Mobilfunk-Newsletter vom 17.11.2004
CAMPAIGN URGES LOCAL COMMUNITIES AFFECTED BY TELECOMMUNICATION MASTS TO IMPLEMENT THEIR RIGHT TO PAYMENT OF COMPENSATION
http://omega.twoday.net/stories/403052/
Dentist's Cancer Warning
http://omega.twoday.net/stories/403943/
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Ringsum stehen 15 Sendeanlagen, die ungehindert in die Klassenräume strahlen
KinderKanal "logo" 15.11.04: Sendung im KiKa am 15.11.04 über Strahlenbelastung in Bremer Schule!
Die Jugendlichen schilderten vor der Kamera bei Betreten der Klassenräume Symptome wie Druckanstieg im Kopf zu spüren, der sich aber von normalem Kopfweh unterscheide, bis hin zu "Brummen" im Kopf.
Ringsum stehen 15 Sendeanlagen, die ungehindert in die Klassenräume strahlen. Für das zuständige Gesundheitsamt bestehe jedoch kein Handlungsgrund, da die Grenzwerte nicht überschritten werden. Außerdem gäbe es bisher keinen wissenschaftlichen Beweis für Gesundheitsgefahren und Beeinflussung des Wohlbefindens durch Mobilfunk.
Man muss sich nicht wundern, dass sich in Deutschland nichts bewegt, denn nicht nur in Bremen sitzen solche Ignoranten an der Spitze des Gesundheitsamtes.
Mit freundlichen Grüßen
TZ
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Re: Planungshoheit der Gemeinden
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Klaus Kniep
Ich habe schon vor Jahren darauf hingewiesen, dass es unter Benutzung von § 1 Abs. 9 BNVO möglich ist, innerhalb einer Gemeinde bestimmte Gebiete positiv für die Ansiedlung von Mobilfunk zuzulassen oder anders ausgedrückt: in einigen Gemeindeteilen die Ansiedlung von Mobilfunk auszuschließen. Wichtig sind hier allein städtebauliche Grunde. Ggf. müsste dies durch ein Gutachten festgelegt werden. In der Vergangenheit wurde diese Art des Ausschlusses auch praktiziert bei der Ansiedlung von großflächigen Handelsbetrieben. Das BVerwG hat in mehreren Entscheidungen eine derartige positive oder negative Festlegung als zulässig angesehen. Wichtig ist jedoch, dass bei dem Ausschluss von Mobilfunkanlagen auf einem Gemeindegebiet nicht die gesamte Gemeinde ausgeschlossen wird.
Der Vorsorgegrundsatz, den der Kollege Freund zum Ausdruck bringt, ist auch enthalten einerseits in Art. 20 a GG und vor allem auch in Art. 174 EGV. Die kommunale Planungshoheit liegt aufgrund von Art. 28 GG bei der jeweiligen Gemeinde und diese hat sehr wohl die Möglichkeit, die entsprechenden Maßnahmen vorbeugend zu tätigen.
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Strahlenschutzgitter in Kirchheim bei München
Info Schwille 16-11-04
Bauausschuss der Gemeinde Kirchheim bei München genehmigt Strahlenschutzgitter.
Am 15.11.04 gegen 20.00 war es so weit. Der im Vorfeld heftig diskutierte Bauantrag der Familie Buchmann (BI Kirchheim Marianne Buchmann) stand zur Diskussion und Abstimmung in der Bauausschusssitzung an.
Der Bauantrag umfasst ein 21 Meter langes und 7,50 Meter hohes Strahlenschutzgitter zur kompletten Abschirmung des Wohnhauses der Familie Buchmann.
Nach anfänglichen städtebaulichen Aspekten setzte sich doch die Meinung durch, dass Personenschutz vorrangig behandelt werden müsse und demnach dem Bauantrag zuzustimmen wäre.
Die Abstimmung erfolgte dann mit überwiegender Mehrheit für den Bauantrag des Strahlenschutzgitters. Die Familie Buchmann erklärte dann, dass bei Entfernung des Mobilfunksenders vom gemeindeeigenen Feuerwehrturm das Strahlenschutzgitter umgehend rückgebaut wird.
Dipl. Ing. Werner Schwille
Bürger der Gemeinde Kirchheim
Beobachter und Berater
M.f.G.
HLV Redaktion, Alfred Tittmann, presse@hessenbiss.de , http://www.hessenbiss.de
c/o HESSISCHER LANDESVERBAND MOBILFUNKSENDERFREIE WOHNGEBIETE e.V.
