Mobilfunk-Newsletter vom 21.12.2005
Radiomitschnitt zu den Blutuntersuchungen in Rimbach
Hier eine Aufnahme aus einer Radiosendung Bayern1 zu den Blutuntersuchungen in Rimbach: http://www.waidler.de/download/Rimbach.wmv
Mit freundlichen Grüßen
Alfred Mauerer
Staatl. gepr. Elektrotechniker
Omega siehe dazu auch "Blutproben statt Protestschreiben" unter: http://omega.twoday.net/stories/155355/
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HLV INFO 190/AT
20-12-2005
Elektromagnetische Felder und die öffentliche Gesundheit
http://omega.twoday.net/stories/1305638/
HNA online
19-12-05
Nicht auf einer Wellenlänge
Gemeinde Habichtswald beschließt Grenzwert bei Mobilfunkplanung
Von Anja Horbrügger
Habichtswald.
Omega 1 mW/m² = 1000 µW/m². Auch die 1 mW/m² sind noch viel zu hoch. Empfehlungswert der Landessanitätsdirektion Salzburg Februar 2002 (neuer Salzburger Vorsorgewert: Summe GSM außen 10 µW/m², Summe GSM innen 1 µW/m². Zum vorbeugenden Schutz der öffentlichen Gesundheit wird für die Summe der niederfrequent-pulsmodulierten hochfrequenten Immissionen von Mobilfunksendeanlagen, wie z.B. GSM-Basisstationen, ein vorläufiger Vorsorgewert von 1 µW/m² für den Innenbereich empfohlen. Siehe weiter unter: http://omega.twoday.net/stories/293851/
Aus der Erfahrungsmedizin ist bekannt, dass viele Menschen inzwischen schon ab 10 Mikrowatt/m² erkranken.
Aufgrund des aktuellen Wissensstandes dürfte die Bevölkerung maximal nur mit 0,001 Milliwatt/m² (=1 MikroWatt/m²) bestrahlt werden. Dieser Wert wurde bereits im Oktober 1999 anlässlich des Elektrosmog-Forums in Bonn durch medizinische Ärzteverbände, Wissenschaftlern usw. von Umweltminister Trittin gefordert. Weiter unter:
http://omega.twoday.net/stories/260320/
Aßhauer erklärt, man habe sich dabei an das Attendorner-Modell angelehnt. Wie die sauerländische Kleinstadt hat nun auch die Gemeinde Habichtswald einen gemeindeinternen Vorsorgewert beschlossen.
Derzeit sorgt - zumindest auf den ersten Blick - eine Veränderungssperre für Ruhe an der Mobilfunkfront: Erst wenn diese in zwei Jahren abgelaufen ist, können Sendeanlagen errichtet werden, auf - wie Aßhauer hofft - "Standorten, die unseren Wünschen entsprechen".
Die Ruhe ist allerdings eine trügerische: Nur ein Bebauungsplan kann verbindliche Standorte festlegen und eine nachhaltige Garantie dafür sein, die technischen Möglichkeiten des Mobilfunks sowohl unter Berücksichtigung baulicher Kriterien als auch unter Erhalt der landschaftlichen Idylle zu verwirklichen. Davon ist Dr. Rainer Voigt von der Bürgerinitiative Habichtswald, der so genannten Bürgerwelle, überzeugt. Die Absicht zur Erstellung des Planes ist von allen Gemeindevertretern gefasst, die Kostenfrage dafür allerdings noch nicht geklärt. Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Gemeindevorstand die Kosten für die Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Erstellung des Bebauungsplanes prüft.
Bei allen baurechtlichen Fragen dürfen die möglichen gesundheitlichen Risiken nicht aus dem Blickfeld geraten: "Die Gesundheit interessiert im Baurecht nicht", lautet Voigts ernüchterndes Fazit. Die Richtlinien der Strahlenschutzkommission beschrieben lediglich thermische Werte, biologische blieben indes unberücksichtigt. Dabei häufen sich Hinweise auf Erkrankungen, die auf Mobilfunksendeanlagen und elektromagnetische Wellen zurückzuführen seien. Ärztliche Studien berichten über Probleme wie Kopfschmerzen, Herzrhythmus- und Schlafstörungen bis hin zu feststellbaren Zellkernteilungen.
Eine bundesweite Regelung auf dem Gebiet der Vorsorge fehlt allerdings bislang.
