Mobilfunk-Newsletter vom 12.02.2005

SENSITIVITY TO NON-IONISING RADIATION IN IRELAND

http://omega.twoday.net/stories/518018/

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URTEIL in Vorarlberg: Handy-Mast abbauen

Liebe Interessierte!

http://www.buergerwelle.de/pdf/bezirksgericht.pdf

mit freundlichen Grüßen

Michael Meyer

Urteil: "Handy-Mast abbauen"

Bezirksgericht Bregenz verfügt Demontage eines Handy-Masten in Höchst.

ANDREAS DÜNSER andreas.duenser@vn.vol.at

Schwarzach (VN)

Seit gestern können die Höchster Mobilfunk-Gegner aufatmen. Denn nach einer Entscheidung des Bezirksgerichtes Bregenz muss ein Mast, respektive eine Mobilfunk-Anlage, innert der nächsten 14 Tage abgebaut werden.

Klage erfolgreich

Im exklusiv der "VN" vorliegenden Urteil bestimmt das Gericht jedenfalls, dass der betreffende Mobilfunkbetreiber "Hutchison 3G" die "Liegenschaft geräumt von allen Fahrnissen und Bauwerken zu übergeben hat".

Erfolgreicher Kläger war der Eigentümer des betreffenden Grundstückes, ein Pensionist. Er hatte sich vertraglich ausbedungen, dass vom Mobilfunkbetreiber "alle erforderlichen behördlichen Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage innert eines Jahres erlangt werden können".

Es blieb beim Wunsch: Denn mit Ablauf der Jahresfrist mit Dezember 2003 lag nach wie vor keine rechtskräftige Baubewilligung vor, stellte der Richter nun fest. Die Anlage aber stand bereits, der Pensionist unternahm daraufhin mehrere vergebliche Versuche, sich mit dem Mobilfunkbetreiber außergerichtlich zu einigen – und klagte schlussendlich.

Eine zu hohe Hürde

Mit Erfolg. "Denn die Hürde der Baubewilligung konnte der Mobilfunkbetreiber schlichtweg nicht nehmen", sagt der Anwalt des Klägers, Klaus Pichler, "der Betreiber ist über seinen eigenen Vertrag gestolpert". Hürde Nummer zwei wurde im Verfahren gar nicht thematisiert: "Sie hätten für diese Anlage auch eine Genehmigung nach dem Telekommunikationsgesetz gebraucht. Doch auch die hatten sie nicht."

"Ruhe kehrt ein"

Pichler richtet an den Betreiber noch einen Vorwurf: "Sie haben meinen Mandanten auch darüber im Unklaren gelassen, was er von den Nachbarn zu erwarten hat, wenn er den Betreibern seinen Grund zur Verfügung stellt." Und auch deswegen sei der Pensionist vom Vertrag zurückgetreten." Denn er wollte, dass im Dorf wieder Ruhe einkehrt."

Das Fazit des Dornbirner Anwalts: "Dieses Urteil sollte Anlass sein, die Bewilligungslage bei den Mobilfunkbetreibern genauer in Augenschein zu nehmen. Da gibt es im rechtlichen Bereich starke Mängel." Im konkreten Fall rechnet Pichler damit, dass der Mobilfunkbetreiber gegen dieses Urteil in Berufung geht.

Andreas Dünser

Dieser Handy-Mast in der Höchster Konsumstraße muss abgebaut werden, urteilt das Bregenzer Bezirksgericht. (Fotos: VN/Gmeiner)

In diesem Fall ist der Mobilfunkbetreiber über seinen eigenen Vertrag gestolpert.

MAG. KLAUS PICHLER, RECHTSANWALT

Urteil

Nach einem Urteil des Bezirksgerichtes Bregenz muss der Mobilfunkbetreiber Hutchinson 3G Austria GmbH seine Mobilfunkanlage in der Höchster Konsumstraße abbauen – das Urteil zum Download.http://www.buergerwelle.de/pdf/bezirksgericht.pdfhttp://vntipps.vol.at

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Handy einen Tag lang Pflichtfach

Erlenbach: Projekttag an der Oberstufe zu Strahlungen durch Mobilfunk und schnurloses Telefonieren

Verkehrte Welt im Schulhaus Oberer Hitzberg in Erlenbach: Was sonst im Unterricht verboten ist, galt gestern als Pflicht. Die Schülerinnen und Schüler mussten ihre Handys einschalten und telefonieren. Am Projekttag erfuhren die Jugendlichen, welchem Strahlensalat sie sich alltäglich aussetzen – freiwillig und kostenpflichtig.

