Mobilfunk-Newsletter vom 13.05.2005

Bleibende Mutationen in Fruchtfliegen durch Handy-Strahlung

http://omega.twoday.net/stories/688725/

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Warum ich gegen Mobilfunk bin (so, wie er zur Zeit ist)

http://omega.twoday.net/stories/686650/

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Mobilfunkanlage - Verwaltung zieht Antrag zurück. Bürgermeister Brucker: »Nehme Anwohnerprotest ernst«  

Kein Sendemast für e-plus

VON HEINER KELLER 

PLIEZHAUSEN.

Einen solchen Sendemasten für eine Mobilfunkanlage, wie sie die Firma e-plus errichten wollte, wird es auf dem Schlauchturm des Feuerwehrhauses in Pliezhausen nicht geben. Die Verwaltung zog einen entsprechenden Antrag in der Gemeinderatssitzung am Dienstag zurück. Nicht zuletzt der Protest von über 250 Bürgern, die ihren Unmut auf Unterschriftenlisten dokumentierten, hat dafür mit den Ausschlag gegeben. FOTO: DPA

Auf Unterschriftenlisten machten bis Dienstagabend 270 Bürgerinnen und Bürger ihrem Unmut darüber Luft, dass die Gemeinde dem Ersuchen von e-plus nachkommen wollte, falls das Unternehmen die dafür notwendige Standortbescheinigung vorlegt.

Nach zwanzig Minuten war das Thema in der Gemeinderatssitzung vom Tisch. Sehr zur Zufriedenheit von fast zwei Dutzend interessierten Zuhörern, wie zu vermuten ist.

»Ich habe mich eines Besseren belehren lassen«, räumte Bürgermeister Otwin Brucker freimütig ein. »Wenn sich so viele Bürger gegen die Anlage aussprechen, dann trage ich dem Rechnung. Ich habe keinerlei Veranlassung die Interessen von e-plus zu vertreten, sondern diejenigen der Gemeinde.« Brucker bekannte, dass ihn die Zahl von 270 Unterschriften »generell nicht beeindruckt«, er sie aber gleichwohl »ernst nimmt«.

Brucker weiter: »Sie mögen das Gesagte als Show betrachten, doch mir ist es bitterernst. Wenn die Akzeptanz nicht vorhanden ist, dann können wir das nicht erzwingen.«

Sprach's und zog den von der Verwaltung vorbereiteten Antrag auf Genehmigung einer Mobilfunkanlage auf dem Schlauchturm der Feuerwehr zurück. Gerhard Genswein blieb mit seinem Geschäftsordnungsantrag auf Sachdiskussion, ungeachtet der zurückgezogenen Verwaltungsvorlage, allein auf weiter Flur - dazu sah niemand im Pliezhäuser Ratssaal Bedarf.

Weil in der Öffentlichkeit »möglicherweise der Eindruck hat entstehen können, ein einzelner Mitarbeiter der Verwaltung habe diese Vorlage erarbeitet«, so Brucker eingangs seiner Bemerkungen, so wolle er klarstellen, dass dies »ein Vorschlag der gesamten Verwaltung war; die Verantwortung dafür liegt bei mir.«

»Der Handy-Betrieb läuft nicht ohne Sendeanlagen. Wer diese Technik für gesundheitsschädlich hält, und womöglich ist sie dies, auch wenn Fachleute es anders sehen, der dürfte eigentlich kein Handy benutzen«, ging Otwin Brucker ins Grundsätzliche. Wer also ein Handy kaufe, der müsse konsequenterweise gegebenenfalls auch die mögliche Gesundheitsgefährdung durch Sendeanlagen in Kauf nehmen.

Pliezhausens Bürgermeister machte aber auch deutlich, dass der Gesetzgeber zumindest momentan eine Gesundheitsgefährdung ausschließt, weshalb es für die Errichtung einer solchen Anlage auch keiner baurechtlichen Genehmigung bedarf.

