Mobilfunk-Newsletter vom 22.11.2003

Mobilfunkgegner und Grüne weisen FDP-Kritik zurück

Die Interessengemeinschaft Mobilfunk, die sich gegen eine neue Antennenanlage in Winzingen wehrt, hat die Kritik von FDP-Stadtrat Götz Hofmann zurückgewiesen, mit der Unterstützung einer Sammelklage gegen die Neustadter Antenne vor einem US-amerikanischen Gericht verlasse die Initiative den ¸¸Bereich des Seriösen". Dies unterstütze die ¸¸völkerrechtswidrige Anmaßung der USA", ihre Gerichtsbarkeit sei weltweit zuständig, hatte Hofmann kritisiert.

Die Initiative wirft dem FDP-Politiker jetzt umgekehrt vor, er stelle mit dieser Kritik ¸¸aus seiner Sicht beachtliche Rechtsprinzipien" über Gesundheit und Eigentum Neustadter Bürger. Die Interessengemeinschaft rücke von ihrer Unterstützung der Klage (Bericht in der Ausgabe vom 11. November) nicht ab, zumal der frühere FDP-Innenminister Baum zurzeit eine Sammelklage von Ramstein-Opfern in den USA prüfe.

Die Neustadter Grünen werten den Aufruf der Mobilfunkgegner als einen ¸¸verzweifelten und legitimen Versuch, sich gegen die im internationalen Vergleich viel zu hohen deutschen Strahlengrenzwerte zur Wehr zu setzen". Dies könne der Diskussion um die Grenzwerte neue Impulse geben. Auch die großen Konzerne nutzten alle Nischen und Vorteile des internationalen Rechts, schreibt Grünen-Stadtrat Kurt Werner.

Quelle: Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG, Publikation: Mittelhaardter Rundschau

Ausgabe: Nr.269, Datum: Donnerstag, den 20. November 2003, Seite: Nr.15

Dritte Mobilfunkantenne wird am Sportgelände aufgestellt

LINGENFELD:

Eine weitere Mobilfunkantenne, mittlerweile die dritte im Ort, soll am Sportgelände installiert werden. Dies beschloss der Rat bei seiner Sitzung am Dienstag bei drei Gegenstimmen. Ortsbeigeordneter Fritz Beisel (FWL) hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass bei einer Ablehnung durch die Gemeinde die Anlage mit großer Wahrscheinlichkeit auf einem Privatgrundstück angebracht werde.

Massive Kritik am Vorhaben übte Nicole Menke-Ratz (Bündnis 90/Die Grünen). Sie befürchte aufgrund der weiter steigenden Strahlenbelastung Auswirkungen auf die Gesundheit. Da sich am Sportgelände insbesondere viele Kinder aufhielten, bat sie den Rat, der Maßnahme trotz der Mieteinnahmen nicht zuzustimmen.

Josef Arnold (FWL) teilte die Bedenken, war sich aber sicher, dass der Bund bei fundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen über eine Gesundheitsgefahr ¸¸einen Riegel vorschieben" werde. ¸¸Etwas Bauchweh" bei seiner Zustimmung hatte Rolf Freytag (CDU). Man könne jedoch der Zeit nicht entgegen stehen, sagte er. Seiner Meinung nach hätte der Umweltausschuss im Vorfeld beteiligt werden müssen. Bernhard Odenwald (SPD) war froh, dass der Antennen-Standort außerhalb des Ortes liegt. Laut Beigeordnetem Beisel erhält die Gemeinde eine Einmalzahlung von 500 Euro und jährlich 3000 Euro. Der Vertrag soll auf 14 Jahre abgeschlossen werden.

Quelle: Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG, Publikation: Speyerer Rundschau Ausgabe: Nr.269, Datum: Donnerstag, den 20. November 2003, Seite: Nr.18

„Der Ortsfrieden ist mir lieber"

Osterburkens Bürgermeister Roland Burger kündigte Vertrag mit E-Plus

Osterburken. "Das Thema ist erledigt", betont Osterburkens Bürgermeister Roland Burger im Gespräch mit den Fränkischen Nachrichten.

