VorschauMobilfunk-Newsletter vom 16.12.2004
Mis-reporting the Russian Cell Phone Conference
http://omega.twoday.net/stories/442172/
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4 mal höhere Sterberate im Umkreis von 150 m beim Mobilfunkturm in Stolp, Polen
Die Fälschung der Sterbeurkunden in so einem Nest der Wendehälse ist gut vorstellbar. Es wäre gut, wenn sich die Europäische Kommissionen Słupsk annehmen. Immerhin zahlte Europa an Słupsk für den Umweltschutz millionenschwere Zuschüsse. Wobei weltweit bekannte EMF-Betrüger sollten lieber nicht dabei sein.
http://iddd.de/umtsno/slupsk.htm#4de
Omega: bitte beachten Sie auch die weiterführenden Links auf dieser Site.
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Hardtbergturm: Stadt stoppt Neubau-Pläne
Re: 041215 - R - Mobilfunk – Newsletter
Hallo Herr Rudolph,
hier ein Nachtrag zu Ihrem Newsletter aus Königstein. Der BUND ist sehr erfreut darüber, dass die demokratisch gewählten Gremien der Stadt sich gegen die Erteilung der Baugenehmigung für den Mobilfunkturm von O2 ausgesprochen haben.
Sowohl die benachbarte Klinik, als auch der BUND hatten sich gegen die weitere Verstrahlung der Kurstadt-Bewohner gewandt, mit Erfolg: Wir halten den Kurgedanken hoch!
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Weiand
BUND Königstein-Glashütten
http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=2013777
Printausgabe vom 15.12.2004
Hardtbergturm: Stadt stoppt Neubau-Pläne
Königstein.
Die gleiche Meinung, so der Rathauschef, habe auch der Magistrat in seiner Sitzung am Montag vertreten und eine Vorlage, die den Neubau des Turmes vorsah, zurückgezogen. Eine Beratung in den weiteren Gremien findet nun nicht mehr statt. Fricke: «Es ist die bessere Entscheidung für unsere Stadt. Ein neuer Turm mit höherer Aussichtsplattform wäre zwar eine touristische Bereicherung gewesen, aber der gute Ruf Königsteins als heilklimatischer Kurort steht nun mal im Vordergrund.»
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15.12.2004, Allgäuer Zeitung
Stadtrat lehnt Sender auf Schlauchturm ab
Weiterhin Mobilfunk auf städtischen Gebäuden möglich
Marktoberdorf (vit).
Bürgermeister Werner Himmer blendete einführend vor rund 100 Zuhörern zurück auf die Entscheidung des Stadtrats vor einem Jahr, städtische Liegenschaften für Mobilfunk freizugeben, falls dadurch weniger Strahlenbelastung für die Bürger zu erwarten sei.
Gegen Sender auf Stadtgebäuden
Die CSU brachte eine dritte Variante ins Gespräch: Mobilfunkanlagen auf städtischen Gebäuden generell zu verbieten, wie dies bereits von 1999 bis 2003 der Fall war. Dadurch, so Markus Singer als Fraktionssprecher, erspare man sich, bei jedem Standort neu zu diskutieren und entscheiden zu müssen. Schnell zeigte die Debatte, dass der neun Meter hohe Mast auf dem Schlauchturm keine Zustimmung erhalten werde. Als Grund wurden unter anderem angeführt, dass die gepulste Strahlung gesundheitsschädlich sei und die Grenzwerte zu hoch lägen. Andere Redner verwiesen auf die Nähe zu Schule, Kindergärten und Landratsamt, wo sich viele Menschen aufhalten.
Mehr Einfluss bei Standort
"Stadt will sich nicht bereichern"
Mehrere Redner kritisierten auch die Bürgerinitiative. Der Vorwurf im Anschreiben zur Unterschriftensammlung, die Stadt wolle sich durch die Vermietung bereichern, sei völlig haltlos. Im Gegenteil: Der Stadt gehe es einzig darum, Gefahren zu minimieren. Bei der Abstimmungen sprachen sich für Antennen auf dem Schlauchturm lediglich Hannig, Waltraud Joa und Jutta Jandl (alle SPD) aus. Für eine Aufhebung des (einstimmigen)
Grundsatzbeschlusses von 2003, dass städtische Gebäude als Mobilfunk-Standorte in Betracht kommen, um die Belastung zu minimieren, stimmten neun Stadträte der CSU. Für Beibehaltung dieser Option war somit die Mehrheit aus Vertretern von SPD, FW, BP, Grünen und Andreas Wachter (CSU).
http://www.all-in.de/redsys/c.php/allin/lokales/mo.php?l=de&dom=dom1&id=406460
Rat möchte über Funkmast-Vertrag entscheiden
NORTHEIM.
