Newsletter_100504

Telecommunications vs. The Environment

by Arthur Firstenberg

http://omega.twoday.net/stories/214115/

Conflicts of Interest in Research

http://omega.twoday.net/stories/213933/

Die Öffentlichkeit polarisiert

http://omega.twoday.net/stories/214191/

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

An die

Fraktionen und Vorstände der Grünen/B90 auf Landes- und Bundesebene

Zur Kenntnis an

die Bürgerinitiativen gegen Elektrosmog und Mobilfunk

die regionale und überregionale Presse

Dringender Appell an Die GRÜNEN / B90: Entsorgt TRITTIN !

Inzwischen gibt es mehr als 12.000 Bürgerinitiativen in Deutschland, die sich gegen die hemmungslose Ausbreitung der Mobilfunk-Technologie und die Installation von Sendeanlagen wehren, während die Politik, allen voran der verantwortliche Bundesminister, Jürgen Trittin, weiterhin den besorgten Abwiegler spielt, damit die Mobilfunkfirmen ungeachtet der erdrückenden Hinweise auf gesundheitliche Gefährdungen diese „Zukunftstechnologie“ ausbauen und endlich aus der Verlustzone kommen können.

Schon im Jahr 2000 haben wir nach dem Verantwortlichen für diese Situation gefragt, und alle Ministerien haben an Jürgen Trittin als Dienstherr des Bundesamtes für Strahlenschutz verwiesen.

Im Jahr 2002 haben wir beim Bundeskanzler eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Trittin beantragt, weil er Prof. Jürgen Bernhardt als Vorsitzenden des entscheidenden Gremiums des Bundesamtes für Strahlenschutz, des Ausschusses „Nichtionisierende Strahlung“ der Strahlenschutzkommission, stützte. Prof. Bernhardt hat als Vorsitzender des privaten Lobbyvereins ICNIRP die in Deutschland geltenden Grenzwerte und, wichtiger noch, die Kriterien für die wissenschaftliche Verwertbarkeit von Studien für Hochfrequenzstrahlung entwickelt und bei der Weltgesundheitsorganisation durchgesetzt. Diese Kriterien gelten für mechanische Systeme in Physik und angewandter Forschung, können aber mit gesundem Menschenverstand nicht auf das komplexe Regelsystem Mensch oder Lebewesen übertragen werden. Da deshalb Widersprüchlichkeiten und Unklarheiten in den Ergebnissen nicht auszuschließen sind, werden bisher alle kritischen Ergebnisse als wissenschaftlich unzulänglich abgelehnt und die Grenzwerte nicht angetastet. Dieser Interessenskonflikt von Prof. Bernhardt (schlägt einerseits Grenzwerte und Kriterien vor und soll seine eigenen Vorschläge an verantwortlicher Stelle begutachten) führt in jeder Gemeindeordnung dazu, dass der Betreffende von Entscheidungen über seine Vorschläge ausgeschlossen wird. Nicht jedoch bei Prof. Bernhardt, dessen Doppeltfunktion in beiden Parteien des Verfahrens vom Bundeskanzleramt in der Ablehnung der Dienstaufsichtsbeschwerde gutgeheißen wurde.

Wenn Herr Trittin behauptet, sein Amt hätte jeden Stein umgedreht und keine Gesundheitsgefährdung gefunden, und deshalb seien die Grenzwerte in Ordnung, dann ist das verantwortungslose Irreführung der Öffentlichkeit:

