Mobilfunk-Newsletter vom 24.06.2005
"Zappelphilipp-Syndrom": ADHS durch Elektrosmog?
http://omega.twoday.net/stories/786332/
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Mind Control für Handys?
http://omega.twoday.net/stories/789413/
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Breites Bündnis zu Mobilfunk-Volksbegehren
Die Vorbereitungen für das anstehende Volksbegehren „Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk“ laufen im Landkreis auf Hochtouren - zahlreiche Organisationen und Personen unterstützen das Volksbegehren – Eintragungsfrist vom 5. Juli – 18. Juli.
Rund 40 Unterstützer hat bisher das Aktionsbündnis für das Mobilfunk-Volksbegehren auf Landkreisebene gewinnen können. Diese erfreuliche Mitteilung hatte Sprecherin Renate Marek auf der vergangenen Sitzung für die Teilnehmer parat. Neben Apothekern, Ärzten und Heilpraktikern meldeten sich auch Organisationen, wie Bund Naturschutzgruppen und Alpenverein. Dass neben den Kreisgruppen, Die Freien Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und die Bayernpartei, auch vier Bürgermeister das Volksbegehren unterstützen, freut sowohl die Mobilfunk-Initiativen als auch die ÖDP als Initiator. Somit steht das Begehren landkreisweit auf einem breiten Bündnis. Und viele helfende Hände sind auch notwendig, um in den nächsten Wochen die Plakate und Flugblätter zu verteilen.
Das zeitlich befristete Aktionsbündnis möchte mit einem Vorurteil aufräumen. „Viele meinen immer noch, wenn sie selbst ein Handy benützen, dann können sie beim Volksbegehren nicht unterschreiben“ meint Renate Marek, Sprecherin der Mobilfunk-Initiativen. Sie stellt klar: “Keinesfalls wende sich die von der ÖDP initiierte Aktion gegen die Nutzung von Handys! Es geht nur darum, diese Technik gesundheitsfreundlicher zu gestalten.“
Ein Einwand, der immer wieder in der Diskussion zum Mobilfunkvolksbegehren zu hören ist, lautet, dass wirkliche Änderungen nur auf Bundesebene möglich seien. Dieses Argument ärgert die Engagierten im Ostallgäu „Wer so argumentiert ist nicht ernsthaft an einer Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk interessiert, sondern schiebt die Verantwortung auf Bundesebene ab.“ kontert Sprecherin Renate Marek und fügt an „Da aber dringender Handlungsbedarf besteht, muss deshalb der Ansatz für eine Gesundheitsvorsorge auf Landesebene beginnen, wo ein erfolgreiches Volksbegehren den Druck auf Berlin verstärkt, um endlich die Grenzwerte drastisch zu senken“. Dazu muss mindestens jeder zehnte Wahlberechtigte zwischen 5. und 18 Juli unterschreiben.
Während die Unterstützung an der Basis groß ist, zögern noch viele Bürgermeister und Gemeinderäte aus Sorge, dass ihnen der „schwarze Peter“ zugeschoben wird, wenn sie über Senderstandorte mitentscheiden können. Dass juristisch keine Kommune etwas zu befürchten hat, wurde bei einem ersten Informationsabend im Mai in Marktoberdorf bereits geklärt.
Dem Wunsch nach ausführlicher Information zum Volksbegehren möchten die Mobilfunk-Initiativen Rechnung tragen und organisieren neben der Flugblattverteilung an möglichst alle Haushalte auch zwei Informationsveranstaltungen im Landkreis: am 30. Juni 2005 um 20.00 Uhr in Seeg im Pfarrgemeindezentrum. Die zweite Veranstaltung findet in Kaufbeuren statt. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.
Alle Unterstützer sind auf der Homepage http://www.mobilfunk-allgaeu.de einzusehen.
Nachricht von Renate Marek, Sprecherin der Mobilfunk-Initiativen Ostallgäu
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22.06.2005
Reicht zunächst ein Gutachter aus?
Thema Funkmast: Für 11. Juli ist Werner Wiesbeck eingeladen / Medizinischer Fachmann gefordert
Es war wie so oft in Sachen Funkmast. Der Bürgermeister informierte unter Punkt »Verschiedenes und Bekanntgaben« und es entwickelte sich ein »Top 1« der Tagesordnung und eine kontroverse Diskussion, in der sich in der Fragerunde der Bürger auch Zuhörer heftig zu Wort meldeten.
Von: Roland Spether
Sasbach.
Dieses Argument wollte Bürgermeister Wolfgang Reinholz mit Verweis auf den Auftrag an die Verwaltung nicht gelten lassen, der in der Sitzung vom 30. Mai erteilt worden war. Der Beschluss sah vor, dass der Mobilfunkbetreiber Vodafon D2 um eine Detailprüfung von Alternativstandorten »hinter dem Mergelbuckel« und mit der »größtmöglichen Entfernung von der Wohnbebauung« gebeten wird. Vorgeschlagen wurden Standorte »hinter dem Mergelbuckel« im Bereich der Höhenmeter 170 und 163,2. Ferner beinhaltete der Beschluss, dass der Mobilfunkbetreiber möglichst schnell seine Ergebnisse im Gemeinderat vorlegt und dabei ein neutraler Gutachter anwesend ist.
