Mobilfunk-Newsletter vom 02.07.2005
Mitteilung in eigener Sache
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Machen Handy-Strahlen dumm?
http://omega.twoday.net/stories/807846/
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Attendorner Mobilfunkversorgungskonzept
http://omega.twoday.net/stories/807881/
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Einladung Eintragungsbeginn Mobilfunk-Volksbegehren 5. Juli 10 Uhr
http://omega.twoday.net/stories/809774/
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Unabhängiges Gutachten gefordert
Arbeiten werden nicht ausgesetzt
Aufbau des 48 hohen Sendemastes im Lahrfeld hat begonnen - Bürgermeister hat nichts dagegen, die Kommunalaufsicht einzuschalten, um Verfahrensfehler zu prüfen
MENDEN ·
Zur Prüfung gehört auch, wie Paul Hagedorn anmerkte, die Berücksichtigung von Naturschutz-Aspekten. Hier wies er insbesondere auch das Vorkommen von Fledermaus und Kauz hin.
Mit seiner vierten Forderung kam er allerdings nicht durch. Mit der Begründung, dass die Interessen der Bürger sträflich vernachlässigt worden seien, schlug er eine Aussetzung der Arbeiten vor, bis die Fragen geklärt seien. Hierfür sah Bürgermeister Düppe keinen Grund und stellte klar, dass er ein solches Verhalten seiner Mitarbeiter beanstanden werde.
[30.06.2005]
http://www.mendener-zeitung.de/lokales/mendener_zeitung/story.jsp?id=160648
Dazu auch:
Seit gestern wird Funkmast aufgestellt
Menden. (mk)
"Angekündigt war doch, dass der Aufbau erst in 14 Tagen kommen wird", sagt Paul Hagedorn von der Bürgerinitiative. Man werde sich aber nicht entmutigen lassen: "Wir werden weiter kämpfen." Dass sie streitbar ist, hatte die Initiative am Dienstag bei der von ihr organisierten Informationsveranstaltung, zu der 110 Bürger kamen, deutlich gemacht.
Vier konkrete Forderungen wurden an Bürgermeister Düppe und die Grundstücksbesitzerin, die von Friedrich Graf von Brühl vertretene Mellinsche Stiftung, gestellt. Nicht auf alle erhielt die Initiative die gewünschte Antwort:
1. Bürgermeister Düppe wurde aufgefordert, die Kommunalaufsicht einzuschalten. Die solle prüfen, ob bei der Baugenehmigung Abwägungs- und Verfahrensfehler begangen wurden. Düppe lehnte ab, dies könne die Stadt nicht selbst tun. Er ermunterte die Bürgerinitiative allerdings, selbst ein solches Verfahren einzuleiten. "Das werden wir jetzt auch schnell tun", so Hagedorn.
2. Graf von Brühl wurde vorgeworfen, nach Abschluss des Vertrags nicht die Bürger informiert zu haben. Er wurde zudem gefragt, ob er den Vertrag nicht rückgängig habe machen können. Der Graf lehnte ab und bestritt Fehler. Er zeigte sich aber bereit, dass die Stiftung sich an einem unabhängigen Gutachten zum Strahlenrisiko beteiligen werde. Wenn denn auch die Anwohner Geld beisteuern würden.
3. Ein solches neutrales Sachverständigengutachten hatte die Initiative von der Stadt gefordert. Bürgermeister Düppe lehnte ab. Er versprach aber Druck auf die Mobilfunkbetreiber auszuüben, ein neutrales Gutachten zu finanzieren. Hagedorn: "Wir werden den Bürgermeister beim Wort nehmen."
4. Die Initiative forderte den Bürgermeister auf, die Baugenehmigung auszusetzen, bis die Widersprüche der Bürger entschieden worden sind. Klare Antwort von Düppe: "Das wird es nicht geben. Ein solcher Beschluss im Rathaus würde von mir sofort beanstandet." Er habe dazu keine rechtliche Handhabe. Düppe wusste aber, wie künftig Funkmasten verhindert werden könnten: "Die Eigentümer dürfen einfach ihre Grundstücke nicht zur Verfügung stellen."