Das Bundesamt für Strahlenschutz hat als Grundlage für diese Feststellung nur die Studien in einem engen Zeitfenster von ca. 1996 bis 2001 herangezogen; die eindeutigen Erkenntnisse in der Hochfrequenzforschung, z.B. um 1932 in der Deutschen Medizinischen Wochenschrift veröffentlicht, wurden ebenso nicht berücksichtigt wie die neueren Ergebnisse zur Blut-Hirn-Schranke (Prof. Salford, Universität Lund) oder Erbgutschäden (REFLEX-Studie Prof. Adlkofer), die in den letzten drei Jahren veröffentlicht wurden.
Das Bundesamt für Strahlenschutz hat 1996 eine Zusammenfassung der russischsprachigen Fachliteratur der Jahre 1960-1996 bei Prof. Hecht, Berlin, in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse wollte diese Behörde jedoch nicht sehen und diskutieren: auch bei niedriger Langzeitbelastung weit unterhalb der Grenzwerte gibt es ein umfassendes Strahlensyndrom, das zu Krankheit führt.
Die Gefährlichkeit der Mobilfunkstrahlung wird sogar in einer Bundestagsdrucksache (Sachstandsbericht Gesundheitliche und ökologische Aspekte bei mobiler Telekommunikation und Sendeanlagen, A-Drs. 15(17)77 vom November 2002) dokumentiert, die an alle Abgeordneten verteilt wurde: 75% der Primärstudien der letzten vier Jahre weisen zumindest schwache biologische Effekte auf. Welches Arzneimittel wäre genehmigt worden mit solchen Referenzen?
Aber es geht hier nicht um Medizin, sondern um technischen Fortschritt. Und die gesamte Bevölkerung darf in diesem Großversuch unfreiwillig mitmachen, ein Entkommen ist nicht mehr möglich, da eine flächendeckende Bestrahlung Tag und Nacht von der Bundesregierung als Voraussetzung für die Erteilung der Lizenzen vorgeschrieben wurde. Wo bleiben Die Grünen / B90?
Die Milliardenschäden der Versicherungswirtschaft durch Asbest, waren die Ursache für die Ablehnung der Versicherung des Risikos Mobilfunkstrahlung. Jahrzehnte hatten Staat und Wirtschaft die Ungefährlichkeit von Asbest betont, auch lange nachdem das Gegenteil bekannt war; inzwischen sind mehr als 100.000 Menschen an Asbestose gestorben. Ein ähnliches Fehlverhalten von Politik und Wirtschaft gab es bei DDT, Contergan, Holzschutzmitteln, Dioxinen und vielen anderen anfänglich begrüßte Entwicklungen. Müssen wir solange warten, bis Gehirntumore und Leukämie unser Volk dezimieren? Wer sorgt für eine „nachhaltige“ Politik?
Im Jahr 2000 hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaft eine Mitteilung zur Anwendung des Vorsorgeprinzips verabschiedet: „… in Übereinstimmung mit der Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes ist die Kommission der Auffassung, dass den Erfordernissen des Schutzes der öffentlichen Gesundheit unzweifelhaft größeres Gewicht beizumessen ist als wirtschaftlichen Erwägungen.“ Der Europäische Gerichtshof wird sich noch im Sommer mit dem Thema Elektrosensibilität und Gefährlichkeit von Mobilfunkstrahlung befassen – wollen Die Grünen solange warten, bis sie zu dieser für sie früher selbstverständlichen Haltung finden?

Herr Trittin stellt eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit dar, weil er trotz erdrückender Hinweise auf die Gefährlichkeit dieser Technologie an verantwortlicher Stelle abwiegelt anstatt warnt, mit unabsehbaren Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung, die zukünftigen Generationen und übrigens auch für die Kosten im Gesundheitswesen.

Die Grünen wurden unter anderem als Folge der Bewegung gegen Kernkraft gegründet; damals waren vielleicht einhundert Bürgerinitiativen engagiert. Jetzt sind es mehr als zwölftausend, und die Grünen sind an der Regierung. Die letzte Bundestagswahl wurde mit wenigen Tausend Stimmen Vorsprung von Rot-Grün gewonnen.

Wir fordern deshalb die Grünen eindringlich auf, Herrn Trittin als Umweltminister zu entfernen und sich an die nachhaltige und zukunftsfähige Politik zu erinnern, die sie vor ihrem Regierungseintritt vertreten haben.

