Mobilfunk-Newsletter vom 23.07.2005

Handy Gebrauch - Verbindungen zu Krebs erforscht

Video in Englischer Sprache unter:

http://omega.twoday.net/stories/854989/

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Elektromagnetische Strahlung und Epilepsie

In Englisch

http://omega.twoday.net/stories/851726/

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Wahnsinn verhindern – helft mit!

http://omega.twoday.net/stories/851619/

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Israel plant Warnhinweise auf Handys

http://omega.twoday.net/stories/855026/

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Verein zur Hilfe umweltbedingt Erkrankter gegründet

http://omega.twoday.net/stories/853392/

Wer weiter über dieses Thema diskutieren möchte, kann dies tun unter: http://www.foren.de/system/index.php?id=starmail&forumid=602854&threadid=1548451

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ödp dankt den Unterstützern des Volksbegehrens

http://omega.twoday.net/stories/854920/

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Mast ist kein Must

Sendeturm in Ruschein: «Widerstandsnester aktiviert»

Das kleine Bündner Dorf Ruschein ignoriert ein Urteil des Bundesgerichts. Die 380 Einwohner der Gemeinde wehren sich gegen die Installation einer UMTS-Anlage der Swisscom.

Andreas Schmid

Stünde da nicht dieser Sendemast, gäbe Ruschein das Bild eines idyllischen Dorfes ab. 1966 entstand die Antennenanlage für Radio- und Fernsehprogramme mitten im Ort, heute sorgt sie nicht nur optisch für Störungen in der 380-Seelen-Gemeinde. Denn 1988 installierte die Swisscom am Mast noch einen Mobilfunk-Sender, sechs Jahre später rüstete sie ihn um von Natel C auf Natel D – und seither fürchten viele Einwohner gesundheitliche Beeinträchtigungen durch elektromagnetische Strahlung. Als das Telekom- Unternehmen letztes Jahr dann noch ein Gesuch für den Ausbau des Senders mit Hauptstrahl Richtung Dorfzentrum und die Installation einer UMTS-Anlage einreichte, schlugen die stillen Bedenken in heftige Opposition um.

In der Gemeinde kamen innert Tagen 150 Unterschriften gegen das Projekt zusammen – drei Viertel der Stimmberechtigten bekundeten ihren Widerstand. Bevor die Auswirkungen der neuen UMTS-Technologie erforscht seien, erteile Ruschein keine Bewilligung für die Anlage, beschloss der Gemeindevorstand. Doch das Bundesgericht beurteilte dieses Vorgehen als rechtswidrig. Eine Baugenehmigung dürfe nicht «bis zum Abschluss gewisser Forschungsarbeiten» ausgesetzt werden.

Warten auf die ETH-Studie

Dieses Urteil beeindruckte im Bündner Oberland wenig: Wie zum Trotz verhängte der Gemeindevorstand von Ruschein Anfang Juli ein UMTS-Bewilligungsmoratorium. Es gilt so lange, bis die Auswertung einer ETH-Studie über die Folgen von UMTS-Signalen auf den Menschen vorliegt. Erwartet werden diese Ergebnisse in einem Jahr.

Ruscheins Gemeindepräsident Robert Cajochen, hauptberuflich Informatiker, ist sich des Rechtsbruchs bewusst. «Wir erfüllen damit unsere politische Pflicht und kämpfen für die Interessen unserer Einwohner. » Eigentlich müsste der Bund ein Moratorium verhängen, sagt Cajochen. Wenn die ausstehende Studie ergeben sollte, dass die UMTS-Technologie unbedenklich sei, «müssten wir das akzeptieren». Ohne wissenschaftliche Grundlage sei er jedoch nicht bereit, das Baugesuch zu genehmigen. Die Swisscom prüft nun, die Bewilligung mit rechtlichen Mitteln zu erzwingen. «Ein Moratorium verstößt gegen Bundesrecht und Bundesgerichtspraxis», sagt Sprecher Josef Frey. Er sei erstaunt über das Vorgehen der Gemeinde, denn sie unterlaufe damit die Dialogbereitschaft der Swisscom. Zudem sei vorläufig gar nicht geplant, eine UMTS-Anlage zu installieren. Das Baugesuch solle lediglich die Option dafür bewahren.

