Mobilfunk-Newsletter vom 05.11.2003

Das Bundesgesundheitsministerium wird langsam aktiv

Elektrosmognews 05.11.2003-Auszug-

„Handy/Strahlung“:

In der Bahn, im Supermarkt, im Park, manchmal auch im Kino oder in der Schule: überall piepst und klingelt es. Ohne Handy geht scheinbar gar nichts mehr. Unsere kleinen mobilen Freunde machen uns das Leben leichter. Schnell zuhause anrufen, dass man noch mit Freunden ein Eis essen geht oder mal fragen, was es heute Mittag zu essen gibt. Sie sind ja wirklich praktisch. Und wer mal keine Lust hat zu quatschen, kann die neuesten Geschichten auch als Kurznachrichten an die Freunde schicken – jetzt sogar mit Foto.

Was so praktisch ist, kann doch keine Nachteile haben, oder? Doch, es kann. Die mit der Benutzung des Handys verbundene Strahlung kann deine Gesundheit beeinflussen.

* Handy-Strahlen können die Gesundheit gefährden. Das hat jeder schon mal gehört. Wie und wann könntest du ohne Handy auskommen?

http://www.kinderwelt.org/gipfel_kg02.php#handy

Eine eMail von vielen, die uns täglich erreichen:

Das Thema Dosenpfand gehört nach Schilda und ist angesichts der Problematik der gesundheitsgefährdenden Auswirkungen des Mobilfunks wohl mehr ein Gretchenthema zur Volksverdummung.

Ich möchte Sie hiermit auffordern im Dienste der Volksgesundheit mehr Konzentration auf die Belastung von Menschen durch Mobilfunkstrahlen zu aufzuwenden.

Im Zeitalter leerer Krankenkassen wäre es schon allein aus wirtschaftlichen Gründen geboten, auf diesem Gebiet mal genauer hinzuschauen.

Der Anspruch auf körperliche Unversehrtheit sollte nicht zur Farce werden.

Hochachtungsvoll

S. B.

Machen Sie es wie diese Dame. Schreiben Sie kurz und knapp und wenn es sein muss, jeden Tag eine eMail zum Thema Mobilfunk z.B. an: internetpost@bundeskanzler.defraktion@cducsu.defraktionsservice@spdfrak.depressestelle@fdp-bundestag.deepost@gruene-fraktion.deservice@bmu.deinfo@bmg.bund.deinfo@bfs.de

Fordern Sie Ihre Verwandten und Bekannten ebenfalls dazu auf. Vielleicht wacht man in Berlin dann endlich auf. Wenn Sie weiter nur  meckern, aber nichts tun, wird sich auch nichts ändern.

Starten Sie Ihre eigene eMail-Aktion. Nehmen Sie sich ein Beispiel an Dänemark. Die Gesetze werden in Berlin gemacht und nicht in Ihrer Kommune. Ihre Gemeindevertreter dürfen nur ausbaden, was in Berlin verzapft wird.

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mobilfunk bald auch auf Stadt-Gebäuden

Allgäuer Zeitung 5.11.2003

Verbotsaufhebung für gesundheitsverträglichere Alternativen

Marktoberdorf(vit).

Hintergrund der erneuten Diskussion im Bauausschuss sind die Proteste gegen eine geplante Antenne beim Gasthof Beggel in Thalhofen. Dagegen hatten sich Hunderte von Anliegern gewandt, erinnerte Bürgermeister Werner Himmer. Stadtbaumeister Herbert Sauer machte klar, dass in nächster Zeit noch mehrere neue Anträge zu erwarten seien. Denn die Mobilfunkbetreiber bauen momentan das so genannte UMTS-Netz auf. Da die Sender eine Reichweite von nur 600 Metern haben, sei 1200 Meter entfernt die nächste Antenne nötig. Werde die Stadt über geplante Standorte informiert, könne sie nur Einfluss nehmen, wenn man Alternativen nenne.

