Mobilfunk-Newsletter vom 14.11.2005

HLV INFO 175/AT

12-11-2005

http://www.fuldaerzeitung.de

online 12-11-2005

Bürgerwelle setzte sich durch

Mobilfunkantenne in Schwarzbach muss abgebaut werden / E-Plus willigte Kompromiss zu

SCHWARZBACH

Grund für die drohende rechtliche Auseinandersetzung vor dem Landgericht Fulda war die Kündigung des Vertrages durch den Vermieter Hans-Werner Uth am 29. September 2004, die der Mobilfunketreiber nicht akzeptieren wollte.

E-Plus bestand darauf, dass die im Vertrag festgelegte Kündigungsfrist von 20 Jahren erfüllt werde. Da Uth aber auf seiner sofortigen Kündigung bestand, unterbreitete der Netzbetreiber zwei Kompromissvorschläge. Zunächst sollte die Anlage bis 2015 in Betrieb bleiben, später wäre man auch mit 2009 zufrieden gewesen.

Anscheinend wollte E-Plus einer drohenden Niederlage und damit einer Grundsatzentscheidung aus dem Wege gehen und willigte jetzt dem Kompromiss 31. August 2007 zu, glaubt Elmar Müller von der Bürgerwelle. Rechtsanwältin Anja Baumbach-Wilkin bestärkt ihn in seiner Auffassung. In einem ähnlichen Verfahren, dass ihre Kanzlei führte, habe der Richter deutlich gemacht, dass er es als sittenwidrig ansehe, dass ein Mobilfunkbetreiber eine Kündigungsfrist von einem Jahr habe, der Vermieter aber von 20 Jahren.

Im vergangenen Jahr sorgte der Bau der Antenne in dem Hofbieberer Ortsteil Schwarzbach für große Unruhe. Die Anlage hatte von Anfang an für großen Widerstand in der Bevölkerung gesorgt. In Unterschriftenaktionen sprachen sich rund 260 Einwohner dagegen aus. In einer, wie die Bürgerinitiative schreibt, „Nacht- und Nebenaktion“ sei die Antenne Mitte 2004 installiert worden. Immer wieder hatten die Kritiker gefordert, die Anlage solle mindestens 1000 Meter vom Ort entfernt aufgebaut werden. Sie fürchten gesundheitliche Risiken der Bevölkerung durch die Strahlung.

Der Druck der Bevölkerung und eigenes Einsicht hatten dann laut Müller zur Folge, dass Hans-Werner Uth den Vertrag mit E-Plus kündigte. Dies geschah am 29. September 2004. Er reichte nach Mitteilung der Bürgerwelle sogar eine Räumungsklage gegen E-Plus am 28. April 2005 beim Landgericht Fulda ein.

In der Folge offerierte der Mobilfunkbetreiber zwei Kompromissvorschläge. Doch es kam zu keiner Einigung. Im Juli begannen die Vergleichverhandlungen. Die Bürgerinitiative hatte dazu die Kasseler Anwältin Anja Baumbach-Wilkin eingeschaltet. Das relativ schnell erzielte Ergebnis überraschte selbst die Bürgerwelle: Der Mast soll bis zum 31. August 2007 abgebaut werden. Jetzt ist der Vergleich notariell bestätigt und die Räumungsklage zurückgezogen worden.

„Die vorliegende Lösung ist nicht zuletzt auf das Zusammenstehen der Dorfbewohner, die Einigkeit unter den Vereinen und das an den Tag gelegte Durchhaltevermögen zurückzuführen“, freut sich die Bürgerwelle Schwarzbach über ihren Erfolg.

12.11.2005

http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=124088

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Leserbrief

Registrierte Hühner im Stall - und Antennen um uns herum

Zum geplanten Neubau einer großen Mobilfunkantennenanlage an der Feldhofstrasse in Flawil

Dieser Tage haben wir pflichtbewusst unseren sechs Hühnern den Auslauf entzogen und sie beim zuständigen Veterinäramt angemeldet. Der Vogelgrippe ist also der Kampf angesagt! Was uns jedoch im Augenblick um einiges mehr bedroht, ist der geplante Neubau einer gewaltigen, rund 35 Meter hohen UMTS-Mobilfunkantenne mit einer Leistung von sage und schreibe 5370 Watt (!) der Firma Sunrise an der Feldhofstrasse in Flawil!