29.06.2005
30.06.2005
SPD-KREISTAGSFRAKTION:
„Brauchen ein Konzept für die Mobilfunkversorgung“
Die SPD-Fraktion im Hofer Kreistag will, dass der Landkreis Hof gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern ein Konzept für die Aufstellung von Mobilfunkmasten erarbeitet, das sicherstellt, dass die Sendeleistung der einzelnen Anlagen so gering wie möglich ausfällt. Die bisher vor dem gesetzlichen Hintergrund zu Tage tretende Ohnmacht der Kommunen soll damit einer aktiven Mitsprache weichen.
SCHWARZENBACH AN DER SAALE
Das Problem der Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte dabei: Praktisch mit jedem Antrag gründet sich auch eine Bürgerinitiative, die oft sehr vehement gegen die Aufstellung neuer Masten zu Felde zieht. Diese machten in der Regel mit dem Hinweis auf mögliche gesundheitliche Gefahren mobil.
Auf der anderen Seite aber hätten die Kommunen praktisch keine Handhabe, die Masten abzulehnen. Nach geltender Rechtssprechung scheidet eine Ablehnung der Sendemasten aufgrund möglicher gesundheitlicher Auswirkungen aus, sobald der Betreiber die Standortbescheinigung der Regulierungsbehörde vorlegt, die die Einhaltung einschlägiger Grenzwerte bestätigt.
Keine Handhabe
Alexander Eberl steckt momentan als Bürgermeister der Stadt Schwarzenbach an der Saale genau in jenem Dilemma. Auf dem „Stobersreuther Hügel“ zwischen Förbau und Stobersreuth will ein Netzbetreiber einen Funkmast errichten, eine Bürgerinitiative läuft dagegen Sturm. Eberl: „Als Teil der öffentlichen Verwaltung sind wir Recht und Gesetz verpflichtet, so dass im Grunde nur das gemeindliche Einvernehmen in Frage kommt.“ Sich zu enthalten oder einfach dagegen zu sein, käme nur dem gleich, den schwarzen Peter ans Landratsamt weiter zu geben. „Das muss zustimmen.“
Eberl und seine Fraktions- und Bürgermeisterkollegen aus Selbitz, Konradsreuth und Oberkotzau – Klaus Adelt, Willi Koska und Ernst Schrödel – wollen den Kommunen mit ihrer Initiative in diesem Entscheidungsprozess wieder eine aktivere Rolle zukommen lassen: „Im Wissen, dass ein Ausbau der mobilen Kommunikation nicht verhindert werden kann und soll – schließlich ist die Zahl der Handynutzer heute schon größer als die Zahl der Festanschlüsse –, kann es nur darum gehen, die Strahlenbelastung möglichst gering zu halten“, argumentieren sie. Auf kommunaler Ebene bedeute das den Versuch, die Standorte auf Landkreis- und Gemeindeebene so zu verteilen, dass sowohl eine gute Mobilfunkversorgung gewährleistet wird, als auch eine größtmögliche Minimierung der hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung in Wohngebieten zu erzielen.
Notwendig hierzu wäre, dass die Netzbetreiber ihre zukünftigen Ausbaupläne offen legten und möglicherweise ein Fach-Büro eine optimale Standort-Planung entwickelt. Ähnliche Konzepte gebe es bereits in der Stadt Attendorn oder der Gemeinde Gräfeling.
http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/hof_rehau/resyart.phtm?id=817136
"Masten sollen nicht ganz weg"
Begehren: Mobilfunk im Fokus
VON CONNY SÜSS
Dachau
Überall hängen auch in und um Dachau bereits Plakate mit dem Aufruf, sich einzutragen. Mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger des Landkreises sollen - so hoffen die Initiatoren - ihren Namen in die Listen schreiben. Wird dieses Ziel in jedem bayerischen Landkreis erfüllt (insgesamt sind 960 000 Stimmen im Freistaat nötig), soll der Inhalt des Begehrens Gesetz werden.
