Betreff: Anfrage an Grüne Bundestag

Von: Alfred Tittmann

Datum: Wed, 11 Jul 2007 14:31:03 +0200

Liebe Mitstreiter/-innen,

weil mich die PM etwas irritiert hatte, erfolgte meine Anfrage in Berlin.

Jetzt ist es aber klipp und klar:

Die SPD-Genossen haben sich dem Mainstream angepaßt -

der Koalitionszwang ist wohl mit ausschlaggebend gewesen!

Auch wenn die Ergebnisse des DMF- Forschungsprogramms im hohen

Maße einer Instrumentalisierung durch die Mobilfunklobby unterliegen,

ist die grundsätzliche Ablehnung von der Regierungsseite

m.E. ein dicker Hammer!

Das Sahnehäubchen hat sich allerdings die CDU-CSU mit der

Aussage erlaubt, "daß die weitere Forderung nach Forschung

Panikmache sei."

Ein regierungsamtlicher Umweltausschuß, der von solchen Protagonisten

mit negativer Intention besetzt ist, kann bezüglich Präventionswahrnehmung

nicht ernst genommen werden

M.f.G.

Alfred Tittmann

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Frau Sylvia Kotting-Uhl ließ über Kaschubowski schreiben:

----- Original Message -----

From: Sylvia Kotting-Uhl <sylvia.kotting-uhl@bundestag.de>

To: Alfred Tittmann

Sent: Wednesday, July 11, 2007 9:57 AM

Subject: Re: Anfrage

> Sehr geehrter Herr Alfred Tittmann,
> ja, im Umweltausschuss am 04.07.2007 haben die Fraktionen von CDU/CSU
> und SPD gegen unseren Antrag gestimmt.
> Sollte Ihnen unser Antrag nicht vorliegen, können Sie ihn hier finden:
>
> http://www.kotting-uhl.de/btag/gesetze/index.html
> *
> Datum 21.03.2007
>
> Vielen Dank für Ihre Nachfrage,
> mit freundlichen Grüßen aus Berlin
> i.A. Kaschubowski
>
>
>
>
>
> schrieb:
>> Sehr geehrte Frau Kotting-Uhl,
>> 
>> vielen Dank für Ihr umweltpolitisches Engagement, explizit in der
>> nachfolgenden
>> PM vom 4.07.07
>> 
>> Sie schreiben u.a.:
>> 
>>
>> /"Vor diesem Hintergrund ist es auch nicht nachvollziehbar, dass die
>> Regierungskoalitionen heute unseren Antrag auf Verlängerung des
>> Mobilfunk-Forschungsprogramms abgelehnt haben. Während die Linke und
>> sogar die FDP diesen Antrag unterstützten, verstiegen sich
>> CDU-Vertreter gar zu der Behauptung, dass die Forderung nach weiterer
>> Forschung "Panikmache" sei./
>>
>> /Die grundsätzliche Ablehnung der Netzbetreiber und die Ignoranz der
>> CDU/CSU zeigen, dass sie nicht verstanden haben, dass Ängste der
>> Bevölkerung genau dadurch gefördert werden, dass Transparenz und
>> Erforschung möglicher Folgen verweigert werden."/
>>
>> //
>>
>> *Meine Frage an Sie in diesem Zusammenhang:*
>>
>> 
>>
>> *Hat die SPD im Einklang mit der CDU/CSU tatsächlich gegen Ihren
>> Antrag, also gegen weitere Forschungsverlängerung **gestimmt???*
>>
>> 
>>
>> Für eine zeitnahe Rückäußerung im voraus besten Dank.
>>
>> 
>>
>> Mit freundlichen Grüßen
>>
>> Alfred Tittmann
>>
>> Kettelerstr. 3 -- 63486 Bruchköbel
>>
>> Tel. 06181 - 7 73 76
>>
>> 
>>
>> 
>>
>> ___________________________________________________
>> 
>> 
>>
>> *PRESSEMITTEILUNG*
>>
>> *NR. 0784 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
>> Datum: 4. Juli 2007*
>>
>> * *
>>
>> *Industrie und Regierung verweigern weitere Forschung über
>> Mobilfunk-Gefahren*
>>
>> * *
>>
>> *Zur aktuellen Diskussion über die Fortführung des Deutschen Mobilfunk
>> Forschungsprogramms (DMF) erklärt Sylvia Kotting-Uhl, umweltpolitische
>> Sprecherin:*
>>
>> 
>>
>> Telekom, Vodafone, e-plus und O2 sind ihre Gewinne offenbar wichtiger
>> als das Vertrauen  ihrer Kunden. Umwelt-Staatssekretär Michael Müller
>> gab bei der heutigen Debatte im Umweltausschuss des deutschen
>> Bundestags bekannt, dass die Mobilfunknetzbetreiber es abgelehnt
>> haben, sich weiter an der Erforschung möglicher Gefahren durch den
>> Mobilfunk im Rahmen des Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms (DMF)
>> zu beteiligen. An dem Ende 2007 auslaufenden DMF-Programm hatten sich
>> die Betreiber noch mit 8,5 Millionen Euro beteiligt.
>>
>> Die Verweigerung der Mobilfunkbetreiber ist nicht nur aus Gründen des
>> Gesundheitsschutzes völlig unverständlich. Sie ist auch in deren
>> eigenem Interesse kontraproduktiv, weil sie nicht vertrauensbildend,
>> sondern Misstrauen verstärkend wirkt. Immerhin hat das Bundesamt für
>> Strahlenschutz schon 2006 erklärt, dass über Langzeitwirkungen und
>> über die besondere Empfindlichkeit von Kindern wegen lückenhafter
>> Forschungsergebnisse noch keine abschließenden Aussagen möglich seien.
>>
>> Vor diesem Hintergrund ist es auch nicht nachvollziehbar, dass die
>> Regierungskoalitionen heute unseren Antrag auf Verlängerung des
>> Mobilfunk-Forschungsprogramms abgelehnt haben. Während die Linke und
>> sogar die FDP diesen Antrag unterstützten, verstiegen sich
>> CDU-Vertreter gar zu der Behauptung, dass die Forderung nach weiterer
>> Forschung "Panikmache" sei.
>>
>> Die grundsätzliche Ablehnung der Netzbetreiber und die Ignoranz der
>> CDU/CSU zeigen, dass sie nicht verstanden haben, dass Ängste der
>> Bevölkerung genau dadurch gefördert werden, dass Transparenz und
>> Erforschung möglicher Folgen verweigert werden.
>>
>> 
>>
>> http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/189/189755.htm
>>
>
>
> --
> Sylvia Kotting-Uhl MdB
> Platz der Republik 1
> 11011 Berlin
>
> http://www.kotting-uhl.de
>
> tel: 030 - 227 747 42
> fax: 030 - 227 767 42
>
> Jörg Kaschubowski,   Wiss. Mitarbeiter
> Dr. Michael Weltzin, Wiss. Mitarbeiter
>
>