Belastung klein halten

Obwohl sich vor uns schon Flawilerinnen und Flawiler in anderen Quartieren der Gemeinde gegen das konzeptlose Aufstellen von Mobilfunkantennen gewehrt haben, informiert unsere Gemeindeverwaltung weder die direkten Anwohner noch die breitere Öffentlichkeit. Sollte nun die Gemeinde als Baubewilligungsbehörde gemäß dem Vorsorgeprinzip (Umweltschutzgesetz SR 814.01 Art. 11/2) die Belastung der Wohnbevölkerung nicht so klein wie möglich halten wollen? Brauchte sie dazu nicht einen Versorgungsplan und einen Bedarfsnachweis des Gesuchstellers?

Auf der Internetseite «flawil.ch» frohlockt es: «Flawil lebt – Unsere Heimat soll wohnlich und ein Stück lebens- und erlebenswerte Heimat sein.» Genau das erwarte ich von unserer Gemeindebehörde: eine Schutzfunktion. Damit wir mit unseren Familien weiterhin gerne in Flawil zu Hause sind! Was uns jetzt aber droht, ist ein 35 Meter hoher Turm vor der Haustür, der uns unfreiwillig rund um die Uhr bestrahlt und uns und vor allem unsere Kinder, diesen enormen Gesundheitsrisiken aussetzt!

Gesunden Lebensraum bieten

Das Gebiet der Gemeinde Flawil verfügt bereits über eine einwandfreie Mobilfunkversorgung. Muss wirklich noch eine fünfte Anlage – dazu noch eine so starke Basisstation für GSM900 und UMTS – dazukommen? Wer bezahlt den Preis für diese hohe und krankmachende Strahlenbelastung durch die neue UMTS-Technologie? Wir Flawilerinnen und Flawiler, unsere Kinder, unsere Tiere und unser Lebensraum!

Wir bemühen uns, unseren Kindern einen gesunden, geschützten Lebensraum zu gewährleisten, sie zu eigenverantwortlichen Menschen zu erziehen und ihnen wichtige Werte, wie Sorge zu Mitmenschen und zur Umwelt zu vermitteln. Jeder kann zwar selbst entscheiden, ob er Alkohol trinkt, ob er raucht, ob und wie lange er vor dem Fernseher oder dem Computer sitzt, ob er Sport treibt, gesund lebt oder Auto fährt und so weiter. Jeder kann auch ein Handy benutzen oder es halt sein lassen. Aber die Strahlung einer solchen «Riesen-Antenne», die man uns vors Haus setzt, müssen wir völlig unfreiwillig ertragen und sind ihr zu jeder Tages- und Nachtstunde ausgeliefert!

Keine weiteren Genehmigungen

Wollen wir in Flawil denn wirklich in einer Gesellschaft leben, in der mit einer solchen UMTS-Technologie einigen wenigen die «Spaßgesellschaft» ermöglicht wird? Muss denn jeder Mobilfunkanbieter unabhängige Netze erstellen können, zwecks Konkurrenz, die gar nicht stattfindet, weil sich die Preise kaum unterscheiden?

Es wäre angebracht, wenn wenigstens auf Gemeindeebene die von uns gewählte Behörde ihre Pflicht ernst nähme und uns vor so viel Gedankenlosigkeit schützen würde. In Anbetracht der bekannten Fakten ist, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, die Gesundheit der Bevölkerung höher zu werten als die finanziellen Interessen einzelner Wirtschaftszweige. Bedenken wir auch, dass die Bewilligung weiterer Antennen sich als Bumerang erweisen könnte: Kranke, arbeitsunfähige Menschen zahlen nämlich auch weniger Steuern und die Wertverminderung von Liegenschaften hat ebenfalls Steuerausfälle zur Folge. Ich wünschte mir, dass Flawil, wie viele andere Gemeinden auch, keine Genehmigung für weitere Antennen mehr erteilt.

Sara Büchler-Bonomi, Feldhofstrasse 51, 9230 Flawil

http://www.tagblatt.ch/index.jsp?artikel_id=1113191&ressort=regionen/wil/degersheim

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Keine neue Mobilfunkanlage mehr

Kooperation gekündigt - Unterammergau hofft auf Solidarität der Bürger

VON BIRGIT PÖSSINGER

Unterammergau

Die Gemeinde sprach die Hoffnung aus, dass die Betreiber keine Eigentümer finden, die ihr Gebäude für Mobilfunksendeanlagen zur Verfügung stellen. Im Klartext bedeutet der Beschluss, dass keine weiteren Vorschläge von Seiten der Gemeinde für einen Standort außerhalb des Wohngebietes mehr kommen werden. Die Geduld der Volksvertreter ist am Ende, nachdem seit dem Frühjahr rund zehn Vorschläge von O2 abgelehnt worden waren.