Gemäß diesem Beschluss habe die Verwaltung gehandelt und Vertreter von Vodafon sowie den vereidigten Gutachter Prof. Dr. Werner Wiesbeck zur Sitzung am 11. Juli eingeladen, um über alternative Standorte und technische Fragen zu informieren. »Wir sind der Meinung, dass wir zum 11. Juli keinen weiteren Gutachter benötigen«, sagte Reinholz, da nach diesem ersten Schritt weitere öffentliche Sitzungen oder Informationsveranstaltungen mit weiteren Gutachtern folgen könnten.
»Erst am Anfang«
Sie schlug wie Ursula Koch vor, am 11. Juli einen medizinischen Sachverständigen hinzuzuziehen. »Ist es nicht suspekt, wenn Gutachter kein Honorar nehmen. Für wen spricht er?«, wollte Barbara Kowollik-Schneider wissen.
»Anerkannte Fachkraft«
Von Rolf Hauser wurde nachgefragt, wie denn die Verwaltung zu dem Gutachter gekommen sei. Reinholz antwortete, dass er mit seinem Bürgermeisterkollegen in Sinzheim gesprochen habe und auch von Gemeinderat und Bauingenieur Ambros Bühler bestätigt bekam, dass es sich um eine anerkannte Fachkraft handele.
Das zwischenzeitliche Gelächter aus dem Zuschauerraum verbat sich der Bürgermeister, »weil es über ein Gespräch zwischen zwei Kollegen nichts zu lachen gibt« und die »vorauseilende Skepsis« gegenüber dem Gutachter nicht in Ordnung sei.
Der Bürgermeister räumte ein, dass Werner Wiesbeck in Sinzheim einen Fehler machte, den er auch eingestand und nicht wieder machen werde. Dieser Fehler war in der Weise unglücklich, weil er zu Gunsten der Betreiberfirma war, bemerkte Wolfgang Hetzel, der eindringlich dafür plädierte, das Thema mit mehreren Gutachtern zu diskutieren.
Bernhard Wölfle sah es als »zwingend notwendig« an, Informationen über mögliche gesundheitliche Risiken und umfassende und objektive Informationen zu erhalten, während Joachim Wittenauer feststellte: »Entweder kommt Vodafon alleine in die Sitzung oder zu Prof. Dr. Werner Wiesbeck noch ein weiterer Gutachter hinzu«.
Für Josef Straub war die Frage wichtig, ob diesen Mast an einem anderen Standort auch andere Lizenznehmer benutzen dürfen oder »ob dann das ganze Theater von vorne beginnt«. Diese Frage müsste nach Meinung von Josef Straub unbedingt mit Vodafon geklärt werden, was Bürgermeister Reinholz als Auftrag an die Verwaltung entgegennahm.
http://www.baden-online.de/art_0_71_3927_arz
Dazu auch:
22.06.2005
Vorwürfe der BI an den Bürgermeister
Reinholz: »Ich möchte mich nicht so abkanzeln lassen«
»Ich bin empört, wie Sie den Gemeinderäten die Zustimmung abgerungen haben«. Dies bemerkte Anita Weisenbach von der Bürgerinitiative gegen den geplanten Funkmast in Sasbach in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates unter Punkt »Verschiedenes«.
Von: Roland Spether
Sasbach.
Zuvor hatte Esther Ernst auf das Schreiben und den Antrag der Bürgerinitiative vom 16. Juni hingewiesen, wonach auch die Bürger einen fachbezogenen Sachverständigen benennen dürfen, der in der Gemeinderatssitzung vom 11. Juli gehört wird.
Die Bürgerinitiative erklärte sich nicht mit der von der Verwaltung vorgesehenen Zusammensetzung mit Vertretern von Vodafon und dem Sachverständigen, Werner Wiesbeck vom Institut für Hochfrequenztechnik und Elektronik der Universität Karlsruhe (TH), einverstanden. »Professor Wiesbeck ist zwar vereidigter Sachverständiger, aber nicht neutral, da er Gutachten für Betreiberfirmen erstellt und somit betreiberfreundlich Stellung nimmt und argumentiert«, so das Schreiben der Bürgerinitiative.
»Ich möchte mich hier nicht so abkanzeln lassen. Es gibt Regularien und einen Fahrplan und hierfür habe ich die Zustimmung des Gemeinderates erhalten«, so der Bürgermeister, der sich vehement gegen die Vorwürfe wehrte und deutlich machte, dass die Gemeinde jederzeit offen für weitere Sitzungen und Veranstaltungen mit weiteren, neutralen Gutachtern ist.
