics/Mobilfunk+-+Newsletter/
www.buergerwelle.de , 26. Juli 2006