Die Schule Erlenbach setzte als Pioniergemeinde in der Region das Thema «Elektromagnetische Strahlung durch Telekommunikation» auf den Unterrichtsplan. Hintergrund ist die nonchalante Unwissenheit beim Gebrauch der Mobiltelefonie. Was alltäglich geworden ist, wird vor allem bei der Jugend nicht kritisch hinterfragt. Im Gegenteil: Design und Multifunktionalität der elektronischen Alleskönner entscheiden, ob ein Handy «cool» ist oder nicht.

Wer hat keines?

Das neueste Modell auf dem Handymarkt entscheidet (neben Markenkleidung) mit, welchen Platz die Jugendlichen in der Gruppenhierarchie einnehmen. SMS und MMS werden als soziale Botschaften in der Szene eingesetzt. Die Gefahr der permanenten Bestrahlung erkennen die jungen Menschen selten. Höchstens die Erkenntnis, dass das ganze Taschengeld vertelefoniert worden ist, schmerzt. Die Schule Erlenbach nahm diese Bewusstseinslücke zum Anlass, dem Handy und der Strahlung durch die modernen Arten der Telekommunikation einen Projekttag zu widmen. Sie beleuchtete auf vielen Ebenen die faszinierende Technik auch im Wissen, dass heute viele Kinder schon ein Natel besitzen. An der ganzen Oberstufe Erlenbach könnte man nämlich die Jugendlichen, die kein Handy haben, an einer Hand abzählen.

Quelle: Zürichsee-Zeitung rechtes Ufer Autor: (di) Homepage Zürichsee Zeitungen

Ort: 8703 Erlenbach, Datum: 11.02.2005, Rubrik: Diverses

http://tinyurl.com/63umg

11. Februar 2005

Sensible Stadtbereiche meiden

Von KAI TENZER

BORNHEIM.

Ziel des Konzeptes ist eine Minimierung der Standorte und eine Meidung sensibler Stadtbereiche, insbesondere reiner Wohngebiete. Werden weitere Anlagen gebaut, will die Verwaltung auf die Standortwahl einwirken. Erfolgreich war das in Hersel. Hier wollten Vodafone und T-Mobile je einen Mast im Wohngebiet errichten. Nach Verhandlungen mit der Stadt einigten sich die Unternehmen auf einen gemeinsamen Mast im Gewerbegebiet am Siemenacker.

Möglich ist die Einflussnahme nur, weil die Netzbetreiber eine Selbstverpflichtung eingegangen sind, die Kommunen zu informieren und an der Standortsuche zu beteiligen. Faktisch würde den Mobilfunkunternehmen das Einverständnis des betroffenen Hausbesitzers reichen, denn die Anlagen müssen nicht von der Gemeindeverwaltung genehmigt werden, wenn die Regulierungsbehörde dem Bau zugestimmt hat.

Gut gelitten sind die Anlagen in der Bevölkerung nicht, hartnäckig hält sich trotz fehlender Beweise das Vorurteil, sie seien gesundheitsschädigend (siehe Kasten). Im Rahmen der Erstellung des Konzeptes hatte sich die Verwaltung mit Experten auch darüber auseinander gesetzt.

Omega es stimmt nicht, dass Beweise für die Gesundheitsschädlichkeit fehlen und sich ein Vorurteil darüber hält. Siehe „Wissenschaft und Mobilfunk unter:

http://omega.twoday.net/stories/293807/

Gleichwohl gibt es auf städtischen Gebäuden keine Antennen. „Das liegt wohl an der Lage der Gebäude“, vermutet Beigeordneter Manfred Schier, fügt aber hinzu, dass es nicht das Ziel sein könne, Masten auf Schulen aufzustellen. Überwiegend befinden sich die Anlagen in den Glockentürmen von Kirchen, wo sie nicht sichtbar sind, und auf landwirtschaftlichen Gebäuden. Keine Anlagen gibt es in Dersdorf und Bornheim, in Kardorf ist eine erste geplant. (KR)

http://www.rundschau-online.de/kr/KrCachedContentServer?ksArtikel.id=1107879773096&listID=1038 816868233&openMenu=1038942868191&calledPageId=1038816866865

Funkmast findet kaum Freunde

ERSTELLT 11.02.05, 10:01h

Zum sechsten Mal lehnten Lindlarer Politiker die Errichtung einer Mobilfunkstation in der Rheinstraße ab - diesmal im Bauausschuss.

Lindlar

(KStA)

http://www.ksta.de/html/artikel/1107881215279.shtml

Verfahren wegen Handy-Gebühren

http://omega.twoday.net/stories/517039/

Datenschützer warnen vor „verwanzten Tickets“

http://omega.twoday.net/stories/517065/

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim