Mobilfunk-Newsletter vom 17.05.2006
Es wird langsam höchste Zeit aus dem EPA Brief die nötigen Schlussfolgerungen zu ziehen
http://omega.twoday.net/stories/2012333/
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HLV INFO 61/AT
15-05-2006
Prof. Dr. Karl Richter 15-05-06
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
die angefügten Zeitungsberichte hier auch an einige externe Gesprächspartner, mit denen ich im Kontakt stehe. Sie können auch über Mailverteiler weiter verbreitet werden.
Dass es in den eigenen Reihen Juristen gibt, die sich sehr zurückhaltend zu den Chancen äußern, will ich nicht verschweigen und eben deshalb die juristischen Fragen demnächst weiter sondieren, auch ganz unabhängig davon die Frage einer Sammelklage in Straßburg weiter verfolgen. Aber zunächst einmal freut mich die deutliche Antwort auf schamlose Verharmlosungen, die unsere Landesregierung kurz zuvor in die Presse gebracht hatte.
Beste Grüße
Karl Richter
Saarbrücker Zeitung, 15.5.06, C2]
Mobilfunk: Jurist rät Bürgern zu Klage
von Sz-Redakteur Gerhard Franz
Saarländische Bürgerinitiativen gegen Mobilfunkanlagen haben prominente Unterstützung erhalten: Erich Schöndorf, früherer Chef-Ankläger im Fall gegen Holzschutzmittel-Produzenten. Bei einer Veranstaltung in Homburg riet er den Bürgerinitiativen Strafanzeige wegen Körperverletzung gegen die Mobilfunk-Betreiber zu erheben.
Homburg.
Schöndorf war nach Homburg eingeladen worden, um über die Parallelen zwischen seinem Holzschutzmittel-Fall in Frankfurt Mitte der 80er bis Mitte der 90er Jahre und der aktuellen Mobilfunk-Problematik zu referieren. Der Titel der Veranstaltung lautete: "Mobilfunk und Holzschutzmittel - eine Katastrophe wiederholt sich".
Schöndorf erklärte: "Der Mobilfunk ist eine Dublette zum Holzschutz." In beiden Fällen seien die "Täter unsichtbar", auch leugne man hier wie da die gesundheitlichen Folgen des Handelns.
Schöndorf schlug seinen Zuhörern im Sitzungssaal des Homburger Rathauses vor, "die strafrechtliche Schiene zu fahren". Mit anderen Worten: Die Mobilfunk-Betroffenen sollten Strafanzeige wegen Körperverletzung gegen die Mobilfunk-Betreiber erstatten, wenn sie erfolgreich sein wollten. Denn bei Klagen etwa auf Unterlassung sei es immer möglich, dass man unterliege oder es zu einem Vergleich komme, wobei die Bürgerinitiative selbst Geld in die Hand nehmen müsste. Doch bei einer Klage auf Körperverletzung wegen gesundheitlicher Schädigung sei dieses Risiko komplett ausgeschlossen.
Im Übrigen ging Erich Schöndorf davon aus, dass man eine körperliche Schädigung durch Mobilfunk durchaus nachweisen könne, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft im Holzschutzmittel-Fall dies damals mit einem "50er Kollektiv" von Familien mit kranken Menschen getan habe. Seinerzeit habe man anhand eines umfangreichen Fragebogens nachgewiesen, dass in diesen Familien "ein bestimmtes Muster von Beschwerden" auf Grund des Gebrauchs von Holzschutzmitteln aufgetreten sei. Immerhin habe man es bei den Holzschutzmitteln im Wesentlichen mit zwei Giften zu tun gehabt, gegen Insekten und gegen Pilze: mit Lindan und Pentachlorphenol.
Für die Verantwortlichen habe es damals "ein Jahr auf Bewährung" gegeben. Das sei insofern ein Erfolg gewesen, als überhaupt eine Strafe gegen die Verantwortlichen ausgesprochen worden sei. Denn damit habe das Gericht die Schädlichkeit der Holzschutzmittel für die Gesundheit anerkannt. Insofern war für Schöndorf die Relativierung des Urteils in der nächsten Instanz nur von nachgeordneter Bedeutung.