Einer der Gemeinderäte, die gegen den Beschluss gestimmt hatten, begründete dies damit, dass der Kommune mit dieser Entscheidung jede weitere Gestaltungsmöglichkeit genommen werde. Für O2 bleibe die Möglichkeit, ihr "Geschäft" mit einem Bürger zu tätigen, worauf der Gemeinderat keinen Einfluss mehr habe.

Zustande kam der Beschluss auch auf einen gewissen Druck der vielen Zuschauer, die den kleinen Sitzungssaal füllten. Die machten, nachdem ihnen das Wort erteilt worden war, ihrem Ärger Luft: "Die Bevölkerung hat Priorität. Es kann doch nicht sein, dass der Betreiber die Regeln bestimmt", wunderte sich einer. "Wir wollen eine UMTS-freie Zone", forderte ein anderer. Die Gesellschaft wurde der Unaufrichtigkeit bezichtigt.

Applaus für den Beschluss

Rechtzeitig zur Sitzung hatte die Bürgerinitiative "Strahlenfreier Ammergau" nach dem Muster eines Freiburger, Bamberger oder Helsinki-Appells einen "Oberammergauer Appell" erreicht, den alle Ärzte aus Ober- und Unterammergau unterschrieben. Letztlich waren die Zuschauer überzeugt davon, dass kein Unterammergauer mehr einen Vertrag unterschreiben werde, und forderten ein kompromissloses Votum des Gremiums. Das bekamen sie dann auf Vorantreiben einiger Mandatsträger. So endete das Thema mit dem Applaus der Zuhörer und der Hoffnung, dass nun keiner mehr dem schnöden Mammon erliegen und dem Pürschlingdorf einen Sendemasten mitten im Ort bescheren werde.

12.11.2005

http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/garmisch/art1614,329582.html?fCMS=b772252e4c4ba 6593674497cda247fed

12.11.2005

STADTRAT SCHAUENSTEIN Vollendete Tatsachen? Fax sorgt für Aufregung im Rathaus

Kommt noch ein Mast?

Soll in Schauenstein ein weiterer Handymast in der Nähe der Schule gebaut werden? Um diese Frage, um einen Nachtragshaushalt und um den Preis fürs Wasser ging es bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates.

SCHAUENSTEIN

http://www.frankenpost.de/nachrichten/regional/frankenwald/resyart.phtm?id=879496

(Auszug)

12.11.2005 05:00

Baubehörde nicht für die Gesundheit zuständig

Lehnen die Verantwortlichen der Köflacher Stadtgemeinde Mobilfunk-Ansuchen ab, droht ihnen eine Strafe wegen Amtsmissbrauchs.

ANDREA KRATZER

Kürzlich fand eine Informationsveranstaltung statt, zu der wir die Betroffenen eingeladen haben. Dabei haben Vertreter der Mobilfunkbetreiber ihren Standpunkt dargelegt und technische Details erklärt", schildert der Köflacher Bürgermeister Franz Buchegger. Wie bereits berichtet, regte sich in der Lipizzanerstadt Widerstand gegen die Errichtung einer Sendeanlage, die auf dem Dach eines Privathauses platziert werden soll. Nicht nur Anrainer liefen gegen dieses Projekt Sturm, sondern auch Vertreter des Elternvereines der Volksschule Grazerstraße, die sich im Nahbereich findet.

"Es wurde ein ruhiges Gespräch geführt, bei dem vereinbart wurde, dass die beiden Mobilfunkbetreiber A 1 und T-Mobile, welche den Mast gemeinsam für die UMTS-Technik nutzen wollen, eine Messung des elektromagnetischen Feldes am geplanten Standort durchführen. Außerdem wird auch im Bereich einer vergleichbaren Sendeanlage gemessen, damit man einen Vergleich herstellen kann", berichtet Buchegger. Vertreter des Elternvereines können bei den noch im November stattfindenden Messungen dabei sein.

Omega siehe dazu „Strahlenmessungen“ unter: http://omega.twoday.net/stories/326599/

Amtsmissbrauch

Buchegger hat sich übrigens beim Land erkundigt, welche Folgen für ihn und den Gemeinderat sich ergeben könnten, falls er das Vorhaben aus gesundheitlichen Gründen ablehnt. "Laut Auskunft des Landes könnte damit der Tatbestand des Amtsmissbrauches gegeben sein, weil die Prüfung gesundheitlicher Aspekte nicht in die Kompetenz der Baubehörde fällt."

http://www.kleine.at/nachrichten/regionen/steiermark/weststeier/artikel/_741209/index.jsp