Mobilfunk-Newsletter vom 18.09.2006
Gratis-Internet in Städten: Jetzt geht es los
http://omega.twoday.net/stories/2672637/
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Hausärzteverband, Mobilfunk und Gesundheit
http://omega.twoday.net/stories/2675472/
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Manipulierte Studie für manipulierte öffentliche Meinung
http://omega.twoday.net/stories/2683593/
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Mobilfunkanlagen - gerichtliche Entscheidungen aus kommunaler Sicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
der folgende Vortrag ist veröffentlicht auf der Homepage von Rechtsanwalt Dr. jur. Wolf Richard Herkner.
Viele Grüße
Gertrud Schnepper
Mobilfunkanlagen - gerichtliche Entscheidungen aus kommunaler Sicht
http://www.kanzlei-herkner.de/service/pdf/Mobilfunkanlagen_VortragII.pdf
Weit verbreitet ist die Annahme, den Mobilfunknetzbetreibern ggü. ohnmächtig zu sein und Bauanträge bzw. Ausnahmen und Befreiungen gleichsam abnicken, das gemeindliche Einvernehmen erteilen und sich jeder restriktiven Planungsbemühung wegen voraussehbarer Nichtigerklärung vor den Verwaltungsgerichten enthalten zu müssen. Auch wenn viele Entscheidungen im Tenor hierauf hinauszulaufen scheinen, lohnt sich stets eine Lektüre der jeweiligen Begründung, denn hier offenbaren sich oftmals einerseits Argumentationsschwächen und andererseits auch Fehler im Vorgehen der Mobilfunkgegnerschaft bzw. beklagten Bauaufsicht und planenden Kommune, damit Ansatzpunkte für ein künftig erfolgreicheres Vorgehen. Deshalb sollen einige sehr bedeutsame Entscheidungen einer Analyse unterzogen werden, um aufzuzeigen, dass doch Wege zu einer regulativen, möglichst umweltschonenden Standortfindung gangbar sind, ohne Mobilfunk per se auszuschließen. Eingegangen wird dabei auch darauf, dass - jedenfalls für UMTS - kein öffentlicher Versorgungsauftrag besteht, eine Position, die mittlerweile auch der Städte- und Gemeindebund NRW einnimmt.
Etwas gekürzte, aktualisierte Fassung eines Vortrags des Verf. auf dem Seminar "Mobilfunk - Das können Kommunen tun!" in Attendorn am 05.07.2006.
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HLV INFO 101/AT
15-09-2006
FNP Printausgabe vom 12.09.2006
Mobilfunk-Problematik landet im Bauausschuss
Bad Soden. In der nächsten Sitzungsrunde wird sich der Bauausschuss mit der Strahlenmessung bei Mobilfunkanlagen befassen. Nach längerer Diskussion hat die Stadtverordnetenversammlung einem Antrag der „Freien Bürger für unsere Stadt“ stattgegeben. Der Magistrat sollte veranlassen, dass bei den Mobilfunkanlagen im besiedelten Stadtgebiet Bad Sodens in nächster Zeit Feldstärkenmessungen vorgenommen werden, fordert die Fraktion. Da sich seit einigen Jahren in unmittelbarer Nachbarschaft zur Wohnbebauung mehrere Mobilfunkanlagen befänden, die durch UMTS-Antennen noch stark erweitert wurden, so Fraktionschef Heiner Kappel, müsse dringend geprüft werden, ob die Grenzwerte eingehalten würden.
Omega siehe dazu „Strahlung unterm Grenzwert“ unter: http://omega.twoday.net/stories/749085/
Sie wisse um die Ängste zahlreicher Bad Sodener Bürger, berichtete Julia Kappel-Gnirs, und sei als Einwohnerin in Neuenhain selbst direkt von dem Problem betroffen. Jeder wisse, dass es bis heute keine eindeutigen Erkenntnisse darüber gebe, welche Auswirkungen die Strahlen von Mobilfunkanlagen auf den menschlichen Körper hätten.
