Mobilfunk-Newsletter vom 27.01.2006
Plädoyer für eine Senkung der Grenzwerte
http://omega.twoday.net/stories/1467508/
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26.01.2006 | Netzcode: 10821954
Kein gutes Haar an den Gutachtern
Mobilfunkgegner enttäuscht vom Standortvotum für Drechselberg - Nicht untersucht, nur berechnet
Vilseck. (sta)
Franz Kohl ist Sprecher einer im August 2004 gegründeten Bürgerinitiative gegen den geplanten Maststandort auf dem Drechselberg in unmittelbarer Nähe zur Wallfahrtskirche auf dem Kreuzberg. Ursprünglich hatten sich an die 50 Leute zusammengetan, die sich nicht damit abfinden wollten, dass die Mobilfunkbetreiber nach Gutdünken mit den Sendeanlagen die Landschaft zerstückeln und die Bürger mit elektromagnetischen Feldern überziehen können. "Aber je mehr Stadtratsbeschlüsse wir haben, desto mehr geben auf", fasst Kohl zusammen.
Dabei hatte es zunächst ganz im Sinne der Gittermast-Gegner begonnen, als der Vilsecker Stadtrat im September 2004 dem Vodafone-Bauantrag für den Drechselberg das gemeindliche Einvernehmen verweigerte.
Historische Silhouette
Die Gründe waren vielgestaltig: einerseits wurde angeführt, dass das Bauvorhaben in der Nähe der Kreuzbergkirche die historische Stadtsilhouette von Vilseck beeinträchtigen würde; andererseits erging neben der dann erhöhten Summe der Strahlenbelastung auch ein Hinweis auf die Gefahr einer Störung des militärischen Flugverkehrs am Rande des Truppenübungsplatzes. Der Standort liege innerhalb einer von Hubschraubern, schweren Transportmaschinen und mit scharfer Munition bestückten Kampfflugzeugen stark frequentierten Einflugschneise, hieß es im Stadtrat.
"Damit wären wir zufrieden gewesen", rekapituliert Gittermast-Gegner Franz Kohl im Gespräch mit der Amberger Zeitung. Doch es kam anders. Nachdem die Bürgerinitiative ein Standortkonzept zum Einstieg in eine so genannte "Positiv-Planung" beantragt hatte, wurde dieses vom Stadtrat bei der Firma "LGA QualiTest GmbH" in Auftrag gegeben.
17:3 Stimmen im Stadtrat
Die Landesgewerbeanstalt sollte demnach innerhalb eines Jahres zehn bis zwölf mögliche Maststandorte untersuchen und eine Untersuchung von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern in der Umgebung einer geplanten Mobilfunk-Basisstation abliefern.
Die Enttäuschung bei den Mobilfunkgegnern aber war groß, als bei der Vorstellung des Ergebnisses am 29. September 2005 die LGA-Gutachter ausgerechnet den Drechselberg als den in ihren Augen besten Standort präsentierten. Und noch größer war sie, als der Stadtrat, der zuvor den Drechselberg abgelehnt hatte, nun mit 17:3 Stimmen den Gutachter-Vorschlag stützte.
In den Augen von Franz Kohl haben die Gutachter eine ganze Reihe von Vorgaben ganz einfach missachtet. So seien die Standorte der vier bisher schon existierenden Sendeanlagen nicht untersucht worden. Auch seien keinerlei Messungen für sensible Bereiche wie Kindergarten, Schule und Altenheim vorgenommen worden, wie sie von der Bundesnetzagentur gefordert werden. Vielmehr hätten sich die Gutachter nur auf Berechnungen gestützt.
Nur Teil der Stadt
Sauer stößt Kohl auch auf, dass das Versorgungsgebiet einer Station auf dem Drechselberg lediglich das Südlager und die südlichen Teile des Truppenübungsplatzes, die Staatsstraße 2166 in ihrem gesamten ost-westlichen Verlauf sowie die nördlichen Teile der Stadt Vilseck umfassen würde. Es seien also lediglich 30 Quadratkilometer erfasst worden. Das Gemeindegebiet von Vilseck sei aber 64,7 Quadratkilometer groß.
"Wir stellen somit in Zweifel, dass dieser Turm ganz Vilseck versorgt", so Kohl. Er ist zusammen mit den Mitstreitern der Bürgerinitiative überzeugt, dass es wesentlich geeignetere und weniger sensible Maststandorte gebe, die die Versorgungssicherheit ebenfalls gewährleisten.