Mit dieser Entscheidung zogen Bürgermeister und Stadtrat Konsequenz aus der jüngst angestoßenen Diskussion um den geplanten Sendemast im Osterburkener Stadtgebiet. Nach Bekanntwerden des Vorhabens waren zahlreiche Anwohner auf die Barrikaden gegangen und hatten gegen den Bau einer solchen Anlage vehement protestiert. Als Hauptgrund wurde von den Gegnern die "gesundheitsschädliche Wirkung" einer Sendeanlage angeführt. In der letzten Gemeinderatssitzung hatte es deshalb gleich mehrere Anfragen von besorgten Anwohnern gegeben, die gesundheitliche Folgen für sich und ihre Familien befürchteten (die FN berichteten).

"Das öffentliche Interesse war in diesem Fall offensichtlich und für uns war klar, dass es keine Festlegung gegen den Willen der Bürger geben werde. Deshalb wurde dann im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung beschlossen, den Vertrag mit der Firma E-Plus zu kündigen und einen Schlussstrich zu ziehen", so der Bürgermeister gegenüber den FN.

Wie das Osterburkener Stadtoberhaupt erläuterte, war ursprünglich geplant, auf einem Gebäude der Stadt im Zentrum Osterburkens eine Sendeantenne zu installieren. Dieses Gebäude wurde an die Betreiberfirma E-Plus vermietet.

"So eine Antenne hat natürlich auch eine gewisse Strahlungswirkung, die viele Anwohner besorgt stimmte. Dafür habe ich vollstes Verständnis", so Burger. Selbstverständlich habe die Stadt jederzeit das Recht, unter Beachtung der gesetzlichen Auflagen die Installation einer solchen Anlage durchzusetzen. "Mir ist der Ortsfrieden aber lieber. Konflikte sind hier zu vermeiden. Die Sache ist schließlich nicht so zwingend, dass man deshalb in Streit ausbricht. Außerdem sind nicht die Stadt oder ich dafür zuständig, eine Lösung zu finden, sondern die Firma E-Plus", macht Burger deutlich.

© Fränkische Nachrichten – 20.11.2003

http://www.fnweb.de/lokales/bu/adelsheim_osterburken/20031120_F020913001_323031.html

Ohne Messung keine Verlagerung

Wiesbadener Kurier vom 20.11.2003

Bürgerinitiativen "Sendemast" fühlen sich über Tisch gezogen / Kosten in Eigeninitiative aufbringen

Kiedrich. (hi) Wer die Kosten für die Messung von Mobilfunkstrahlung am geplanten neuen Standort des Sendemastes am Grünschnittplatz bezahlt, ist nach wie vor unklar.Jetzt ist die Privatinitiative von Leuten gefragt, die an der Verlagerung ein Interesse haben", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Schwed auf Kurier-Anfrage.

Ohne Messung bleibe der Sendemast am Klosterberg stehen, das hat Bürgermeister Hans Tide im Haupt- und Finanzausschuss laut der Bürgerinnen für Kiedrich bestätigt. Das Vorgehen der Gemeinde erscheint den Bürgerinitiativen wie eine Ohrfeige für die Klosterbergweg-Anlieger, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Sie wollten den Mast so schnell wie möglich versetzt sehen, hielten die Messungen für überflüssig und sollten aber Geld auftreiben, damit die Vorsorgemaßnahme im Interesse der Anwohner der Maria-Hilf-, Ober- und Waldstraße, wie von der Gemeinde gewünscht, bezahlt werden könne, meinen die Initiativen.

http://www.main-rheiner.de/archiv/objekt.php3?artikel_id=1291957

KREIS METTMANN

Hochdahl: Harmlose Sendung mit ungeklärten Risiken

Gestern wurden die Ergebnisse der Messreihe vorgestellt, die der Tüv im Oktober am Sendemast Rankestraße durchgeführt hat.