Stadt spricht mit T-Mobile

Noch ein zweiter Grünen-Antrag fand - im Kern - eine klare Mehrheit bei den Ausschussmitgliedern. Die Grünen schlugen vor, Liegenschaften der Stadt für Sendeanlagen zur Verfügung zu stellen, wenn diese besser geeignet sind als private Liegenschaften. Für Widerspruch sorgten hier allerdings sieben "Eckpunkte", die verbindlich für Verhandlungen mit Mobilfunkbetreibern gelten sollten. Darin wird vor allem eine Immissionsprognose verlangt, die in der Folge auch überprüft werden sollte. Die Mehrheit im Rat befürchtete, dass man sich durch die Verbindlichkeit dieser Punkte zu sehr festlege und kaum mehr Verhandlungsspielraum habe. Daher wollte das Gremium die Eckpunkte lediglich als Leitlinien für Verhandlungen akzeptieren. Aufgrund dieser Lockerung stimmte Clara Knestel gegen den modifizierten Antrag, alle anderen Ausschussmitglieder votierten dafür. In diesem Zusammenhang kündigte Himmer ein Gespräch mit T-Mobile-Vertretern über den vertraglich bereits fixierten Senderstandort beim Gasthaus Beggel an. An diesem Gespräch sollen auch Fraktionsvertreter, die Bürgermeisterstellvertreter und Umweltreferent Manfred Eigler beteiligt werden. Stadtbaumeister Sauer berichtete zudem vom Wunsch des Mobilfunkbetreibers "O2", einen Umsetzer auf dem Stahlgittermast auf der Buchel zu installieren. Dort befindet sich bereits eine Mobilfunkstation. Die Stadträte teilten Sauers Ansicht, dass es sich hier um einen recht günstigen Standort handelt, da es keine direkten Anwohner gibt.

http://www.all-in.de/redsys/c.php/allin/lokales/mo.php?l=de&dom=dom1&id=236201

 

Kommentar von Barbara Eidling:

Die Erkenntnis, dass von den Mobilfunkanlagen eine Gefahr ausgeht ist der Stadt also bekannt. Sicher ist es zu begrüßen, wenn die Strahlenbelastung reduziert wird. Aber wenn die Stadt ihren Beschluss von 1999 ändert und nun eigene Gebäude zur Verfügung stellt, werden Menschen auch krank, nur dauert es eben etwas länger, weil die Strahlenbelastung etwas geringer ist.

Wenn schon Gefahren für die Gesundheit der Bürger ausgehen, dann darf auf keinem Gebäude eine Antenne installiert werden. Es wäre zu begrüßen, wenn die Stadt an ihrem Beschluss von 1999 festhält und damit den Betreibern klar sagt, wir wollen diese Technologie nicht. Wenn die Stadt Gebäude hergibt, dann wir die ganze Stadt mit Sendern nach den Wünschen der Betreiber bestückt. Somit wird dazu beigetragen, dass diese Technik sich ungehindert weiter verbreiten kann. Die Zeche zahlen alle. Immer mehr Menschen erkranken. Der Sozialstaat bricht zusammen. Wer soll denn noch all die Krankenkosten aufbringen? Ansetzen sollte man an der Wurzel des Übels. Weg mit dieser krankmachenden Technologie und versuchen unschädliche Technologien zu finden.

 

Funkmast stößt auf wenig Gegenliebe

Stauchitzer Gemeinderat lehnt Antrag von E-Plus ab

Sächsische Zeitung 5. November 2003

Stauchitz.

