Mobilfunk-Newsletter vom 25.10.2005

HLV INFO 164/AT

23-10-2005

HNA online 21-10-05

Roter Teppich mit Fallstricken

Die Kurgemeinde will der Branche die Zähne zeigen. Wenn Sendemasten, dann bitteschön da, wo es der Gemeinde beliebt, nicht aber dort, wo es für die Unternehmen am billigsten ist.

Hört sich gut an. Eine ganze Reihe von Kommunen würde gern solchermaßen am Drücker sitzen. Sie wurden von den Unternehmen in den Sack gesteckt, vor vollendete, völlig legale Tatsachen gestellt.

 

Bis der Plan auf dem Tisch liegt, herrscht Verschnaufpause. Dafür sorgt die sogenannte Veränderungssperre. Durch sie wird das Gemeindegebiet für maximal drei Jahre Tabuzone für Mobilfunkbetreiber.

Den Grünen schienen Formulierungsdetails wichtiger. Sie klagten mehrfach über Zeitdruck und pochten auf das Urheberrecht für den juristischen Kniff der Veränderungssperre. Unermüdlich eröffneten sie ermüdende Redescharmützel. Geschenkt.

Spannend wird dagegen, ob der Bad Zwestener Weg zum Ziel führen wird: zur selbstbestimmten Mobilfunk-Mastplatzierung.

21.10.2005

http://www.hna.de/hessen_fritzlar/00Roter_Teppich_mit_Fallstricken.html

 

HNA online 21-10-05

Aussperren gilt nicht

Von Anne Quehl

Bad Zwesten. Eigentlich wollten ja alle dasselbe. Dennoch tagten die Bad Zwestener Gemeindevertreter am Donnerstagabend in Niederurff stundenlang.

In Sachen Bau eines Vodafone-Sendemasts will die Gemeinde durch eine Veränderungssperre mindestens zwei Jahre Zeit gewinnen. Zeit für die Aufstellung eines Bebauungsplanes, durch den die Gemeinde Herr des Verfahrens wird. Zeit für entspanntes Verhandeln mit Vodafone und anderen Unternehmen.

Die Hintergrundinformation dazu holte sich der Gemeindevorstand beim Stadtplanungsbüro akp (Kassel). Ein Sprecher nannte ein städtebauliches Konzept die aussichtsreichste und vielleicht einzige Chance, einzelne Baugebiete von der Errichtung von Mobilfunkmasten auszunehmen. Akp-Ingenieur Pristel unterstrich, dass eine ,Negativplanung - das Aussperren der Mobilfunkbetreiber - keine Erfolgsaussichten habe. Im juristischen Streitfall schauen die Richter Prostel zufolge sehr genau nach jeder Einzelheit. Ernst Träbing (Grüne) trat für eine Reihe von Streichungen und Ergänzungen im seitenlangen Begründungspapier ein. Gefährlich, hielt ihm Stadtplaner Pristel entgegen: ,,Wenn Sie versuchen, dem Emissionsschutzgesetz Konkurrenz zu machen, kommen Sie nicht mal bis in eine Hauptverhandlung."

 

Einstimmig wurde ein Zusatzantrag der CDU-Fraktion angenommen: Ein Gesundheitsvorsorgekonzept soll begleitend zum Bebauungsplan erarbeitet werden. Inhaltliches sagte CDU-Sprecherin Ulrike Schäfer dazu nicht.

21.10.2005

http://www.hna.de/hessen_fritzlar/00Aussperren_gilt_nicht.html

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KREIS METTMANN

Erkrath: Der Herbst im Schatten des Funkmastes

Beim Fest an der Bergstraße wurde vor allem über die Pläne von Vodafone diskutiert.

Hochdahl.

Dabei wurden wiederholt Unverständnis und Ärger darüber geäußert, dass nicht die Stadtverwaltung, sondern Bernhard Osterwind von der BmU und die WZ das geplante Aufstellen eines Sendemastes publik gemacht haben. Mancher fragte sich, ob so ein Mast wirklich nötig ist. Anwohnerin Cornelia Thomas: "Weltweit vernetzt, das muss nicht sein."

