Mobilfunk-Newsletter vom 02.11.2005

Dienstag, 1. November 2005

US-Bundesgericht ermöglicht Mobilfunk-Sammelklagen

Das oberste Gericht der USA will einen Appell von Mobilfunkanbietern nicht anhören und macht so den Weg für fünf Sammelklagen von Mobilfunkgegnern frei.

Mobilfunkgegner haben in verschiedenen US-Staaten fünf Sammelklagen wegen zu hoher Strahlenbelastung eingereicht, wie Reuters mitteilt. Die betroffenen Anbieter haben gegen die Klagen zunächst mit Erfolg appelliert; nun hat der US Supreme Court aber entschieden, die Anbieter nicht anzuhören. Die Klagen sind damit nun doch zugelassen.

http://www.infoweek.ch/news/NW_single.cfm?news_ID=12083&sid=0

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Ärzte warnen vor Strahlen

Fürther Nachrichten über Ärztetagung: Mobilfunk und Gesundheit

In ihrer Ausgabe vom 24.10.2005 berichten die Fürther Nachrichten unter dem Titel: "Ärzte warnen vor Strahlen" über die Veranstaltung, auf der am 22. Oktober 150 Mediziner über das Thema Mobilfunk und Gesundheit diskutierten.

Am Rande dieser Tagung kündigte die bayerische ÖDP an, dem designierten Bundesumweltminister Siegmar Gabriel gleich nach seinem Amtsantritt mindestens 100 000 Postkarten zu schicken. Darauf wollen Bürgerinitiativen, Ärzte und Apotheker eine Senkung der Mobilfunk-Grenzwerte fordern.

http://www.fuerther-nachrichten.de/

Macht Mobilfunk krank?

Artikel in der "Zeit": "Macht Mobilfunk krank?"

Der Artikel in der Ausgabe vom 20.10.2005 widmet sich dem Thema der ständigen Zunahme von EMF-emittierenden Geräten in der menschlichen Umwelt und stellt die Frage, ob sich durch den „Strahlenmix“ moderner Funktechnologien eine Gefahr für den Menschen ergeben könnte.

http://www.zeit.de/2005/43/Strahlen

Aus: FGF-Infoline vom 27.10.2005

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Resolution der Flachgauer Bürgermeisterkonferenz

vom 6.10.2005 zum Thema Handymasten

Durch den Ausbau der Mobilfunknetze und die Aufstellung immer neuer und stärkerer Sendeanlagen nimmt auch die Besorgnis der Bevölkerung spürbar zu. Viele Anrainer solcher Anlagen fürchteten negative gesundheitliche Auswirkungen von solchen Antennenanlagen und fordern vermehrt auch auf lokaler Ebene die politische Verantwortung und Initiative der Bürgermeister und der Gemeindevertretungen im Bundesland Salzburg ein.

Effiziente rechtliche oder wirtschaftliche Instrumente um diese Verantwortung wirkungsvoll wahrzunehmen, fehlen aber auf Gemeindeebene nahezu vollständig: Kompetenzrechtlich ergibt sich das Problem, dass der Schutz von Leben und Gesundheit gegenüber Gefahren von Fernmeldeanlagen ein typischer Regelungsaspekt des Fernmeldewesens - welches wiederum eine ausschließliche Bundeskompetenz darstellt - ist. Der Landesgesetzgeber hat daher für freistehende Antennentragmastanlagen nur über den Umweg Ortsbildschutz und Naturschutz Regelungen getroffen, die aber kaum geeignet sind die bestehenden Problemstellungen zu lösen. Die Konflikte, die mit solchen Anlagen entstehen, sind in beinahe allen Fällen die Ängste der Anrainer vor Gesundheitsgefahren und gerade diese Aspekte können von den lokalen Behörden – oft genug zum Unverständnis der Bevölkerung - in ihrer Beurteilung nicht herangezogen werden.

Den Flachgauer Bürgermeistern ist die Tatsache, dass es sich bei der Frage der Gesundheitsschädlichkeit solcher Anlagen um ein globales Problem handelt ebenso bewusst,

- geeignete Regelungen in technischer, rechtlicher und finanzieller Hinsicht zur Herabsenkung der gesundheitlichen Auswirkungen derartiger Sendeanlagen zu schaffen bzw. auf europäischer Ebene zu unterstützen

- die bestehenden Regelungen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und ggf. zu verschärfen

- die Bevölkerung aller Altersgruppen über den verantwortungsbewussten Umgang und die möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Mobiltelefonie verstärkt zu informieren.

Für die Flachgauer Bürgermeister

Bgm. Mag. Matthias Hemetsberger

Vorsitzender

Nachricht von Heidi Reiter

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31.10.2005

Print-Ausgabe

Ein politischer Sieg für Erwin Pröll

WOLFGANG LEHNER über die Handymasten-Einigung und die Trittbrett-Fahrer.

Es war ein Kampf auf Biegen und Brechen. Der Ausgang war ungewiss. Kaum ein anderer Politiker Österreichs hätte die Auseinandersetzung mit der mächtigen Mobilfunk-Lobby riskiert. Erwin Pröll tat es. Mit der ihm eigenen Stärke und der Erfahrung aus 25 Jahren Politik – mit der Sendemastensteuer als Druckmittel.

Niederösterreichs Landeshauptmann zeigte einmal mehr Profil und behielt letztendlich die Oberhand. Der Kompromiss, mit dem nun plötzlich alle leben können, musste jedoch erzwungen werden. In beinharten Verhandlungsrunden, wo von Seiten der Mobilfunker die Forderungen der Eigentümer, Kapital und Aktionäre an vorderster Argumentationsfront standen.

Ewin Pröll zeigte sich politisch grüner als jeder Grüne. Petrovic & Co hatten den Start verschlafen und keuchten mit untauglichen Mitteln („Die Steuer wird rechtlich nicht halten“) konzeptlos – immer gegen die Landesinteressen auftretend – hinterher.

Plötzlich erwacht war auch das BZÖ mit Vizekanzler Hubert Gorbach an der stumpfen Spitze. Als sich die Diskussion zugunsten des Landes Niederösterreich zu drehen begann, brachte sich der Haider-Getreue – populistisch wie immer – sogar als Vermittler ins Gespräch. Obwohl er monatelang gegen Niederösterreich vorgegangen war. Nun will Hubert Gorbach österreichweit eine einheitliche Grundlage für die gemeinsame Masten-Nutzung schaffen. Warum erst jetzt?

Die FPÖ, die im NÖ Landtag auf tiefstem Niveau mit „Raubrittertum“ und „Abzockerei “ auf sich aufmerksam gemacht hatte und wie gewohnt Verunsicherung betrieb, darf ihre gesammelten Unterschriften gegen die von ihnen angekündigte Gebührenerhöhung wieder zurückgeben. Denn der erzielte Kompromiss zwischen dem Land NÖ und den Mobilfunkern sieht sogar eine vertraglich abgesicherte Weitergabe der erzielten „Effizienzgewinne“ vor – sprich, Telefonieren soll billiger werden.

Und die SPÖ, die die Sendemastensteuer mitgetragen hatte? Dort hob kaum einer den Kopf aus dem Schützengraben hervor. Zu hoch war anscheinend das Risiko einer politischen Niederlage.

Erwin Pröll trug das Risiko alleine. Jetzt darf er auch den politischen Erfolg für sich alleine beanspruchen.

http://www.noen.at/redaktion/g-kommentar/article.asp?text=186516&cat=305

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Eine gesunde Steuer

31. Oktober 2005

http://www.salzburg.com/sn/05/10/31/artikel/1793985.html

Die Mobilfunkfirmen legen Standorte zusammen, um die Handy-Masten-Steuer zu verhindern. Für die Grünen ist das eine gefährliche Entwicklung.

ALFRED PFEIFFENBERGER

Salzburg (SN).

Reiter und auch Bernhard Carl (Bürgerliste-Stadt) weisen nun darauf hin, dass sich durch die Zusammenlegung von Masten die Strahlenbelastung für die Anrainer deutlich erhöhen könnte. Carl sagt, dass es "ausreichend wissenschaftliche Ergebnisse gibt, die einen vorsichtigen Umgang mit dieser Strahlung nahe legen".

Die Grünen verlangen, dass die Handy-Masten-Steuer dazu genutzt wird, die Mastenstandorte aus Sicht des Gesundheitsschutzes zu optimieren. "Für Standorte mit einer geringen Belastung soll wenig bezahlt werden, mit der Belastung steigt auch die Steuer", erklärt Reiter das Modell, das den Grünen vorschwebt. Die Umweltpartei lässt derzeit von Juristen prüfen, ob das Land die Kompetenzen hat, eine Handy-Masten-Steuer, die auf den Gesundheitsschutz abzielt, einzuführen.