19.12.2005
http://www.hna.de/hessen_wolfhagen_aktuell/00Nicht_auf_einer_Wellenlaenge.html
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Von: RA Freund RA-Freund@kanzlei-hfb.de
Datum: Tue, 20 Dec 2005 15:42:27 +0100
An: leserbriefe@MAZonline.de , mobilfunk_newsletter@yahoogroups
Leserbrief zu 19.12.05
Verhandlungen gescheitert
Potsdam-Mittelmark BORKHEIDE
http://www.buergerwelle.de/body_newsletter_191205.html
Der "letzte Rest von Handlungsmöglichkeit" ist keineswegs auf gemeindeeigene Grundstücke beschränkt, wie dies von Amtsdirektor Christian Großmann geäußert wird. Auf der Grundlage der grundgesetzlich verankerten Planungshoheit sollte er eine Steuerung durch Bauleitplanung in Angriff nehmen. Weil die bauplanerische Zulässigkeit von Antennenanlagen in Wohngebieten nur durch Ausnahmevorschriften begründet ist, ist es möglich, in Bebauungs- und Flächennutzungsplänen zumindest weitgehend mobilfunkantennenfreie Wohngebiete zu schaffen und damit eine betreiberunabhängige Minimierung zu erreichen - zumal dies schon die grundsätzliche Privilegierung im Außenbereich vorgibt!
Die Bauleitplanung hat in Verbindung mit dem Vorsorgeprinzip nicht nur die Aufgabe der Abwehr von bereits eingetretenen schädlichen Umwelteinwirkungen, sondern insbesondere die Aufgabe des vorsorgenden Immissionsschutzes. Gerade nachdem der Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr bestätigte, dass die einschlägige Immissionsschutzverordnung keine Vorsorge enthält! Von allen rechtlichen Möglichkeiten zur maßvollen Beschränkung von Mobilfunkanlagen und auch zur gleichmäßigeren Abdeckung für alle Betreiberfirmen ist daher für Kommunen, die an gesundheitlicher Vorsorge (und Rechtssicherheit) wirklich interessiert sind, eine Verabschiedung entsprechender Bebauungspläne bzw. die Änderung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen das derzeit juristisch erfolgversprechendste Steuerungs- und Risikomiminierungsmittel. Deshalb haben auch einige Kommunen, wie etwa die Gemeinde Gräfelfing bei München dieses Instrument genutzt.
Dietmar Freund
Rechtsanwalt
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Rund um Osnabrück
20.12.2005
Drei neue Mobilfunk-Sender in Wallenhorst geplant
Wallenhorst böh
Hintergrund: Die Handy-Begeisterung der Deutschen ist offenbar ungebrochen. Aktueller technischer Standard ist das so genannte GSM (Globales System für mobile Kommunikation), mit dem das einfache Telefonieren, Versenden von Textmitteilungen (SMS) sowie Fotos und kurzen Filmchen möglich ist. Die nächste Stufe ist das UMTS (Universal Mobiles Telecommunications System): Damit ist der Transfer erheblich größerer Datenmengen möglich, so dass ganze Kinofilme verschickt werden können. Derzeit bauen die Mobilfunkunternehmen das Netz auf, soll heißen: Sendestationen werden auf Dächer hoher Gebäude montiert oder extra neue Masten aufgestellt.
Bürgerpark: Vor etwa einem Jahr hat die Deutsche Funkturm Management GmbH - eine hundertprozentige Tochter der Deutschen Telekom - einen Antrag gestellt, im Bürgerpark im Bereich Wallenhorst/Hollage-Ost einen Mobilfunkmasten zu errichten. Das 34 Meter hohe Bauwerk solle ein Baustein zum Aufbau des UMTS-Netzes sein. Mittlerweile hat die DFMG das Vorhaben abgeändert und will zumindest vorerst dort nur GSM-Sender installieren. Das haben Mitarbeiter der Telekom in Gesprächen mit Vertretern der Gemeinde Wallenhorst und der Bürgerinitiative bestätigt.
"Irreführung": Patrick Mauritz, Sprecher der "Initiative gegen den Mobilfunkmast Bürgerpark", nennt das Vorgehen des Mobilfunkunternehmens eine "skandalöse Irreführung der Öffentlichkeit". "Wir haben die Strategie des Unternehmens live miterlebt: Man zeigt sich gesprächsbereit, um dann doch zu sagen, der Mast kommt da hin." Im ersten Antrag war nur die Rede von einer UMTS-Sendeanlage, jetzt geht es um einen GSM-Sender. "Wir passen die Ausbauplanung den Bedürfnissen des Marktes an", hatte ein Telekom-Sprecher dazu erklärt.
Funkloch?:
Grundversorgung?: Baurechtlich gilt der Bau eines Mobilfunkmasten als privilegiert. Diese Bevorzugung bezieht sich auf die Grundversorgung der Bevölkerung mit einem Zugriff auf die mobile Kommunikation.
Gesundheitsgefahren: Das ist die Antriebsfeder der Initiativen-Mitglieder. Sie sorgen sich um ihre Gesundheit und die ihrer Kinder, wenn die Anwohner permanent den hochfrequenten Strahlungen ausgesetzt sind. Patrick Mauritz verweist auf verschiedene Studien, die gesundheitliche Folgen belegen würden. Und: In vielen Ländern liegen die Grenzwerte für die Belastung mit den Strahlen um ein Vielfaches niedriger.
Das sagt die Gemeinde:
Netzwerk: Das Mobilfunknetz soll nicht nur in Wallenhorst engmaschiger werden. Und auch andernorts regt sich dagegen Widerstand. Da macht es Sinn, dass Initiativen von Mobilfunkmastgegnern kooperieren. Die Wallenhorster haben deshalb Kontakte zu Gruppen aus Hagen und Georgsmarienhütte geknüpft. Es gibt Überlegungen, Informationen auszutauschen, ein gemeinsames Internet-Portal zu eröffnen sowie Informationen über gesundheitliche Schäden durch Mobilfunk zusammenzutragen.
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21.12.2005
Wird Mobilfunk-BI zum Politikum?
Irritationen um angebliche Gründungsveranstaltung / Hubert Schmidt: Kein Affront gegen die ABL
Das Thema Mobilfunk sorgt in Oberachern und in Achern für hohe Wellen. Die Bürgerinitiative hatte sich zwar bei einer CDU-Veranstaltung präsentiert, möchte aber für alle offen sein.
Von: Andreas Cibis
Achern. War der Acherner Bürger-Dialog der CDU vergangene Woche in Oberachern die Gründungsveranstaltung der Bürgerinitiative BFO (Bürger für Oberachern)? Was von Seiten des CDU-Stadtverbands Achern bejaht wird, wird wiederum von den Wortführern der Mobilfunk-Gegner in Oberachern abgeschwächt beziehungsweise verneint. »Das war ein Schnellschuss«, meint etwa Franz Panter. Er wollte zunächst einmal die Anhörung eines Sachverständigen vor dem Gemeinderat abwarten, um dann reagieren zu können. Die BI solle erst noch gegründet werden.
»Noch nicht gegründet«
Auch Aktivist Jürgen Rest spricht davon, dass die BI »noch nicht gegründet ist«, die Gruppe sei »ein loser Zusammenschluss«. Wichtig sei, gegen die Anhäufung von Mobilfunkanlagen vorzugehen. Man habe schon einiges erreicht. »Je mehr wir sind, um so besser.« Deshalb solle die Initiative auch nicht auf Oberachern beschränkt sein.« »Diese BI soll nicht innerhalb der CDU angesiedelt sein«, stellt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Hubert Schmidt klar, der betonte, dass bei der Sitzung eine Liste der BFO herumgereicht wurde, bei der man sich als Mitglied habe eintragen können.
Die CDU bringe sich mit ein. »Dass wir das Thema aufgreifen, ist legitim«, so Hubert Schmidt. Dies sei auch kein Affront gegen die Acherner Bürgerliste (ABL). Es gebe hier eine Deckungsgleichheit zwischen CDU und ABL.
Die ABL hatte einst im Ausschuss das Thema offensiv diskutiert und eine Grundsatzdiskussion gefordert. ABL-Stadtrat Manfred Nock ist einerseits »froh, dass ein Stimmungswandel stattgefunden hat.« Zunächst habe es in der CDU eine andere Tendenz gegeben nach dem Motto »freies Telefonieren für freie Bürger«. Jetzt springe die CDU auf den Zug mit auf, meint der ABL-Stadtrat.
»Sache im Vordergrund«
Auch Karl Früh (CDU) betont, dass die BI eine Initiative über alle Parteien hinweg sein soll. Die CDU sei nicht federführend. Für die CDU sei wichtig, einen Konsens mit den Mobilfunk-Betreiberfirmen zu suchen, die Anlagen zu bündeln und Wildwuchs zu verhindern. Dass die CDU ein Bürgergespräch zu dem Thema angeboten habe, sei ihr gutes Recht. Andere Gruppierungen wie die ABL und die Freien Wähler würden derartigen Gespräche auch anbieten.
Bei dem Bürgergespräch habe man klar gemacht, dass jeder, der einen Mobilfunkmasten aufstellt, in der Verantwortung stehe. Dass nun in Oberachern eine Gruppierung gebildet worden sei, bedeute nicht, dass diese sich auf Oberachern beschränke. Hier werden Synergieeffekte für Achern und die Stadtteile erwartet, so Karl Früh.
http://www.baden-online.de/art_0_71_5102_arz
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UMTS MAHNWACHE Für Mobilfunkfreie Schulen, Salzburg, vor dem Schloss Mirabell
http://omega.twoday.net/stories/1309923/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
News from Mast Sanity
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FBI überwacht Umweltschützer und soziale NGOs
http://omega.twoday.net/stories/1305981/
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Mobilfunk - Newsletter Online
http://omega.twoday.net/topics/Mobilfunk-Newsletter/
www.buergerwelle.de , 20. Dezember 2005