Mobilfunk-Newsletter vom 18.10.2005

Freienbach SZ, den 16. Oktober 2005

Presseinformation zum Freienbacher Appell vom 25. September 2005

Die Hinweise aus Wissenschaft und Praxis auf spontane Beschwerden und auf mögliche gesundheitliche Langzeitschäden infolge Mobilfunkstrahlung verdichten sich zur Zeit stark.

Rund 30 Ärzte und 30 weitere im Gesundheitswesen tätige Fachpersonen haben deshalb innert zweier Wochen als erste den „Freienbacher Appell“ unterzeichnet.

Mit diesem Appell fordern sie einen Mobilfunk-Ausbaustopp, reduzierte Grenzwerte und Funkbelastungen, Aufklärung der Bevölkerung und Förderung eines bewussten Umgangs mit Mobilfunk. Ferner machen sie aufmerksam auf die ebenso risikoreiche Strahlung der schnurlosen DECT-Telefone in Heim und Betrieb sowie der drahtlosen Computervernetzung mittels WLAN.

Nach dem Abschluss der Erstunterzeichnerliste am 15.10.2005 beginnt nun die Unterschriftensammlung auf breiter Basis in der ganzen Schweiz.

Kontaktperson und Koordinator ist Karl Durrer, Kantonsstrasse 106, 8807 Freienbach SZ.

Beilagen:

· Begleitbrief an die im Gesundheitswesen tätigen Fachpersonen „Gefährdung der Volksgesundheit durch Mobilfunk (GSM/UMTS) und DECT-Haustelefone“

· Freienbacher Appell mit Liste der Erstunterzeichner

http://www.buergerwelle.de/pdf/freienb_appell_15_10_alles.pdf

E-Mail:  Auf Nachfrage seitens der Redaktionen können die Dokumente des Freienbacher Appells elektronisch übermittelt werden.

Informant: Peter Schlegel

Omega siehe auch unter: http://omega.twoday.net/stories/1062183/

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HLV INFO 160/AT

17-10-2005

HNA online 13-10-05

Bürger legen Beschwerde ein

Northeim.

Sie hat offiziell Beschwerde gegen das Vorhaben eingereicht, die sie allen Ratsherren bereits zukommen ließ. Unterschrieben ist diese von 15 Northeimer Einwohnern, darunter fünf ehemaligen Ratsherren und -frauen. Verantwortliche Sprecher der Aktion, die die Gemeindeordnung zulässt, um den Rat zu bewegen, sich eines Themas anzunehmen, sind der ehemalige Stadtdirektor Werner Hesse und Hanns-Rudolf Lichtel.

Die Beschwerde stützt sich unter anderem auf folgende Punkte:

Obwohl Vodafone seit Anfang 2003 den Turmbau auf dem Wieter anstrebt, habe der Bürgermeister bis heute den Rat, die Ratsgremien und die Öffentlichkeit nicht rechtzeitig, umfassend und vor allem richtig informiert, wie es seine Pflicht wäre, betonen die Beschwerdeführer.

Im Juli 2003 habe die Stadt mit Vodafone sogar bereits einen Nutzungsvertrag über den neuen Turm geschlossen, unterzeichnet von einem Sachbearbeiter. Hesse: "Dieser Vertrag kann nicht ohne Wissen und Wollen des Bürgermeisters und des Stadtbaurats unterzeichnet werden. Beide hätten wissen müssen, dass der Abschluss eines solchen Vertrags nach Vorberatung im zuständigen Ausschuss einen Beschlusses des Verwaltungsausschusses erfordert hätte." Von seiner Bedeutung her gehe ein solcher Vertrag über das Geschäft der laufenden Verwaltung hinaus. Die Öffentlichkeit sei darüber nicht unterrichtet worden.

Im März 2004 habe die Verwaltung auf der Grundlage eines vom Landkreis als "nicht prüffähig" bezeichneten Bauantrags dem Bauausschuss eine neue Vorlage zum Funkturm vorgelegt. In ihr sei der Eindruck erweckt worden, die Mobilfunkanlage würde in ihren Dimensionen dem bestehenden Feuerwehrfunkmast auf dem Wieter gleich kommen und lediglich aufgestockt. Ohne den Verwaltungsausschuss zu unterrichten, hätten Bürgermeister und Stadtbaurat dann das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben durch einen Fachdienstleiter herstellen lassen.