Brucker rekapitulierte nochmals den ursprünglichen Standpunkt der Verwaltung, wonach es sinnvoll erschienen sei, eine Mobilfunkanlage auf einem öffentlichen Gebäude zu errichten. »Denn dann«, so Brucker, »hätten wir wenigstens Einfluss auf den Pachtvertrag gehabt.«

Will heißen, bei nachgewiesener Gesundheitsgefährdung einer solchen Mobilfunkanlage hätte die Gemeinde den Vertrag kündigen können.

http://www.gea.de/detail/428507

 

Volksbegehren gegen Mobilfunk  - Senkung der Grenzwerte

11.05.2005   15:56 Uhr  

Ob die Strahlen der Sendemasten für Mobilfunk krank machen oder nicht, ist heftig umstritten. Eins jedenfalls steht fest: Auf immer mehr Gebäuden auch in Wohngebieten ragen Antennen empor.

Von Angelika Hoch

Mit ihrem Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" will die ödp erreichen, dass für alle Mobilfunksendemasten unabhängig von ihrer Höhe Genehmigungsverfahren eingeführt werden. Damit bekämen die Kommunen ein gesetzliches Mitbestimmungsrecht über die Standorte der Masten und könnten verhindern, dass diese beispielsweise in Wohngebieten oder in der Nähe von Kindergärten und Schulen errichtet werden

Außerdem will die ödp die Gesundheitsvorsorge im Landesentwicklungsplan verankern und fordert die Senkung der Grenzwerte für die von den Mobilfunkantennen ausgehende Strahlung. Das bayerische Innenministerium hatte das Volksbegehren am 28. April 2005 zugelassen und den 5. Juli als Starttag der vierzehntägigen Eintragungsfrist festgelegt. Das Begehren ist erfolgreich, wenn es von mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten unterstützt wird. Das sind etwa 916 000 Unterschriften. Bei Erfolg stimmt der Landtag über den geforderten Gesetzentwurf ab. Lehnt der Landtag ihn ab, wird per Volksentscheid über den Entwurf entschieden.

 

Andere Eigentümer dagegen nehmen gern die Einnahmen mit, die Mobilfunkbetreiber zahlen, wenn sie ein Hausdach als Antennenstandort nutzen dürfen. Denn bisher sind Mobilfunkmasten unter zehn Metern Höhe genehmigungsfrei. Die Netzbetreiber schließen mit dem Hauseigentümer einen Mietvertrag ab und zahlen für die Dachnutzung. Dass die Errichtung von Sendemasten so einfach zwischen privaten Vertragspartnern geregelt werden kann, will die ödp nun mit ihrem Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" abschaffen.

Das Begehren hat eine große Bedeutung für die Hauseigentümer", sagt Ulrike Kirchhoff, Geschäftsführerin des Bayerischen Haus-, Wohnungs- und Grundbesitzerverbands. Denn die Mehrzahl der Eigentümer "will die Antennen in der Nachbarschaft nicht haben". Dies gelte ebenso für Mieter. "Auf jeden Fall gibt es Unfrieden" - meist dann, wenn ein Hausbesitzer die Antenne auf seinem Dach akzeptiert und der Nachbar sich gesundheitlich gefährdet sieht. Das Thema Mobilfunkantennen erhält immer mehr Bedeutung für Immobilienbesitzer - geht es doch schließlich um mögliche Wertminderung von Immobilien.

"Einen Bauplatz in der Nähe eines Hauses mit Antenne können Sie praktisch nicht mehr verkaufen", sagt Peter-Michael Schmalz, bei der ödp Koordinator für das Volksbegehren. Insbesondere Wohnimmobilien, die mit Antennen versehen sind oder in unmittelbarer Nachbarschaft von Sendestationen liegen, "sind im Wert drastisch gesunken". Ein direkter Blickkontakt zu einer Mobilfunkantenne speziell aus dem Schlaf- oder Kinderzimmerfenster mache eine Immobilie inzwischen unverkäuflich.

 

 

Sollte das ödp-Begehren erfolgreich sein, müssen jedenfalls auch unter zehn Meter hohe Antennen genehmigt werden. Weil das derzeit nicht so ist, sei die Stadt München bisher wenig mit diesem Problem befasst, berichtet Thorsten Vogel vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung München, denn "da haben wir sowieso keinen Einfluss".