Für die Betroffenen in Ruschein eine absurde Situation. Sie beweise aber, dass die Swisscom den Ausbau neuer Technologien forciere, für die es gar keine Nachfrage gebe. Künstlich sollten neue Bedürfnisse geweckt werden, «die eine Tourismusregion nicht braucht», sagt Gemeindepräsident Cajochen. Sein Stolz, die ganze Region mit Radio-, Fernseh- und Handyempfang zu versorgen, halte sich in engen Grenzen.

Der zivile Ungehorsam gegen Bundesgericht und Swisscom macht Schule. Ein Moratorium gegen UMTS-Anlagen beschlossen bereits rund 20 andere Gemeinden. Mit dem Beispiel voran ging im Februar Langenthal. Dort unterschrieben 3800 Personen eine Petition, die den kreativen Moratoriumsentscheid bewirkte. Das Modell sorgt für Furore. Im Kanton Zürich etwa haben es Stäfa und Hedingen übernommen. Nun sollen 26 Zürcher und Schwyzer Seegemeinden folgen. Zahlreiche Interessengemeinschaften fordern die Behörden in einem Brief auf, vorsorglich ein Moratorium für Mobilfunkantennen zu beschließen. Sie schlagen vor, dass mehrere Gemeinden zusammenspannen: «Vielleicht würde ein Zusammentun sogar schweizweit Auswirkungen auf eine Herabsetzung der heute zu hohen Grenzwerte haben », heißt es im Schreiben.

«Die vielen aufmüpfigen Gemeinden haben Ruschein ermutigt», sagt Gemeindepräsident Cajochen. «Mit der Zeit werden alle Widerstandsnester aktiviert.» Das eigene Moratorium habe sich an den bereits bestehenden orientiert. Rechtlich hält es jedoch nicht stand, da macht sich Cajochen keine Illusionen: «Wenn die Swisscom mit einer Beschwerde ans Bündner Verwaltungsgericht gelangt, ist der Ausgang absehbar.» Doch für die verängstigten Anwohner von Mobilfunkantennen ist die Rechtsprechung nicht der einzige Maßstab. Das haben die Auseinandersetzungen von Langenthal bis Ruschein gezeigt.

http://www.facts.ch/dyn/magazin/schweiz/520553.html

Nach Volksbegehren: Mehr Demokratie in Bayern gefordert

(ngo/19.07.2005)

Die kurze Eintragsfrist von nur zwei Wochen und das erforderliche Quorum von zehn Prozent der Wahlberechtigten müssten verändert werden. Mit dem Scheitern des Volksbegehrens, das die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) initiiert hat, sei seit 1997 zum siebten Mal das erforderliche Quorum in Bayern nicht erreicht worden. "Man kann das Scheitern so vieler Volksbegehren nicht nur mit mangelndem Interesse der Bevölkerung erklären.

Daran sind auch die hohen Hürden schuld", so das Vorstandsmitglied von "Mehr Demokratie", Gerald Häfner. Der Freistaat gelte zwar als das Musterland der direkten Demokratie, Reformbedarf bestehe dennoch "Dass die Bürger aufs Amt gehen müssen, um ein Volksbegehren zu unterstützen, ist unnötige Bürokratie.

In anderen Bundesländern können die Initiatoren selbst die Unterschriften auf der Straße sammeln." Häfner kritisierte zudem die kurze Eintragungsfrist von zwei Wochen und das Quorum: "Wenn eine Partei bei einer Wahl nur fünf Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten muss, um für die nächsten fünf Jahre im Parlament vertreten zu sein, ist es unfair, dass man zehn Prozent der Wahlberechtigten braucht, um einen Volksentscheid auszulösen."