Kein Gesamtkonzept
Mittlerweile wird in Vilseck der Vorwurf laut, dass es sich bei der Untersuchung der Firma "LGA QualiTest" um ein Gefälligkeitsgutachten handelt, das speziell auf die Interessen der Mobilfunkbetreiber zugeschnitten ist. "Wir sagen, dieses Gutachten ist nicht das, was der Stadtrat beschlossen hat. Es enthält kein abgestimmtes Gesamtkonzept und es ist keine Standortkombination beschrieben. Der Stadtrat hätte dieses Papier eigentlich zerlegen und kritisch hinterfragen müssen", so Franz Kohl.
Zunächst wird man abwarten müssen, denn nach dem Stadtratsbeschluss vom September hat nun das Landratsamt eine Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange eingeholt. "Wir erwarten, dass die Kirche, der Denkmalschutz, der Kreisheimatpfleger und der Bund Naturschutz kritische Anmerkungen machen", so Kohl. Je nachdem, wie die Stellungnahme des Landratsamtes ausfällt, erwägen die BI-Mitglieder eine Petition an den Landtag.
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http://www.zeitung.org/onetz/821954-129,1,0.html
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"IN einer tödlichen Sackgasse"
WAZ - Nordrhein-Westfalen, Germany
Die praktische Ärztin berichtete auf Einladung der Bürgerbewegung "Contra Elektrosmog". "Wir sind in einer tödlichen Sackgasse", so Dr. Cornelia Waldmann-Selsam...
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Archiv - Donnerstag, 26. Januar 2006
Burgdorf beharrt auf Moratorium für UMTS-Mobilfunkantennen
Die Stadt Burgdorf hält an der Sistierung der Baugesuche für neue UMTS- Mobilfunkantennen fest. Dies trotz Aufhebung des kantonalen Moratoriums. Der Gemeinderat begründet den Entscheid mit den ungeklärten Auswirkungen der Antennenstrahlung. Am gemeindeeigenen Moratorium wird festgehalten, bis die angekündigte Studie der ETH Zürich über die Auswirkungen der UMTS-Strahlen auf die menschliche Gesundheit vorliegt, wie es in einer Mitteilung der Stadt vom Donnerstag heißt.
Gestützt auf ein Bundesgerichtsurteil vom März 2005 hatte der Gemeinderat im November die vorläufige Sistierung der Baugesuche beschlossen. Inzwischen hat das Bundesamt für Umwelt das erforderliche neue Überwachungs- und Kontrollkonzept genehmigt. Daraufhin hob der Kanton Mitte Januar sein eigenes Bewilligungsmoratorium auf.
http://www.kleinreport.ch/meld.phtml?id=32825
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Fragen zu Mobilfunkanlagen nicht beantwortet
ÖDP unzufrieden mit der Arbeit des Magistrats / Standort-Analyse von Sendemasten gefordert / Erweiterung am Hexenberg
Mobilfunkanlagen innerhalb von Wohngebieten sind der ÖDP ein Dorn im Auge. Das Bild zeigt Antennen auf dem Gebäude der Volksbank an der Babenhäuser Straße. Foto: rz
Dietzenbach (nkö)
So verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung einen ÖDP-Antrag. Demzufolge wurde der Magistrat beauftragt, bei künftigen Bebauungsplänen geeignete Standorte für Mobilfunkanlagen vorzugeben und ungeeignete ausschließen. Zudem sollten bei Ingenieurbüros Angebote für eine Untersuchung eingeholt werden, in der gesundheitlich unbedenkliche Standorte in der Dietzenbacher Gemarkung genannt werden, die dennoch eine ausreichende Netzabdeckung für das Stadtgebiet ermöglichen. Ebenso sollte mit den Mobilfunkanbietern Kontakt aufgenommen werden, um gemeinsam eine Lösung zu erreichen. Das war im September 2003. Danach Funkstille - kein Bericht.