Northeims Bürgermeister Irnfried Rabe (FDP) hatte zuvor berichtet, dass der Verwaltungsausschuss den Einwohnerantrag der Bürgerinitiative gegen den Mobilfunkmast auf dem Wieter genau aus diesem Grund am Montagabend als unzulässig abgelehnt habe. Entscheidungen über Baugenehmigungen könne der Rat nicht an sich ziehen, weil sie zu den der Stadt übertragenen hoheitlichen Aufgaben nach Baugesetzbuch gehörten. Dies habe auch der Hauptkommentator der Gemeindeordnung, Thiele, bestätigt.
Den Antrag der Grünen, dass der Rat bei neuen Grundstückverhandlungen allein zuständig sein soll, unterstützten gestern im Rat dennoch alle Fraktionen. Seidel (Grüne) sagte, dass man den so entstehenden Druck auf Vodafone vielleicht dazu nutzen könne, um Alternativen bei der Gestaltung oder beim Standort zu finden.
Harald Kühle (SPD) stimmte für seine Fraktion zu, verwies allerdings darauf, dass an gleicher Stelle schon ein Turm stehe, gegen den es beim Bau 1986 kaum Kritik gegeben habe. Auch Hansjürgen Rahn (FDP) und Christian Binnewies (CDU) waren für einen Ratsentscheid bei neuen Verhandlungen. Rahn ließ jedoch erkennen, dass er dem neuen Mast nicht grundsätzlich abgeneigt gegenüberstehe: „Northeim darf nicht vom Fortschritt abgehängt werden, nur weil es heißt, wir haben was gegen Türme.“ (GOE)
Online erschienen am: 14.12.2004 22:29
Funkmast ist heute Thema
Im Nordviertel hält die Diskussion über den von der Firma O 2 geplanten Mobilfunkmast an der verlängerten Händelstraße an. Auch wenn noch keine Entscheidung zu erwarten ist, soll das Thema am heutigen Mittwoch im Ausschuss für Stadtentwicklung (15 Uhr, Rathaus) auf den Tisch kommen. Die Stadtverwaltung will einen aktuellen Sachstandsbericht abgeben.
Wie die WAZ berichtete, will das Telekommunikationsunternehmen in der Nähe des jüdischen Friedhofs einen 60 Meter hohen Mast mit Mobilfunkanlagen errichten. Dagegen richtet sich wachsender Widerstand von Bewohnern des Nordviertels. Sie fürchten eine Beeinträchtigung des Stadtbildes und gesundheitliche Gefahren durch Elektrosmog.
15.12.2004
Speicherung von Telefon- und Internetdaten zweifelhaft
15.12.04
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat eine Studie zum Stand und zu den Perspektiven der Vorratsdatenspeicherung im internationalen Vergleich vorgelegt. Anlass ist der gemeinsame Entwurf eines EU-Rahmenbeschlusses der vorsieht, dass sämtliche Telekommunikationsverkehrsdaten in den Bereichen Festnetz, Mobilfunk und Internet für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr gespeichert werden müssen. Damit sollen die Ermittlungsarbeiten der Strafverfolgungsbehörden insbesondere bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verbessert werden.
Die BITKOM-Studie hat ergeben, dass der Bedarf für eine so umfangreiche Speicherung von TK-Verkehrsdaten zweifelhaft und die Effektivität der Vorratsdatenspeicherung zur Verbrechensbekämpfung fraglich ist. Auch zeigen Erfahrungen anderer EU-Mitgliedstaaten, dass sich Anfragen der Strafverfolgungsbehörden in der Regel auf einen Zeitraum erstrecken, der nicht länger als 3 Monate zurückliegt, obwohl deutlich mehr Daten zur Verfügung ständen. Außerdem seien Datenschutzaspekte sowie die zu erwartende Kostenbelastung für die Unternehmen bei der Diskussion bisher nicht ausreichend berücksichtigt worden. Denn die geplanten Maßnahmen würden im Ergebnis zu einer Speicherung auf Vorrat von personenbezogenen Daten unbescholtener Bürger führen.
BITKOM fordert deshalb die Bundesregierung auf, bei ihrer zurückhaltenden Haltung zu bleiben und den EU-Rahmenbeschluss durch ein Veto zu verhindern. Insbesondere vor dem Hintergrund der zahlreichen Möglichkeiten, die Überwachung zu umgehen, scheint eine Vorratsdatenspeicherung nicht geeignet, um Terrorismus und organisierte Kriminalität besser bekämpfen zu können. Statt der aufwändigen Pläne sollten nach BITKOM-Ansicht erst einmal alternative Lösungsansätze, wie z.B. die in den USA als ausreichend befundene so genannte „Data-Preservation“ bzw. „Data-Freeze“ geprüft werden.
http://www.tariftip.de/news/16949/archiv/Speicherung-von-Telefon-und-Internetdaten-zweifelhaft.htm
Nachrichten von der BI Bad Dürkheim
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Abschied von der Aufklärung
http://omega.twoday.net/stories/441322/
EU-Rat nickt Verordnung für Biometriepässe ab
http://omega.twoday.net/stories/441811/
Wahrheit und Täuschung im Informationskrieg
http://omega.twoday.net/stories/441323/
www.buergerwelle.de , 15. Dezember 2004