 

Ob die ödp solcherlei Touren künftig vermasseln kann, entscheidet sich demnächst. Der Hausbesitzerverband wolle das Begehren zwar nicht aktiv unterstützen, stehe aber positiv dazu, sagt Geschäftsführerin Kirchhoff. Allerdings dürfe es nicht dazu führen, dass die Grenzwerte zu hoch würden. In diesem Fall befürchtet der Verband vermehrte Klagen von Mietern auf Mietminderung, wenn die Strahlung bestehender Antennen die dann neu festgelegten Grenzwerte überschreitet.

http://www.sueddeutsche.de/,immm3/immobilien/geldmarkt/artikel/977/52925/

 

Mobilfunk kommt in den Wald

Mast reicht 70 Meter hoch in den Himmel - Lebhafte Diskussion

VON TORGE WESTER

Schwabhausen

Im nächsten Jahr läuft der Vertrag von e-plus für den bisherigen Standort aus, auch der Vertrag mit D 1 wurde von der Gemeinde bereits gekündigt (2013). Denn man will zwar die Versorgung nicht untergraben, aber die Antennen aus dem Ort heraus haben. Zerschlagen hat sich zwischenzeitlich der zuletzt favorisierte Standort auf freiem Feld (zwischen Wasserturm und Ulmenstraße), weil der beteiligte Grundstücksanlieger seine Zustimmung widerrufen hat.

Und auch die Option, Strommasten für die Sendeanlagen zu nutzen, hat sich als weniger günstig herausgestellt. Denn es könne nur ein Betreiber jeweils so einen E.ON-Masten nutzen, erklärte im Gemeinderat Gerhard Mielke, der für ein Aquisitionsbüro im Auftrag von e-plus die Standortfrage untersucht hatte. Die anderen Betreiber müssten sich dann wieder neue Standorte suchen. Das ist aber weder im Sinne der Gemeindevertreter noch der Mobilfunkbetreiber, wie sich in der Diskussion herausstellte.

Was bleibt, ist der Wald nördlich von Schwabhausen (Richtung Edenholzhausen). 70 Meter hoch soll der Mast werden. Mielke rechnete vor, dass diese Höhe nötig sei, um über die Baumwipfel zu kommen und vor allem alle Betreiber unterbringen zu können. Angesichts dieser Höhe äußerten einige Gemeinderäte zunächst Bedenken, auch Bürgermeister Josef Mederer war überrascht. Im Vergleich zu 100 Metern Höhe von Hochspannungsmasten relativiere sich das aber, versicherte Mielke. Das letzte Wort über die Masthöhe ist noch nicht gesprochen, Franz Frahammer (CSU) warf zudem ein, dass die dort wachsenden Fichten auch keine 45 oder 50 Meter mehr hoch würden, da sie sich heutzutage nur noch bis maximal 30 Meter verkaufen ließen. Das Landesamt für Umweltschutz in München soll die erforderliche Mindesthöhe überprüfen, das wurde in den Beschluss aufgenommen.

Letztlich sprach wohl Dieter Lupp in der Diskussion die Mehrheitsmeinung aus: Dass der Mast "30 Meter aus dem Wald herausragt, ist in diesem Fall wohl das geringere Übel".

mm

http://www.marktplatz-oberbayern.de/regionen/dachau/art1579,275638.html?fCMS=319d001a8a43f442 2e9793e1a96c7e78

 

«Wir haben schon genug Antennen»

Im Klostergut-Quartier wehrt man sich gegen den Bau einer UMTS-Mobilfunk-Anlage auf dem Hochhaus Nordstrasse 14

Altstätten.

Max Tinner

Auf dem Hochhaus an der Nordstrasse 14 steht bereits seit einigen Jahren eine rund acht Meter hohe Mobilfunk-Antennenanlage. Einige Antennenteile sollen nun ersetzt werden. Neu will die Betreiberin, Sunrise, zudem einige Meter neben der bestehenden Antenne eine 3,5 Meter hohe UMTS-Antenne aufstellen.