Vor allem die Strahlung, die von der Sendeanlage ausgeht, ließ den Gemeinderat auf Distanz gehen. Auch Bürgermeister Peter Geißler kündigte zu Beginn der Beratung an, mit Nein zu stimmen. Einbringen musste die Gemeindeverwaltung den Antrag dennoch.

http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=540817

Kommentar von Siegfried Zwerenz:

Ein Kompliment an den Stauchlitzer Gemeinderat. Er setzt sich für die Bürger ein und versucht die Gefahr für die Bevölkerung mit dem ihm zur Verfügung stehenden Mitteln abzuwehren. Wenn die Gesetze voll ausgeschöpft werden, ist oft ein Sender zu verhindern. Es wäre zu begrüßen, wenn immer mehr Gemeinden und Städte sich gegen diese krankmachende Technologie stellen und somit Zeichen setzen, damit die Politiker in den Landtagen und im Bundestag endlich begreifen, dass sie endlich zu handeln haben. Gemeinsam sind wir stark!

 

Baugenehmigung für Mobilfunkantenne auf dem Prüfstand

PIRMASENS/RODALBEN:

Ist die Baugenehmigung, die die Kreisverwaltung Südwestpfalz für den D-2-Vodafone-Sendemast in Rodalben erteilt hat, rechtens oder nicht? Gestern beschäftigte sich der Kreisrechtsausschuss mit dem Fall, da zwei Widersprüche gegen die erteilte Genehmigung eingingen. Die Mobilfunkanlage wird derzeit aufgebaut.

Der Anwalt eines Widerspruchsführers teilte gestern mit, dass beim Verwaltungsgericht Neustadt ein Eilantrag gestellt worden sei, um den Bau zu verhindern. Bis 20. November muss dafür die Begründung beim Gericht vorliegen.

Der Kreisrechtsausschussvorsitzende Stephan Spies erläuterte, dass es rechtlich gesehen um die Baugenehmigung gehe und um die Frage, ob diese öffentlich-rechtliche Grundlagen verletze. Über Inhalte könne man sich zwar sicher streiten, so Spies, aber der Kreisrechtsausschuss sei auch hier klar an rechtliche Vorgaben gebunden.

Geklärt wurde gestern zunächst, dass der Standort in einem Gewerbegebiet, nicht in einem Mischgebiet liegt. Spies griff mehrere Argumentationen der Widerspruchsführer auf, die zu prüfen seien. Zum Beispiel, ob der rund 24 Meter hohe Mast die Festsetzungen des Bebauungsplanes verletzt. Der Plan, so der Vertreter des Bauamtes des Kreises, erlaube auf dem betreffenden Grundstück ein Gebäude mit zwei Vollgeschossen und einer Traufhöhe von neun Metern. Diese Festsetzung gelte aber nur für Gebäude, nicht für Anlagen wie Sendemasten.

Fest steht, dass durch die Grenzbebauung der notwendige Schutzraum um die Anlage in ein Nachbargrundstück hineinragt. Dieses Problem, das alle Widerspruchsführer angeführt hatten, betrifft allerdings nur das Grundstück einer Widerspruchsführerin, wie sich gestern bei der Ansicht eines Planes herausstellte. Bei ihr, deutete Spies an, könnte sich aber ein anderes rechtliches Problem stellen: Sie hat das Grundstück erst im Sommer gekauft. Die Grundstücksvorbesitzerin hatte auf dem Bauantrag aber unterschrieben, dass sie auf die Einhaltung des Grenzabstandes verzichtet. Nachbarschaftsrechtlich, erläuterte der Vertreter des Kreises ergänzend, sei geprüft worden, ob der Mast für unzumutbare Beschattung sorge. Bei einem Durchmesser von einem Meter sei davon nicht auszugehen gewesen.

Geprüft worden seien, so Spies, immissionsschutzrechtliche Fragen. Zunächst, ob über die Standortbescheinigung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation hinaus - sie war Grundlage für die Genehmigung - weitere Prüfungen notwendig sind. Die Regulierungsbehörde bescheinige damit, so der Vertreter des Bauamtes, dass die Anlage an dieser Stelle die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte einhalte. Darauf müsse sich die Kreisverwaltung verlassen. Der Schutzbereich befinde sich in einer Höhe von etwa 20 Meter; in dieser Höhe, gab er zu bedenken, dürfe auf dem Nachbargrundstück ohnehin nie gebaut werden. Was die angesprochene Verschandelung des Ortsbildes anbelange, dürften im Gewerbegebiet keine zu engen Maßstäbe angelegt werden.