Wolfratshausen, den 09.05.04

Gez.: Dr.-Ing. Hans Schmidt

Sprecher der Bürgerinitiative Wolfratshausen-Stadtgebiet gegen Elektrosmog

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mobilfunk strahlt vom Krankenhaus

Badische Zeitung

... Der Koloss hievte eine Antenne aufs Ettenheimer Krankenhaus. Und was für eine: Es handelt sich um eine Mobilfunkanlage der Firma Vodafone. ...

http://www.badische-zeitung.de/lokales/lokalausgaben/ettenheim/23,1099974.html (Auszug)

Gemeinde beantwortet Funkstille

Gräfelfinger Modell zieht in Bebauungspläne ein

VON MARTIN SCHULLERUS

Gräfelfing - Das "Gräfelfinger Modell", das sich inzwischen bundesweiter Beobachtung erfreut, nähert sich der Verbindlichkeit. Erstmals hat die Gemeinde Gräfelfing am Donnerstag Änderungen von Bebauungsplänen beschlossen, mit dem Ziel, Mobilfunkanlagen aus Wohngebieten zu verbannen.

Anmerkung von Siegfried Zwerenz zum Standortkonzept Gräfelfing: in Gräfelfing wurde ein Wert von 100 nW/cm² (= 1000 Mikrowatt/m²) zugrunde gelegt.

Dieser Wert liegt viel zu hoch. Erkrankungen sind schon weit unterhalb dieses Wertes eingetreten. Mann müsste zumindest den neuen Salzburger Vorsorgewert vom Februar 2002 von 1nW/cm² (= 1 Mikrowatt/m²) zugrunde legen.

Die Gräfelfinger begehen juristisch Neuland; sie sind sich ihrer Vorreiterrolle bewusst - und der Risiken. Bisher hat keine Kommune in Deutschland ein eigenes Standortkonzept durchgesetzt, das aus dem Verbot von Mobilfunksendeanlagen in Wohngebieten einerseits und dem Angebot verträglicher Standorte außerhalb der Wohngebiete andererseits besteht - unter Beibehaltung der gesetzlich vorgeschriebenen, flächendeckenden Mobilfunk-Grundversorgung.

Als der Bauausschuss am Donnerstag zunächst für vier kleinere Bebauungspläne das Änderungsverfahren beschloss, lag eine sechs Seiten umfassende Begründung auf dem Tisch. Sie ist der schier hellseherische Versuch des Städteplaners Frank Müller-Diesing und der Gemeinde, allen heute denkbaren juristischen Einsprüchen inhaltlich zu begegnen.

Das wird auch nötig sein. Wenn die jetzt geltende Veränderungssperre spätestens in gut zwei Jahren fällt, ist mit dem Widerstand der Mobilfunkbetreiber zu rechnen, der sich unter anderem in ihrer Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange niederschlagen dürfte.

Derzeit allerdings herrscht Funkstille zwischen den Handyfirmen und dem Rathaus. Die Gräfelfinger wurden am Donnerstag nicht müde zu betonen, dass sie seit Februar vergeblich auf den versprochenen Katalog technischer Einwände gegen das Alternativkonzept der Kommune warten. Ein Hinweis, den Müller-Diesing nicht zufällig auch in den Schriftsatz aufnahm: Es ist der Beleg, die im Mobilfunkpakt II gebotene Zusammenarbeit nicht selbst boykottiert zu haben. (s. auch Meldung Seite 3). mm

Datum: 08.05.2004

http://www.merkur-online.de/regionen/wuermtal/57,275252.html

KREIS METTMANN

Wülfrath: "Ich fühle mich einfach unwohl"

UMTS-Sendeanlagen: Im Ausschuss äußert eine Bürgerin Bedenken. Die DLW will eine neue Diskussion anstoßen.

Wülfrath. Die Politiker haben es vergangene Woche aus der WZ erfahren, die Bürger auch: T-Mobile wird auf einem Privathaus in der Goethestraße eine UMTS-Sendeanlage errichten. Der Wunsch, diese aufs Rathaus-Dach zu platzieren, der zwei Diskussionen im Umwelt- und Verkehrsausschuss ausgelöst hatte, wurde damit hinfällig. Nach aktueller Rechtslage sind nun weder Verwaltung noch Politik gefragt. Diese Sprachlosigkeit will die DLW nicht gelten lassen und fordert eine Thematisierung im nächsten Stadtentwicklungsausschuss.

