Mobilfunk-Newsletter vom 19.09.2005
O2 verzichtet auf Mobilfunk in Attendorn
Attendorn. (pep)
Anlass für die Entscheidung, "das für die Stadt Attendorn geplante Budget von circa 1,5 Millionen Euro in anderen Regionen zu investieren", heißt es in einer Presserklärung, sei das Beharren der Stadt auf einem eigenen Mobilfunkkonzept. "Dieses Konzept berücksichtigt weder die technischen Rahmenbedingungen eines funktionsfähigen Mobilfunknetzes, noch stimmt es mit den geltenden Gesetzten und Verordnungen überein. Darüber hinaus ist es unter wirtschaftlichen Aspekten nicht realisierbar".
Heribert Heckel, Leiter des Projektbüros von O2 Germany in Köln: "Die Verantwortlichen der Stadt Attendorn schneiden ihre Einwohner und das lokale Gewerbe vom technischen Fortschritt ab. Wir bedauern diese Entwicklung. Auch wenn unser Entschluss feststeht, unter den jetzigen Bedingungen in Attendorn kein Mobilfunknetz aufzubauen, stehen wir nach wie vor zu Gesprächen mit der Stadt zur Verfügung, wenn diese auf Basis der in Deutschland geltenden Gesetzte und Verordnungen durchgeführt werden.... Es ist aber nicht absehbar, ob und wann in den nächsten Jahren eine erneute Netzplanung für Attendorn angestoßen wird."
Bürgermeister Alfons Strumpf, der gestern von der O2-Entscheidung noch nichts wusste, erklärte dazu, dass die Stadt "den Boden der geltenden Gesetzte und Verordnungen nicht verlassen hat". Man habe mit der Studie der Universität Stuttgart nachgewiesen, dass das eigene Mobilfunkkonzept funktioniert und wolle für die Attendorner Bürger "beides erreichen: eine vernünftige Mobilfunkversorgung und ein möglichst geringe Strahlenbelastung".
Daher habe man O2 im Sinne einer Entzerrung als Alternative für den bereits hoch belasteten Standort Stettiner Straße den Standort Stadthalle bei finanzieller Beteiligung der Stadt angeboten, was abgelehnt worden sei. Daher habe man jetzt eine Veränderungssperre für den Bereich Himmelsberg beschlossen.
"Mit anderen Mobilfunkbetreibern haben wir erfreulichere Gespräche geführt", so Bürgermeister Alfons Stumpf abschließend, "werden aber weiterhin auch Gespräche mit O2 führen".
Westfälische Rundschau vom 17.09.2005
Nachricht von Wolfgang Hilleke
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HLV INFO/AT
17-09-05
HNA online 16-09-05
Funkmast: Bürgerinitiative vermutet Täuschung
Northeim.
Der Sprecher der Bürgerinitiative gegen den Funkmast, Werner Hesse, bemängelt nicht nur, dass offenbar weder die Stadtverwaltung noch der Mobilfunkbetreiber in der Lage seien, eine vernünftige Fotomontage vom Bauvorhaben erstellen zu lassen.
Nach Hesses Ausführungen sei auf der Montage, die dem städtische Bauausschuss vorgelegt worden war, trotz der schlechten Qualität klar erkennbar, dass es sich nicht um den geplanten Gitterfunkmast handele. Hesse: "Die Firma Vodafone stellt einen Betonturm vor, der von ihr an einem anderem Ort errichtet wurde. Es stellt sich die Frage, ob mit der schlechten Qualität der Fotomontage die Mitglieder des Bauausschusses und damit auch die Öffentlichkeit getäuscht werden sollten." Zudem sei es nach Hesse Worten der Initiative völlig unverständlich, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Harald Kühle, Anfang des Jahres lautstark öffentlich eine Fotomontage eingefordert hatte, sich bis heute zu den Vorgängen aber nicht zu Wort gemeldet habe.