Das letzte erfolgreiche bayerische Volksbegehren fand 1997 statt. 10,9 Prozent der Bürger unterstützten damals die Forderung nach Abschaffung des Bayerischen Senats, einer bundesweiten einmaligen zweiten Parlamentskammer. Beim Volksentscheid am 8. Februar 1998 konnte sich die Vorlage des Volksbegehrens klar gegen einen Konkurrenzvorschlag der Landesregierung durchsetzen.

http://www.ngo-online.de/druckfrisch_druckausgabe.php?B=D&D1=2005-07-19&D2=19.07.2005

Lösen Strahlen von Mobilfunk-Antennen Gesundheitsschäden aus?

http://omega.twoday.net/stories/850444/

"Ich steh´ ständig unter Strom"

"Im Namen des Volkes" hat die 11. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg eine Klage von Brigitte Diesterhöft aus Röttgersbach abgewiesen. Sie und ihre Nachbarn Müller wollten gemeinsam Funkantennen von D 2, die in ihrer Nachbarschaft stehen, stilllegen lassen.

"Ich habe mich längere Zeit gewundert, warum ich Herz-Rhythmus-Störungen habe, warum mir so oft schwindelig ist, warum ich so oft Infekte bekomme", sagt PDS-Ratsfrau Diesterhöft, die Am Kreyenbergshof wohnt. Medizinisch sei, so die ärztlichen Untersuchungen, alles in Ordnung, berichtet sie weiter. Also ließ sie nachforschen, warum sie ständig das Gefühl hatte, "unter Strom zu stehen".

Ein Blick in die Nachbarschaft machte sie stutzig: Seit Mitte der 1990er Jahre waren auf dem Dach des nahen Hochhauses Am Hüskenbusch 2 immer mehr Antennen für den Mobilfunk aufgestellt worden. Zwölf Antennen habe man D 2 genehmigt, sagt ein Sprecher der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die Eigentümerin des Mehrfamilienhauses ist. In Betrieb seien derzeit neun. D 2 Vodafone streitet ab, so viele Antennen dort zu betreiben. Auch andere Netzanbieter hätten dort ihre Sendeanlagen - die LEG weiß davon nichts.

Nicht nur Diesterhöft leidet, wie sie sagt, unter den Funkstrahlen der gerade mal 35 Meter von ihrem Wohnzimmer entfernt installierten Antennen. Auch ihre Nachbarn Müller sind betroffen. "Unsere Kinder leiden unter Schlafstörungen, haben häufig Kopfschmerzen." Der einzige sichere Raum in ihrem Haus, sagt Doris Müller, sei im Keller: Dort sei deshalb schon das Nachtlager der Mutter eingerichtet worden.

In ihrem Arbeitszimmer, also dem Raum, der den Antennen am nächsten ist, und im Garten mag sich Diesterhöft schon gar nicht mehr aufhalten. Sie hat die Strahlenbelastung dort und in allen anderen Räumen messen lassen. Ergebnis: In den "Gartenzimmern" liegt die Belastung bei 820 bis 1300 Mikrowatt pro Quadratmeter. Im Freien ist die Strahlung genauso hoch. Deutlich geringer ist sie im Erdgeschoss - vermutlich, so Diesterhöft, weil die Hauptfunkwellen in größerer Höhe verliefen. Sehr gering belastet sind Gäste-WC, der Keller und die andere Seite ihres Gebäudes, also an der Haustür. Dort stellten die Umweltanalytiker 2 bis 10 Mikrowatt fest.

Für Diesterhöft und ihre Nachbarn Grund genug, das Abschalten der Anlagen zu verlangen. Oder aber den Betreiber zumindest zu verpflichten, eine fachgerechte Abschirmung mit zu finanzieren.

Da spielte das Gericht nicht mit. Es folgte den deutschen Richtlinien, wonach die Mobilfunk-Grenzwerte bei 9000 Mikrowatt liegen (siehe Flyer der Duisburger Bürgerinitiative Elektrosmog/Mobilfunk: Krank durch Mobilfunkstrahlen). Die Röttgersbacherin allerdings fordert, dass diese Richtwerte gesenkt werden. Denn: Bereits bei einer Funkleistung von 0,001 Prozent der jetzigen funktioniere die Mobiltelefonie.