Fest stehe, stellten die Grundstücksbesitzer fest, dass sie, abgesehen von gesundheitlichen Bedenken, einen Wertverlust bei den Grundstücken erlitten. Der Grundstücksbesitzer, auf dessen Gelände der Mast aufgebaut wird, verschaffe sich (durch die Mieteinnahmen für den Sendemast) einen finanziellen Vorteil auf Kosten der Nachbarn, monierte der Anwalt.

Quelle: Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG, Publikation: Pirmasenser Rundschau

Ausgabe: Nr.256, Datum: Mittwoch, den 05. November 2003, Seite: Nr.16

 

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Nachbarn klagen gegen das Schnellrestaurant

Anwohner in Ittenbach fühlen sich im Planungsverfahren übergangen und wenden sich an das Verwaltungsgericht

Von Tim Farin

Königswinter.

Die Hamburger kommen: Mit ihrer Klage hoffen die Nachbarn das Schnellrestaurant in Ittenbach stoppen zu können, das unweit der Wohnbebauung entstehen soll.

Seit Frühjahr 2002 wissen die Anwohner von diesem Plan - seither engagieren sich einige gegen die Realisierung des Projekts. "Nach einigem Hin und Her haben wir Klage eingereicht", berichten die beiden Betroffenen, die nicht namentlich genannt werden wollen.

Tatsächlich war jüngst bei einer politischen Versammlung zu hören: Der McDonald's werde dahin gebaut, wo es keinen stört - nämlich nahe an die Autobahn. Das sehen die direkten Nachbarn allerdings ganz anders. Der Ärger fing schon bei den ersten Plänen an: Da seien teilweise Planungsfehler vorgefallen, sagen die Kläger. So seien benachbarte Grundstücke in das Bauvorhaben falsch eingeplant worden, die Zufahrt für Gasbelieferung, Garage und andere Versorgungen sei schlicht überplant worden.

Die Bürger wehrten sich, doch die Planungen änderten sich erst auf eine Klage im Dezember 2002 hin. So wurde die Planung überarbeitet, beispielsweise soll nun keine Schallschutzmauer mehr über die Kanalanschlüsse der Nachbarn gebaut werden.

Doch die Anwohner wollen wissen: "Was ist mit dem Rest unserer Fragen und Einwände?" Beispielsweise mit der Diskussion, ob ein McDonald's in dem Gebiet an der Königswinterer Straße überhaupt platziert werden darf. "Das hier ist Wohngebiet", bestehen die beiden klagenden Nachbarn - die nach eigenen Angaben Unterstützung aus der direkten Nachbarschaft haben.

Hubert Kofferath, technischer Beigeordneter der Stadt, hatte zuletzt darauf bestanden, dass es sich um ein Mischgebiet handele - mit 80 Prozent gewerblicher Nutzung. Davon wollen die Anwohner nichts wissen: Die Autowerkstatt Müller, die jetzt in den Gewerbepark Siebengebirge umgezogen ist, sei mit der tagtäglichen Lärmbelästigung eines Drive-In-Restaurants nicht vergleichbar.

Außerdem seien die meisten anderen Gewerbe in der Umgebung - die Zentrale der früheren Refugium AG und eine Dachdeckermeisterei beispielsweise - längst stillgelegt. "Der McDonald's würde also nicht unbedingt hier rein passen."

Die Sorge vor der Lärmbelästigungen ist die eine Sache. Eine andere ist das Vorhaben der Bauplaner, auf einem Werbepylon einen UMTS-Sendemast für einen Mobilfunkkonzern einzurichten. "Da haben wir wirklich große Bedenken, denn wir fürchten, dass die Strahlung sehr gefährlich ist", sagt einer der Anwohner. In Hamburg hat es kürzlich eine erfolgreiche Klage gegen einen solchen Sendemast gegeben - freilich in einem Wohngebiet.