"Dann gibt es eben ein Funkloch", meinte auch Kornelia Dittmann. "Es kann doch nicht sein, dass der Fortschritt über allem steht." Sie wohnt im 400-Meter-Radius des Sendemastes. In den letzten Wochen hat sie viele Studien gelesen. "Es ist ja wohl eindeutig, dass das Krebsrisiko steigt dabei gibt es schon so genug Schadensquellen."

Sie war bisher "eigentlich nicht politisch aktiv". Dazu habe sie als berufstätige dreifache Muter bisher einfach keine Zeit gehabt. "Aber dies ist mir wichtig." Denn dass eines Tages eines ihrer Kinder (10, 13, 14 Jahre alt) an etwas erkranke, für das der Mast als Auslöser infrage kommen könne, "und ich müsste mir dann vorwerfen, nichts getan zu haben das will ich nicht. Wir haben nicht vor, wegzuziehen. Ich möchte ruhigen Gewissens hier wohnen bleiben." Also holte sie sich eine Liste am Infostand und sammelte Unterschriften bei den Festbesuchern.

 

"Daran denken viele nicht. Aber das hat man immerhin selbst in der Hand, die Masten nicht." Geben müsse es die Sender, doch nicht in dieser Nähe zu Schule und Wohngebiet.

Wenn am kommenden Dienstag um 17 Uhr alle zum Ausschuss für Planung, Umwelt, Verkehr kommen, die dies am Samstag angekündigt haben, dürfte es auch im großen Sitzungssaal des Rathauses eng werden.

24.10.05

Von Hyacinta Hovestadt

http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=96884

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Denkmalschutz stutzte Innsbrucker Handymast

Durch Beharrlichkeit gelang einer Innsbrucker Familie, woran viele scheitern: Sie wehrte sich erfolgreich gegen einen Handymasten, der zu hoch war.

Nur mehr Kaminhöhe hat der neue, verkleidete Handymast. Bild: Parigger

INNSBRUCK, ZIRL (ms).

Dass der etwas sechs Meter hohe Mobilfunkmast auf dem Vermessungsamt in der Bürgerstraße entfernt wurde und durch einen wesentlich kleineren ersetzt werden muss, gelang schließlich durch die Hartnäckigkeit der Familie: Denn sie entdeckte bei ihren Recherchen, dass das Haus unter Denkmalschutz steht und dieser Aspekt offensichtlich nicht geprüft worden war. "Der Besitzer, die Bundesimmobiliengesellschaft BIG, hätte die Firma, die den Mobilfunkvertreiber vertritt, informieren müssen", sagt Werner Jud vom Landeskonservatorat für Tirol. Die "sehr hohe, auffällige Anlage" bekam jedenfalls nachträglich keine Genehmigung.

Für den Anrainer, der erst nach monatelangen Interventionen zu seinem Recht kam, ist es schade, "dass sich die Stadtverwaltung nicht von sich aus um die Sache gekümmert hat". Nur durch die Beharrlichkeit eines Bürgers, der sich durch Zufall der geltenden Rechtskriterien bewusst geworden sei, habe eine Änderung erzielt werden können. "Eigentlich ist das eine Schande."

 

Während sich der Innsbrucker von der Stadt nur schlecht vertreten fühlt, bekommen Anrainer in Zirl Schützenhilfe von der Gemeinde. Gemeinsam mit einer Bürgerinitiative wurden dort neue Standorte für geplante Handymasten außerhalb des Wohngebiets gesucht.

"Der Standort im Osten von Zirl kann verlegt werden", berichtete Gemeinderat Walter Draxl (SP) bei der vergangenen Gemeinderatssitzung über einen ersten Erfolg. Für den zweiten geplanten Masten im dicht besiedelten Gebiet um das Schwimmbad wurde dagegen noch kein neuer Platz gefunden. Draxl: "Alle Standorte wurden geprüft und als nicht optimal angesehen." Doch er richtete die Bitte an den Gemeinderat, noch einmal an die zuständige Firma heranzutreten.