Beim Mobilfunk, der "zum gleichen stillen Skandal zu werden droht", seien die Grenzwerte der Strahlung genau so ein Dreh- und Angelpunkt für die Auswirkung auf die Gesundheit wie bei den Holzschutzmitteln, wo man die erlaubte Belastung für den Menschen Schritt für Schritt reduziert habe. Beim Mobilfunk sei für den Grenzwert der menschlichen Belastung eine Institution verantwortlich, die angebe, im Dienst der Weltgesundheitsorganisation WHO zu stehen. In Wahrheit sei dies aber gar nicht der Fall, so Schöndorf, wie aus der einschlägigen Literatur zu ersehen sei. Zur Person
Bekannt wurde der Frankfurter Jurist Professor Erich Schöndorf vor allem durch den Holzschutzmittel-Prozess. In dem Verfahren ging es bis Mitte der 90er Jahre um die gesundheitlichen Schäden, die PCP- und lindanhaltige Holzschutzmittel auslösen können. Die Verurteilung gegen zwei Ex-Manager der Hersteller-Firma wegen mehrfacher Körperverletzung wurde später wieder aufgehoben. Schöndorf, der heute Umweltrecht in Frankfurt lehrt, war damals noch als Staatsanwalt tätig. Inzwischen ist er ein scharfer Kritiker der Justiz. Seinen Kollegen wirft er vor, es fehle ihnen oft der Mut, bei Chemie-Konzernen geltendes Recht entsprechend anzuwenden.
Omega zu Prof. Erich Schöndorf siehe auch unter:http://tinyurl.com/m4tvg
In Hessen ist Lehrern die Thematisierung Mobilfunk in Schulen strengstens untersagt
http://omega.twoday.net/stories/2015511/
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16.05.2006, Allgäuer Zeitung
Im Kampf gegen die Sendemasten
Mobilfunk-Initiativen aus der Region forcieren Widerstand - Betreiber weisen Vorwürfe zurück
Lengenwang/Allgäu (johs).
Das Thema Mobilfunk hat in der Bevölkerung zu kontroversen Diskussionen geführt. Im Zentrum der Debatte steht die gesundheitliche Bedenklichkeit dieser Technologie. Das Problem ist nur: Bislang gibt es keine wissenschaftlichen Langzeitstudien, die diese Befürchtung eindeutig belegen könnten.
Omega: es stimmt nicht, dass keine Langzeitstudien existieren. Siehe unter: „Wissenschaft zu Mobilfunk“http://omega.twoday.net/stories/293807/http://omega.twoday.net/stories/291645/
Für Renate Marek liegt das Problem vor allem in der dauerhaften Belastung, der die Menschen Tag für Tag ausgesetzt sind. „Man kann zwar nicht alles auf die Strahlung schieben, die von den Mobilfunkanlagen ausgehen. Ein gewisser Effekt ist aber nicht von der Hand zu weisen“, erklärt Marek. Sie stützt sich dabei auf Untersuchungen verschiedener Ärzte, die einen Zusammenhang zwischen den vermehrt auftretenden Krankheitssymptomen in der Bevölkerung und den Sendeanlagen, die in ihrer Nähe aufgestellt wurden, festgestellt haben. Im vergangenen Sommer wurde auch in der Gemeinde Lengenwang (Ostallgäu) gegen den Willen vieler Bürger eine Mobilfunkanlage in Betrieb genommen.
Von Untersuchungen wie in Lengenwang hält Markus Jodl, Pressesprecher von T-Mobile in Bayern, wenig. „Wir haben hier gesetzliche Grundlagen, die auch dem EU-Standard entsprechen. Und diese werden von uns auch eingehalten.“ Außerdem sei die Errichtung von Mobilfunkantennen immer von der Nachfrage der Kunden abhängig. „Die Leute wollen auf den Komfort, den ihnen das Handy bietet nicht verzichten und überall einen guten Empfang haben“, erklärt Jodl.
Auch den gesundheitlichen Aspekt mit dem die Mobilfunk-Gegner gegen die Errichtung einer Station zu Felde rücken weist der Pressesprecher von sich. „Es werden ständig Untersuchungen in dieser Richtung durchgeführt, die aber bisher nichts ergeben haben“, sagt Jodl. Wenn wirklich handfeste Beweise vorliegen, werde man selbstverständlich handeln.
Omega das ist eine Lüge: es liegen handfeste Beweise vor. Siehe unter:
„Wissenschaft zu Mobilfunk“http://omega.twoday.net/stories/293807/
Aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage kann eine Gemeinde eine Antenne zwar nicht verhindern, wenn Grenzwerte und baurechtliche Vereinbarung eingehalten werden. Um den Ausbau der Mobilfunknetze möglichst umwelt- und sozialverträglich zu gestalten, haben die Betreiber mit Gemeinden, Landkreisen und dem Umweltministerium in Bayern 2002 den so genannten Mobilfunkpakt II geschlossen. Demnach soll den Kommunen deutlich mehr Mitspracherecht bei der Errichtung der Sendemasten bewilligt werden. Laut einem Sprecher des bayerischen Umweltministeriums erfolgen bereits über 90 Prozent aller Antennen-Errichtungen im Konsens mit den Kommunen.
http://www.all-in.de/redsys/allin/nachrichten/ar.php?l=de&dom=dom1&id=614970
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Stadt: "O 2 will Antennen im Alleingang"
Attendorn.