Im Landkreis Dachau, wo Mobilfunkanlagen seit einigen Jahren ein großes Thema sind, engagieren sich nicht nur sieben Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz, Freie Wähler, ÜB, ödp und Grüne für das Begehren, sondern auch viele Bürger - teils aus eigener Erfahrung: "Als ich ein schnurloses Telefon hatte, bekam meine Frau Herzprobleme und ich einen Tinnitus", erzählt ÜB-Mitglied und Baubiologe Günter Kaltner. Deswegen habe er sich wieder ein Schnurtelefon zugelegt und kämpft gegen die Strahlung: "Jede Dachgaube muss genehmigt werden, aber die meisten Handymasten überhaupt nicht."
Über die Folgen von Handystrahlen sollen zwei Veranstaltungen informieren: Am Montag, 4. Juli, sprechen Krampfl und Kaltner im Gasthof Liegsalz in Pellheim; am Donnerstag, 7. Juli, wird der ödp-Bundesvorsitzende Prof. Klaus Buchner beim Zieglerbräu durch die Veranstaltung "Macht Mobilfunk krank?" führen.
mm
30.06.2005
Aber kein Bürgermeister macht mit
ödp möchte Genehmigungsverfahren für Mobilfunkmasten
Freising (ka) - Im Freisinger Bürgerbüro am Marienplatz erhebt sich derzeit die Stimme des Volkes Schlag auf Schlag, aber eher leise: Nachdem das G 9-Volksbegehren "erledigt" ist, läuft ab Dienstag, 5. Juli, bis Montag, 18. Juli, bereits das nächste Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" an.
Initiiert wurde das Begehren von der bayerischen ödp mit dem Ziel, die bestehende Genehmigungsfreiheit von Mobilfunkmasten von bis zu zehn Metern Höhe zu kippen. Kreisvorsitzender Sylvia Fiegert: "Wir versuchen, unserem eigentlichen Anliegen, der dramatischen Senkung der enorm hohen Strahlungsgrenzwerte, auf Umwegen näher zu kommen."
Denn bisher könnten Mobilfunkbetreiber ihre Masten "je nach Lust und Laune überall hinsetzen". Zwar gäbe es den sogenannten Mobilfunkpakt II, bei dem man sich durchaus freiwillig mit den betroffenen Gemeinden zusammensetze. Im Ernstfall hätten die Gemeinden bisher allerdings keine Möglichkeit, geplante Standorte zu verhindern. Das, so Sylvia Fiegert, soll sich mit dem Mobilfunk-Begehren grundlegend ändern.
Die Gemeinden bekämen dann eine gesetzlich garantierte Zeitspanne von zwei Monaten, um sich zu Bauanträgen für Mobilfunksender zu äußern, sie müssten weiterhin in Rechtsbehelfsverfahren beteiligt werden. Beratung und Beschluss über die Bauanträge müssten in öffentlichen Sitzungen erfolgen - damit hätte jeder Bürger die Möglichkeit, sich darin zu informieren.
mm
30.06.2005
http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/freising/art1585,289999.html
Podiumsdiskussion der Grünen zum Mobilfunk
30.06.2005 05:09
Fellbach "Macht Mobilfunk krank?". Unter diesem Motto veranstaltet der Kreisverband von Bündnis 90/Grüne am Dienstag, 5. Juli, eine Podiumsdiskussion in Schmiden.
http://www.bkz-online.de/modules/news/article.php?storyid=159548
Nachrichten von der BI Bad Dürkheim
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Sendemastenstandorte in Mittelfranken
http://omega.twoday.net/stories/809859/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
Magenta News - Mobile- Tetra Masts from Mast Network
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www.buergerwelle.de , 01. Juli 2005