Omega siehe dazu „Gesundheitliche Schäden durch Mobilfunk sind nicht nachgewiesen?“ unter: http://omega.twoday.net/stories/379258/
http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=3199729
HLV INFO 102/AT
17-09-2006
GNZ 15-09-06
Gelnhausen - 15.09.2006 17:16 Uhr
Mehr Kompromissbereitschaft gefordert
Gelnhausen-Hailer (jol).
Mehr dazu lesen Sie in der GNZ vom 16.September.
http://www.gnz.de/index.php?id=124&backPID=124&tt_news=2224
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Rücktritt ist ein Fortschritt
Funkmast in Großenritte: Grundstücksverkäufer kündigt Vertrag mit Betreiber
Von Jörg Paulus
Baunatal.
"Telefonieren können wir schon."
Ein Bürger über den nicht vorhandenen Bedarf an einer neuen Handy-Technik
Deshalb hoffen die Anwohner in der Rostocker Straße, dass der Kaufvertrag mit T-Mobile rückgängig gemacht werden kann. "Die Familie versucht jetzt, aus eigener Kraft da rauszukommen und hat den Vertrag per Einschreiben gekündigt", berichtete Uwe Hattwich, Sprecher des Gewerbevereins in diesem Stadtgebiet.
Wie schon bei einem ersten Treffen von Bürgern und Verantwortlichen Ende August wurde auch diesmal wieder viel diskutiert - über mögliche Gefahren von Funkstrahlen, über mangelnde Information seitens der Stadt und über den Bebauungsplan, der dieses Stadtgebiet, in dem auch Menschen wohnen, als reines Gewerbegebiet ausweist. In einem solchen dürfen Funkanlagen gebaut werden. "Mein Gefühl ist, dass es auch nach sämtlichen Überlegungen ein Gewerbegebiet bleiben wird", sagte Schaub.
Bürgerbefragung gefordert
Neu war die Diskussion über den Bedarf einer solchen Anlage. Sie soll die neue Handy-Technik UMTS verbreiten, "und die brauchen wir nicht", sagte einer der Anwohner. "Denn telefonieren können wir schon." "Machen Sie eine Bürgerbefragung", forderte deshalb ein Bürger. "Das könnte auch zu einer noch größeren Werbemaßnahme auf der Gegenseite führen", gab Schaub zu bedenken. Der Bürgermeister stellte einen Zeitplan für das weitere Vorgehen auf: Man werde zunächst abwarten, ob der Vertrag aufgelöst werden könne. Zudem werde sich der Magistrat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag mit der Möglichkeit einer Bürgerbefragung - für ganz Baunatal - befassen. Und sobald es etwas Neues im Fall des geplanten Funkmastes gebe, werde die Stadt die Bürger öffentlich und den Gewerbeverein persönlich informieren.
"Mir war klar, dass ich heute Abend keine Euphorie erzeuge", beendete Schaub die Diskussion. Ein Ende des Funkturm-Streits hat dieser Abend nicht herbeigeführt. Was den Bürgern bleibt, ist die Hoffnung darauf.
15.09.2006
http://www.hna.de/baunatalstart/00_20060915202140_Ruecktritt_ist_ein_Fortschritt.html
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Handy-Verbot an Schulen
Da dieses Thema zum Dauerthema geworden ist, finden Sie unter diesem Link die aktuellen Meldungen: http://freepage.twoday.net/stories/1677088/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
News from Mast Sanity
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Der Klimawandel ist Realität: Wasserwirtschaft besonders betroffen
http://freepage.twoday.net/stories/2679454/
Weltweiter Protesttag gegen das weltgrößte Delfinmassaker in Japan
http://freepage.twoday.net/stories/2673800/
"100 alte Weizensorten bedroht": Umweltschützer wenden sich gegen Genweizen-Anbau
http://freepage.twoday.net/stories/2675518/
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Mobilfunk - Newsletter Online
http://freepage.twoday.net/topics/Mobilfunk+-+Newsletter/
www.buergerwelle.de , 17. September 2006