Davon hat man im Klostergutquartier erst erfahren, nachdem sich Fredy Tagmann an der Rechnungsversammlung am Montagabend erkundigte, weshalb die Stadt über ein solches Bauvorhaben die Öffentlichkeit nicht informiere. Selber waren er und seine Frau Brigitte erst darauf aufmerksam geworden, nachdem sie während ihres Sonntagsspaziergangs einen Blick auf die im Schaukasten am Rathaus ausgehängten Baueingaben warfen.

Nicht nur ein Gartenhäuschen

Vom Bauvorhaben direkt in Kenntnis gesetzt wurden lediglich jene nächsten Anwohner, die gemäss den rechtlichen Vorgaben angeschrieben werden mussten. Fredy und Brigitte Tagmann aber hätten erwartet, dass im Falle einer Mobilfunkantenne breiter informiert worden wäre. «Schließlich handelt es sich hierbei nicht nur um ein Gartenhäuschen», meint Brigitte Tagmann, sondern eben um eine Anlage, deren Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung im Strahlungsfeld nach wie vor heftig umstritten sei. «Wir sind nicht bereit, unsere Gesundheit zu riskieren, nur damit manche Leute noch mehr Bildli per Handy verschicken können», meint Brigitte Tagmann empört. Empört hat auch die Nachbarschaft der Familie Tagmann reagiert. Innert zwei Tagen haben rund 110 Personen im Quartier eine Petition unterschrieben. Mit dieser will man den Stadtrat auffordern, bei solchen Bauvorhaben die Gesundheit der Bevölkerung höher zu gewichten, als die wirtschaftlichen Interessen der Mobilfunkbetreiber und im konkreten Fall das Baugesuch abzulehnen. Brigitte und Fredy Tagmann haben zudem formell Baueinsprache erhoben. Sie verweisen zudem auf ein letztes Jahr vom Gemeinderat Krummenau abgelehntes Baugesuch für eine UMTS-Antenne in Ennetbühl. Dort war argumentiert worden, das Bedürfnis für diese Technologie sei im ländlichen Toggenburg nicht gegeben.

Irgendwann muss genug sein

 

Stadtpräsident Josef Signer sieht allerdings kaum Chancen für die Antennengegner. Ein Nachweis für ein mangelndes Bedürfnis dürfte schwierig zu erbringen sein, denkt er. Außerdem würden gemäss einem Bericht des kantonalen Amtes für Umweltschutz die Anlagegrenzwerte für Strahlungsemissionen eingehalten. Und wenn alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt seien, habe ein Bauherr Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung.

Donnerstag, 12. Mai 2005

http://www.tagblatt.ch/index.jsp?artikel_id=1040816&ressort=regionen/rheintal/ober

 

Schärfere Richtlinien beim Mobilfunk

Eschweiler.

Die Mehrheit aus SPD und Grüne setzte ihren Vorschlag durch, der allerdings noch mit den Mobilfunkbetreibern verhandelt werden muss. Vor allem der Abstand zu Einrichtungen wie Kindergärten und Altenheimen wird in dem Papier geregelt.

Wie der Technische Beigeordnete Wilfried Schulze betonte, sei das Schreiben allerdings nicht rechtsverbindlich, sondern lediglich als freiwillige Richtlinie zu verstehen.

(11.05.2005 | 14:59 Uhr)

http://www.aachener-zeitung.de/sixcms/detail.php?id=489806&_wo=Lokales:Eschweiler&_wobild=me nue_lokales.gif&template=detail_standard_azan

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

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Mobilfunk Archiv (Englisch)

http://tinyurl.com/6rsgw

 

Magenta News - Mobile- Tetra Masts from Mast Network

http://tinyurl.com/4dllx

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Störung des natürlichen Gleichgewichts des Universums

http://omega.twoday.net/stories/688194/

 

BKA-Chef Ziercke: Kontrolle im Internet muss gestärkt werden

http://omega.twoday.net/stories/687658/

 

Kein Zweck heiligt die Mittel: Amnesty betont ausdrückliches Folterverbot auch in Zeiten von Krieg und Notstand

http://omega.twoday.net/stories/688156/