Vodafone und LEG bleiben nach der abgewiesenen Klage hart: Sie wollen den Klägern nicht entgegenkommen, auch nicht durch Kostenbeteiligung für Abschirmmaßnahmen (z.B. Spezialfenster und Wandverkleidungen). D 2-Sprecherin Sabine Goossens: "Die Sorge der Bürger ist unberechtigt. Wir halten die Grenzwerte ein und unterschreiten sie auch oft. Vom Mobilfunk geht keine Gefahr aus." Und die LEG sagt: "Wir sind nur die Vermieter und nicht für den Betrieb der Anlagen zuständig."

Omega es stimmt nicht, dass vom Mobilfunk keine Gefahr ausgeht. Siehe Mobilfunk und Gesundheit unter: http://omega.twoday.net/stories/303598/http://omega.twoday.net/stories/242821/

19.07.2005

http://www.nrz.de/nrz/nrz.nachbarstadt.volltext.php?kennung=on1wazLOKStaHamborn38550&zuliefer er=waz&kategorie=LOK&rubrik=Stadt%AEion=Hamborn&auftritt=NRZ&dbserver=1

21.07.2005

„Gesundheitsrisiken minimieren“

Stadtrat beschloss Aufstellung eines Bebauungsplanes „Sende-Anlagen“

Bad Staffelstein.

Von Stefan Zopf

Damit wurde es nämlich möglich, eine Satzung für eine Veränderungssperre zu erlassen, die darauf abzielt, dass für die Dauer von zwei Jahren keine Mobilfunkanlagen errichtet werden dürfen. Auch dieser Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wurde einstimmig angenommen. Unter bestimmten (nicht genannten) Voraussetzungen kann diese Frist auf vier Jahre verlängert werden.

Wie Bürgermeister Georg Müller erklärt hatte, haben die Mobilfunkbetreiber die Stadt Bad Staffelstein inzwischen über vorhandene und geplante Mobilfunk-Standorte im Stadtgebiet informiert.

Aktuelle Standorte befinden sich demnach, wie geschäftsführender Beamter Dietmar Zwillich erläuterte, in der Bahnhofstraße 72a (Netzbetreiber sind T-Mobile und Vodafone), in der Auwaldstraße 8 (Vodafone, e-plus und O2) und am Dornig (T-Mobile). Während Vodafone derzeit keine weiteren Sende-Anlagen plant, wollen eventuell T-Mobile noch vier (bei Post, Kaiser-Porzellan, im Umgriff des Autohauses Opel-Gerstner und in Richtung Friedhof, Termin unbekannt) sowie e-plus (im Jahr 2006) und O2 (2007) noch jeweils eine zusätzliche Station (an noch nicht bekannten Standorten) errichten.

Durch die Bauleitplanung habe die Stadt Bad Staffelstein „einige rechtliche Möglichkeiten, auf die Planung weiterer Standorte Einfluss zu nehmen“, meinte Zweiter Bürgermeister Kohmann. „Die Österreicher haben es uns vorgemacht, dass Mobilfunk auch mit niedrigerer Strahlenbelastung möglich ist.“

Grenzwerte in vernünftige Bahnen lenken

Es gehe auch nicht darum, den Mobilfunk ganz abzuschaffen, sondern die Grenzwerte in vernünftige Bahnen zu lenken, bestätigte Stadtrat Werner Freitag: „Wir sind für die Gesundheit der Bürger zuständig!“ Peter Kelke plädierte deshalb dafür, die Unternehmen darauf hinzuweisen, „diese Strahlenbelastung zurückzuführen und Rücksicht auf die Bevölkerung zu nehmen“. Und Bürgermeister Müller wollte dafür auch den deutschen Staat in die Pflicht nehmen.

Für Bürgermeister Müller stand es ohnehin außer Frage, dass dies nur eine politische Entscheidung sein könne. Schließlich setzte der Stadtrat, mit den Beschlüssen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Sende-Anlagen“ und dem Erlass einer Satzung für eine Veränderungssperre, das von Walter Mackert geforderte Signal.

http://www.fraenkischer-tag.de/nachrichten/index.php?MappeCID=cr6ows8wn7x6-*f3tttf_&Hierarchie=j 1j$i75lt5dtebjjq~-ni&Seite=Lokales&SeiteSub=Obermain

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

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