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Zweiter Mobilfunkmasten auf dem Rathaus: "Ja, aber ..."
Die Gemeinde Kernen will jetzt Messungen vornehmen lassen, die Anhaltspunkte für die Gefährdung durch Strahlen in der Nachbarschaft liefern können
Waiblinger Kreiszeitung
Rund um Waiblingen
16.11.2004
Von unserem Redaktionsmitglied Hans-Joachim Schechinger
Kernen-Rommelshausen. Bernd Rainer Müller, von der Gemeindeverwaltung zugezogener Experte für elektromagnetische Strahlung, nannte den Antennenstandort Rathausdach vor Gemeinderäten "günstig. Für die Planung in Rommelshausen ist es ein guter Standort." Ulrike Ebeling-Silber zöge eine Alternative in der Kelterstraße zwar vor. Doch die Mehrheit folgte Müller: Antenne ja, falls Messungen keine unzumutbaren Risiken ergeben.
Omega: Messungen sind reine Augenwischerei und Geldverschwendung siehe „Strahlenmessungen“ unter: http://omega.twoday.net/stories/326599/
Dem praktischen Einwand von Gemeinderätin Karoline Gappa-Winkelmann (UFW), dass Messungen des elektrischen Feldes in der Nachbarschaft, ohne dass daraus später Konsequenzen gezogen würden (sei’s Antennenstandortwechsel, sei’s das Schlafzimmer verlegen), keinerlei Sinn machten, steht die Rechtslage entgegen. Selbst dann, wenn das Rathaus die E-Plus-Antenne zurückweisen würde, stünde dem Mobilfunk-Betreiber kein Hindernis im Wege, stracks auf ein privates Nachbarhaus zu wechseln. Weil hier auch keine ausgewiesene Schutzzone tangiert ist, bliebe das Rathaus als Einwender in dieser brisanten Frage für E-Plus außen vor.
Mit Blick auf den Abstand könne man davon ausgehen, dass die Grenzwerte sicher eingehalten werden, sagt Müller. Er als Messtechniker setze aber auf Vorsorgewerte, die deutlich niedriger und damit auf der sicheren Seite liegen auch wenn eines nicht fernen Tages neue Erkenntnisse kommen. Der Grenzwert liege derzeit bei 60 V/Meter. "Wenn wir 2 V/Meter unterschreiten, haben wir Vorsorge getroffen."
Omega: 2 V/m entsprechen 10610,08 µW/m². Damit ist der Wert viel zu hoch und entspricht keinesfalls einem Vorsorgewert. Empfehlungen der Landessanitätsdirektion Salzburg Februar 2002: Summe GSM außen 10 µW/m², Summe GSM innen 1 µW/m². Siehe weiter unter: http://omega.twoday.net/stories/293851/
Der CDU-Gemeinderat Andreas Wersch hält die im Beschlussantrag erweiterte Formulierung, nur dann einen Vertrag mit dem Antragsteller abzuschließen, wenn anstehende Messungen keine kritischen Belastungen ergeben, für pure "Augenwischerei". Sie erlaube dem Gemeinderat, sich als rührig und besorgt um berechtigte Bürgerinteressen zu profilieren, aber die Klausel halte keiner juristischen Prüfung stand: "Was ist ein kritischer Wert? Wir haben Grenzwerte. Die werden von der Antenne ganz sicher nicht erreicht."
http://www.zvw.de/aktuell/2004/11/16/0560957004_32004.htm
Mobilfunk - die Kirche mauert
Antenne im Kirchturm: Die Verantwortlichen der Erlöserkirchengemeinde fühlen sich nicht zuständig. Kritiker fordern nun den Rücktritt der Vorsitzenden des Kirchenvorstandes
Von Jörg Malitzki
Henstedt-Ulzburg
"Was sich diese Leute leisten, ist unmöglich", kritisiert Alex Janke (71), der Sprecher der Anwohner, die Kirchenoberen, "bis heute haben wir keine Antwort auf unsere schriftliche Anfrage bekommen, die wir schon im September verfasst haben. Damals wurden wir mit dem Hinweis auf diese Versammlung vertröstet. Und nun will man das Thema schon wieder totschweigen. Das ist doch eine klassische Hinhaltetaktik."