Kein formaler Beschluss
»Malen Sie doch den Teufel nicht an die Wand, wir nehmen ihre Sorgen ernst«, so Wolfgang Reinholz. Zu der Kritik von Esther Ernst, dass es keinen formalen Beschluss der Gemeinderäte gab, belehrte sie der Bürgermeister, dass es sich um eine »zustimmende Zurkenntnisnahme« handelte und ein formaler Beschluss nicht notwendig war.
http://www.baden-online.de/art_0_71_3928_arz
Bauhöhe gilt auch für Anlagen
Stadtrat will die rechtlichen Möglichkeiten der Gemeinde beim Entscheid über Mobilfunk-Antennen ausschöpfen
Der Stadtrat will das Wiler Baureglement so abändern, dass künftig die maximale Höhe nicht nur für Bauten, sondern auch für Anlagen vorgeschrieben ist. Unter «Anlagen» fallen auch Antennen.
Heinz Kunz
Die Kompetenz der Gemeinde ist bei der Bewilligung bzw. Ablehnung von Gesuchen für Mobilfunk-Antennen sehr gering. Die Strahlengrenzwerte regelt der Bund mit der 1999 erlassenen Verordnung über den Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung (NISV). Die planungs- und baurechtliche Zuständigkeit richtet sich nach kantonalem und kommunalem Recht. Für Bauten außerhalb der Bauzone gelten die Bestimmungen des Raumplanungsgesetzes.
Einen Experten beigezogen
An der gestrigen Medienorientierung sagte der zustände Stadtrat Beda Sartory: «Mit einer Motion - sie wurde später in ein Postulat umgewandelt - wurde der Stadtrat beauftragt, Maßnahmen zur Standortregelung von Mobilfunk-Antennen zu erlassen und allenfalls das Baureglement entsprechend zu ergänzen.» Die Fraktion Grüne Prowil hatte konkret gefordert, dass Baugesuche ein Versorgungskonzept und einen Bedarfsnachweis umfassen müssten. «Um die rechtlichen Möglichkeiten der Gemeinde abzuklären, wurde ein St.Galler Rechtsanwalt als externer Experte beauftragt», sagte Sartory. Die Mobilfunk-Versorgung stelle eine öffentliche Aufgabe dar. Baugesuche müssten bewilligt werden, sofern sie zonenkonform seien und den Strahlengrenzwerten entsprächen. «Auf Grund der rechtlichen Abklärungen», so Sartory weiter, «besteht einzig im Bereich der allgemeinen baurechtlichen Bestimmungen ein indirekter Handlungsspielraum.»
Spielraum ausschöpfen
Der Stadtrat will diesen Spielraum ausschöpfen, indem er das Baureglement so ergänzt, dass die «Anlagen» (Antennen gehören zu diesen) analog zu den Bauten ebenfalls durch die Firsthöhe beschränkt werden. Da Anlagen oft auf dem Gebäudedach vorgesehen sind, wird eine zusätzliche Bestimmung aufgenommen, so dass auch Dachaufbauten die zulässige Firsthöhe nicht überschreiten dürfen. Mit solchen Höhenbeschränkungen sollen Mobilfunk-Antennen in Wohnzonen weitgehend faktisch ausgeschlossen sein. «Der Stadtrat ist sich jedoch bewusst, dass diese Vorschriften keinen absoluten Schutz bieten, um Mobilfunk-Antennen oder andere Anlagen zu verhindern», sagte Beda Sartory. Zudem hänge die Wirkung der baulichen Einschränkung auch von der weiteren technischen Entwicklung ab.
Planungszone erlassen
Um zu verhindern, dass trotz der eingeleiteten Reglementsänderung - die 30-tägige Auflagefrist beginnt am Montag - noch weitere Baugesuche nach den bisherigen Vorschriften beurteilt werden, hat der Stadtrat über das ganze Gemeindegebiet eine so genannte «Planungszone» erlassen. Dies bedeutet, dass während des politischen und rechtlichen Verfahrens für die Reglementsänderung Baugesuche für Mobilfunk-Antennen nur dann bewilligt werden, wenn sie der Neuregelung bereits entsprechen. Bereits bewilligte Antennen sind davon nicht betroffen. Die Planungszone gilt bis zum Inkrafttreten der Änderung im Baureglement, längstens jedoch für drei Jahre.
Wörtlich
700 Einsprachen
Beda Sartory Stadtrat Ressort Bau, Umwelt und Verkehr
Donnerstag, 23. Juni 2005
http://www.tagblatt.ch/index.jsp?artikel_id=1057935&ressort=regionen
Nachrichten von der BI Bad Dürkheim
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Mobilfunkantenne auf dem Dach - Immobilienpreis im Keller?
Veranstaltungshinweis
http://omega.twoday.net/stories/788635/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
Magenta News - Mobile- Tetra Masts from Mast Network
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Schily hat's mal wieder eilig: Deutsche preschen bei Biometrie-Pass vor
http://omega.twoday.net/stories/787698/
Keine Jagd auf Buckelwale - Stoppen Sie Japans Pläne
http://omega.twoday.net/stories/789391/
Greenpeace: Genmais kann gesundheitsschädlich sein
http://omega.twoday.net/stories/787406/
Deutscher Papiergroßhandel ist mitverantwortlich für Umweltzerstörung
http://omega.twoday.net/stories/789360/
www.buergerwelle.de , 23. Juni 2005