Hochdahl/Wuppertal. Dagmar Wiebusch mochte ihre Zufriedenheit nicht verbergen. Drohte den Überbringern schlechter Nachrichten in früheren Zeiten die Verbannung oder Schlimmeres, konnte die Geschäftsführerin des Informationszentrums Mobilfunk (IZMF) entspannt in die Zukunft blicken: "Von Mobilfunksendern geht keine Gefahr aus", bilanzierte sie gestern auf einer Pressekonferenz in der Stadthalle Wuppertal die Ergebnisse landesweiter Messungen. Die Ergebnisse hätten ein Zehntausendstel der maximal zulässigen Grenzwerte ergeben.

Einer von 100 Sendemasten, deren Abstrahlung vom Tüv geprüft worden war, steht in Hochdahl. Am 10. Oktober hatten die Experten sowohl im Außenbereich des UMTS-Mastes an der Rankestraße als auch in einem Klassen und Fachraum des Gymnasiums ihre Messgeräte positioniert. "Wir haben in Absprache mit den Gemeinden Sendemasten in sensiblen Bereichen ausgewählt", ergänzte Wiebusch.

Damit war Hochdahl ein klarer Favorit, denn seit Jahren sorgen sich Anwohner, Lehrer und Schüler über mögliche Gefahren, die von der leistungsstarken Anlage ausgehen könnten. "Mit den Untersuchungen wollen wir die Unruhe in der Bevölkerung abbauen", weiß die IZMF-Sprecherin um die öffentliche Verunsicherung.

Dass sich die allerdings auch mit noch so guten Zahlen nicht auflösen lässt, ist Wiebusch klar. Wirklich neu ist die Tatsache, dass bestehende Sendemasten die gesetzlichen Grenzwerte unterschreiten, nämlich nicht. Ähnliche Ergebnisse haben auch frühere Messungen ergeben.

Und auch die Aussage eines Biologen der Universität Witten-Herdecke, die Belastung für den Körper "ist nur sehr gering", kann nicht wirklich überraschen. Schließlich hätte das IZMF als Zusammenschluss von vier Mobilfunkbetreibern kaum einen Wissenschaftler engagiert, der das Gegenteil behauptet.

So bleibt als greifbares Ergebnis der aufwändigen PR-Kampagne ein Hinweis des Vertreters des Instituts für Mobil- und Satellitenfunktechnik an die Kommunen. "Die Messergebnisse zeigen, dass der von einigen Städten geforderte Mindestabstand von 150 Metern zu sensiblen Punkten nicht sinnvoll ist", sagte Christian Bornkessel. Innerhalb dieses Entfernungsbereichs sei die Belastung nämlich häufig kleiner als in größerem Abstand vom Sendemast. Dort nämlich breite sich der Hauptstrahlungsbereich aus.

Von Arnulf Ramcke

Donnerstag, 20. November 2003

http://www.wz-newsline.de/seschat4/200/sro.php?redid=35616

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

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MOBILFUNK / Wirbel um Sende-Antenne auf der Tankstelle

Bürgerinitiative sieht Gefahren für Gesundheit der Einwohner - Betreiber E-Plus: "Es gibt kein Risiko"

http://www.suedwest-aktiv.de/region/tauberzeitung/bad_mergentheim/artikel874132.php

Eine Bürgerinitiative will erreichen, dass eine neue Mobilfunk-Antenne auf dem Dach der Tankstelle Schulz in Assamstadt wieder abgebaut wird: Die Anlage gefährde die Gesundheit der Bürger vor Ort. "Es gibt kein Gesundheitsrisiko", sagt dagegen Betreiber E-Plus.