Die Wülfratherin Birgit Hanisch sprach das Thema bereits in der Einwohnerfragestunde des Haupt- und Finanzausschusses in dieser Woche an. Egal wie weit der neue Standort vom Rathaus auch "weg gerutscht" sei, blieben nach wie vor ein Kindergarten, zwei Schulen und das Altenheim in der Nähe des Sendemastes. "Das löst in mir konkrete Ängste aus. Ich fühle mich einfach unwohl", sagte sie und fragte nach, ob Bürgermeister Ulrich Eilebrecht garantieren könnte, dass es keine Schäden gebe.

Das, machte er unumwunden deutlich, "übersteigt die Beratungskompetenz der Stadtverwaltung". Die Stadt habe sich an alle Vorgaben genau gehalten. Objektive und fachliche Aussagen gingen davon aus, dass gesundheitliche Schäden nicht eintreten könnten. Die Stadt, betonte er, würde die Sorgen sehr ernst nehmen. Einen Handlungsspielraum habe die Stadt aber nicht.

Omega: es stimmt nicht, "dass gesundheitliche Schäden nicht eintreten könnten“. Es gibt unzählige seriöse Studien aus dem In- und Ausland, die die Schädlichkeit des gepulsten Mobilfunks beweisen. Siehe unter:

http://www.buergerwelle.de/body_wissenschaft.html

http://www.fdp-bundesverband.de/forum/read.php?f=17&i=1197&t=195

http://www.buergerwelle.de/body_science.html (in Englisch)

Die DLW hat die Bedenken Hanischs nach der Sitzung aufgenommen und spürt "erhebliche Unruhe" in der Bevölkerung. Deshalb solle sich der Stadtentwicklungsausschuss noch einmal mit dem Fall befassen. Dann erwarten die Linksdemokraten nicht nur einen aktuellen Sachstandsbericht, sondern auch, dass "Möglichkeiten einer Verhinderung solcher Sendemasten diskutiert und beschlossen werden".

Freitag - 07.05.2004

Von Thomas Reuter

http://www.wz-newsline.de/seschat4/200/sro.php?redid=50544

Sa 08.05.2004

Jetzt ist Wasserhäusl im Gespräch

"E-Plus" will Vertrag bis 31. Mai

VON ALFRED SCHUBERT

Hohenpeißenberg - Bei der ersten Standortsuche war das Wasserhäusl bereits von einem Beauftragten des Mobilfunkanbieters "E-Plus" untersucht worden. Dieser war jedoch von einer Antennenhöhe von neun Metern über Grund ausgegangen, worauf er den Standort mangels Eignung ablehnte. Jetzt hat der Gemeinderat beschlossen, den Standort "Wasserhäusl" wieder ins Gespräch zu bringen. Dort soll ein mindestens 20 Meter hoher Mast errichtet werden, der die Funkversorgung für Mobiltelefone sicherstellt.

Zu Beginn der Sitzung am Mittwoch stimmte der Gemeinderat nach längerer Diskussion schließlich einstimmig dafür, das Thema "Mobilfunk" als sechsten Punkt auf die Tagesordnung aufzunehmen. Es sollte darüber abgestimmt werden, ob das Wasserhäusl als möglicher Standort für den geplanten Mobilfunksender in die Diskussion aufgenommen werden soll.

Nachdem unter dem neuen Tagesordnungspunkt eine längere und teilweise hitzige Aussprache gefolgt war, beschlossen die Gemeinderäte - wieder einstimmig -, dass die Gemeinde dem Mobilfunkanbieter "E-Plus" den Standort "Wasserhäusl" für die Errichtung des Senders anbietet.

Dr. Heiner Hartmann, der Sprecher der Initiative "Die besorgten Bürger von Hohenpeißenberg" teilte vor der Sitzung in einer Presseinformation mit, dass der Standort "Wasserhäusl" im Verlauf der Konsensgespräche von den Gemeinderäten hinterfragt und damit bereits in die Gespräche eingebracht worden sei. Der Mobilfunk-Anbieter "E-Plus" bestätigt in einem Schreiben vom 29. April 2004, dass er die "Standortalternative "Wasserhäusl" ergebnisoffen auf ihre funktechnische Eignung . . . prüfen" werde. Eine Standortverlagerung sei aber "auch bei einer eventuellen Eignung . . . von weiteren Parametern bzw. Bedingungen abhängig."