"Das Thema wurde regelrecht abgebügelt"
Auch Wolfgang Hasenberg (61), Geschäftsführer der Firma Nordimmobilien und somit Verwalter der betroffenen Häuser an der Kisdorfer Straße, hat die Sitzung miterlebt und war von dem Verhalten der Verantwortlichen der Henstedter Kirche entsetzt: "Das Thema wurde regelrecht abgebügelt. Ich hatte den Eindruck, man wollte uns ganz schnell loswerden. Aber so kann man die Menschen doch nicht behandeln." Hasenberg fühlt sich nach eigener Auskunft an Altkanzler Helmut Kohl erinnert: "Ich habe das Gefühl, die Leute von der Kirche möchten das Thema einfach aussitzen."
Doch die Hoffnung, die Menschen in Henstedt-Ulzburg könnten schon bald vergessen, daß der Kirchenvorstand im Jahr 2000 heimlich die Genehmigung für die Errichtung einer Mobilfunkantenne im Turm der Erlöserkirche gegeben hat, um dafür 8000 Mark jährlich sowie 30 000 Mark für die Anschaffung eines Busses für die Pfadfindergruppen von Pastor Reimann zu erhalten, dürfte verfrüht sein. "Wir lassen uns doch nicht für dumm verkaufen. Deshalb werden wir der Kirche jetzt so richtig einheizen", kündigt Anwohnersprecher Janke an. Für die Advents- und Weihnachtszeit sind mehrere Protestaktionen geplant. Ein Transparent hängt bereits gut sichtbar auf dem Nachbargrundstück, darauf steht die Warnung: "Achtung: Gefährliche Strahlen vom Kirchturm - Krebsrisiko!"
Zudem fordert Janke nach den Ereignissen am Volkstrauertag auch personelle Konsequenzen: "Frau Winter muss zurücktreten. Die Frau ist mit dem Amt der Vorsitzenden im Kirchenvorstand komplett überfordert. In Wahrheit ist sie doch bloß eine Marionette. Ich vermute, dass Pastor Reimann im Hintergrund die Fäden zieht."
Annemarie Winter spricht von einem Missverständnis
Annemarie Winter weist den Vorwurf zurück: "Ich werde nicht zurücktreten. Aber ich gebe zu: Die Versammlung am Sonntag ist leider total schiefgelaufen." Winter, die Vorstandsvorsitzende der Kirchengemeinde Henstedt-Ulzburg ist, spricht von einem Missverständnis. Die Anwohner seien wohl davon ausgegangen, es habe sich um eine Versammlung der Kirchengemeinde Henstedt-Ulzburg gehandelt. Tatsächlich aber sei es lediglich eine Versammlung des Henstedter Pfarrbezirks gewesen. Für die Frage des Mobilfunks sei jedoch die gesamte Kirchengemeinde Henstedt-Ulzburg zuständig.
erschienen am 16. November 2004 in Norderstedt
http://www.abendblatt.de/daten/2004/11/16/364564.html
Omega siehe hierzu „Kirche und Mobilfunk“ unter: http://omega.twoday.net/stories/301883/
Mobilfunk verursacht Bauchweh
Frauenneuhartinger Gemeinderat votiert "für das kleinere Übel"
VON MICHAEL SEEHOLZER
Frauenneuharting
16.11.2004
15.11.2004, 14:34 Uhr
Armee warnt vor modernen Handys
JERUSALEM (inn)
Die Offiziere der Geheimdienste sind besorgt über die Möglichkeiten der neuesten Mobiltelefone. Die so genannten "Telefone der dritten Generation" seien prädestiniert für Spionage, warnte die Wochenzeitschrift der israelischen Verteidigungskräfte, "Bamahane", in der jüngsten Ausgabe. Der Nachrichtendienst nannte sie "klein, hoch entwickelt und gefährlich".
Es ergehe daher der Befehl, deren Gebrauch einzuschränken. Die israelischen Soldaten dürften keine Fotos in den Armee-Anlagen oder bei Militär-Operationen machen. Außerdem sei es verboten, über die Telefone militärische Informationen auszutauschen oder sich mit ihnen an das Computer-Netzwerk des Militärs anzuschließen. Die Offiziere sorgen sich darüber, dass die Soldaten aus Versehen Zugang zu sensiblen Daten erhalten könnten, die dann ins Internet eingespeist würden.
Zudem könnten feindliche Nachrichtendienste die Telefone ansteuern. "Diese Telefone sind Mini-Computer, die anfällig für Viren und andere feindliche Programme sind, die das Gerät ohne Wissen seines Besitzers angreifen", sagte der Kommandeur Ron Visberg.
Nachrichten von der BI Bad Dürkheim
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Datenschützer gegen geplante Speicherung aller Kommunikationsdaten
http://omega.twoday.net/stories/403001/
www.buergerwelle.de , 16. November 2004