LH-Stv. Othmar Raus (SPÖ) hält diese Idee der Grünen für nicht machbar. "Die Kompetenzen im Gesundheitsbereich liegen beim Bund, daran kann man leider nichts ändern", sagt Raus. Und dieser habe es bisher aber nicht einmal geschafft, eine Verordnung zu erlassen, in der niedrigere Strahlungswerte bundesweit festgelegt werden. Bereits bei der jetzt diskutierten Handy-Mastensteuer, die auf den Ortsbildschutz abzielt, sei Salzburg bis an die Grenzen gegangen, sagt Raus.

In den nächsten Tagen werde mit den Mobilfunkfirmen verhandelt, wie es mit der Handy-Masten-Steuer in Salzburg weitergehen soll. Falls die Firmen zu Zugeständnissen bereit sind, werde er sicher über Alternativen zu der Steuer nachdenken, sagt Raus.

Mag. Bernhard CARL

Klinischer Psychologe, Gesundheitspsychologe, Psychotherapeut

Gemeinderat der Stadt Salzburg - Bürgerliste

http://www.buergerliste.at/

Uferstrasse 118, A-5026 Salzburg, Telefon: privat: +43-662-622562, Büro: +43-662-8072-2025, Klinik: +43-662-4483-4318

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KREIS METTMANN

Erkrath: Verwaltung soll sich erklären

Bündnisgrüne, BmU und SPD nehmen die Berichterstattung in der WZ vom vergangenen Samstag zum Anlass, Dringlichkeitsanträge für die Ratssitzung am kommenden Mittwoch zu stellen.

Erkrath.

Reinhard Knitsch, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, bittet daher "um Aufklärung des Sachverhalts". Technischer Dezernent Klaus-Dieter Holst hatte Ausschussmitgliedern und Öffentlichkeit am Dienstag mitgeteilt, dass Vertreter von Vodafone und Bahn aus Termingründen der Einladung nicht gefolgt seien.

Neben Klärung der widersprüchlichen Aussagen von Stadt und Vodafone soll auf der Ratssitzung auf Antrag der BmU wie auch der Grünen Klarheit über die Aussage der Firmensprecherin geschaffen werden, wonach die Verwaltung acht Wochen Zeit gehabt habe, Einsprüche gegen den Standort Millrath geltend zu machen.

BmU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Osterwind bittet "um die Darstellung des exakten zeitlichen Ablaufs bis zum Eintreffen des BmU-Antrages auf Behandlung des Themas am 6. September und der Absage der Sitzung des Fachausschusses zum 20. September wegen, Mangel an Beratungspunkten'."

Die Ratssitzung beginnt am Mittwoch, 2. November, 16 Uhr, in der Stadthalle.

31.10.05

http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=97598

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Baugesuch für Mobilfunkanlage war nicht richtig ausgesteckt

28.10.2005

Die Gegner einer Mobilfunkanlage im Quartier Rosenberg in Neuhausen erhalten etwas mehr Zeit. Weil das Bauvorhaben für eine Sendeanlage mit vier Richtstrahlantennen nicht richtig ausgesteckt war, liegt das Baugesuch nun noch bis am 27. November auf. Eigentlich wäre anfangs Oktober die Auflagefrist abgelaufen. Die Sendeanlage der Sunrise ist auf einem Wohnblock an der Zelgstrasse 24 geplant. Mittels eines Vereines und diversen Einwendungen wehren sich Anwohner aus dem Quartier Rosenberg gegen diese Anlage.

http://www.schaffhausen.ch/pages/newsdetail.asp?ID=4460

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HLV INFO 167/AT

1-11-2005

9. November 2005 Informationsveranstaltung zu Mobilfunk

Die Veranstaltung des Bündnis 90/Die Grünen Ortsverein Rimbach, zu den Themen Mobilfunk, UMTS, Elektrosmog findet in Rimbach (Odenwald) statt und soll über die Themen Mobilfunk, UMTS, Elektrosmog in Rimbach informieren. Angesprochen werden sollen auch die Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung auf den Menschen, insbesondere auf Kinder. Referent ist Baubiologe Dr. Siegfried Schwarzmüller.

http://www.gruene-rimbach-odw.de/

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