MARKUS MOLL

Betreiber E-Plus winkt ab: "Wir bauen hier die kleinste Mobilfunk-Anlage, die es gibt, nämlich eine Art Verstärker. Die Leistung beträgt nur zwei Watt - das ist, als ob man ein Handy auf das Dach legen würde", sagt Firmensprecher Thomas Scharfstädt auf Anfrage der Tauber-Zeitung. Ende des Monats soll der Betrieb aufgenommen werden.

Zur Vorgeschichte: Die genannte Bürgerinitiative "Mobilfunk Assamstadt" hatte im Jahr 2000 mittels einer Unterschriftenaktion erreicht, dass Gemeinde und Kirchengemeinde die Errichtung von Mobilfunkanlagen im Kirchturm bzw. am Sportplatz letztlich ablehnten. In der Folgezeit versuchte die Bürgerinitiative, bei den Firmen im Ort Überzeugungsarbeit zu leisten: Niemand sollte sein Dach für die Installation einer Mobilfunk-Antenne zur Verfügung stellen - und jetzt hat die Firma Schulz es doch getan.

Die Bürgerinitiative will nun bewirken, dass die Antenne wieder abgebaut wird, wegen Bedenken gegen die Mobilfunk-Technik: Wissenschaftler hätten gezeigt, dass Mobilfunkstrahlen das Erbgut schädigen könnten; in Versuchen sei eine Krebs verursachende Wirkung festgestellt worden. Briefe der Bürgerinitiative an Tankstellen-Besitzer Schulz und Mobilfunk-Betreiber E-Plus seien unbeantwortet geblieben. Dabei habe E-Plus gegen eine Selbstverpflichtung verstoßen, die die Industrie eingegangen sei: Unter anderem müssten Kommunen und Bürger über die beabsichtigte Errichtung von Sendeanlagen informiert werden.

Brief ist "liegen geblieben"

"Wenn wir Gefahren für die Gesundheit der Menschen sehen würden, würden wir solche Anlagen gar nicht bauen", sagt Scharfstädt außerdem. Alle relevanten Studien hätten keine gesundheitlichen Risiken nachweisen können, die Strahlung bleibe erheblich unter den zulässigen Grenzwerten. "Es gibt kein Gesundheitsrisiko", ist er sich sicher. Da man auf Sender mit starker Strahlung verzichten wolle, müssten die Antennen mitunter mitten in Ortschaften aufgestellt werden.

Bürgermeister Hermann Hügel ist der Ansicht, dass E-Plus korrekt vorgegangen ist: "Ich bin in Kenntnis gesetzt worden, wie es vorgeschrieben ist. Allerdings ist die Anlage genehmigungsfrei, ich kann sie gar nicht verhindern - das ist ein Vertrag unter Privatleuten".

Aufs Handy angewiesen

Warum aber hat Tankstellen-Betreiber Karl-Heinz Schulz den Vetrag mit E-Plus unterschrieben? "Wir führen auch eine Spedition und sind auf Handys angewiesen", erklärt seine Ehefrau Petra - und Assamstadt sei bisher in puncto Handy-Empfang ein "absolutes Loch". Bisher hätte sie auch überwiegend positive Reaktionen aus der Bevölkerung erhalten. Auf den Brief der Bürgerinitiative hätten sie und ihr Mann aber tatsächlich nicht reagiert: "Die wohnen zwei Häuser weiter und können uns doch einfach ansprechen". Noch ist die Antenne, wie erwähnt, nicht in Betrieb. Petra Schulz: "Bei mir hat sich trotzdem schon ein Kunde beschwert. Seit die Antenne steht, hat er angeblich Kopfschmerzen".

Erscheinungsdatum: Mittwoch 19.11.2003

Anmerkung der BI:

852 Bürger (von etwa 1400 Wahlberechtigten) hatten im Jahr 2000 einen Mindestabstand von 2,5 Kilometer für die Errichtung von Mobilfunksendeanlagen gefordert. Wegen des zu erwarteten Bürgerprotestes gegen den Sender wurde dieser in einer Nacht- und Nebelaktion von E-Plus errichtet.