16.09.2005
http://www.hna.de/niedersachsen_northeim/00Funkmast_Buergeriniative_vermutet_Taeuschung.html
Giessener Anzeiger online 17-09-05
Ortsbeirat berät Erschließungsstopp und Mobilfunksender
LINSENGERICHT (cw). Im Ortsbeirat Großenhausen erläuterte Bürgermeister Albert Ungermann den Fortschritt der Erschließung im Neubaugebiet "Am Steines". Probleme habe es zum Abschluss der Maßnahme wegen der fehlenden Zustimmung eines Grundstückseigentümers gegeben. Zudem seien große Kapazitäten der Verwaltung durch die Rückzahlung der Kanalgebühren gebunden. Seinen Unmut über den Linsengerichter Bauausschuss äußerte Wolfgang Sgorsaly.
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion habe dieser im August den Bau eines zusätzlichen Energiehäuschens und weiterer Antennen an der Mobilfunkanlage auf dem "Silberküppel" durchgewunken. Den Ortsbeirat habe niemand gefragt, Anfragen zur Belastung der Anwohner seien dreimal unbeantwortet geblieben. Vizebürgermeisterin Goeßler dazu: Der Bau solcher Anlagen auf Privatgrundstücken erfordert keinerlei Zustimmung. Die Vorgehensweise des Ausschusses sei jedoch ungewöhnlich.
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"Wir können die Antennen nicht verhindern"
Die Stadt Bornheim will Einfluss nehmen, muss sich aber bei Standorten mit den Betreibern einigen - Wormersdorfer haben sich gegen die Firmen nicht durchsetzen können
Bornheim. (WM)
Und die Ausschussmitglieder mussten feststellen, dass nach wie vor die Schädigung durch die Antennen und ihre Strahlung nicht konkret nachgewiesen ist.
Omega siehe dazu „Wissenschaft und Mobilfunk“ unter: http://omega.twoday.net/stories/293807/
Arnd Kuhn (Bündnis 90/Grüne) bekräftigte nochmals die Bedenken seiner Partei, dass die Schäden durch die Abstrahlung erheblich seien. Der Ratsherr nannte Zahlen aus Tierversuchen, bei denen die "Bestrahlten" mit Gewichtszunahme zu kämpfen hatten. Er warnte nochmals davor, an besonders sensiblen Stellen - Hang, Nähe von Schulen und Kindergärten - die Masten zu errichten.
Doch auch die Rheinbacher hatten nur einen Teilerfolg gegen Vodafone erzielt, inzwischen hat der Mobilfunkanbieter Recht bekommen und darf bauen, wo er will.
Der Beigeordnete Manfred Schier hob hervor, dass durch Gespräche mit den Anbietern in vielen Fällen schon Alternativen gefunden wurden, teilweise eben auch auf städtischem Grund. Der Betreiber müsse zwar nach Alternativen suchen, wenn er keine findet, könne sich dann aber doch auf seinen ersten Vorschlag zurückziehen.
Das hatte auch die Bürgerinitiative in Wormersdorf erleben müssen. Dort hatte bei einem Gespräch im Landes-Umweltministerium der Betreiber die Auflage bekommen, einen anderen Standort zu suchen. Als er den aber nicht fand, erhielt er die Genehmigung, an der ursprünglich vorgesehenen Stelle zu bauen.
(17.09.2005)
http://www.general-anzeiger-bonn.de/index_frameset.html?/news/artikel.php?id=98584
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Ortsrat Neuwarmbüchen gibt Standortsuche für Mobilfunkmast frei
Isernhagen-Neuwarmbüchen (fri).
Jetzt soll t-mobile als Betreiber des künftigen Mastes einen Standort direkt mit Privatleuten aushandeln. Insgesamt fünf Grundstücke im Süden Neuwarmbüchen stünden hier zur Debatte, so Wolfgang Becker vom Planungsamt der Gemeinde. Das weitere Geschehen liegt nun komplett in Privathand.
Damit beugen sich die Mitglieder des Ortsrates den heftigen Protesten der Anwohner, die eine zu hohe Strahlenbelastung durch den „Handy-Mast" befürchten. Möglichst weit weg und nicht bei uns, so deren generelles Anliegen. „Es muss nicht jeder im Keller oder in der Badewanne telefonieren können", so SPD-Mitglied Klaus Pieper anschaulich. Auch Gerhild Köhne (CDU) sieht dies ähnlich. Angesichts von fünf verbliebenen Standorten im Süden Neuwarmbüchens werde schon einer passen. „Dann können wir ja zustimmen", meinte die Christdemokratin.