Eine inzwischen erfolgte Untersuchung hat laut "E-Plus" ergeben, dass der Standort "Wasserhäusl" "ab einer Antennenhöhe von ca. 20 Metern über Grund" für den Sender geeignet ist.

"E-Plus" erklärt sich in dem Schreiben auch bereit, den neuen Standort zu akzeptieren, wenn es zu einem Pachtvertrag mit der Gemeinde "auf der Grundlage unseres Standardvertragswerkes" kommt. Dabei müsse die Gemeinde "über einen abgesenkten Mietzins" die "Kosten für Akquisition, Projektierung, Auf- und Abbau am bisherigen Standort" kompensieren. Gemeinderat René Gebhard regte an, dieser Forderung nicht nachzukommen, da die Gemeinde diese Kosten nicht verursacht habe.

"E-Plus" setzte der Verwaltung einen Termin. Wenn bis 31. Mai nicht sämtliche Vereinbarungen vorliegen, werde der Sender am bisherigen Standort gebaut. Am kommenden Dienstag treffen sich Vertreter der Gemeinde und des Mobilfunkanbieters "E-Plus", um unter der Leitung des Moderators Jan Bernkopf vom Landesamt für Umwelt in Augsburg über den Standort "Wasserhäusl" zu verhandeln. mm

Datum: 08.05.2004

http://www.merkur-online.de/regionen/weilheim/56,275315.html

Nachrichten von der BI Bad Dürkheim

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Gesteuerte Demokratie?

http://omega.twoday.net/stories/213110/

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Gen-Weizen erfolgreich zerstört

Was indische Bauern seit Jahren vormachen, übernimmt jetzt Greenpeace in Deutschland: Gen-Weizen, der in Sachsen-Anhalt nach dem Willen der Landesregierung, aber gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung angebaut wurde, haben Umweltaktivisten einfach zerstört. Und wie reagiert die Betreiberfirma auf diesen Selbsthilfeversuch aus der Gesellschaft? Ein Firmensprecher der hessischen Firma Syngenta erklärte, seine Firma ziehe sich zurück. Es sei fraglich, ob ein weiteres Engagement in Deutschland noch Sinn mache.

http://www.sonnenseite.com/fp/archiv/Akt-News/4770.php

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Viel Verpackung: Kunststoffe verunreinigen die Ozeane

Die Weltmeere strotzen nach Angaben von Wissenschaftlern von Plastikabfällen. Nach jüngsten Erkenntnissen von Forschern werden die Mengen an Unrat immer mehr - und sie bleiben bestehen, da die Kunststoffe extrem widerstandsfähig seien. Wie die Wissenschaftler der University of Plymouth in Großbritannien in der jüngsten Ausgabe des Online Wissenschaftsmagazins Nature berichten, ist bisher nicht bekannt, wie gefährlich der Plastikabfall für die im Ozean lebenden Tiere tatsächlich sei. Erforscht seien nur einzelne Beispiele wie etwa die, dass Seeschildkröten Plastikverpackungen fressen, weil sie sie fälschlicherweise für Quallen halten.

Die ganze Nachricht im Internet: http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=8410

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Das Böse steckt im System

Auch Verteidigungsminister Rumsfeld entschuldigt sich wegen der Misshandlungen irakischer Gefangener, aber das von der Bush-Regierung seit dem 11.9. etablierte Unrechtssystem bleibt unangetastet.

http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/co/17377/1.html

Der Chef der US-Folterer soll gehen

http://www.sonnenseite.com/fp/archiv/Akt-News/4747.php

Schlimmeres kommt noch

Das Pentagon setzt im Folterskandal weiterhin auf Vertuschung: Einblicke in die Informationspolitik des Pentagon.

http://www.telepolis.de/tp/deutsch/special/irak/17386/1.html