Eine von Ratsmitgliedern geforderte Fotomontage über die tatsächlichen Größenverhältnisse des geplanten Turms stehe immer noch aus. "Der Rat muss sich den Vorwurf gefallen lassen, warum er dagegen nicht einschreitet, obwohl Dienstrechtverpflichtungen vorliegen", heißt es in dem Beschwerdeschreiben.

Zudem weisen die Beschwerdeführer den Rat darauf hin, dass für den 2003 zwischen der Stadt und Vodafon geschlossenen Vertrag die Geschäftsgrundlage entfallen sei. Grund: Im November 2004 habe der Bürgermeister den Verwaltungsausschuss unterrichtet, dass Vodafon ursprünglich einen Turm geplant hätte, dessen Mastfuß nicht größer als der bestehende Mast werde. Das größere Ausmaß sei erst später bekannt geworden. Die Stadt könne den unter falschen Voraussetzungen geschlossenen Vertrag also problemlos kündigen.

13.10.2005

http://www.hna.de/niedersachsen_northeim/00Buerger_legen_Beschwerde_ein.html

 

HNA online 11-10-05

Antennen-Wald wächst

Von Ingrid Jünemann

Baunatal.

Ein Ziel, das rechtlich nicht ganz leicht durchzusetzen ist. Deshalb hatte das Stadtparlament im Juli eine so genannte Veränderungssperre erlassen, wonach nichts Neues errichtet werden darf, solange der Bebauungsplan keine Gültigkeit hat. Auch von dieser Vorgabe wichen die Stadtverordneten nun ab, indem sie folgende Klausel nutzten: Ausnahmen von der Veränderungssperre sind zulässig, wenn überwiegend öffentliche Belange dem nicht entgegenstehen.

Warum das Ganze? Weil die Stadt fürchtet, juristisch zu scheitern, wenn sie die Baugesuche von Vodafone und weiteren Mobilfunk-Betreibern ablehnt. Denn die verweisen darauf, dass auf den beiden Häusern, 39 und 34 Meter hoch, bereits Antennen stehen. Sie pochen zudem auf die Standorte, weil von hier aus eine optimale Versorgung Altenbaunas mitsamt VW möglich sei. Die Stadt wiederum sieht ihre Auflagen, dass Mindestabstände zu Kindergärten wie dem Leiselzwerge-Haus (Rembrandtstraße) und anderen sensiblen Einrichtungen auf Grund der Entfernung, der Abstrahlwinkel und der Höhe der Antennen-Unterkanten, im Falle Dürerstraße sind es 41 Meter, eingehalten werden.

Im Stadtparlament indes leuchtete die Verfahrensweise nicht allen Abgeordneten ein. SPD-Mehrheit und CDU (Detlev Morawietz, Klaus Slama) setzten auf rechtliche Sicherheit und sahen den Bebauungsplan zum Mobilfunk nicht vorab ausgehöhlt. Dagegen sprach Thomas Gudehus (Grüne) von einer Provinzposse. Man beschließe, was eigentlich verhindert werden solle. Und: "Wir versuchen, einen Bebauungsplan aufzustellen, den wir gar nicht durchsetzen können." Außerdem: Man werde solange Ausnahmen zulassen müssen, bis alle Wünsche der Mobilfunk-Betreiber erfüllt seien.

Dr. Heribert Brungs (FDP) sah das ähnlich, fand sich obendrein schlecht informiert und die Unbedenklichkeit der neuen Antennen nicht belegt. Auch geißelte er, dass den wirtschaftlichen Interessen von Unternehmen nachgegeben werde. Demgegenüber argumentierte Bürgermeister Manfred Schaub, dass man mit der Ausnahmeregelung die Chancen des Bebauungsplans zur Mobilfunk-Steuerung erhöhen wolle. Brungs’ Kritik am Informationsfluss wies der Rathaus-Chef zurück und konterte: "Transparenter geht’s überhaupt nicht."

11.10.2005

http://www.hna.de/hessen_baunatal/00Antennen_Wald_waechst.html

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Mobilfunk Archiv (Englisch)

http://tinyurl.com/6rsgw

 

News from Mast Sanity

http://tinyurl.com/aotw3

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Öffentliche Petition: Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen

http://omega.twoday.net/stories/1068105/

 

Fette Gewinne für Pharmakonzern durch Ausbruch der Vogelgrippe

http://omega.twoday.net/stories/1066759/

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051018 - R - Mobilfunk - Newsletter Online

http://omega.twoday.net/stories/1070737/

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Omega-Foren

Omega-Forum (Deutsch)

http://omega.twoday.net/stories/829582/

 

Omega-Forum (Englisch)

http://omega.twoday.net/stories/829668/