Aufgrund baurechtlicher Regelungen im Rahmen von privilegierten Bauvorhaben zu denen landwirtschaftliche Erweiterungsbauten ebenso zählen wie Windkraftanlagen aber auch Mobilfunkmasten muss der Bauherr lediglich die entsprechenden Bauvorschriften erfüllen. Für die fünf im Außenbereich des Dorfes erwogenen Standorte eine geringe Hürde. Die Ablehnung durch ein politisches Gremium wie beispielsweise einen Ortsrat ist dann nicht mehr möglich.
Kommentar
Wissen sie denn, was Sie tun?
Frei nach dem bekannten Filmzitat müssen sich die Mitglieder des Ortsrates Neuwarmbüchen fragen lassen, ob sie sich der Konsequenzen ihrer Entscheidung bewusst sind. Mit der Rücknahme ihres ehemaligen Beschlusses zum Standort eines Mobilfunkmastes am Buchensahl und auch im Bereich der Alten Ziegelei respektieren sie zwar den „Bürgerwillen" - zumindest den, der sich mit Unterschriftenaktionen zu Wort gemeldet hat - doch sie erweisen genau diesen Menschen einen Bärendienst.
Jetzt sind die Gemeinde und damit auch der Ortsrat jeglicher Einflussnahme zur Standortwahl beraubt. Findet t-mobile einen Privatmann, der den erforderlichen Mast gegen das entsprechende Salär auf seinem Grundstück duldet, müssen lediglich die Bauvorschriften beachtet werden. Die verschärften Grenzwerte bei der Strahlenbelastung nach dem Schweizer Modell, wie sie für derartige Anlagen auf Gemeindegrund eingehalten werden müssen, sind eine freiwillige Option des Betreibers. Und auch optisch müssen lediglich Minimalanforderungen erfüllt werden. Dies ist der Kern eines privilegierten Bauvorhabens.
Wollten dies die Mitglieder des Ortsrates wirklich oder haben sie einfach den Weg des geringeren Widerstands gewählt und sich „bürgerfreundlich" verhalten? Bliebe als "Ausweg" noch die Rücknahme der zurückgenommenen ersten Entscheidung.
Olaf Friedmann
http://www.altkreiszeitung.de/is/is2005_0919StandortMobilfunkNwb_FREI.htm
Nachricht von der BI Bad Dürkheim
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Müssen Grundeigentümer Pacht für Mobilfunkmasten der Einkommensteuer unterwerfen?
Bekomme Ihre Infos und habe die letzte gelesen. Dabei ist mir eingefallen: Die Mastenbetreiber zahlen ja Pacht für die Grundstücke, auf denen die Masten stehen. Wie sieht es eigentlich mit den Grundeigentümern aus? Müssen die diese Pacht der Einkommensteuer unterwerfen oder ist das so ähnlich wie "Schwarzgeld" anzusehen? Wenn sich die Finanz dafür interessiert, wird es für die Grundstücksbesitzer vielleicht auch weniger interessant. Ich bin sicher, Sie haben die möglichen Informationen dazu.
Liebe Grüße!
Rudolf Aigner Universität für Musik und darstellende Kunst Graz
Leonhardstrasse 15
A-8010 Graz
Tel.:++43-316-389-1344 FAX:++43-316-389-1341
Omega hat dazu jemand Informationen?
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
News from Mast Sanity
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Kein Vertrauen in Politiker
http://omega.twoday.net/stories/984746/
Der größte Skandal unserer Zeit ist, dass auf dieser reichen Erde alle fünf Sekunden ein Kind verhungern muss
http://omega.twoday.net/stories/985065/
Frühkapitalistische Umweltpolitik?
http://omega.twoday.net/stories/985071/
Erneuerbare Energien statt Kirchhof
http://omega.twoday.net/stories/985081/
Kein Zurück in die atomare Steinzeit
http://omega.twoday.net/stories/985090/
US-Militärpolitik: größte Bedrohung der Menschheit
http://omega.twoday.net/stories/985095/
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050919 - R - Mobilfunk - Newsletter Online
http://www.omega-news.info/050919_r_mobilfunk_newsletter.rtf
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Omega-Foren
Omega-Forum (Deutsch)
http://omega.twoday.net/stories/829582/
Omega-Forum (Englisch)
http://omega.twoday.net/stories/829668/
www.buergerwelle.de , 18. September 2005