Ein Bebauungsplan liegt für das fragliche Areal nicht vor. "Kommt der McDonald's, dann sinkt unsere Wohnqualität eindeutig", sagt ein Nachbar. Damit meint er auch die Grundstückswerte, bei denen er Einbußen prognostiziert. Die beiden Kläger sehen das Vorhaben McDonald's an dieser Stelle als deplaziert an.

Sie glauben, das Schnell-Restaurant könne im Gewerbepark Siebengebirge an der Eduard-Rhein-Straße ein verträglicheres Zuhause finden. Doch zum Dialog seien die Planer nicht bereit gewesen. "Wir wollen kein Glatteis machen", sagen die Kläger. Auf ihr Recht, sich zu wehren, möchten sie aber bestehen.

(31.10.2003)

http://www.general-anzeiger-bonn.de/index4_frameset.html?/news/artikel.php?id=65559

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Anwohner lehnen Mobilfunkmast ab

29.10.2003

Unterschleißheim plant Aufstellung im Biotop in Hollern-Süd

Von Alexandra Vettori

Unterschleißheim -

Kürzlich hat ein Gespräch zwischen Stadt und Anliegern statt gefunden. Dabei erläuterten Mitarbeiter der Verwaltung, dass im Rahmen der Positivstandortliste drei neue Mobilfunkmasten im Ort aufgestellt werden müssen, um die gesetzlich vorgeschriebene flächendeckende Versorgung zu gewährleisten, einer davon in Hollern-Süd. Schon seit längerem ist die Stadtverwaltung tätig, um das Aufstellen der Masten im Ort in geordnete Bahnen zu lenken. In Zusammenarbeit mit dem TÜV und den Mobilfunkbetreibern hat man eruiert, wo Masten stehen müssen, und wie die Strahlung minimiert werden könnte. Drei Standorte sind nun in der Diskussion: Besagtes Biotop in Hollern -Süd, das die Stadt Anfang des Jahres erwarb, die Flutlichtmasten im Sportpark und der Rathausplatz. Ein positiver Nebeneffekt: Die monatliche „Miete“, die Mobilfunkfirmen zahlen, flösse in den Stadtsäckel. Wenn die Stadt den Masten im Biotop an der Ingolstädter Straße dagegen nicht aufstellte, würden wohl private Hausbesitzer profitieren. Das jedenfalls fürchtet Rathaus-Pressesprecher Thomas Stockerl: „Dann suchen sich die Firmen einen Hausbesitzer westlich der Ingolstädter Straße, und das ist dann auch nichts Anderes. Ein paar Meter links oder rechts, nördlich oder westlich bringen nichts.“ Ein Standort im Bereich Hollern sei unabänderlich, um die flächendeckende Versorgung zu gewährleisten.

Eine Reihe von Bürgern in Hollern-Süd sehen das anders. „Als wir die Grundstücke im Oktober 2001 gekauft haben, hat die Stadt zugesichert, dass das Biotop nie bebaut wird, und jetzt soll uns der Masten vor die Nase gestellt werden“, schimpft ein Nachbar. Auch Leo Nefzger, Inhaber der Firma Gewoplan, die als Bauträger in dem Neubaugebiet auftritt, befürchtet Wertminderungen der noch zu verkaufenden Grundstücke. Mit öffentlicher Kritik hält er sich jedoch zurück: „Begeistert ist keiner.“ Eine endgültige Entscheidung wird der Umwelt- und Verkehrsausschuss im Dezember treffen, wegen der Grundsätzlichkeit des Themas vielleicht auch erst der Stadtrat. Doch die Chancen für die Hollerner stehen nicht gut, denn ein Handy-Loch in Unterschleißheim wird es nicht geben.

http://www.sueddeutsche.de/sz/landkreise/lkn/A28TR042/

-------------------------------------------------------------------