Dazu: Auszug von der Homepage der Bundesregierung:

Die Vorsorgemaßnahmen der Bundesregierung im Bereich Mobilfunk

http://www.bundesregierung.de/artikel,-65285/Die-Vorsorgemassnahmen-der-Bun.htm

Fr, 07.12.2001 letzter Stand: Fr, 14.12.2001

III. Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber

Die freiwillige Selbstverpflichtung beinhaltet Maßnahmen in folgenden Bereichen:

1. Verbesserung der Information der Behörden vor Ort

Offenlegung der Planungen durch halbjährliche Erörterung der Netzplanung unter Einbeziehung von Standortalternativen mit jeweils betroffenen Kommunen

Unterrichtung der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger in Abstimmung mit den Kommunen über beabsichtigte Errichtung von Sendeanlagen

Nachricht von Siegfried Scherer

IG Funkenflug - Plattform Mobilfunk in Hohenlohe Franken

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WG: Sicherheitsabstände

Hallo Herr Rudolph,

anbei Korrespondenz mit der RegTP zur freien Verarbeitung!

Adresse: Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Referat 414-1,

Canisiusstr. 21, 55122 Mainz, Tel : +49 6131 18 2222, Fax: +49 6131 18 5661

E-Mail: <mailto:Rolf.Doobe@RegTP.de>

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: Sven.Kuebler@t-online.de [mailto:Sven.Kuebler@t-online.de]

Gesendet: Freitag, 7. November 2003 16:47

An: poststelle@regtp.de; AGNU-Frank Wolfermann;

AGNU-Presse-Lokalanzeiger; AGNU-Presse-RP; AGNU-Presse-WDR-Studio Wptl;

AGNU-Presse-WZ

Betreff: Sicherheitsabstände

Sehr geehrte Herren,

Heute wurde eine weitere (UMTS) Anlage zu bestehenden Antennen am Standort Neuer Markt 27-29 in 42781 Haan aufgebaut. Ihre Nummer 12 0255 15 02

Bei laufenden Betrieb finden dort die Arbeiten statt - keiner der Monteure hat Schutzkleidung oder hält einen Schutzabstand (wie auch??) ein!

Ist das zulässig - gibt es hierfür Vorschriften - wer ist zuständig?

Gruß

sven m.kübler

Kopie Presse

---Ursprüngliche Nachricht---

From: <Rolf.Doobe@RegTP.de>

To: <Sven.Kuebler@t-online.de>

Subject: WG: Sicherheitsabstände

Sehr geehrter Herr Kübler,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Monteure unterliegen arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften. Bitte richten Sie Ihre Anfrage an die jeweils zuständige Berufsgenossenschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Doobe

Hallo Herr Doobe,

wäre ja prima, wenn sie gleich die entsprechenden Adressen mitliefern würden - oder sind die Ihnen nicht bekannt?

Ist es nicht auch Sache der RegTP, zumindest gelegentlich, zu prüfen, ob die von Ihnen genannten Schutzabstände auch irgendwo eingehalten werden?

Die von mir angesprochenen Arbeiter hatten null Ahnung von Schutzabständen!

Angesprochen auf Hinweise des Arbeitgebers oder Schutzkleidung wurde ich ausgelacht! Hier werden Menschen "verfeuert".

Ich denke, die RegTP sollte hier schon aktiv werden!

Gruß

sven m.kübler

Ohne Kommentar!

---Ursprüngliche Nachricht---

From: <Rolf.Doobe@RegTP.de>

To: <Sven.Kuebler@t-online.de>

Subject: AW: WG: Sicherheitsabstände

Sehr geehrter Herr Kübler,

leider sind mir die Adressen der einzelnen Berufsgenossenschaften nicht bekannt.

Bei bescheinigten Standorten werden die Angaben, die Grundlage für die Festlegung von Sicherheitsabständen sind, durch die Reg TP-Außenstellen in unregelmäßigen Abständen vor Ort überprüft.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Doobe