Der Mobilfunker will dort weiterhin eine GSM- und eine UMTS-Sendeanlage in Betrieb nehmen, obwohl es mit der Stadt eine anders lautende Absprache gibt. Im Rathaus ist man über das Vorgehen des Betreibers verwundert. "Im vergangenen Sommer sagten uns die Vertreter von O2, sie benötigten ein offizielles Nein der Stadt, um den seit Jahren bestehenden Vertrag kündigen zu können", so Bürgermeister Alfons Stumpf. Ein solches Schreiben flatterte O2 auch prompt auf den Tisch.
Aber anstatt nun über einen Alternativstandort zu diskutieren, kündigte das Unternehmen im September 2005 ohne Vorwarnung an, alle Aktivitäten in Attendorn einzustellen. Im Dezember dann plötzlich die Rolle rückwärts: O2 wollte nun doch zwei Sendeanlagen auf dem Dach in der Stettiner Straße errichten.
Auf Nachfrage des Bürgermeisters begründete O2 dies nun wieder mit dem bestehenden Vertrag. Weitere Sendeanlagen seien aber nicht geplant. Wolfgang Hilleke, im Rathaus zuständig für das Thema Mobilfunk: "Im Bauantrag, den O 2 im Januar einreichte, steht aber, genaue Angaben könnten erst gemacht werden, wenn die weiteren Standorte feststünden."
Im Rathaus glaubt man, dass O2 kein Interesse an einer gütlichen Lösung mehr hat und versuchen wird, die Antennen im Alleingang zu errichten. "Absprachen werden nicht eingehalten, unser Nein ignoriert, Alternativen abgelehnt und Fragen nicht beantwortet", so Hilleke. "Das hat nichts mehr mit einem einvernehmlichen Abstimmungsprozess zu tun."
Ungewöhnlichen Beistand findet die Stadt bei anderen Mobilfunkern. O2-Vertreter wurden schon früh von einem Mitbewerber gebeten, die inzwischen beruhigte Situation nicht wieder eskalieren zu lassen. Hilleke: "Die Kompromisslosigkeit von O2 löst bei den Konkurrenten Kopfschütteln aus."
Am Ende kann sich O2 aber nur gegen den Willen der Stadt durchsetzen, wenn weitere Hausbesitzer bereit sind, sich Antennen aufs Dach setzen zu lassen. Die Verwaltung bittet, keine Verträge abzuschließen, ohne dies vorher mit der Stadt abzustimmen.
Westfälische Rundschau vom 16.05.2006
Nachricht von Wolfgang Hilleke
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SMS: Immer mehr Handy-Nutzer in Großbritannien leiden an Sehnenscheidenentzündung
Daumen wird beim Verfassen vieler Kurznachrichten zu stark beansprucht
Die häufige Nutzung der SMS-Funktion am Handy führt zu einem deutlich erhöhten Risiko, an Sehnenscheidenentzündung zu erkranken. Das geht aus einer gestern in London veröffentlichten Studie hervor, die im Auftrag des britischen Mobilfunk-Providers Virgin Mobile erstellt wurde.
In den letzten fünf Jahren stieg die Zahl der Erkrankungen in Großbritannien um 83 Prozent. 3,8 Millionen Fälle seien jährlich auf eine Überbeanspruchung des Daumens durch das Schreiben von Texten auf Handy-Tastaturen zurückzuführen, hieß es.
In dem Land werden derzeit täglich 93,5 Millionen Kurznachrichten verschickt. Nach Angaben Virgin Mobiles verschicken 12 Prozent der Handynutzer täglich mehr als 20 SMS. Bei 10 Prozent der Kunden soll der Tagesdurchschnitt sogar bei bis zu 100 Mitteilungen liegen.
Neben körperlichen Schäden befürchten Psychologen zunehmend auch psychische Probleme durch die SMS-Nutzung. Die für die Persönlichkeit äußerst wichtige direkte Kommunikation mit anderen Menschen werde zunehmend durch indirekte Wege wie E-Mail und SMS ersetzt. In einigen Fällen wurde bereits Suchtverdacht diagnostiziert.
[ Dienstag, 21.02.2006, 10:01 ]
http://de.internet.com/index.php?id=2041384
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Handy-Verbot an Schulen
Da dieses Thema zum Dauerthema geworden ist, finden Sie unter diesem Link die aktuellen Meldungen:http://freepage.twoday.net/stories/1677088/
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Mobilfunk Archiv (Englisch)
News from Mast Sanity
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Systemcrash: Phase II / Prognose E2020
http://freepage.twoday.net/stories/2018400/
Überwachungsskandale: mit Data Retention ganz einfach
http://freepage.twoday.net/stories/2018169/
Gentechnikgegner planen "Feldbefreiung" bei München
http://freepage.twoday.net/stories/2013699/
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Mobilfunk - Newsletter Online
http://freepage.twoday.net/topics/Mobilfunk+-+Newsletter/
www.buergerwelle.de , 16. Mai 2006