Erst als ÖDP-Abgeordneter Roland Krapp im Herbst eine Anfrage an den Magistrat betreffend des Bearbeitungsstandes stellte, gab es eine Stellungnahme. "Ein wenig dünn", kritisiert Krapp und fragt sich: "Ist der Stadtverordneten-Beschluss ordnungsgemäß ausgeführt worden?" Denn erst durch seine Anfrage sei den Abgeordneten bekannt gemacht worden, dass der Magistrat von dem Vorhaben, Angebote von Ingenieurbüros einzuholen, Abstand genommen hat. Der Magistrat stützt sich dabei unter anderem auf den Deutschen Städte- und Gemeindebund, der die vom Parlament beschlossene Vorgehensweise in Frage stellt. Unter anderem deshalb, weil es keine wissenschaftlich allgemein anerkannte Einschätzung darüber gebe, ob eine gesundheitliche Gefährdung durch Mobilfunkanlagen ausgeht; lediglich das Bundesimmissionsschutzgesetz legt Grenzwerte fest. Darüber empfehle der Städte- und Gemeindebund, dass anstelle der "rechtlichen Keule" die Kommune mit den Netzbetreibern in Verhandlungen treten soll, um einvernehmlich Standorte für Mobilfunkanlagen festzulegen. Nun fragt sich Roland Krapp, ob diese Gespräche bereits stattgefunden haben und hat dementsprechend eine neue Anfrage an den Magistrat gestellt.
Die unterbliebene Standortuntersuchung durch ein Ingenieurbüro begründet der Magistrat mit den bei einer vergleichbaren Studie andernorts entstandenen Kosten von rund 35 000 Euro. Zudem bezweifelt die Verwaltung den Nutzen, da eine rechtliche Wirkung nicht gegeben und das Gutachten auf Grund des technischen Fortschritts bereits in fünf bis sieben Jahren veraltet sei.
Indes bestätigte der Magistrat, dass der Mobilfunkbetreiber "E-Plus" an der Mobilfunkanlage auf dem Wasserhochbehälter am Hexenberg Erweiterungsarbeiten vorgenommen hat. Da der Standort im Außenbereich liegt, sei dies zulässig, argumentiert der Magistrat.
http://www.op-online.de/regionalnews/index_257_31303039393633.htm
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BIBERIST
Baubewilligung ist rechtskräftig
Kritik am Bund
Am 16. Januar ist beim Verwaltungsgericht die Rekursfrist abgelaufen. Ohne Eingabe. Laut Beschwerdeführer Markus Oswald «bestehe aufgrund der aktuellen Rechtslage- und -sprechung nicht genügend Aussicht auf Erfolg».
Er nimmt aber kein Blatt vor den Mund: «Der Bund hat die UMTS-Lizenzen teuer an die Anbieter verkauft, ohne die gesundheitliche Unbedenklichkeit in ausreichendem Masse geprüft und sichergestellt zu haben.»
Und: Der Bund habe auf Kosten der Anwohnerinnen und Anwohner einer solchen Anlage Grenzwerte festgelegt, «die eine echte Güterabwägung von Fall zu Fall nicht zulassen. Könnte hier ein wirtschaftliches Interesse des Swisscom-Hauptaktionärs dahinter stecken?»
25.01.2006 08:31
http://www.szonline.ch/pages/index.cfm?dom=30&id=101154210&rub=100004740&arub=100001712& nrub=0
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Uneinigkeit über Mobilfunkpakt
http://freepage.twoday.net/stories/1465072/
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Für einen Appell an die Bürger
http://freepage.twoday.net/stories/1473693/
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Leben ohne Handy ist beängstigend
http://freepage.twoday.net/stories/1472445/
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Wie man ein Wertkartenhandy fängt
http://freepage.twoday.net/stories/1469513/
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Speicherung von Verbindungsdaten illegal
http://freepage.twoday.net/stories/1472474/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
News from Mast Sanity
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Klimawandel: NASA nennt 2005 wärmstes Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnung
http://freepage.twoday.net/stories/1472776/
Globale Waldschäden: "Alternativer Waldschadensbericht" prangert Verbraucher, Banken und Politik an
http://freepage.twoday.net/stories/1467368/
Jederzeit jeden Krieg gewinnen
http://freepage.twoday.net/stories/1472501/
Umweltschützer sehen neues Gentechnikgesetz in Widerspruch zur EU-Richtlinie
http://freepage.twoday.net/stories/1472787/
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Mobilfunk - Newsletter Online
http://omega.twoday.net/topics/Mobilfunk-Newsletter/
www.buergerwelle.de , 26. Januar 2006