 

23.10.2005 19:20

http://www.tirol.com/chronik/innsbruck/22505/index.do

 

KREIS METTMANN

Erkrath: Streit um Mast am Dienstag auf Sendung

Ab 17 Uhr wird im Fachausschuss über den Antrag von Vodafone diskutiert, in Millrath einen Sendemast aufzustellen. Der Frust bei Bürgern scheint vorprogrammiert.

Hochdahl.

Wie sehr das Vorhaben des Mobilfunkanbieters Vodafone, auf dem Gelände des S-Bahnhofs Millrath einen knapp 40 Meter hohen Sendemasten aufzustellen, die Gemüter erhitzt, ist in den vergangenen Tagen überdeutlich geworden. Mit der Überreichung einer Unterschriftenliste als Anhang eines Bürgerantrags an die Verwaltung ist ebenfalls deutlich geworden, von welcher Seite sich die Hochdahler Unterstützung erhoffen vom Bürgermeister nämlich.

Eine Erwartung, die Arno Werner meint nicht erfüllen zu können: "Die Stadt hat keine Chance, den Mast zu verhindern", sagte Werner am Montag im Gespräch mit der WZ. Diese Einschätzung der Sachlage teilt Technischer Dezernent Klaus-Dieter Holst.

"Wir könnten nur dann Einwände erheben, wenn Vorschriften verletzt werden. Das ist aber nicht der Fall." Nicht die Verwaltung, sondern die Regulierungsbehörde für Telekommunikation erteile die Genehmigung und prüfe die Einhaltung der Grenzwerte nach der Elektrosmogverordnung. "Was sich innerhalb dieser Werte bewegt, wird genehmigt", so Holst.

Da Übergangsheim und Schule zudem mehr als 100 Meter von dem Mast entfernt stehen, kann die Verwaltung auch keinen moralischen Druck auf Vodafone ausüben. Rechtlichen schon gar nicht, denn das Einhalten dieser Grenzen obliegt der Freiwilligkeit des Mobilfunkbetreibers.

Vor diesem Hintergrund des Genehmigungsverfahrens hält sich der Bürgermeister allerdings nicht für den richtigen Adressaten einer Unterschriftenliste. "Die müsste eigentlich an die Bahn, die ihr Grundstück zur Verfügung stellt."

Warum sie das tut, erklärte auf Nachfrage Torsten Nering, Sprecher der Bahn in Düsseldorf: "Es geht dabei nicht vorrangig um die Einnahmeseite, auch wenn wir die Grundstücke natürlich nicht unentgeldlich zur Verfügung stellen. Wir wollen aber vor allem unser Mobilfunknetz damit dichter knüpfen, damit die Funklöcher weniger werden."

Auf diese Weise solle sicher gestellt werden, dass Zugreisende auch bei Tempo 200 ihr Gespräch nicht unterbrechen müssen oder der Internetzugang zusammenbricht.

25.10.05

Von Arnulf Ramcke

http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=97021

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

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Mobilfunk Archiv (Englisch)

http://tinyurl.com/6rsgw

 

News from Mast Sanity

http://tinyurl.com/aotw3

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Grönland bald ohne Eis?

http://omega.twoday.net/stories/1083512/

 

Die Ohnmacht der Verbraucher?

http://omega.twoday.net/stories/1083515/

 

Wem gehört das Internet?

http://omega.twoday.net/stories/1084456/

 

Das Internet als "Spitzelwerkzeug"

http://omega.twoday.net/stories/1087790/

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Mobilfunk - Newsletter Online

http://omega.twoday.net/topics/Mobilfunk-Newsletter/

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Omega-Foren

Omega-Forum (Deutsch)

http://omega.twoday.net/stories/829582/

 

Omega-Forum (Englisch)

http://omega.twoday.net/stories/829668/